SPÖ-Regierungsrochade vollzogen: Angelobung der neuen Minister

Die neuen Minister wurden angelobt.
Die neuen Minister wurden angelobt. - © APA
Die Regierungsumbildung ist nun unter Dach und Fach: Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) feierte am Vormittag Abschied vom Ministerrat, eine Stunde später wurde schon sein Nachfolger Alois Stöger angelobt, mit ihm der zum Infrastrukturminister gewordene Gerald Klug sowie Neo-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Ohne Hofburg-Besuch abzuwickeln war eine kleine weitere Änderung im Kompetenz-Karussel. Die Staatssekretärin im Kanzleramt Sonja Steßl übernimmt zusätzlich Digital-Agenden aus dem Infrastrukturressort.

Mehr als sieben durchaus nicht unaufregende Jahre mit allen möglichen Krisen hat der nunmehrige Hofburg-Kandidat Hundstorfer im Sozialministerium hinter sich gebracht. Bilanziert wurde vom Neo-Alt-Minister dabei durchaus selbst zufrieden. “Ups and Downs” habe es zwar wohl gegeben, vieles sei aber gelungen, auch Meilensteine wie das Pensionskonto seien gesetzt worden.

Postenvergabe bei der SPÖ

Darauf, den Einzug in die Hofburg schon einmal zu üben, verzichtete der rote Präsidentschaftskandidat dann aber. Es oblag Kanzler und Vizekanzler, die mit neuen Aufgaben Betrauten in die Präsidentschaftskanzlei zu begleiten. Als Special Guest hatte sich zudem noch Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) eingefunden, dessen Büroleiter der neue Verteidigungsminister dereinst war und der nicht müde wurde zu betonen, wie schlau er es findet, dass Kanzler Werner Faymann einen der führenden Sicherheitsexperten des Landes mit diese zentralen Aufgabe betraue.

Doskozil selbst sprach nach seiner Angelobung von einer großen Aufgabe, die zu bewältigen sei. Extra hervorgehoben wurde vom neuen Minister, dass man den mit der ÖVP in der Vorwoche geschlossenen Pakt, der ja einen “Richtwert” für Asylanträge enthält, auch einhalten werde. Auf die Zusammenarbeit mit der Innenministerin freut er sich, auch wenn er deren Drohung gegen Athen, Griechenland aus der Schengen-Zone zu werfen, gleich einmal zurückwies: “Ich würde das nicht in der Schärfe beurteilen.”

Neo-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil.

Im Ressort will sich Doskozil möglichst eng mit dem Generalstab abstimmen, dessen Verhältnis zu Vorgänger Klug zuletzt nicht das allerbeste war. Als gutes Zeichen mag man werten, dass sich Generalstabschef Othmar Commenda ganz gut gelaunt zur Angelobung einfand.

Während Doskozil noch zwei Tage und Klug noch einen auf die Amtsübergabe warten müssen, steht Stögers Büro bereits frei. Hundstorfer übergab das Sozialministerium gleich am Dienstagnachmittag, Stöger wurde der Generalschlüssel gereicht, freilich nicht ohne dass dieser die Übernahme quittieren musste. Des neuen Sozialministers trockener Kommentar dazu: “Amt ist Amt.” Hundstorfer bekam von ihm im Gegenzug einen Bildband “125 Jahre Metallergewerkschaft” mit Widmungen von (Alt-)Präsidenten.

(APA)

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