Schlechte BZÖ-Prognosen

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Das BZÖ prophezeit der großen Koalition “kein langes Leben”. Der stellvertretende BZÖ-Klubchef hat am Montag Vermutungen angestellt, nach denen beide Koalitionspartner es auf baldige Neuwahlen anlegen.

So würden etwa Signale aus „der Gruppe rund um SP-Klubobmann Josef Cap darauf hindeuten, dass man sich mit Grün und Blau ohnehin schon auf Alternativvarianten verständigt habe. Sowohl ÖVP als auch SPÖ würden nur auf eine geeignete „Absprungbasis“ warten. Bis dahin erwartet das BZÖ nichts Gutes von der großen Koalition: statt auf die „gute Basis“ der BZÖ-Regierungsarbeit aufzubauen stünde eine Belastungspolitik bevor.

Diese Behauptung machte der stellvertretende BZÖ-Klubchef auch gleich an einigen Beispielen fest: im Gesundheitsbereich würden die Ideen von SP-Chef Alfred Gusenbauer – etwa die Anhebung der Höchstbemessungsgrundlage – deutlich machen, dass vor allem der Mittelstand wieder verstärkt belastet werde. Statt dieser „Belastung der Bürger“ sollte man aber vielmehr in Prävention und Vorsorgemedizin investieren – so wie das das BZÖ schon in der letzten Legislaturperiode gefordert habe, kritisierte Scheibner.

Bei der Pensionsreform ortet Scheibner eine „Aufweichung“. Statt den zukünftigen Generationen eine Garantie auf Altersvorsorge zu geben, würde man wirkliche Lösungen aufschieben. Auch bei EU-Themen agiere man nach dem Motto „vorwärts in die Vergangenheit“ – die Aufhebung der Übergangsfristen für Arbeitnehmer der neuen Beitrittsländer seien ein „Alarmsignal“.

Das BZÖ fürchtet eine Koalition des „Postenschachers“. Dass man seiner eigenen Partei Vorwürfe in diese Richtung mache, versteht Scheibner nicht: „bei uns wird jede Sekretärin vor den Vorhang gezerrt“, meinte er. Erneut machte das BZÖ die Grünen und die FPÖ dafür verantwortlich, dass es zu keiner Alternative zur großen Koalition gekommen sei – „beide Parteien haben sich der Verantwortung entzogen“, so Scheibner.

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