Spannung nach Sondierungsrunde: Wen lädt Häupl zu Verhandlungen?

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Der Ball liegt jetzt bei Bürgermeister Michael Häupl.
Der Ball liegt jetzt bei Bürgermeister Michael Häupl. - © APA/Hans Klaus Techt
Nach den ersten Gesprächen mit den Parteien wird abgewartet, wen die SPÖ zu Verhandlungen zur Bildung der Wiener Stadtregierung einlädt. Die Protagonisten setzen ihr Pokerface auf.

In Wien sind nach der Wahl vom 11. Oktober die Parteiengespräche beendet – nun beginnt eine Zeit des Wartens. Denn die Wiener SPÖ wird voraussichtlich am Dienstag entscheiden, mit wem sie in Verhandlungen tritt. Wie die Teams der einzelnen Parteien aussehen, ist noch offen. Und auch so manche Personalia sind, etwa in der ÖVP, noch zu klären.

In der SPÖ werden beim Landesparteivorstand am Dienstagabend die Weichen für die Koalitionsverhandlungen gestellt. Dort berichtet Bürgermeister Michael Häupl seinen Genossen von den Ergebnissen der ersten Sondierungsgespräche und schlägt seine Wunschgesprächspartner vor. Aller Voraussicht nach wird dort im Anschluss bereits entschieden, mit wem die SPÖ verhandeln wird. Bei Details hält sich die Partei derzeit bedeckt, intern laufen aber bereits die Vorbereitungen für die Gespräche. Parallele Verhandlungen hat Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler bereits ausgeschlossen.

Die Grünen pokern

Die Grünen spielen im Hinblick auf den eventuell bevorstehenden Koalitionspoker ebenfalls mit verdeckten Karten. Man sei inhaltlich jedenfalls für Gespräche bestens vorbereitet, hieß es aus der Partei: “Es kann jederzeit losgehen.” Das Verhandlungsteam wird von der Listenersten Maria Vassilakou, derzeit noch Vizebürgermeisterin sowie Verkehrs- und Planungsstadträtin, angeführt. Wer sie begleitet, wurde vorerst nicht verraten.

In der Wiener ÖVP wird das Verhandlungsteam erst noch gebildet. Jedenfalls fix mit dabei ist der neue – vorerst noch geschäftsführende – Parteichef Gernot Blümel, hieß es am Freitag in der Landespartei. Spekulationen, wonach der nach der Wahlniederlage zurückgetretene Ex-Obmann Manfred Juraczka Klubchef werden soll, kommentieren die Stadt-Schwarzen hingegen nicht. Derartige Entscheidungen würden erst in der konstituierenden Klubsitzung fallen, betonte ein Sprecher. Für diese gebe es noch keinen Termin. Derzeit wird kolportiert, dass der bisherigen Klubobmann Fritz Aichinger Juraczka Platz machen muss.

Neos wollen Kurs beibehalten

Auch die NEOS könnten zu Koalitionsverhandlungen geladen werden, wobei sie ob ihrer geringen Mandatszahl nur Teil einer Dreierkoalition sein würden. Sollte es zu Gesprächen kommen, habe man die inhaltlichen Forderungen beisammen, so eine Sprecherin. Fixes Verhandlungsteam gibt es noch keines.

Den Kurs wolle man nach dem Einzug in den Landtag jedenfalls beibehalten. “Alle Ergebnisse zeigen, dass es einen Wunsch nach Veränderung gibt”, resümierte Bundesgeschäftsführer Feri Thierry die Ergebnisse der Landtagswahlen in diesem Jahr. Die “Entschlackung” des politischen Systems solle also weiterhin ganz oben auf der Agenda stehen.

Nach den bestrittenen Urnengängen wollen sich die NEOS nun auch strukturell ein wenig optimieren. Wie die Zusammensetzung der Spitze künftig aussehen soll, steht aber noch nicht fest. Bei einer “Strategie-Vollklausur” in Vösendorf am Montag und Dienstag kommender Woche solle dies unter anderem diskutiert werden. Dort trifft nicht nur der Klub zusammen, sondern auch die Partei und die eigene Akademie “NeosLab”.

(APA, Red.)

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