Schwarzenegger-Angelobung am Freitag

Schwarzenegger-Angelobung am Freitag
Arnold Schwarzenegger wird am Freitag für seine zweite Amtsperiode als kalifornischer Gouverneur angelobt. Schwarzenegger muss die Zeremonie mit gebrochenem rechten Bein absolvieren.

Die feierliche Zeremonie in der kalifornischen Hauptstadt Sacramento wird der Austro-Amerikaner mit einem gebrochenen rechten Bein absolvieren müssen – eine Verletzung, die sich der 59-Jährige bei einem Skiunfall im US-Bundesstaat Idaho in den Weihnachtsferien zugezogen hatte. Schwarzenegger war am 7. November 2006 bei Gouverneurswahlen mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden.

Der republikanische Politiker wird nach Ansicht von Beobachtern seine zweite Amtszeit wieder ins Zeichen der engen Zusammenarbeit mit den Demokraten stellen, die im kalifornischen Parlament die Mehrheit haben. Bereits zu Ende seiner ersten Amtsperiode hatte der Gouverneur einen Kurs der Kooperation mit den Demokraten eingeschlagen. Themen wie Umwelt- und Klimaschutz, ein groß angelegtes Programm zur Erneuerung der Infrastruktur Kaliforniens, Bildung und Gesundheit sowie eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik standen ganz oben auf seiner Agenda.

Der parteiübergreifende Geist der Zusammenarbeit zwischen Republikanern und Demokraten zum Nutzen Kaliforniens soll sich auch bei der Angelobungszeremonie zeigen. Der prominente Demokrat und ehemalige Bürgermeister von San Francisco, der Afro-Amerikaner Willie Brown, wird den Festakt leiten. Die Vereidigung wird am Freitag, dem 5. Jänner um 11 Uhr vormittags (Ortszeit; 20 Uhr MEZ) stattfinden. Bereits am Donnerstagnachmittag findet eine große Party unter dem Motto des Umweltschutzes statt. Kalifornien wolle den „Grünen Traum“ anführen, heißt es dazu in der Ankündigung der Festlichkeiten.

Der in Österreich geborene Schwarzenegger war am 7. November bei Gouverneurswahlen mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden. 55,8 Prozent der Wähler hatten sich für den Republikaner entschieden. Sein Herausforderer von den Demokraten, Phil Angelides, erhielt 39,2 Prozent der Stimmen. Schwarzeneggers zweite Amtsperiode als Gouverneur wird vier Jahre dauern, ein drittes Mal kann der heute 59-Jährige nicht mehr antreten.

Beobachter in Kalifornien spekulieren daher schon jetzt über die weitere politische Zukunft des ehemaligen Bodybuilders und Filmstars. Die Kandidatur zum Amt des US-Präsidenten bleibt dem in Thal bei Graz in der Steiermark geborenen Schwarzenegger verwehrt, da die US-Verfassung dafür eine Geburt als US-Amerikaner fordert. Eine Verfassungsreform ist in den USA ein langwieriger Prozess: Neben einer Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses müssen der Präsident und 38 der 50 Bundesstaaten zustimmen, alle innerhalb von sieben Jahren.

Im de-facto Zwei-Parteien-Staat USA fände sich keine genügend große Lobby, um ein derartiges Vorhaben zu unterstützen, meinen politische Analysten: Die Demokraten würden sich nicht freiwillig einen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Schwarzenegger einhandeln, und bei den Republikanern gebe es genügend Spitzenpolitiker, die selbst das höchste Amt der USA anstreben oder Verbündeten dorthin helfen wollten. Daher stellen kalifornische Medien nun bereits Mutmaßungen über eine mögliche Fortsetzung der Polit-Karriere Schwarzeneggers als Senator im US-Kongress in Washington an.

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