SPÖ. * 1945, + 2015.

2Kommentare
Johannes Huber über den Niedergang der einstigen Großpartei.
Johannes Huber über den Niedergang der einstigen Großpartei. - © APA
Gastbeitrag von Johannes Huber: Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat eine große Stärke: Wenn es eng wird und er gefordert ist, Profil zu zeigen, dann kann er’s wie kaum ein anderer. Gezeigt hat er das diese Woche nach den Landtagswahlen.

Klar und deutlich hat er da erklärt, dass es unter seiner Führung keine Koalition mit den Freiheitlichen gebe; Heinz-Christian Strache und Co. würden schließlich „mit Aufhetzen Politik machen“. Faymann hat damit viel Zuspruch erhalten. Allein: Zwei Tage später ist deutlich geworden, dass er nicht mehr viel zu melden hat: Im Burgenland sind am Mittwoch die Weichen für eine rot-blaue Koalition gestellt worden. Damit wäre also auch dieses Tabu gebrochen. Und Faymann hätte nichts mehr, sich zu profilieren.

Zusammenbruch der SPÖ

Was sich da abspielt, ist allerdings nicht nur die Demontage eines Kanzlers und Parteivorsitzenden; es ist vor allem auch der Zusammenbruch der SPÖ, also der einst stolzen Großpartei, die in den 70er Jahren noch mit absoluter Mehrheit regiert hat: In Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Niederösterreich spielt sie keine Rolle mehr. In Kärnten ist sie bloße Konkursverwalterin. In der Steiermark ist sie soeben zusammengestutzt worden. In Wien und Oberösterreich droht ihr dasselbe im heurigen Herbst. Und im Burgenland kann sie sich nur noch mit freiheitlicher Unterstützung an der Macht halten. Anders ausgedrückt: Faymanns Stellvertreter als Bundesparteivorsitzender, Hans Niessl, ist dort in Zukunft aller Voraussichtlich nach nur noch Landeshauptmann von Straches Gnaden.

Auch auf Bundesebene tickt die Uhr für die SPÖ. Erbarmungslos. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner ist seine Funktion nicht angetreten, um als Vize des Bundeskanzlers in Pension zu gehen. Will er parteiintern bestehen, muss er die Funktion selbst übernehmen. Wobei er zwei Möglichkeiten hat: Entweder wird er nach der nächsten Wahl erster oder er tut sich mit – erraten – den Freiheitlichen zusammen. Vorleistungen dafür sind ja schon sichtbar: Da sind die Zeltstädte für Flüchtlinge, die die schwarze Innenministerin Johanna Mikl-Leitner errichten lässt und mit denen sie nur weitere Konflikte schürt; und da ist das Asyl, das der schwarze Parlamentsklub homophoben Team Stronach-Abtrünnigen wie Marcus Franz bereitwillig gewährt; das ergibt in Summe einen ordentlichen Rechtsruck.

Unter den bisherigen Umständen hätte das Faymann und der SPÖ ja nur recht sein können: Die Warnung vor Schwarz-Blau hat ihnen noch immer genützt. Doch jetzt, wo es in einem Bundesland bald auch Rot-Blau geben dürfte, löst sich auch dieser Hoffnungsschimmer auf – der letzte, wohlgemerkt.

Johannes Huber betreibt den Blog johanneshuber.me zur österreichischen Politik.

Leserreporter
Bild an VOL.AT schicken


2Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann. Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

noch 1000 Zeichen

HTML-Version von diesem Artikel
Werbung