Rückblick auf die BP-Wahl 2010: Hoher Sieg Fischers bei geringem Interesse

Die Amtszeit von Bundespräsident Heinz Fischer geht bald zuende
Die Amtszeit von Bundespräsident Heinz Fischer geht bald zuende - © AP
Die BP-Wahl am 24. April 2016wird spannend – anders als der Urnengang 2010. Damals war klar, dass Heinz Fischer wiedergewählt wird. Erschreckend gering war das Interesse an der damaligen Wahl.

FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz stellte sich mit Verbotsgesetz-Kritik selbst ins Eck. ÖVP und Grüne schickten keine Kandidaten ins Rennen. Damit kam Fischer ganz nah an den Kirchschläger-Rekord heran, allerdings bei erschreckend niedriger Beteiligung.

ÖVP stellte keinen Gegenkandidaten auf

Die ÖVP verzichtete zwar – mittlerweile bei Wiederwahlen schon Tradition – auf einen Gegenkandidaten zu Fischer. Aber sie gab (anders als 1980 für den parteifreien Kirchschläger) keine Wahlempfehlung für den 2004 von der SPÖ nominierten Bundespräsidenten ab – und einige ÖVP-Politiker (darunter der jetzige Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf) bekannten sich zum Weißwählen.

Ein guter Teil der Schwarz-Wähler nahm sich das wohl zum Vorbild. Die Zahl der ungültigen Stimmen wuchs auf 242.682. Fast 3,2 Millionen Wahlberechtigte verzichteten überhaupt auf die Stimmabgabe – so dass letztlich knapp weniger als die Hälfte (49,75 Prozent) der Berechtigten gültig wählte. Die Wahlbeteiligung (in der auch die ungültigen Stimmen enthalten sind) kam mit den Briefwählern noch über die 50er-Marke. Aber die 53,57 Prozent zeigen dennoch das mit Abstand niedrigste Interesse jemals an einer Bundespräsidenten- oder Nationalratswahl.

Großer Wahlsieg 2010 für Heinz Fischer

Heinz Fischer und die SPÖ freuten sich nichtsdestotrotz über einen großen Wahlsieg – auch wenn der 2004 von der SPÖ nominierte Fischer 2010 (wie üblich bei amtierenden Präsidenten) als unabhängiger Kandidat auftrat. Er blieb mit 79,33 Prozent (bei 2.508.373 Stimmen) nur um Haaresbreite unter dem vom Rudolf Kirchschläger 1980 aufgestellten Rekord von 79,87 Prozent. Dazu verhalfen auch viele Grün-Wähler – denn die Grünen hatten 2010 ihre erste offizielle Wahlempfehlung pro Fischer abgegeben.

Dies auch als “klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit” – die sie der FPÖ-Kandidatin Barbara Rosenkranz attestierten. Die Niederösterreicherin hatte sich schon früh im Wahlkampf mit Kritik an den Meinungsäußerungs-Passagen im Verbotsgesetz um einige Unterstützung (etwa der “Kronen Zeitung”) – und damit die anfangs in Umfragen ausgewiesenen über 20 Prozent – gebracht.

Rosenkranz verfehlte ihr Wahlziel

Auch eine Erklärung zur Verurteilung der NS-Zeit half ihr nicht mehr: Sie verfehlte ihr Wahlziel, das beste blaue Hofburg-Ergebnis, hundertprozentig. Nur etwas mehr als 480.000 Stimmen und damit 15,24 Prozent waren das schlechteste Ergebnis der bisher vier blauen Präsidentschaftskandidaten.

Auch der dritte Bewerber, Rudolf Gehring von der Christen-Partei, blieb mit seinen 5,43 Prozent weit unter vergleichbaren Rekordwerten. Unter den Unabhängigen hatten Gertraud Knoll (13,59 Prozent) und Richard Lugner (9,91 Prozent) 1998 wesentlich mehr geschafft – aber die beiden Grün-Kandidaten Freda Meissner-Blau (1986 mit 5,50 Prozent) und Robert Jungk (1992 mit 5,75 Prozent) waren nur etwas besser als Gehring.

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(apa/red)

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