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Russland stimmte in Genf Entwaffnung illegaler Kräfte in Ukraine zu

Stehen Zeichen auf Deeskalation?
Stehen Zeichen auf Deeskalation? ©EPA
Russland hat beim Genfer Krisentreffen zur Ukraine der Entwaffnung der Separatisten im Osten des Landes zugestimmt. Grundsätzlich sollten "alle illegitimen militärischen Formationen entwaffnet werden", so Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstagabend. Zudem müssten alle besetzten Gebäude verlassen und den rechtmäßigen Eigentümern retourniert werden. Auch solle es eine Amnestie geben.
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Die Maßnahmen seien Teil eines Fahrplans zur friedlichen Lösung der Ukraine-Krise, der laut Lawrow in Genf mit den Außenministern der USA und der Ukraine sowie der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton vereinbart wurde. Alle Seiten seien nun aufgerufen, von Gewalt Abstand zu nehmen. Die Probleme der Ukraine müssten von den Ukrainern selbst gelöst werden. US-Außenminister John Kerry und Ashton wollten sich später ebenfalls zu Ergebnissen des Treffens äußern.

USA schicken Material für ukrainisches Militär

Die USA unterstützen das ukrainische Militär mit weiterem “nicht tödlichen” Gerät. Das Pentagon werde Medikamente, Helme, Schlafmatten und mobile Unterkünfte senden, so Verteidigungsminister Chuck Hagel am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Tomasz Siemoniak. Auch Wasseraufbereitungsanlagen, Handpumpen und kleine Stromgeneratoren sollen nach Kiew geschickt werden.

Damit reagieren die USA auf die wiederholten Hilfsgesuche der Ukraine. Mitte März hatte das Pentagon bereits angekündigt, rund 25.000 Pakete mit Fertiggerichten, sogenannte “Meals, Ready-to-Eat” (MREs), für den Transport vorzubereiten.

Zu möglichen Militärhilfen wie Waffen und Munition äußerte sich Hagel nicht. Während Senator John McCain wiederholt Waffenlieferungen an die frühere Sowjetrepublik gefordert hatte, lehnte die US-Regierung solche Maßnahmen bisher ab – auch, um das Nachbarland Russland in dem Konflikt nicht zu provozieren.

(APA)

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