Schweiz liefert Russland militärisch nutzbares Gewebe

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Trotz des Konflikts in der Ostukraine hat die Schweiz die Ausfuhr von militärisch nutzbarem Hightech-Gewebe nach Russland bewilligt. Das schweizerische Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) bestätigte am Sonntag der Schweizerischen Depeschenagentur (sda), dass der Export des Materials genehmigt wurde, da der Kaufvertrag bereits vor dem 27. August 2014 geschlossen worden sei.


An diesem Tag hatte die Schweiz eine Verordnung erlassen, die eine Anpassung ihrer Sanktionen gegen Russland an die von der Europäischen Union beschlossenen Strafmaßnahmen vorschreibt. Ein vor diesem Stichtag geschlossener Vertrag müsse aber eingehalten werden können, sagte SECO-Sprecher Fabian Maienfisch zur Begründung der Ausfuhrgenehmigung.

Bei dem Geschäft geht es um Gewebe, die als Tarnnetze oder Spezialuniformen vor der Ortung durch Infrarot- und Radargeräte schützen. Maienfisch bestätigte Meldungen der “SonntagsZeitung” und der “Matin Dimanche” über das Geschäft mit Russland und führte aus, dass die Gewebe von einem zivilen russischen Unternehmen bestellt worden seien. Den Namen des Schweizer Lieferanten wollte der Sprecher nicht nennen.

Den Presseberichten zufolge hatte das Geschäft einen Gesamtumfang in der Rekordhöhe von 91 Millionen Franken (85 Millionen Euro). Die Ausfuhr sei in zwei Etappen erfolgt: Am 16. Oktober 2014 seien Tarnnetze im Wert von 54 Millionen Franken nach Russland exportiert worden, am 12. Dezember sei eine zweite Lieferung im Wert von 37 Millionen Franken erfolgt. Die Schweiz habe noch nie ein Rüstungsgeschäft mit einem so hohen Umfang mit Russland abgeschlossen, hieß es in den Presseberichten.

SECO-Sprecher Maienfisch hob hervor, es habe sich um “ein Ausnahmegeschäft” gehandelt. “Es gab in dieser Größenordnung keine vergleichbaren Bewilligungen an Russland”, sagte er den beiden Zeitungen. Bei den Kämpfen der prorussischen Rebellen in der Ostukraine sind seit April vergangenen Jahres bereits mehr als 6000 Menschen getötet worden.

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