Spannung vor Vorstandstagung der Wiener SPÖ am 20. und 21. Jänner
Der Wiener SPÖ-Chef Michael Häupl hatte kürzlich in den Medien angekündigt, dass noch im Jänner ein personeller Umbau stattfinden werde und man darüber “natürlich” in der Vorstandstagung reden werde. Hört man sich in der Partei um, scheint es nicht unwahrscheinlich, dass Häupl das Geheimnis noch vor der Gremiumssitzung lüften könnte.
Denn: In der Vorstandstagung selbst sollen sich die Stadträte den inhaltlichen Diskussionen stellen bzw. Input liefern. Mit Ressortchefs, die noch am selben Tag oder kurz darauf ihres Amtes enthoben werden, über künftige Strategien zu debattieren, hätte darum keinen Sinn, so die Überlegung in Parteikreisen. Gleichzeitig würden Genossen, die erst bei der Sitzung selbst als Stadtrat vorgestellt werden, ins kalte Wasser gestoßen und könnten ohne Vorlauf- bzw. Vorbereitungszeit äußerst wenig zu inhaltlichen Diskussionen über ihr eigenes neues Ressort beitragen.
Personalrochaden in der Wiener SPÖ
Fix ist, dass die Personaländerungen nach wiederholt aufflammenden Querelen wieder für Frieden in der Partei sorgen sollen. Insofern wird mit einem eher größeren als kleineren Personalpaket gerechnet. Denn immerhin müssen beide Fraktionen – gemeinhin als linker und rechter Flügel bezeichnet – bedient werden. Deshalb führt der Bürgermeister im Hintergrund bereits Gespräche um vorzufühlen, welche Kandidaten auf beiden Seiten akzeptiert werden, so ist zu hören. Häupl selbst ist derzeit auf Kurzurlaub und erst ab morgen, Mittwoch, wieder in der Stadt.
Offen ist freilich nach wie vor, wer in der roten Stadtratsriege überhaupt den Hut nehmen muss. Genannt werden medial immer wieder Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely, Bildungsstadträtin Sandra Frauenberger und Finanzstadträtin Renate Brauner. Auch Wohnbaustadtrat Michael Ludwig – er gilt, anders als seine Kolleginnen, als Vertreter der aufrührerischen Proponenten der Flächenbezirke – war zuletzt Teil der Spekulationen. Als mögliche potenzielle Nachfolger tauchen in Medienberichten etwa immer wieder Peter Hacker, Chef des Fonds Soziales Wien, für die Gesundheitsagenden oder Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky für den Bildungsbereich auf.
Mehr gesichertes Wissen gibt es bereits über die Vorstandstagung selbst. Sie findet im Haus der Gewerkschaft der Privatangestellten (GPA-djp) im dritten Bezirk nahe der U3-Station Schlachthausgasse statt. Beginn ist am 20. Jänner um 14.00 Uhr, tags darauf geht es bereits um 9.00 Uhr los, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführerin Sybille Straubinger im APA-Gespräch. Das Treffen, zu dem die 59 Mitglieder des sogenannten Erweiterten Wiener Vorstands (38 davon sind stimmberechtigt, Anm.) eingeladen sind, ist nicht medienöffentlich.
Keien Äußerungen zu Spekulationen
Zu Personalspekulationen will sich Straubinger freilich nicht äußern. Sie gibt lediglich Auskunft über die vier Themenfelder, die bei der Tagung abgehandelt werden sollen. Das sind die Bereiche Wohnen (inklusive die Gemeindebauverwaltung Wiener Wohnen), Arbeitsmarkt, Gesundheit und Integration. Wie genau die Debatte strukturiert wird, ist noch offen. Hier laufen laut Landesgeschäftsführerin noch die Planungen.
Die Schwerpunkte hätten sich jedenfalls aus einer Befragung aller rund 160 Mitglieder des Wiener Ausschusses, des größten Gremiums der Rathaus-Roten, ergeben. Sie waren gebeten worden, die Sektoren mit dem höchsten Gesprächsbedarf zu nennen. Wobei Straubinger versichert, dass aus den Rückmeldungen vorerst keine großen inhaltlichen Differenzen herauszulesen gewesen seien, sondern es eher um Teilaspekte im Hinblick auf Problemlösungen gehe. Insofern “wüsste ich nicht, warum inhaltlich die Fetzen fliegen sollten”, meinte sie – gefragt nach erwarteten Spannungen am Tagungswochenende.
(APA/Red)
