EU-Kommission: Zeitplan wackelt wegen Frauenquote

“Herr Juncker hat mehrfach klar gemacht, dass eine Kommission mit nur zwei oder drei Frauen nicht legitim und nicht glaubwürdig sein wird, und dass er dies nicht akzeptieren wird”, so die Sprecherin. “Wenn keine Lösung gefunden wird, könnte die Bildung der Kommission mehr Zeit benötigen.”

Nur zwei Frauen offiziell nominiert

Bereits Anfang Juli hatte Juncker die Mitgliedsländer aufgerufen, mehr Frauen in die Brüsseler Chefetage zu entsenden. Bisher haben die EU-Hauptstädte nur zwei Frauen für die 27 zu vergebenden Posten offiziell nominiert. Einige Staaten haben mehrere Kandidaten vorgeschlagen, aus denen Juncker auswählen kann, andere könnten noch Frauen nachnominieren. Am Abend fehlten noch von vier Staaten offizielle Vorschläge, verlautete aus EU-Kreisen.

Ohne Frauenquote keine EU-Kommission

So will Tschechien die derzeitige Ministerin für Regionalentwicklung, Vera Jourova, nach Brüssel schicken. Schweden möchte, dass die bisherige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström schwedische EU-Kommissarin in Brüssel bleibt. Zudem wird von Bulgarien erwartet, auch künftig auf die bisherige Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa zu setzen. Slowenien nominierte am Donnerstag drei Personen, darunter zwei Frauen: die scheidende Ministerpräsidentin Alenka Bratusek, Außenminister Karl Erjavec und die sozialdemokratische Europaabgeordnete Tanja Fajon.

In der derzeitigen Kommission sind 9 von 28 Kommissaren Frauen. Auch das Europaparlament hatte parteiübergreifend stets betont, dass es einer Kommission ohne einen bedeutenden Anteil von Frauen nicht zustimmen wird.

Belgien dürfte länger brauchen

Bis zum Donnerstagabend sollten die Staaten ihren jeweiligen Kandidaten und das gewünschte Portfolio nennen. Einige Länder – wie etwa Belgien, das nach den Wahlen noch keine Regierung gebildet hat – dürften aber länger brauchen. Juncker wird dann auf dieser Basis sein Gremium zusammenstellen. Die Namen will er zunächst nicht offiziell veröffentlichen.

Sondergipfel am 30. August

Juncker wolle eine abschließende Liste mit den designierten Kommissaren Anfang September mit dem EU-Ministerrat vereinbaren. Zuvor sollen sich die Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am 30. August auf einen neuen Außenbeauftragten einigen. Auch der nächste EU-Ratspräsident, der die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs vorbereitet, muss noch bestimmt werden.

Johannes Hahn für Österreich nominiert

Der 59-jährige Juncker war Mitte Juli vom Europaparlament zum Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso gewählt worden. Bei der Wahl seiner 27 EU-Kommissare muss Juncker unter anderem die Parteizugehörigkeit, die Herkunft und das Geschlecht berücksichtigen. Die österreichische Bundesregierung hat den bisherigen Regionalkommissar Johannes Hahn für eine weitere Periode nominiert.

(APA)