Spitzentreffen zu Syrien und Libyen in Wien

US-Außenminister John Kerry.
US-Außenminister John Kerry. - © AFP Photo/Peter Nicholls
Anfang der Woche finden in Wien politische Spitzentreffen zu verschiedenen Krisenherden statt.

Spitzenpolitiker aus mehr als 20 Ländern treffen sich am Montag und Dienstag in Wien zu Gesprächen über die Konfliktstaaten Syrien und Libyen. Zu der Konferenz eingeladen haben US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow, auf der Gästeliste stehen aber auch die Chefdiplomaten der Regionalrivalen Iran und Saudi-Arabien.

Auf der Agenda des Wiener Treffens sind am Dienstag neue Bemühungen um die Waffenruhe in Syrien und eine politische Lösung des Konfliktes. Besprochen werden soll auch, wie Helfern im ganzen Land Zugang zur notleidenden Bevölkerung gewährt werden kann. Vertreter der syrischen Regierung und Regimegegner werden in Wien keine erwartet.

Diplomatische Spannungen

In Syrien dämpften zuletzt schwere Kämpfe um die Metropole Aleppo die Hoffnungen auf einen Waffenstillstand und trugen zum Zusammenbruch der Friedensgespräche in Genf im April bei. Auch herrscht unter der sich in Wien treffenden “Internationalen Unterstützergruppe Syriens” keine Einigkeit über das Vorgehen.

Differenzen gibt es zwischen Russland und den USA, die beide militärisch in Syrien gegen den “Islamischen Staat” (IS) vorgehen, über die Frage, welche Rebellengruppen an Verhandlungen überhaupt beteiligt werden sollen. Russland wirft außerdem der Türkei, die in Wien durch Außenminister Mevlüt Cavusoglu vertreten sein wird, vor, Nachschub für “Terroristen” über seine Grenze passieren zu lassen.

Libyen-Gespräche am Montag

Am Montag finden zuvor Gespräche zu Libyen statt, in denen die internationale Unterstützung für die neue Einheitsregierung besprochen werden soll. In dem Land kämpften zuletzt rivalisierende Regierungen und Milizen gegeneinander, zudem erstarkte der IS auch dort.

Die Einheitsregierung wird in Wien durch ihren Regierungschef Fayez Seraj (al-Sarraj) vertreten. Eine führende Vermittlerrolle bei den Gesprächen wird Italiens Außenminister Paolo Gentiloni einnehmen, der durch eine Stabilisierung des Bürgerkriegslandes auf ein Mittel gegen die steigende Zahl der über das Mittelmeer reisenden Bootsflüchtlinge hofft.

Auch Konflikt um Berg-Karabach ein Thema

Neben den Krisen in Syrien und Libyen ist auch der zuletzt wieder aufgeflammte Konflikt um die Kaukasus-Region Berg-Karabach (Nagorny-Karabach) in Wien Thema. Bei einem Treffen des armenischen Präsidenten Serzh Sarksyan und des aserbaidschanischen Staatsoberhaupts Ilham Aliyev sollen die USA, Russland und Frankreich vermitteln.

Die Region spaltete sich Anfang der 1990er Jahre mit Unterstützung Armeniens von Aserbaidschan ab. Zwischen 1988 und 1994 starben zwischen 20.000 und 30.000 Menschen im Krieg um das heute fast nur noch von Armeniern bewohnte Gebiet innerhalb Aserbaidschans. Rund eine Million Menschen wurde vertrieben. Die internationale Gemeinschaft betrachtet Berg-Karabach weiterhin völkerrechtlich als Teil Aserbaidschans. Die international nicht anerkannte “Republik Nagorny-Karabach” und ihre Institutionen lehnen sich eng an Armenien an.

(APA, Red.)

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