SPÖ scheint von Vermögenssteuer-Forderung abzurücken

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Häupl deutet Annäherung an ÖVP an
Häupl deutet Annäherung an ÖVP an
Die SPÖ dürfte von ihrer Forderung nach der Wiedereinführung einer Vermögenssteuer im Zuge der Steuerreform abrücken. In einem Interview mit dem “Standard” (Freitag-Ausgabe) erklärte der Wiener Landesparteichef Michael Häupl: “Wenn man genau hinhört, sprechen alle von ‘keine Vermögenssubstanzbesteuerung’. Das ist ein Wegweiser, der zeigt, wohin es gehen kann.” Die ÖVP zeigte sich erfreut.

Auf die Frage, ob es sich dann um Vermögenszuwachssteuern handeln wird, meinte Häupl im Zeitungsinterview, das sei Verhandlungssache und weiter: “Vermögenssubstanzbesteuerung ist ja sowieso so eine Sache. Für Betriebe gab es sie schon und wurde seinerzeit zu Recht abgeschafft.” Betriebe hätten das Problem, dass die Kapitaldecke zu dünn ist. “Daher diskutieren wir alle miteinander eh schon in die richtige Richtung. Es wird noch mühselig werden. Der Teufel liegt bekanntlich im Detail”, so der Wiener Bürgermeister. Er rechnet dennoch mit einer Einigung der Koalitionspartner: “Es bleibt uns auch nichts anderes übrig.”

ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel reagierte auf die Aussagen jedenfalls schon erfreut. Bei einer Diskussionsveranstaltung am Donnerstagabend stellte er fest: “Häupl schwenkt auf ÖVP-Linie. Damit kommen wir der Lösung einen Schritt näher.”

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