SPÖ-NÖ zur Liederbuch-Causa: Verdächtiges Mitglied aus Partei ausgeschlossen
Neben der Analyse der NÖ-Wahl hat auch die NS-Liedergut-Affäre den SPÖ-Landesparteivorstand am Dienstagabend beschäftigt: Ein in der Causa verdächtiges Mitglied wurde aus der Partei ausgeschlossen.
SPÖ-NÖ verwies auf sofortigen Parteiausschluss
“Im Unterschied zur FPÖ haben wir eine ganz klare Haltung: Solche Menschen mit solcher Gesinnung haben in der SPÖ nichts verloren”, sagte Landesparteichef Franz Schnabl am Mittwoch.St. Pölten. Ein wegen Verdachts auf Kindesmissbrauch und mögliche Wiederbetätigung verhafteter Gemeindepolitiker wurde ebenfalls aus der SPÖ ausgeschlossen. Beide Fälle seien der Landespartei erst am Montag bzw. Dienstagnachmittag – im Fall des Liederbuchs der Burschenschaft Germania nach Informationen über eine Diskussion im Gemeinderat von Wiener Neustadt – bekannt geworden. Man habe sofort reagiert. “Klarer geht’s nicht”, so Schnabl am Rande einer Pressekonferenz in St. Pölten.
Straftaten wie Verhetzung und Wiederbetätigung hätten in der Bewegung keinen Platz. Jegliches NS-Gedankengut werde abgelehnt, ergänzte Landesgeschäftsführer Reinhard Hundsmüller. Informationen über mögliche weitere Fälle lägen nicht vor. Bei 44.000 Parteimitgliedern könne allerdings nicht jeder kontrolliert werden. Das wolle man auch gar nicht, weil das ja hieße, jeden unter Generalverdacht zu stellen.
Kern hat “keine Toleranz” für schlagende Burschenschafter in der SPÖ
Eine Mitgliedschaft in einer schlagenden Burschenschaft ist nach Ansicht von SPÖ-Chef Christian Kern grundsätzlich nicht mit einer bei der SPÖ vereinbar. “Ein Burschenschafter kann in der SPÖ keinen Platz haben”, sagte er laut Vorabmeldung der “Tiroler Tageszeitung” (Donnerstag).
Bei “185.000 Parteimitgliedern kann man nicht generell etwas ausschließen”, räumte Kern, angesprochen auf jenen Verdächtigen in der Germania-Affäre, der SPÖ-Mitglied war, ein. “Aber wir reagierten in der Sekunde mit dem Parteiausschluss. Da darf es keine Toleranz geben.” Denn “mit den klaren Prinzipien in der Partei geht eine Mitgliedschaft in einer schlagenden Burschenschaft nicht zusammen”.
(APA/Red)
