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Experimente an Kindern gedeckt

sjimenez — Sat, 11 Feb 2012 10:26:22 +0000

Innsbruck, Rankweil – Staatsanwalt ermittelte gegen umstrittene Kinderpsychiaterin. Ihr Chef entlastete sie.

Neu ist die skandalöse Geschichte rund um die Leiterin der Innsbrucker Kinderbeobachtungsstation, Maria Nowak-Vogl, ja nicht. Bereits 1980 deckte ein Fernsehbeitrag die schrecklichen Zustände innerhalb der Kinderpsychiatrie auf, in der auch zahlreiche Vorarlberger Kinder oft monatelang begutachtet wurden – die VN berichteten. Dass sie etwa Mädchen das Tiermedikament Epiphysan verabreicht hat, sobald sie den Verdacht auf Selbstbefriedigung hegte, gab Nowak-Vogl in dem Interview zu. Warum blieb sie dennoch weitere sieben Jahre im Amt? „Das dürfen Sie nicht mich fragen“, antwortet der Sprecher der Innsbrucker Staatsanwaltschaft, Hansjörg Mayr (39). Seinen Recherchen zufolge hat die Anklagebehörde nach Bekanntwerden der Missstände ein Ermittlungsverfahren eröffnet. „Das war im September 1980.“

Ohne Einvernahme

Dass die umstrittene Psychiaterin Maria Nowak-Vogl dabei befragt wurde, schließt er aus: „Ich geh davon aus, dass das ein reines Sachverständigenverfahren war.“ Das Gericht gab ein Gutachten in Auftrag. Als Sachverständigen wählte es Cornelius Kryspin-Exner, den unmittelbaren Vorgesetzten von Maria Nowak-Vogl. „Heute“, beteuert Staatsanwalt Mayr, „wäre das nicht mehr möglich, einen Sachverständigen zu wählen, der so nahe dran sitzt.“ Das Gutachten Kryspin-Exners fiel dann „durchaus kritisch“ aus. Aber es kam zum Ergebnis, „dass bei der Verabreichung des Medikaments Epiphysan nicht mit Nebenwirkungen zu rechnen sei“. Zusätzliche Stellungnahmen weiterer Professoren wurden eingeholt. Dass Epiphysan u. a. zur Unterdrückung der Brunst bei Kühen verwendet wurde, schien keine große Rolle zu spielen. Am 2. Juni 1981 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Maria Nowak-Vogl ging 1987 in Pension. Sie starb 1998. Erst nachdem der Historiker Horst Schreiber die Methoden Nowak-Vogls thematisiert hat, befasst sich die Öffentlichkeit erneut mit ihr. Die unfassbaren Zustände in ihrer Anstalt sollen historisch aufgearbeitet werden. Viele Vorarlberger Kinder waren ihre Patienten. Die Tiroler Opferschutzkommission hat 49 Betroffene entschädigt.

Betroffene, die in Maria Nowak-Vogls Kinderbeobachtungsstation gelitten haben, können sich mit ,Kinder- und Jugendanwalt Michael Rauch in Verbindung setzen: Tel. 05522 84900

“Im Namen der Ordnung”

„Es geht um Praktiken des systematischen Quälens, Schlagens und der Erniedrigung, die in anerkannten Institutionen der Fürsorgeerziehung bis in die 1980er-Jahre ausgeführt wurden“, sagt der Innsbrucker Historiker Horst Schreiber (51). Mit seinem Buch „Im Namen der Ordnung“ widmet er sich als einer der ersten Wissenschaftler in Österreich dem Themenkomplex Heimerziehung und weist darin eine systematische und strukturelle Missachtung der Menschenrechte nach. Für das Buch hat er mit vielen ehemaligen Zöglingen aus Tiroler Heimen lebensgeschichtliche Interviews geführt.

Schreiber, Horst, „Im Namen der Ordnung. Heimerziehung in Tirol“, StudienVerlag, Innsbruck 2010. Preis 19,90 Euro, Umfang 405 Seiten

(VN/ Thomas Matt)

Aufstieg und Fall des Hubert Gorbach

sjimenez — Sat, 11 Feb 2012 09:24:20 +0000

Schwarzach – Ein talentierter Politiker, ein Machtmensch. Hubert Gorbachs langer Weg nach Wien. Kein Vorarlberger Politiker bekleidete in der zweiten Republik ein höheres politisches Amt als Hubert Gorbach. Keiner stieg so hoch. Und keiner fiel tiefer. Auch kein anderer Politiker polarisierte in diesem Ausmaß – auch als Politpensionist, bis zum heutigen Tage. Gorbach war Vizekanzler, er war der Held des freiheitlichen Lagers in Vorarlberg und später der Erzfeind der Blauen. Er war vorderhand Freund und gleichzeitig Feind von Jörg Haider. Gorbach hat Höhen und Tiefen wie kein anderer Vorarlberger Politiker erlebt. In zwei Teilen skizzieren die VN Aufstieg und Fall des Politikers Hubert Gorbach. Teil eins schildert den Werdegang Gorbachs bis zu seinem Wechsel nach Wien.

Gorbachs Anfänge

Am 27. Juli 1956 in Frastanz geboren, maturierte Gorbach erst im Alter von 21 an der Handelsakademie, wo er auch als Schulsprecher in Erscheinung trat. Gorbach arbeitete in der Privatwirtschaft, war beispielsweise zwischen 1987 und 1993 Geschäftsführer der Gastrotechnik-Firma Kolb GmbH in Meiningen. Politisch hatte sich Gorbach, dem eine unbestimmte Aversion gegen Akademiker nachgesagt wird, da bereits engagiert – er war Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend, Gemeindevertreter und Gemeinderat und ab 1989 auch Landtagsabgeordneter. Als sein Entdecker galt der legendäre Lustenauer Bürgermeister Robert Bösch, damals einer der Macher der Blauen im Lande. Ende der Achtziger war Jörg Haider bereits der bestimmende Mann in der FPÖ-Bundespartei. Doch Haider und Gorbach wurden nie wirkliche Freunde, hatten erst in späten Jahren – als es 2005 um die Abspaltung des BZÖ von der FPÖ ging – eine Art Zweckehe gebildet. Haider mochte Gorbach nicht, hatte sich der Frastner doch am „Putsch“-Parteitag, dem 13. September 1986 in Innsbruck, gegen Jörg Haider und für Norbert Steger als Parteichef entschieden. Haider, so heißt es, soll das nie vergessen haben.

Harte Vorwürfe 1990

Gorbach machte trotzdem Karriere, auch ohne Zustimmung Haiders. Der ehrgeizige Frastner galt als Shootingstar der Ländle-Blauen, als er über einen Skandal stolperte. Im September 1990 wurde publik, dass sich der ehrgeizige Nachwuchspolitiker mit einem ehemaligen Nachtklubbetreiber ein Privatflugzeug gekauft hatte – Gorbach wurde damals der Steuerhinterziehung, auch der illegalen Devisenbeschaffung beschuldigt. Eine FPÖ-Untersuchungskommission wurde eingesetzt, Gorbach von der Partei reingewaschen – Fragen blieben allerdings durchaus offen. Der Nachtklubbesitzer wurde später übrigens wegen Menschenhandels zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt.

Ein vorbereiteter Putsch

Der Frastner überstand diesen Skandal politisch unbeschadet. Und wurde im April 1992 Landesparteiobmann der Vorarlberger FPÖ. Gorbachs Vorgänger in dieser Funktion, der spätere Lustenauer Bürgermeister Hans-Dieter Grabher, war am Parteitag von lediglich 70 Prozent der Delegierten gewählt worden. Grabher verzichtete wutentbrannt und völlig überraschend für die Parteispitze ob des niedrigen Votums. Der Parteitag musste kurzfristig unterbrochen werden, um hinter dem geschlossenen Bühnenvorhang das weitere Vorgehen zu diskutieren. Dabei gab es zwei Lager. Klubobmann Ewald Stadler forcierte NR Klara Motter als neue Obfrau. Der Kreis um den Dornbirner Textilunternehmer und Obmann des Rings Freier Wirtschaftstreibender Dr. Helfried Fussenegger machte sich für den bisherigen Stellvertreter von Grabher, Hubert Gorbach, stark. Das Lager um Fussenegger setzte sich letzlich durch – auch, weil der inzwischen auf dem Parteitag eingetroffene Parteiobmann Jörg Haider kein Veto gegen Gorbach einlegte. Ein paar Monate später wurde Gorbach an Grabhers Stelle auch Landesrat, weil dieser nach dem unerwarteten Ausscheiden von Bürgermeister Dieter Alge dort als Spitzenkandidat ins Rennen gehen musste, um die „blaue Bastion Lustenau“ zu verteidigen. Der Machtmensch Gorbach sah sich damit an der Spitze der Ländle-Blauen. „Er wollte an die Spitze, und das schon sehr früh“, sagt ein Weggefährte. Zudem zeigte sich erstmals deutlich, dass Gorbach Macht nicht teilen, sondern selbst der bestimmende Mann sein wollte. Gorbach wollte keine Mitstreiter auf Augenhöhe neben sich – er schickte auch deswegen Ewald Stadler in den Nationalrat nach Wien und manövrierte auch Fritz Amann konsequent aus. Und Gorbach konnte sich immer auf Landesgeschäftsführer Arno Eccher, wie er Frastner, verlassen. Dieser beriet ihn strategisch und hielt ihm den Rücken frei.

Der Politiker Gorbach

Als Politiker, als Volkstribun war Gorbach in seinem Element – und äußerst beliebt in der Bevölkerung, zum Verdruss der ÖVP. Gorbach genoss das Bad in der Menge, war omnipräsent und geschickt, hatte in der Bevölkerung breite Sympathien. Weil er sich, im Gegensatz zu vielen Protagonisten der ÖVP, stets volksnah gab. Er wusste um die richtigen Worte, um das richtige Verhalten. Schlicht gesagt: Er war ein talentierter Politiker. Eine Anekdote aus diesen Jahren beschreibt ihn treffend: Die Politprominenz traf sich in Feldkirch in einem Festzelt und ließ sich Essen und Trinken servieren – während Bürger vor dem Zelt standen und zusahen. Gorbach stand auf, trat aus dem Zelt, stellte sich, wie alle „Normalsterblichen“ auch, in der Schlange um eine Wurst und ein Bier an – und unterhielt sich blendend mit den Bürgern. „Seht euch diesen Populisten an“, soll sich damals ein Schwarzer im Zelt ereifert haben. Gewiss war es auch der von Haider entfachte Bundestrend, der die FPÖ damals puschte, auch mögen andere Begleitumstände eine Rolle gespielt haben. Aber Gorbach und der FPÖ gelang im Oktober 1999 Historisches – mit 27,4 Prozent brachen die Blauen erstmals in der Geschichte die absolute Mehrheit der Volkspartei.

Feindschaften beginnen

Erstmals musste die ÖVP einen Partner in die Regierung holen – ein Umstand, den Landeshauptmann Herbert Sausgruber nie vergaß. Gorbach wurde für Sausgruber in den Folgejahren immer mehr zu einem roten Tuch. Doch auch in der eigenen Partei machte sich der Frastner Feinde. Denn Gorbach verzichtete in den Verhandlungen mit der Volkspartei eigenmächtig auf den zweiten Landesrat-Posten, der der FPÖ nach dem Wahlergebnis zugestanden wäre. Gorbach wollte die Macht wieder nicht teilen, auch aus Eitelkeit – weil die VP ihn mit dem Posten des Landesstatthalters köderte. Seine Parteifreunde aber führte er absichtlich in die Irre. Bestehe die FP auf einem zweiten Landesrat, werde sich die Volkspartei die SPÖ zum Partner nehmen, soll Gorbach damals gewarnt haben. Dies hätten ihm die schwarzen Verhandler gesagt. „Er malte die rote Gefahr an die Wand“, erinnert sich ein blauer Funktionär, „dabei wollte die ÖVP nie die SPÖ. Es gab überhaupt keinen Gedanken in diese Richtung. Das haben VP-Politiker später auch bestätigt.“ Gorbachs Verhalten wurde in Teilen der Partei wutentbrannt „als Verrat an der Landesgruppe“ empfunden, als Spiel mit falschen Karten, als unverzeihlicher Egoismus. Gorbach war das egal – er war der Wahlsieger, er gab den Ton an. Und stand auf dem Höhepunkt seiner Macht in Vorarlberg.

Gorbachs Weg nach Wien

Den Statthalter in Händen, liebäugelte Gorbach ab dem Jahr 2000 allerdings auch verstärkt mit einem Wechsel nach Wien. Ein ums andere Mal deponierte er in Bundesgremien seine Ambitionen auf ein Ministeramt. Vorarlberg war dem Frastner wohl schon damals ein wenig „too small“ geworden, sagen Freiheitliche rückblickend. Haider aber blockte zunächst kategorisch ab. Erst als der Einfluss des Kärntner Landeshauptmanns schwand, rückte Gorbach auf. Und wurde schließlich am 28. Februar 2003 Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, ein paar Monate später auch Vizekanzler. Auch das ist humorig. Denn im Jänner 2002 hatte Gorbach, um satte Ausdrücke nie verlegen, dem Kanzler noch Folgendes ausrichten lassen: „Es geht nicht an, dass Schüssel, den die FPÖ vor zwei Jahren aus dem politischen Totenbett geholt hat, sich jetzt wie Napoleon hinstellt und sagt: So wirds gemacht.“ Doch als Vizekanzler – auf dem Höhepunkt seiner Karriere – dokumentierte Gorbach fortan bestes Einvernehmen mit Schüssel.

Ein entscheidender Fehler

Auch das ist durchaus typisch für den Frastner, der seine Entscheidungen in aller Regel den politischen Realitäten anpasste – und damit gut fuhr. Denn Gorbach war – vor allem in Vorarlberg – in erster Linie ein Machtpolitiker, einer, der sich seinen Weg bahnte, berechnend, auch gegen Widerstände. In der Öffentlichkeit aber wurde sein Weg stets goutiert. Erst mit seinem Übertritt zum BZÖ leistete sich Gorbach, der für viele in Wien ein anderer Mensch wurde, seinen ersten wirklich großen Fehler – damit begann der Fall des Hubert Gorbach.

Hubert Gorbach – Zitiert

“Mir ist schon klar, dass die Grünen im Umgang mit Rotstiften ihre Schwierigkeiten haben.” (1994)

“Natürlich geht man sehr schnell nach Wien, wenn sich die Natur wieder einmal laut zu Wort gemeldet hat.” (2001)

“Ein gutes Gewissen ist das beste Ruhekissen.” (1996)

“Die SPÖ soll bei den nächsten Wahlen ruhig Schimpansen aufstellen, denn mehr als verlieren können die Affen auch nicht.” (1999)

(VN/ Andreas Dünser)

Semesterferien beginnen mit Stau

sjimenez — Sat, 11 Feb 2012 08:56:50 +0000

Schwarzach – Staupunkte: Vor Pfändertunnel und auf der Arlbergschnellstraße.In Vorarlberg, Salzburg, Kärnten, Tirol und dem Burgenland sind am Freitag die Schulsemester zu Ende gegangen. Die Ferien haben begonnen. Aufgrund des damit einhergehenden Urlauberschichtwechsels in den Skigebieten steht den Autofahrern ein sehr verkehrsreiches Wochenende bevor.

Verschärfend kommen Ferienbeginn beziehungsweise -ende in Teilen von Deutschland und Tschechien hinzu. Am Samstag wird die Ab- und Anreise der Urlauber für Verzögerungen auf den Straßen sorgen. Den Erfahrungen der Clubexperten von ARBÖ und ÖAMTC zufolge sollte die Hauptreisezeit zwischen neun und 15 Uhr von Verkehrsteilnehmern gemieden werden. Die Hauptstaupunkte werden vor dem Pfändertunnel und auf der Arlbergschnellstraße sein.

Die bunte Vignettenkoalition

sjimenez — Sat, 11 Feb 2012 08:44:38 +0000

Bregenz – Linhart, Ritsch, Rüdisser, Wallner: Gemeinsamer Kampf für die Korridorvignette.Der Brief des Bregenzer Bürgermeisters Markus Linhart (52) an Verkehrsministerin Doris Bures (52) ist noch druckfrisch. Er hat ihn soeben verfasst und darin ein flammendes Plädoyer für die Beibehaltung der Korridorvignette über 2013 hinaus verpackt. 400.000 Kraftfahrzeuge jährlich weniger durch Bregenz, beträchtlich steigende Absatzzahlen für die Lizenz zum Fahren auf 23 Kilometern Autobahn, positive Resonanz aus der Bevölkerung: All dies bringt Linhart zur Auffassung, „dass die Befristung der Korrdiorvignette nicht nachvollziehbar war und ist. Ebensowenig die Koppelung an die Fertigstellung der zweiten Pfändertunnelröhre.“

„Nicht vergleichbar“

„Die Situation in Bregenz ist einzigartig“, glaubt der Bregenzer Stadtchef. „Nicht zu vergleichen mit irgendeiner anderen Zone in Österreich. Wer das nicht zur Kenntnis nimmt, soll mir das Gegenteil beweisen. Wegen einem kleinen Abschnitt bemauteter Autobahn fahren Transitlaster, die in die Schweiz wollen, durch unsere Stadt, um die Maut zu vermeiden. Das ist doch offensichtlich. Die Korridorvignette ist eine bisher erfolgreiche Maßnahme, das Problem einzuschränken. Sie muss bleiben, auch wenn der Verkehr durch beide Pfändertunnelröhren läuft. Weil unser Problem lösen auch zwei Pfändertunnelröhren nicht.“

Zu den Großen

In dieser Frage findet Linhart einen Partner, den er sonst nur als Gegner kennt: Michael Ritsch (43). „Ich werde mich bei Verkehrsministerin Bures und Kanzler Faymann für die Beibehaltung der Korridorvignette einsetzen. Linhart soll das bei Spindelegger tun. Wir brauchen die Großen beider Parteien im Boot“, ist Ritsch überzeugt. Der Bregenzer SPÖ-Chef denkt dabei an den Vorschlag für einen Kompromiss. „Wir sollten zuerst versuchen, das Projekt Korridorvignette nach Inbetriebnahme beider Röhren im Jahre 2013 für wenigstens ein Jahr zu verlängern. Damit könnten wir uns gute Argumentationsgrundlagen für spätere Verhandlungen schaffen.“ Unbedingt im Boot haben will Ritsch auch Landeshauptmann Wallner.

Reisen nach Wien

Der war gestern wegen seiner Teilnahme an den Sparpaket-Verhandlungen nicht erreichbar. An seiner Stelle sprach Verkehrslandesrat Karlheinz Rüdisser (57) klare Worte: „Ich werde noch im Februar wegen des Verkehrsplanungsprozesses bei der Ministerin sein und mich für die Korridorvignette einsetzen.“ Am 1. März bekommt die Ministerin erneut Besuch. Dann werden Markus Linhart und Michael Ritsch gemeinsam vorstellig und ihr Anliegen vorbringen. Wobei Linhart und Rüdisser für das Bregenzer Verkehrsproblem noch eine andere Lösung hätten. Sie könnten sich vorstellen, die Autobahnvignette überhaupt abzuschaffen und dafür die Mineralölsteuer zu erhöhen. „Das wäre gerechter“, sagt Rüdisser.

(VN/ Klaus Hämmerle)

Klirrende Kälte macht Heizen teurer

sjimenez — Sat, 11 Feb 2012 08:23:51 +0000

Schwarzach – Rekord bei Stromverbrauch, Gasverbrauch steigt bei Extremtemperaturen um rund 80 Prozent.Die extreme Kältewelle in Europa hinterlässt auch in finanzieller Hinsicht ihre Spuren. Bei Tagesdurchschnittstemperaturen von minus zwölf Grad steigen die Heizkosten – und das exorbitant. Die VKW verzeichnete am Donnerstag gar die „höchste Netzabgabe, die je gemessen wurde“, wie Vertriebsleiter Guido Salzmann gegenüber den VN erklärte. Und auch für VEG-Chef Erwin Kopf ist klar: „Bei den momentanen Temperaturen nimmt der tägliche Gasverbrauch für einen durchschnittlichen Haushalt fast das Doppelte zu. Wir sprechen von einem Mehrverbrauch von etwa 80 Prozent.“ Die Heizölpreise sind indes auf den höchsten Stand seit Sommer 2008 geklettert. Derzeit sind rund 102 Euro (inkl. Mehrwertsteuer) für 100 Liter Heizöl zu berappen. Die milden Monate November und Dezember geben jedoch Anlass zur Hoffnung, dass die Heizkosten über den gesamten Winter gesehen nicht mehr als „durchschnittlich“ ausfallen werden.

Plus zehn Prozent bei Strom

„In den vergangenen zehn Tagen haben wir bei der Stromabgabe ein Plus von zehn Prozent verzeichnet“, verdeutlicht Salzmann. Am Rekordtag Donnerstag wurden 565 Megawatt Strom von den VKW an die Kunden abgegeben. Die VEG schätzt die Kosten für den kältebedingten Mehrverbrauch der vergangenen zehn Tage für ein durchschnittliches Einfamilienhaus auf etwa 40 bis 50 Euro. „Solche Temperaturen und entsprechenden Mehrverbrauch hatten wir das letzte Mal in den Jahren 2005 und 2006. Das waren besonders strenge Winter“, sagte Kopf. Tagesmittelwerte unter zehn Grad minus seien selten. Und trotzdem: Die Nachfrage nach Heizöl sei in den vergangenen Wochen kaum gestiegen, wie Egon Reiner, Fachgruppenobmann Energiehandel erklärt. „Die meisten Haushalte haben sich bereits im November eingedeckt, bevor es kalt wurde.“ Der Preis sei indes deutlich gestiegen – auch aufgrund der Euro-Schwäche. „Es ist zwar ein höherer Verbrauch festzustellen, aber bezüglich der Nachfrage wird nicht unmittelbar ein Boom ausgelöst“, sagt Reiner.

Schwierige Prognose

Wie wird sich der Preis entwickeln? „Eine Einschätzung wäre unseriös“, betont er. Der Preis sei von unterschiedlichen Faktoren abhängig – die laut Reiner nicht zu beeinflussen sind. Eine Krise würde zumindest eine kurzfristige Erhöhung bewirken. „Und aufgrund dieser wesentlichen Einflussfaktoren kann ich keine Prognose abgeben“, betont er.

(VN-fd, sas)

Im Mai Wahltag in Warth

sjimenez — Sat, 11 Feb 2012 07:16:21 +0000

Warth – Anonyme Drohbriefe ließ Warther Mandatare Handtuch werfen. Im Mai wird neu gewählt.

Persönliche Schuldzuweisungen stehen dabei offenbar nicht im Raum. Auch die Frage, ob nicht einer der neun zurückgetretenen Volksvertreter bei den Neuwahlen wieder kandidieren wird, ist offen.

Drohung zwang zu Konsequenz

Fest steht hingegen, dass sich der direkt gewählte Gemeindechef Gebhard Fritz (60) nach zwei Jahrzehnten nicht mehr darunter befinden wird. „Mein Rückzug ist definitiv.“ Und wo ist der Grund für den in Vorarlberg erstmals erfolgten Rücktritt einer ganzen Rathausriege zu suchen? Fritz: „Eine Gruppe von Bürgern hat im Zusammenhang mit dem räumlichen Entwicklungskonzept nicht erfüllbare Anforderungen an uns gestellt. Erschwerend kam hinzu, dass anonyme Schreiben von Grundbesitzern einlangten. Darin drohten sie, bei der Vorarlbergwoche Wanderwege, Skipisten, Loipen und Rodelwege rigoros zu sperren. Um eine weitere Eskalation verhindern zu können, haben wir die Konsequenzen gezogen.“

„Amtsverwalter“ für Warth?

Im Landhaus wird bereits am Prozedere der außertourlichen Neuwahl gearbeitet. „So wie es jetzt aussieht, wird es am 6. Mai zu Neuwahlen in Warth kommen“, sagt Gernot Längle als Leiter der Abteilung Inneres im Landhaus. Zuvor müsse jedoch die Landesregierung die Wahl ausschreiben. Sollten bis zu einem bestimmten Stichtag weder Wahlvorschläge noch Wahllisten vorliegen, so werde die Gemeindewahlbehörde „amtliche Stimmzettel ohne Wahlvorschläge vorlegen“. Dann könnten die derzeit 132 Warther Wahlberechtigten Personen nennen, die ihrer Meinung künftig die Geschicke lenken sollen. Sollte sich von diesen Personen niemand zur Übernahme einer Funktion bereit erklären, werde ein „Amtsverwalter“ zum Einsatz kommen.

Was sagen die Bürger zur Entscheidung ihrer Volksvertreter?

Alwin Drexel, Bankstellenleiter:

“Ich bin gespannt, ob jene Personen, die am meisten Kritik an der Gemeindevertretung geübt haben, sich als Kandidaten zur Verfügung stellen werden. Das Vorhaben, eine neue Gemeindevertretung zu bilden, wird nicht leicht.

Angelika Brenner, Hotelfachfrau

“Nach den Unstimmigkeiten haben die Gemeindevertreter mit dem geschlossenen Rücktritt richtig gehandelt. Über die Gründe bin ich aber zu wenig informiert. Ich bin zuversichtlich, dass eine Lösung gefunden wird.”

Walter Knitel, Pensionist:

“Es ist traurig, was in Warth abläuft und es gibt wenige kompetente Leute, die Verantwortung übernehmen können. Ich erwarte mir, dass endlich ein Miteinander möglich wird und dass es mit Warth wieder aufwärts geht.”

Cornelia Marinelli, Hotelgewerbeassistentin

“Ich bin in Sorge um Warth. Die Situation ist sehr kritisch, wir wissen überhaupt nicht, wie es weitergehen soll. In nächster Zeit wird die Frage, wer Verantwortung übernehmen will, besonders hohen Stellenwert haben.”

(VN-tw, ak)

Geldfälscher brachten Blüten nach Vorarlberg

sjimenez — Sat, 11 Feb 2012 07:05:52 +0000

Bregenz, Lindau (VN-wp) - Mit Hilfe der Harder Polizei gelang es Lindauer Beamten, eine Geldfälscherbande zu überführen, die auch in Vorarlberg aktiv war. Den vier Deutschen zwischen 18 und 24 Jahren wird vorgeworfen, im Raum Bregenz und rund um Lindau gefälschte 50-Euro-Scheine in Umlauf gebracht zu haben. Laut Helmut Napetschnig vom Landeskriminalamt seien in Vorarlberg 16 Fälle registriert worden. Dabei sei ein Schaden von mindestens 800 Euro entstanden. Ein Harder Ladenbesitzer gab schließlich eine genaue Personenbeschreibung von einem der mutmaßlichen Fälscher. Mittels Lichtbildabgleich sei festgestellt worden, dass der Mann in Lindau wohnt. Daraufhin konnten die vier Männer am Montag verhaftet werden.

Die Polizei geht davon aus, dass die Bande die Blüten selbst hergestellt hat. „Bei den Scheinen handelte es sich um einfache Farbkopien. Das Hologramm wurde mit einem Farbstift nachgezeichnet“, erklärt Napetschnig.

„Bürgermeister ist ein Traumberuf“

sjimenez — Sat, 11 Feb 2012 06:49:01 +0000

Feldkirch – Keine Zweifel an einer Wiederkandidatur lässt Wilfried Berchtold im VN-Interview aufkommen. Für ihn ist klar, dass er sich auch 2015 der Wahl durch die Bürger stellt. Er sei voller Tatendrang für die Stadt, in anderen Funktionen habe er sich bewusst rar gemacht. Die Realisierung der Verkehrsentlastung hat in Feldkirch Priorität.

Letzetunnel, Südumfahrung, Stadttunnel: Es gab schon viele Namen für die jahrzehntelang diskutierte Tunnellösung, die das verkehrsgeplagte Feldkirch entlasten soll. Glauben Sie, dass der Baubeginn noch in ihre Amtszeit fällt?

Ich bin zuversichtlich, dass dieses Projekt 2015/2016 gestartet wird. Die Vorverfahren für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sind bereits abgeschlossen. Im Herbst dieses Jahres wird das UVP-Verfahren eingeleitet.

Steht die Finanzierung?

Die Finanzierung ist gesichert. Bei der Überführung der Bundesstraßen in die Landesverantwortung hat das Land für das Projekt Letzetunnel einen Beitrag von 40 Millionen Euro zugesproen erhalten. Das war damals eine Vorleistung des Bundes. Konkrete Anliegen der Stadt sind aber durch Beiträge aus Feldkirch abzugelten.

Mit dem Montforthaus, dem Illspitz-Kraftwerk und dem Stadttunnel stehen mehrere Mammutprojekte an. Wer dort viel ausgibt, muss an anderen Orten sparen. In welchen Bereichen wird die Stadt und damit auch der Bürger in Zukunft den Gürtel enger schnallen müssen?

Wir werden weiterhin das Notwendige vor das Wünschenswerte stellen. Und wir werden sparen müssen bei Ausgaben, die in den letzten Jahren außer Diskussion gestanden sind.

Wo konkret?

Wir haben zwar eine sehr schlanke Verwaltung, aber wir werden auch hier weiter sparen müssen. Auch gilt es Sorge zu tragen, dass wir im Bereich der Gebührenhaushalte ausgeglichen bilanzieren können.

Das heißt, es wird Gebührenerhöhungen geben.

Das ist nicht auszuschließen. Wir haben etwa bei der Abwasserentsorgung einen Abgang von jährlich 900.000 Euro. Auch in der Pflege gibt es keine kostendeckenden Beiträge. Neben dem Ausgleich bei den Gebührenhaushalten sind Rückstellungen von Investitionen und Verkäufe von Grundstücksreserven geplant. Wir haben in den letzten Jahren sehr viel an Vermögen in Feldkirch geschaffen, das jetzt auch als Eigenkapital für Projekte verwendet werden kann.

Würden Sie das Montforthaus aus heutiger Sicht immer noch in diesem Volumen angehen? Das Feldkirch Festival hat ja gezeigt, wie schwer es ist, sich sowohl als Kulturstadt zu positionieren als auch die Kosten im Rahmen zu halten.

Ursprünglich sind wir davon ausgegangen, dass eine Sanierung ausreicht. Die Untersuchungen haben aber ergeben, dass eine Sanierung nicht wesentlich günstiger kommt als ein Neubau. Das neue Haus wird in seiner Dimensionierung nicht größer als das bestehende. Es wird auch nicht größer sein als vergleichbare Veranstaltungszentren in anderen Gemeinden.

Wie soll es beim Feldkirch Festival weitergehen?

Wir wollen regionalen und internationalen jungen Künstlern eine Plattform bieten und uns mit aktuellen Themen auseinandersetzen. Teure Opernproduktionen gibt es nicht mehr, das Budget wird insgesamt reduziert. Das Festival will nicht der Schubertiade oder den Bregenzer Festspielen Konkurrenz machen, sondern soll maßstäblich für eine Kulturstadt wie Feldkirch sein.

Wurde das Feldkirch Festival rückblickend zu schnell aus dem Boden gestampft?

Die Entscheidung, dass Feldkirch ein eigenes Festival haben soll, war richtig. Davon bin ich nach wie vor überzeugt. Es wurden aber nicht jene Ziele erreicht, die ich mir vor zehn Jahren gewünscht habe.

Wie stehen Sie zum weiteren Ausbau von Einkaufszentren an der Peripherie von Feldkirch und Rankweil?

Wir haben dazu eine Untersuchung in Auftrag gegeben, deren Ergebnis am 22. Februar präsentiert wird. Die Studie belegt, dass es gewisse Risiken für die Nahversorgung und die Entwicklung der Dorfzentren gibt. Eine wesentliche Frage ist, welche Branchen dort angesiedelt werden. Um die Konkurrenzfähigkeit zu erhalten, muss es insgesamt vermehrt zu Kooperationen in der Region kommen – vor allem was die Betriebsansiedelungen und die Raumordnung betrifft. Wir sind gemeinsam mit Rankweil und den Gemeinden des Vorderlandes in einem solchen Projekt eingebunden, aber wir sind noch längst nicht am Ziel.

Um den Bahnhof soll in den nächsten Jahren ein Viertel mit Geschäften und Dienstleistungsbetrieben entstehen. Wie man hört, läuft die Investorensuche schleppend.

Es ist momentan nicht die allerbeste Zeit, Investoren für neue Projekte zu finden. Es ist eine gewisse Verunsicherung spürbar, das müssen wir auch im Zusammenhang mit dem Projekt Bahnhof zur Kenntnis nehmen. Für Anfang März ist aber eine nächste Gesprächsrunde mit den ÖBB und potenziellen Interessenten anberaumt.

Täuscht der Eindruck, dass Sie sich ganz auf Feldkirch konzentrieren? Sowohl im Gemeindeverband als auch als wichtiger Repräsentant der ÖVP haben Sie sich ja sehr zurückgezogen.

Ich habe mich in diesen Bereichen bewusst zurückgenommen. Es gibt für mich genug zu tun in Feldkirch.

Kann man das so deuten, dass sie auf Distanz zur ÖVP gegangen sind? Immerhin haben sich wichtige Repräsentanten der Partei – auch der damalige Landeshauptmann Herbert Sausgruber – in der für sie so belastenden Zeit nicht hinter sie gestellt.

Ich habe mit dem neuen Landeshauptmann ein sehr gutes persönliches Verhältnis. Das Rarmachen hat ausschließlich mit der Konzentration auf den Bürgermeisterposten zu tun.

Sind Sie mit der ÖVP wirklich im Reinen?

Ich bin Mitglied der ÖVP, ich bin Stadtparteiobmann, und die Zusammenarbeit auf Landesebene funktioniert einwandfrei.

Schaut ihr Freundeskreis heute anders aus als vor zwei Jahren?

Ich verspüre großen Rückhalt bei den Bürgern und in der Verwaltung und erfahre Solidarität in der Partei. Durch meine Konzentration auf das Bürgermeisteramt habe ich aber andere Kontakte reduziert.

Heute vor einem Jahr hat der Prozess gegen Sie begonnen. Wie geht es Ihnen persönlich? Die Arbeit als Bürgermeister macht mir Freude. Es ist ein Traumberuf. Mehr möchte ich zu dieser Frage aber nicht sagen.

Haben Sie jemals an Rücktritt gedacht?

Nein, zu keinem Zeitpunkt.

Sie wirken voller Tatendrang, scheinen noch für viele Jahre in der Politik zu planen. Werden Sie 2015 bei der nächsten Gemeindewahl wieder kandidieren?

Es gibt noch viele Aufgaben zu bewältigen, die ich persönlich mittragen will. Aus heutiger Sicht werde ich bei den Wahlen wieder kandidieren.

Diese klare Ansage überrascht. Sie gehen davon aus, dass ein Wahlkampf nicht zu einer Schlammschlacht ausartet.

Natürlich, davon gehe ich aus. Wir respektieren uns hier in Feldkirch gegenseitig. Wir haben alle Großprojekte einstimmig beschlossen. Dass mich nicht mehr alle Menschen wählen, die das bisher gemacht haben, ist mir aber auch klar.

Das Interview führten VN-Chefredakteur Christian Ortner und Bezirksredakteur Jörg Stadler.

Geheimnis um “Wälder” aus Peking gelüftet

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 15:58:54 +0000

Eine Sinologie-Studentin aus Dornbirn brachte dem Chinesen Zhen „Vo Mello bis ge Schoppornou“ bei. Das Video hat auf VOL.AT bereits über 14.000 Klicks. Das Video wurde allein am Donnerstag auf VOL.AT fast 10.000-mal aufgerufen. Der Chinese Zhen ist in Vorarlberg schon ein Star. Jetzt wurde bekannt, wie er zum HMBC-Kulthit kam. Eine Gruppe von Wiener Sinologie-Studenten verbrachte diesen Winter an einer Universität in Peking. Vier Mädchen, darunter eine Dornbirnerin, hatten den Chinesen als Sprachpartner. Und weil er ein musikalisch begabtes Sprachgenie ist, brachte die Vorarlberger Studentin ihm den HMBC-Hit bei. Wie man im Video sieht, hat er es hervorragend umgesetzt. Man kann nur hoffen, dass die restlichen Hochzeitsgäste den Text nicht verstanden haben.

Stolz auf seine Popularität

Zhen ist jedenfalls sehr stolz auf seine neue Popularität in Vorarlberg. Auf seiner Facebook-Seite postete er das Video und den gestrigen Bericht bereits. Auf der HMBC-Facebook-Seite kommentierte er den Link zum Bericht folgendermaßen: „Ich bin zu aufgeregt zu sprechen! Danke und Liebe, Vorarlberg!“

Auf seinem Profilbild trägt der junge Mann ein T-Shirt mit der Aufschrift: „S’leaba isch koa schoki“. Man sieht, Zhen ist ein richtiger Vorarlberg-Fan geworden.

„Macht das ziemlich gut“

Der HMBC freut sich jedenfalls über die internationale Bekanntheit. „Ein Asiate, der in einem Restaurant in Peking “Vo Mello…” singt, ist natürlich schon irgendwie witzig“, meint Bartholomäus Natter, Trompeter der Band, und ergänzt: „Der Sänger selbst macht das ziemlich gut. Für einen Chinesen ist Hochdeutsch schon schwer genug und der singt sogar auf “wälderisch”. Respekt!”

“Vo Mello” gesungen von Zhen

LH Wallner steht hinter Sparpaket

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 15:36:05 +0000

Der ÖVP-Bundesparteivorstand hat das Sparpaket der Regierung Freitagnachmittag einstimmig abgesegnet. Es sei gelungen, “Österreich auf gesunde Beine zu stellen”, betonte nicht nur Generalsekretär Hannes Rauch nach der rund einstündigen Sitzung. Auch die anderen schwarzen Minister zeigten sich zufrieden. Nicht beim Bundesparteivorstand anwesend war GÖD-Chef Fritz Neugebauer.Laut Rauch trägt das Sparpaket eindeutig die Handschrift der ÖVP. Deren Sprachregelung lautete am Freitagnachmittag: Das Packerl besteht zu 76 Prozent aus Einsparungen und zu 24 Prozent aus Einnahmen. Der Fokus der Konsolidierung liege eindeutig auf den Ausgaben. “Uns ist es um die Ausgewogenheit gegangen und diese Ausgewogenheit ist erreicht”, so der ÖVP-Generalsekretär. Rauch nimmt auch an, dass auch die Beamten dem Sparpaket zustimmen würden.

“Unzufriedenheit gleichmäßig verteilt”

Als erstes verkündete Seniorenbund-Chef Andreas Khol das Abstimmungsergebnis im Vorstand. Details gab er, ebenso wenig wie andere ÖVP-Mitglieder, nicht bekannt. Dies sei “ein Privileg” von Bundeskanzler Werner Faymann (S) und Vizekanzler Michael Spindelegger (V) nach dem Ministerrat am Freitagabend. Der schwarze Seniorenchef meinte lediglich: “Es werden alle gleichmäßig unzufrieden sein.”

Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich sieht jedenfalls ein “ökosoziales” Sparpaket, bei dem auch die Bauern ihren Beitrag leisten würden. Dies sei natürlich vor allem die Abschaffung der Steuerbegünstigung für Agrardiesel. Nicht anders sieht es Innenministerin Johanna Mikl-Leitner beim teilweisen Einstellungsstopp bei den Beamten. Sie fasste das Sparpaket zudem so zusammen: “Das ist ein 7:3 für die Republik, ein 7:3 für die ÖVP.”

Gesundheitsbereich näher begutachten

Für den oberösterreichischen Landeshauptmann Josef Pühringer ist eine “besondere Note des Pakets, dass niemand ausgelassen wurde”. Auch für ihn sei die Handschrift der ÖVP deutlich lesbar, die Länder würden zudem einen “beachtlichen Beitrag” leisten. Ebenso sieht es der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner. Nun sei es österreichweit notwendig, sich vor allem den Gesundheitsbereich näher anzuschauen.

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl verwies darauf, dass nach einem eventuellen Beschluss des Sparpakets Reformen in der Verwaltung angegangen werden müssten. Dies heiße auch, dass ein weiteres derartiges Sparpaket nicht mehr notwendig sein dürfe. Zu den Maßnahmen selbst meinte er lediglich: “Es haben alle Federn lassen müssen.”

Nach der Bundesvorstandssitzung der ÖVP und vor dem Sonderministerrat am Abend wird noch der ÖVP-Parlamentsklub informiert.

APA

Wichtige Anlaufstelle für den Tierschutz in Vorarlberg: Das Tierschutzheim

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 15:05:04 +0000

“Das Tierschutzheim Dornbirn ist eine wichtige Drehscheibe für den Tierschutz und Beratungsstelle für Tierhalter mit in Not geratenen Tieren”, betont Landesrat Erich Schwärzler. Für diese Leistungen stellt das Land heuer gut 350.000 Euro zur Verfügung. “Das Tierschutzheim ist eine gut geführte Einrichtung”, führt der Landesrat aus: “Aus vielen Gemeinden und Regionen können herrenlose und aufgefundene Tiere aufgenommen, betreut und oft weitervermittelt werden. Ein hochmotiviertes und qualifiziertes Team arbeitet 365 Tage im Jahr für das Wohl ihrer Schützlinge. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gebührt für ihre engagierte Arbeit ein herzlicher Dank.”

350.000 Euro für Tierschutzverband

Neben der Unterbringung und Pflege der Tiere umfasst das Leistungsspektrum auch die Tierrettung, die Kastration von verwilderten Hauskatzen und weitere Tierschutzaktivitäten. Vom Land Vorarlberg werden die Leistungen des Tierschutzheims mit jährlich zunehmenden Beiträgen unterstützt. Waren es 2008 noch 240.000 Euro, erhält der Tierschutzverband (als Betreiber des Tierschutzheims) heuer gut 350.000 Euro.

VLK

2011 erblickten in Vorarlberg weniger Babys das Licht der Welt

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 14:17:55 +0000

Im Jahr 2011 kamen 77.159 Babys in ganz Österreich zur Welt. Dies sind 0,8 Prozent weniger Neugeborene als im Vorjahr. Nur in zwei Bundesländern gab es ein Plus – Vorarlberg gehört nicht dazu. 2,4 Prozent Rückgang an Geburten wurden im westlichsten Bundesland Österreichs gezählt.77.159 Babys erblickten 2011 in Österreich das Licht der Welt – laut Statistik Austria ein Rückgang von 0,8 Prozent verglichen mit 2010. Bis auf Wien und das Burgenland verzeichneten alle Bundesländer ein Minus, am höchsten war der Rückgang in Kärnten. Ersten Schätzungen zufolge stieg die durchschnittliche Kinderzahl von 1,42 auf 1,43 Töchter bzw. Söhne pro Frau, teilte Statistik Austria am Freitag mit

Mehr Babys in Wien und im Burgenland

In Wien kamen mit 17.823 Neugeborenen um 1,1 Prozent mehr Kinder zur Welt als 2010. In Burgenland stieg die Zahl der Babys um 0,9 Prozent. Der Geburtenrückgang war mit minus 3,2 Prozent in Kärnten am deutlichsten. Mit etwas Abstand folgten Vorarlberg (minus 2,4 Prozent), die Steiermark (minus 2,1 Prozent), Oberösterreich (minus 2,0 Prozent) und Tirol (minus 1,4 Prozent), mit jeweils über dem Bundesdurchschnitt liegenden rückläufigen Geburtenzahlen. Salzburg (minus 0,8 Prozent) und Niederösterreich (minus 0,1 Prozent) verzeichneten leichte Geburtenrückgänge.

Im dritten Quartal wurden mit 20.883 die meisten Geburten in absoluten Zahlen registriert, damit kamen von Juli bis September praktisch gleich viele Kinder zur Welt wie 2010. Den höchsten Anstieg gab es mit 2,3 Prozent im ersten Quartal. Im zweiten Quartal gab es einen Rückgang von 1,5 Prozent, deutlich weniger Babys kamen im vierten Quartal (minus 3,9 Prozent) zur Welt. In absoluten Zahlen erblickten im August mit 7.071 die meisten Babys das Licht der Welt, der September folgte mit exakt 7.000 auf Platz zwei.

Die Unehelichenquote stieg von 40,1 auf 40,3 Prozent und war traditionell in den südlichen Bundesländern am höchsten: Nach Spitzenreiter Kärnten mit 52,8 Prozent folgte die Steiermark mit 48,5 Prozent. In Wien kamen die wenigsten unehelichen Mädchen und Buben (32,4 Prozent) auf die Welt.

Die Geburtenzahlen der Statistik Austria im Detail:

Jänner     5.361
Februar    6.162
März       6.555
April      5.746
Mai        6.568
Juni       6.688
Juli       6.812
August     7.071
September 7.000
Oktober    6.521
November   6.127
Dezember   6.548

APA, VOL.AT

OGH-Urteil: Leasingfirma Mse muss Nachzahlung an Arbeitnehmer tätigen

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 13:54:12 +0000

Der Arbeitskräfteüberlasser Mse versuche, mit der Anwendung von Liechtensteiner Recht den Anspruch der Zeitarbeiter auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld bzw. andere Zulagen zu verhindern, berichtet die Arbeiterkammer Vorarlberg. Dem habe der Oberste Gerichtshof (OGH) mit einem Urteil einen Riegel vorgeschoben.Der Fall habe sich hingezogen. Über alle Instanzen ging er bis zum OGH. Auslöser für den Rechtsstreit war ein italienischer Zeitarbeiter, der bei Mse in Liechtenstein angestellt war und an eine Firma in Meiningen verliehen wurde. Einzelvertraglich wurde Liechtensteiner Recht und eine Verfallsklausel von drei Monaten zur Einforderung von Ansprüchen vereinbart. Das hätte zur Folge gehabt, dass etwaige Ansprüche nur innert drei Monaten ab Fälligkeit eingefordert werden könnten. Bei nicht zeitgerechter Forderung wären die Ansprüche verfallen und nicht mehr durchsetzbar.

Nachdem der Arbeitnehmer zehn Monate in Meiningen gearbeitet hatte und er in dieser Zeit nach österreichischem Recht zu wenig Urlaubs- und Weihnachtsgeld bzw. keine Zulagen ausbezahlt erhalten hatte, wandte er sich an die Arbeitsrechtsabteilung der AK Vorarlberg. „In der Folge haben wir die Sonderzahlungen und Zulagen für die gesamte Beschäftigungsdauer von MSE nachgefordert. Dies wurde von der Firma aber mit der Begründung, die Nachforderung sei verspätet und die Ansprüche bereits verfallen, entschieden abgelehnt“, erklärt AK-Arbeitsrechtsexpertin Dr. Tamara Thöny.

Klage gegen Leasingfirma eingereicht

Die AK Vorarlberg reichte schließlich Klage gegen die Liechtensteiner Zeitarbeit-Firma ein – und unterlag in erster Instanz. Das Erstgericht begründete sein Urteil damit, dass laut Vertrag liechtensteinisches Recht zu gelten habe und danach seien die eingeklagten Ansprüche bereits nach drei Monaten verfallen und damit erledigt. Die AK legte Berufung ein und das Oberlandesgericht Innsbruck sah die Sache genau umgekehrt.

Dieses Urteil wollte dann Mse nicht auf sich sitzen lassen und zog mittels außerordentlicher Revision vor den Obersten Gerichtshof. Dieser bestätigte jedoch das Urteil des Berufungsgerichts. „Der OGH argumentierte, dass der aus dem EWR- oder EU-Ausland nach Österreich überlassene Arbeitnehmer laut EU-Entsenderichtlinie umfassend und unmittelbar den Schutzbestimmungen des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes (AÜG) unterliegt“, erläutert Dr. Thöny.

Ansprüche drei Jahre offen

Für diese aus Liechtenstein nach Österreich überlassenen Zeitarbeiter heißt das: Ansprüche aus dieser Überlassung können drei Jahre ab Fälligkeit eingefordert werden. Z.B. wäre ein Anspruch aus dem Jänner 2009 jetzt im Februar 2012 verjährt. Ein Anspruch aus dem Februar 2009 wäre noch offen, wenn die Klage bis spätestens Ende Februar 2012 bei Gericht eingelangt ist.

„Die zwingenden arbeitsrechtlichen Schutzbestimmungen des AÜG können durch eine beliebige Rechtswahl nicht umgangen werden“, stellt Dr. Tamara Thöny abschließend klar. Heißt im Falle von Mse: Auch wenn Liechtensteiner Recht und eine dreimonatige Verfallsfrist einzelvertraglich vereinbart worden waren, gelten die zwingenden Schutzbestimmungen des Arbeitskräfteüberlassungsgesetzes, die unter anderem eine einzelvertragliche Verkürzung der Verfalls- und Verjährungsvorschriften nicht zulassen.

VOL.AT, AK

Vorarlberger Ex-Justizmitarbeiter wegen Amtsmissbrauchs in Tirol verurteilt

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 13:16:06 +0000

Ein ehemaliger Vorarlberger Justizmitarbeiter ist am Freitag wegen Missbrauchs der Amtsgewalt am Innsbrucker Landesgericht zu drei Jahren unbedingter Haft verurteilt worden. Zudem muss der 50-Jährige laut Richter Günther Böhler insgesamt 150.000 Euro aus seiner “unrechtmäßigen Bereicherung” zurückzahlen. Der Angeklagte soll von 1995 bis 2009 knapp 400.000 Euro für angefertigte Kopien auf sein Privatkonto abgezweigt haben. Das Urteil war vorerst nicht rechtskräftig.

135.000 Euro Schadensbetrag

Von den 400.000 Euro, die der Beschuldigte an Gewinn erzielte, habe er offenbar ordnungsgemäß Steuern angeführt, meinte Böhler. Daher mache der genaue Schadensbetrag rund 135.000 Euro aus. Es sei erwiesen, dass der Angeklagte entgegen einer klaren Weisung Kopien für private Zwecke auf einem Gerichtskopierer anfertigte, erklärte der Richter in seiner Urteilsbegründung nach einer über zweistündigen Beratung durch den Schöffensenat. Er habe dabei den Vorsatz gehabt, Kopierkosten sowie Postgebühren entgegen seiner Verpflichtung nicht abzuführen. Wegen des langen Tatzeitraums und einem fehlenden reumütigen Geständnisses sei es nicht möglich eine teilbedingte Strafe auszusprechen, führte Böhler weiters aus.

Ex-Frau sagte nicht aus

Zuvor hatte sich die als Zeugin geladene Ex-Ehefrau des Angeklagten in der Verhandlung ihrer Aussage entschlagen. Die Ladung der Frau war sowohl von der Staatsanwältin als auch vom Verteidiger beim Prozessauftakt Anfang August 2011 beantragt worden. Staatsanwältin Birgit Unterguggenberger wollte damit beweisen, dass der Vorarlberger die Kopien entgegen seiner Aussage mit einem amtlichen Kopierer gemacht habe. Verteidiger Martin Mennel wollte mit der Befragung der Zeugin belegen, dass er die Kopien zu Hause angefertigt habe.

Der Gerichtsbedienstete hatte sich zu Prozessbeginn gegenüber dem Schöffensenat für den angeklagten Zeitraum nicht schuldig erklärt. Er gestand bei seiner Befragung lediglich ein, ab 2007 bis zu seiner Suspendierung 2009 Kopien “in geringfügigem Umfang” angefertigt zu haben. Erst ab 2007 habe es seiner Aussage nach eine klare Dienstanweisung gegeben, die die private Anfertigung von Kopien untersagt habe.

Die Kopien habe der Angeklagte für Privatpersonen, Rechtsanwälte, Versicherungen und Verfahrensbeteiligte auf einem privaten Gerät in seiner Wohnung gemacht. Dazu sei er jeden Tag mit einem Koffer voller Akten bei Gericht ein- und ausgegangen, schilderte der Vorarlberger. Jeder habe gewusst, dass er privat kopiere und dass er eine Genehmigung dafür habe, behauptete der 50-Jährige.

Kopieren als “Brotberuf”

Von einem Erlass aus dem Jahr 1995, der Gerichtsmitarbeitern die entgeltliche Anfertigung von Kopien für Dritte untersagte, habe er gewusst. Allerdings habe er gedacht, dass diese Bestimmung lediglich für Gerichtskopierer gelte, nicht aber für private. Deshalb habe er sich berechtigt gefühlt, das zu tun. Außerdem sei ihm das Kopieren von einem früheren, mittlerweile verstorbenen, Präsidenten des Landesgerichts Feldkirch genehmigt worden, behauptete der 50-Jährige. Man habe das als Serviceleistung für Anwälte und als Entlastung der Behörde angesehen, meinte der Beschuldigte.

Der Betrag, den er für die Schriftstücke pro Seite verlangt habe, sei zum Teil doppelt so hoch gewesen, gab der Angeklagte an. Auf die Frage eines Schöffen, ob er mit der privaten Kopiertätigkeit besser verdient habe als in seinem “Brotberuf”, antwortete der 50-Jährige knapp: “Wenn man es zusammenzählt, sicher”.

APA

Alkolenker ins Schleudern geraten: Fußgänger erlitt Verletzungen

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 12:42:32 +0000

Weiler – Am Donnerstagabend kam es zu einer Kollision zweier Pkw in Weiler. Ein Pkw wurde in Folge gegen einen Fußgänger gedrückt und verletzte diesen. Gegen 19:00 Uhr fuhr ein alkoholisierter 43-Jähriger mit seinem Pkw in Weiler in Richtung Fraxern. In einer Rechtskurve geriet der Alkolenker ins Schleudern und dadurch auf die Gegenfahrbahn, dabei streifte er ein entgegenkommendes Fahrzeug.

Fußgänger wurde am Bein verletzt

Der 25-jährige Pkw-Lenker, der aus Fraxern Richtung Weiler Ortszentrum fuhr wurde durch die Kollision mit seinem Pkw gegen einen Fußgänger gedrückt. Der 17-jährige Fußgänger war auf dem Gehsteig ebenfalls in Richtung Weiler Ortszentrum unterwegs. Er wurde durch den Aufprall am Bein unbestimmten Grades verletzt und ins Landeskrankenhaus Feldkirch eingeliefert.

Polizei, VOL.AT

Nach Fahrerflucht in Wolfurt: Alkolenker muss Geldstrafe zahlen

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 11:59:14 +0000

Feldkirch – Ein 46-jähriger Alkolenker wurde am Landesgericht Feldkirch wegen fahrlässiger Körperverletzung zu 1800 Euro Geldstrafe verurteilt. Der Mann hatte im April in Wolfurt einen Vespafahrer beim Linksabbiegen niedergefahren und war danach geflüchtet. Er versteckte sich in der Wohnung seiner Schwester und trank noch einige Bier nach. So konnte ihm eine konkrete Alkoholisierung zum Unfallzeitpunkt nicht nachgewiesen werden. Er selbst gibt allerdings drei große und ein kleines Bier zu. Schlussendlich konnte der Fahrer doch ausgeforscht werden.

Dem Opfer muss er vorerst 1000 Euro Teilschmerzengeld bezahlen. Im Zivilverfahren wird außerdem noch einiges auf den Mann, dem man schon einmal wegen Alkohol den Führerschein abnahm, zukommen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Rechnungshof Vorarlberg kritisiert Raumplanungsprozess “Vision Rheintal”

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 11:32:56 +0000

Bregenz – Der Landesrechnungshof Vorarlberg (RH) gesteht dem Raumplanungsprozess “Vision Rheintal” zwar “interessante Ansätze” zu, die Ergebnisse seien aber unter den Erwartungen geblieben. Das erklärte RH-Direktor Herbert Schmalhardt am Freitag bei der Präsentation des entsprechenden Prüfberichts. Schmalhardt bemängelte insbesondere fehlenden Mut bei der Umsetzung und trug dem Land auf, seine Fördermittel konsequenter einzusetzen.

“Vision Rheintal”: Fokus verloren

Der Beteiligungsprozess “Vision Rheintal” wurde 2004 ins Leben gerufen, weil aufgrund der rasanten Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in den 29 Vorarlberger Rheintal-Gemeinden dringender Bedarf in punkto Raumplanung bestand. “Vision Rheintal” sollte ein Instrument sein, die Problemsituation gemeinsam zu bewältigen. Man habe allerdings nach der ersten Projektphase den raumplanerischen Fokus aus den Augen verloren, stellte Schmalhardt fest. Anstatt mehr Verbindlichkeit zu erreichen, sei das Projekt auf der Ebene der Themenaufarbeitung verblieben.

3,3 Millionen Euro Gesamtaufwand

Der Prozess der “Vision Rheintal” sei sowohl hinsichtlich seiner Komplexität als auch der Kosten massiv unterschätzt worden. “Neben dem Gesamtaufwand von 3,3 Millionen Euro ist zwar ein hohes Maß an Engagement und gutem Willen in das Projekt eingeflossen, viel mehr als ein beginnender Bewusstseinswandel bei den Beteiligten und die Initiierung einiger Umsetzungsprojekte konnte aber nicht erreicht werden”, sagte der RH-Direktor. Man sei jetzt an dem Punkt angelangt, an dem rasch die weitere Vorgangsweise zu klären sei. Eine Verlängerung des Prozesses in der heutigen Form sei jedenfalls nicht zielführend. Wolle man ihn weiterführen, sollte klar festgehalten werden, mit welchen Zielen und Ressourcen, so Schmalhardt.

Umsetzung fordert Land

Zur Erhöhung der Verbindlichkeit bei der Umsetzung der Ergebnisse sah Schmalhardt das Land gefordert, “stärkere Vorgaben zu machen und mit Förderungen steuernd einzugreifen”. Es brauche vom Land Mut zur Gestaltung, “hier war man sehr konsensorientiert”, erklärte Schmalhardt.

Parteien nehmen Stellung

Die Klubobleute der Grünen und der FPÖ, Johannes Rauch und Dieter Egger, sahen sich durch den Rechnungshofbericht in ihrer Haltung bestätigt. “Als es konkret wurde mit gemeindeübergreifenden Betriebsgebieten und wirklicher Gemeindekooperation, haben Bürgermeister und Landesregierung kalte Füße bekommen”, meinte Rauch. Egger betonte, dass Gemeindekooperationen stärker and die Landesförderungen gekoppelt werden müssten.

APA

“Vision Rheintal”: Ergebnisse unter Erwartungen

Verfahren gegen Vorarlberger Landesveterinär Schmid eingestellt

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 11:05:56 +0000

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch hat ein Verfahren wegen des Verdachts der Verletzung des Amtsgeheimnisses gegen den Vorarlberger Landesveterinär Erik Schmid eingestellt. Gegen Schmid liefen inzwischen eingestellte Ermittlungen wegen Körperverletzung und Nötigung einer Mitarbeiterin, im Zuge dieses Falls soll er vertrauliche Informationen weitergegeben haben. Das Amt der Vorarlberger Landesregierung ortete darin einen möglichen Verstoß gegen die Amtsverschwiegenheit und erstattete Anzeige bei der Staatsanwaltschaft.

Der Vorstand der Abteilung für Veterinärangelegenheiten im Amt der Vorarlberger Landesregierung, dessen Leitungsfunktion bis zur Klärung der Sache einvernehmlich ruhend gestellt wurde, soll eine Mitarbeiterin im Streit um ein Formular an der Hand festgehalten und sie verletzt haben. Obwohl sich der Landesveterinär und die betroffene Frau schließlich gütlich einigten, ging die Sache nach Prüfung durch den Landesamtsdirektor an die Staatsanwaltschaft. Diese stellte das Verfahren Anfang Jänner ein.

Tatbestand nicht erfüllt

Laut Heinz Rusch, Sprecher der Staatsanwaltschaft Feldkirch, wurde nun auch das zweite Verfahren eingestellt. Bei den weitergegebenen Unterlagen habe es sich um Aktenstücke aus dem eigenen Verfahren gehandelt. Es seien damit keine, die Schmid ausschließlich kraft seines Amtes anvertraut worden waren. Damit sei der Tatbestand einer Verletzung des Amtsgeheimnisses nicht erfüllt.

Landesveterinär Schmid in alter Position?

Markus Vögel, Leiter der Personalabteilung im Amt der Vorarlberger Landesregierung, erklärte dazu am Freitag, man sei soeben von der Einstellung des Verfahrens informiert worden. Man werde nun das Gespräch suchen und innerhalb der kommenden beiden Wochen über die Angelegenheit entscheiden. Ob Schmid wieder Landesveterinär sein wird, ist damit noch offen.

APA

Testamentsfälschungen in Dornbirn: Prozessbeginn am 16. April in Salzburg

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 09:34:45 +0000

Dornbirn – In der Testamentsfälschungsaffäre am Bezirksgericht Dornbirn hat das Landesgericht Salzburg einen Termin für den Verhandlungsbeginn festgelegt. Der Schöffenprozess unter Vorsitz von Richter Andreas Posch wird laut einem Bericht der “Neuen Vorarlberger Tageszeitung” (Freitag-Ausgabe) am 16. April 2012 beginnen. Angeklagt sind zehn Personen aus Vorarlberg, darunter fünf Justizmitarbeiter. Sie sollen zwischen 2001 und 2008 in 20 Verlassenschaftsverfahren Testamente und Verträge manipuliert haben, um sich und Angehörige zu bereichern.

Wegen Befangenheit Testament-Prozess in Salzburg

Als weitere Termine für den umfangreichen Prozess, der aus Gründen der Befangenheit nach Salzburg verlegt worden war, wurden die Folgetage 17. und 18. April sowie der 23. April bestimmt. Die Verhandlungen sind jeweils von 9.00 bis 17.00 Uhr anberaumt. Das Strafverfahren wird laut Anklage des Feldkircher Staatsanwalts Manfred Bolter wegen Amtsmissbrauchs, gewerbsmäßig schweren Betrugs unter Ausnützung einer Amtsstellung und Fälschung besonders geschützter Urkunden unter Ausnützung einer Amtsstellung geführt. Im Fall eines Schuldspruchs drohen bis zu 15 Jahre Haft.

Hauptbeschuldigter ist geständig

Damit beginnt der Strafprozess rund zweieinhalb Jahre nach den ersten Verhaftungen in der Affäre, die die Vorarlberger Justiz nachhaltig erschütterte. Bisher zeigte sich nur der Hauptbeschuldigte geständig, er belastete angebliche Mittäter schwer. Darunter befindet sich auch eine suspendierte Richterin, die ein gefälschtes Testament zugunsten von Familienangehörigen in Auftrag gegeben haben soll. Inzwischen sind alle Angeklagten wieder auf freiem Fuß, zwei davon, weil die zweijährige Haftfrist auslief. Der Schaden, den das kriminelle Treiben anrichtete, soll rund zehn Mio. Euro betragen, es gibt über 100 Geschädigte.

Über die voraussichtliche Dauer des Verfahrens konnte der Präsident des Landesgerichts Salzburg, Hans Rathgeb, noch keinerlei Angaben machen. “Das wird der Verlauf der Hauptverhandlung ergeben”, sagte er am Freitag zur APA. Es sei durchaus möglich, dass sich der Prozess über den Sommer zieht. Geplant ist, pro Woche jeweils an drei Tagen ganztägig zu verhandeln.

Suche nach geeignetem Verhandlungssaal

Bei der Suche nach einem geeigneten Verhandlungssaal ist das Gericht letztlich wieder im eigenen Haus angelangt. Angesichts von zehn Angeklagten, deren Verteidigern sowie 158 Geschädigten, von denen sich bisher 82 als Privatbeteiligte dem Verfahren angeschlossen haben, hatte man sich zunächst um einen größeren Saal in der Stadt Salzburg umgesehen. Im Raum stand beispielsweise das Kolpinghaus, wo 2002/03 der Prozess zur Seilbahnkatastrophe von Kaprun abgewickelt worden war – dieses Verfahren hatte von der Zahl der Beteiligten ähnliche Dimensionen. Letztlich ergaben aber die Recherchen des Gerichtes, dass viele Privatbeteiligte gar nicht zum Prozess erscheinen werden, weshalb man am Landesgericht im Schwurgerichtssaal 109 das Auslangen finden werde, so Rathgeb.

Sechs Geschädigte haben sich mittlerweile schon im Vorfeld außergerichtlich mit zwei Angeklagten über den Ersatz ihrer Schadenersatzansprüche geeinigt, die Vergleiche wurden gerichtlich protokolliert. Das hat den Vorteil, dass die Geschädigten ihre Forderungen nicht mehr in der Hauptverhandlung oder am Zivilrechtsweg geltend machen müssen, so der Präsident. Sollten sich weitere Privatbeteiligte mit Angeklagten über den Ersatz ihrer Ansprüche einigen, könnten auch sie jederzeit bei Gericht einen Antrag auf eine Protokollierung stellen.

Testament-Akt umfasst 48 Bände

Vorsitzender des Schöffensenates ist Richter Andreas Posch. Die Anklage der Staatsanwaltschaft Steyr wird durch den Ersten Staatsanwalt Andreas Pechatschek und die Anklage der Staatsanwaltschaft Feldkirch durch Staatsanwalt Manfred Bolter vertreten. Die 82 Privatbeteiligten haben bisher 15 Vertreter namhaft gemacht.

Der Gerichtsakt umfasst laut Rathgeb 48 Bände mit rund 23.000 Seiten. Dazu kommen etwa 30 Beiakten, vor allem die Verlassenschafts- und Pflegschaftsakten.

APA

VCÖ erwartet mehr E-Mobilität für den ländlichen Raum

sjimenez — Fri, 10 Feb 2012 09:10:26 +0000

Bregenz, Wien – Der Verkehrsclub Österreich (VCÖ) sieht ein erhebliches Potenzial für E-Mobilität im ländlichen Raum. “Die Hälfte der in ländlichen Regionen zurückgelegten Strecken ist kürzer als fünf Kilometer, acht von zehn Fahrten sind kürzer als 20 Kilometer, und damit für Elektro-Fahrzeuge leicht zu bewältigen”, rechnete VCÖ-Expertin Ulla Rasmussen in einer Aussendung vor

Modellprojekte kämen zum Ergebnis, dass viele Autofahrer bereit sind, auf Elektro-Fahrräder umzusteigen, Voraussetzung sei aber eine gute Radfahr-Infrastruktur. In Vorarlberg waren 35 Prozent, der mit Elektro-Fahrrädern zurückgelegten Strecken, Verlagerungen vom Pkw auf das Fahrrad, verweist Rasmussen bereits auf greifbare Ergebnisse.

In den vergangenen zwei Jahren wurden in Österreich rund 60.000 Elektro-Fahrräder und 1.800 Elektro-Mopeds gekauft, so der VCÖ. Wenig verbreitet sind derzeit noch Elektro-Autos. Zum Jahresende 2011 gab es in Österreich 631 rein batterie-elektrisch betriebene Elektro-Autos. Für das Jahr 2020 wird erwartet, dass bereits jeder fünfte Neuwagen ein Elektro-Auto (Batterie, Plug-In oder Voll-Hybrid) ist.

(APA)

Volksbank überfallen: Bankräuber Oswald S. wurde in Bregenz gefasst

sangerer — Fri, 10 Feb 2012 08:40:23 +0000

Bregenz – Nach dem flüchtigen Bankräuber, der am 1. Februar eine Volksbankfiliale in Bregenz überfallen hatte, wurde im Großraum Bregenz intensiv gefahndet. Zahlreiche Hinweise gelangten beim Landeskriminalamt ein. Einer davon führte zur Festnahme des mutmaßlichen Täters Oswald S. in Bregenz.

Die Vorarlberger Polizei hat einen Überfall auf eine Bankfiliale in Bregenz vom 1. Februar 2012 geklärt. Der Verdächtige Oswald S., nach dem in einer großangelegten Fahndung seit Tagen gesucht wurde, ist am Donnerstagabend in einer Wohnung in Bregenz-Vorkloster festgenommen worden. Der beschäftigungslose Mann habe sich geständig gezeigt und seine permanente massive Geldnot als Motiv für die Straftat genannt. Die Schusswaffe und der Großteil der nicht näher bezifferten Beute wurden sichergestellt, informierte das Landeskriminalamt am Freitag.

Bankräuber flüchtete zu Fuß

Der zunächst unbekannte Mann betrat am Mittwochabend der Vorwoche kurz nach 18.00 Uhr eine Filiale der Volksbank. Er bedrohte mit einer Sturmhaube maskiert zwei Angestellte mit einer Pistole und verlangte in innerösterreichischem Dialekt Geld. Im Anschluss entkam er zu Fuß. Verletzt wurde niemand. Auf Basis der Ermittlungen der Kriminalpolizei ergab sich ein Verdacht gegen einen amtsbekannten Mann aus Niederösterreich, der als gewalttätig und unberechenbar beschrieben wird und keinen festen Wohnsitz hat. Es erging ein europaweiter Haftbefehl, für den entscheidenden Hinweis wurde eine Belohnung von 3.000 Euro ausgesetzt.

40 Beamte im Fahndungs-Einsatz

Im Zuge der intensiven Öffentlichkeitsfahndung langten in den Folgetagen mehrfach Hinweise bei der Polizei ein, wonach sich der zunächst im Ausland vermutete Gesuchte noch immer im Großraum Bregenz aufhalten könnte. Die Polizei, die dazu in einer Fahndungs- und Einsatzzentrale über 40 Beamte einsetzte, überprüfte nach Befragungen mehrere Gebäude, vorerst ergebnislos.

Bankräuber in Bregenzer Wohnung festgenommen

Ein Anruf aus der Bevölkerung führte schließlich zum Erfolg. Am Donnerstagabend gegen 20.00 Uhr wurde der Verdächtige Oswald S. nach Überwachungsmaßnahmen von Beamten des Einsatzkommandos Cobra in einer Wohnung in Bregenz-Vorkloster widerstandslos festgenommen. Die Wohnung gehörte laut Stefan Schlosser vom Landeskriminalamt einem Freund des Mannes, er sei dort für einige Tage untergekommen. Die sichergestellte Pistole war laut Schlosser eine echte Waffe, der Mann besaß sie trotz aufrechten Waffenverbots. Nach Abschluss der Ermittlungen werde der Mann in die Justizanstalt des Landesgerichtes Feldkirch eingeliefert.

APA, VOL.AT

Zweite Semesterferien-Staffel startet

sjimenez — Fri, 10 Feb 2012 07:01:00 +0000

Schwarzach – Schichtwechsel bei den Semesterferien: In Vorarlberg, Tirol, Salzburg, Kärnten und dem Burgenland bekommen am Freitag rund 360.000 Schüler ihre Semesterzeugnisse, ehe sie in in die einwöchigen Ferien starten.
Die rund 370.000 Mädchen und Buben aus der Steiermark und Oberösterreich müssen sich indes noch eine Woche bis zu ihren Semesterferien gedulden.

Urlauber-Schichtwechsel sorgt für Staus

Bereits vorbei sind die Semesterferien dieses Wochenende für die Schüler aus Wien und Niederösterreich. Der ARBÖ erwartet wegen des Urlauber-Schichtwechsels bereits ab Freitagnachmittag Staus. Vor allem auf den Wiener Stadtausfahrten sowie am Samstag bei den Zufahrten zu den Skigebieten sei mit Verzögerungen zu rechnen. Der Rückreiseverkehr der Wiener und Niederösterreicher wird indes am Sonntag zwischen den Nachmittags- und Abendstunden Staus bringen.

(APA)

Hund und Katz sind härter als wir

sjimenez — Fri, 10 Feb 2012 06:21:31 +0000

Schwarzach – Tiere leiden unter den arktischen Temperaturen weit weniger als die Menschen.„Es melden sich“, sagt Inatura-Biologe Klaus Zimmermann, „derzeit immer wieder Leute bei uns, die von Vögeln mit aufgeplustertem Gefieder berichten. Mit denen stimme etwas nicht, sagen sie.“ Doch mit denen stimme alles, weiß der Experte. „Vögel plustern ihr Gefieder bei großer Kälte auf. Das ist völlig normal. Wenn auch ein ungewohnter Anblick.“

Gefährliches Salz

Tiere finden sich mit der Kälte besser zurecht als wir Menschen. Zimmermann: „Das Wild im Wald friert nicht. Grundsätzlich auch nicht Hunde und Katzen. Natürlich gibt es Ausnahmen.“ Das seien zum Beispiel Hunde, die durch Züchtung in ihrem Empfinden regelrecht vermenschlicht wurden. Leiden können Tiere im bitterkalten Winter vor allem durch menschliche Eingriffe. „Wenn etwa überall Salz gestreut wird. Daran verletzen sich herumlaufende Vierbeiner nicht selten“, sagt Klaus Zimmermann. Klar können auch Hunde bei arktischen Temperaturen an gewisse physische Grenzen kommen. „Aber der Mensch nimmt starken Einfluss auf den Hund. Er ist mit ihm oft zusammen und deshalb nicht stundenlang mit ihm in bitterer Kälte.“

Schlaue Vögel

Sehr flexibel reagieren die Vögel auf Kälte. „Sie können den tiefen Temperaturen einfach davonfliegen“, erzählt Zimmermann. Und deswegen würde man derzeit gefiederte Artgenossen aus Russland bei uns finden. „Zum Beispiel den Bergfink.“ Man habe im heurigen Winter sogar beobachtet, wie zahlreiche Kraniche in Deutschland am Beginn der Kältewelle Reißaus nahmen und nach Süden flogen. Sehr gut umgehen mit der Kälte können Katzen. Sie halten sich auch bei arktischen Temperaturen im Freien auf. „Allerdings wäre es gut, wenn man ihnen irgendwo ein Plätzchen bereitstellt, wo sie sich gelegentlich etwas aufwärmen können“, sagt Zimmermann.

Warmes Wasser

Auch für Nutztiere sollte man bei tiefen Temperaturen gewisse Vorkehrungen treffen. „Stehen sie in der Kälte, sollte man ihnen regelmäßig warmes Wasser bereitstellen. Weil das Wasser immer wieder zufriert“, weiß Zimmermann. Viele Tiere gehen mit dem Winter auf eine ganz spezielle Weise um – sie überschlafen ihn. Was nicht heißt, dass sie auch mal aufstehen. Wie zum Beispiel der Igel. „Der muss gelegentlich einfach Wasser und Kot lassen. Daher sollten Menschen nicht erschrecken, wenn sie bei tiefen Temperaturen einen Igel sehen.“ Ein hilfreicher Partner ist der arktische Winter gegen die lästigen Hausmilben. Matratzen in der Kälte ausschütteln und dort eine Zeit lang liegen lassen – das hilft, viele dieser Kreaturen zu vernichten. Die schlechte Nachricht: Bei jenen, die gegen Hausstaubmilben allergisch sind, genügen ein paar wenige, um Allergien wie Niesanfälle, Hautreizungen oder schwere Bronchitis auszulösen.

Doppelmayr – Zoo-Tiere im Winter:

Impressionen – Der Doppelmayr-Zoo im Winter:

Tierpfleger Marco Milohnic im Gespräch mit VOL.AT:

Impressionen – So bleibt dem Vierbeiner warm:

(VN/ Klaus Hämmerle)

Vater soll Tochter sechs Jahre missbraucht haben

sjimenez — Fri, 10 Feb 2012 05:58:26 +0000

Feldkirch – 52-Jähriger wegen schweren sexuellen Missbrauchs und Blutschande angeklagt. Verhandlung vertagt.Der 52-Jährige sitzt gekrümmt in seinem Stuhl. Spricht leise und ruhig. Beteuert immer wieder seine Unschuld. Erzählt von seiner schweren Kindheit und dass er niemals jemandem Gewalt antun könnte. Dennoch muss er sich am Donnerstag vor dem Geschworenengericht verantworten. Die Anklage: Er soll seine Tochter über einen Zeitraum von sechs Jahren regelmäßig missbraucht haben. Außerdem ist er des Missbrauchs des Autoritätsverhältnisses und der Blutschande angeklagt.

Tochter verstoßen

Im Alter von acht bis 14 Jahren soll der Angeklagte seine Tochter zum Geschlechtsverkehr gezwungen haben. Das bestreitet der Vorarlberger vehement. Warum ihm seine eigene Tochter solch schwerwiegende Vorwürfe macht, kann sich der Vater selbst nicht erklären. „Sie hatte keinen Respekt vor mir. Bei uns zu Hause hatte immer meine Frau das Sagen.“ Dass die Tochter schon mit jungen Jahren regen Männerbesuch hatte, soll seiner Frau nichts ausgemacht haben. Ihm schon. Nachdem er die damals 14-Jährige darauf anspricht und ohrfeigt, soll ihm die Tochter mit einer Anzeige gedroht haben. „Daraufhin habe ich sie verstoßen“, erklärt der Angeklagte nüchtern.

Subjektive Entscheidung

Staatsanwaltschaft Manfred Bolter erklärt bereits zu Beginn der Verhandlung, dass keine objektiven Beweise für die Tat vorliegen. Ergo: Entweder glaubt das Geschworenengericht den Vorwürfen der Tochter oder den Unschuldsbekundungen des Vaters. Keine leichte Entscheidung. Aus diesem Grund beantragte die Verteidigung, ein psychiatrisches Gutachten über den 52-Jährigen einzuholen. „Primar Haller hat bereits das Gutachten zu ihrer Tochter erstellt. Da wäre es sinnvoll, wenn er nun auch sie untersucht“, stellt Richter Peter Mück klar. Die Verhandlung wurde vertagt. Sie wird wohl erst in mehreren Monaten – nach Erstellung des Gutachtens – fortgesetzt.

(VN/ Wolfgang Heyer)

„Keine Verlängerung“

sjimenez — Fri, 10 Feb 2012 05:52:31 +0000

Wien, Bregenz – Ministerin Bures sagt klar „Nein“ zur Ausweitung des Projekts Korridorvignette.Verkehrslandesrat Karlheinz Rüdisser (57), der Bregenzer Bürgermeister Markus Linhart (52) sowie SPÖ-Chef Michael Ritsch (43) und die Bregenzer FPÖ-Fraktionsobfrau Andrea Kinz (52) fordern die Verlängerung der Korridorvignette über das Jahr 2013 hinaus. Sie wollen damit die nachgewiesene Entlastungswirkung für die verkehrsgeplagten Bürger erhalten. Doch von SPÖ-Verkehrsministerin Doris Bures (49) kommt ein deutliches Nein. Die Erfüllung einer solchen Forderung würde das gesamte Vignettensystem in Frage stellen. Bezüglich Entlastungsstraße für das Untere Rheintal kündigt Bures den baldigen Beginn weiterer Untersuchungen über die Genehmigungsfähigkeit an.

Wie bewerten Sie das Projekt Korridorvignette im Hinblick auf die Gefahr von „Nachahmungstätern“?

Bures: Es sollen für ganz Österreich die gleichen Regeln gelten. Das ist deswegen so wichtig, damit das gesamte System funktioniert. Tatsächlich ist der Abschnitt auf der A 14 in Vorarlberg die einzige Ausnahme, und die ist zeitlich befristet.

Sie können sich eine Verlängerung über 2013 hinaus also überhaupt nicht vorstellen?

Bures: Es gibt eine Vereinbarung über eine zeitlich befristete Korridorvignette zwischen Land Vorarlberg, Stadt Bregenz, Asfinag und Bund, bis zum vollständigen Ausbau des Pfändertunnels. Das hat auch der Nationalrat so beschlossen. Eine Verlängerung ist nicht möglich, weil dann der Grund für die Ausnahmeregelung – das derzeit noch bestehende Nadelöhr mit dem einröhrigen Pfändertunnel – beseitigt ist. Das ist von Anfang an mit Vorarlberg so ausgemacht.

Wie viele Anträge für ähnliche Korridorlösungen gibt es österreichweit?

Bures: Man kann das nicht beantragen, weil das Bundesstraßen-Mautgesetz die generelle Vignettenpflicht ganz eindeutig vorsieht – mit einer befristeten Ausnahme für die A 14 eben. Aber selbstverständlich gibt es immer wieder politische Forderungen von Ländern oder Städten. Derartige Ausnahmen würden das gesamte Vignettensystem und damit die Finanzierung der ASFINAG in Frage stellen.

Ergeben sich aus dem Projekt Korridorvignette für Sie bemerkenswerte Erkenntnisse?

Bures: Die Korridorvignette erfüllt ihren vorgesehenen Zweck als zeitlich befristete Ausnahmeregelung. Solange der Pfändertunnel noch einröhrig ist, trägt sie dazu bei, die umliegenden Orte zu entlasten.

Der Vorarlberger SPÖ-Chef Ritsch befürchtet Überlegungen in Richtung Road-Pricing für Pkw auf heimischen Autobahnen – gibt es solche Überlegungen?

Bures: Unser heutiges System mit der Vignette funktioniert sehr gut und hat auch eine sehr große Akzeptanz bei den Autofahrern. Dafür ist es wesentlich, dass in ganz Österreich die gleichen Regeln gelten. Im Regierungsprogramm ist keine Änderung in Richtung Road-Pricing für Pkw vorgesehen.

Noch im Februar sollen die Verhandlungen über die Finanzierung einer Entlastungsstraßenvariante fürs Untere Rheintal beginnen. Steht das Ministerium zu der von der ASFINAG in Aussicht gestellten Finanzierung in Höhe von rund 400 Millionen Euro?

Bures: Hier geht’s um ein Projekt, das noch nicht im Bauprogramm der ASFINAG enthalten ist. Es werden bald Untersuchungen über Bedarf, Machbarkeit und Genehmigungsfähigkeit begonnen – erst danach wird man seriös über Kosten, Finanzierung und Realisierungszeiträume reden können.

Grüne wollen Ende der Korridorvignette

Gegen eine Verlängerung der Korridorvignette sind die Bregenzer Grünen. „Sie kann kein Verkehrsproblem lösen. Sie ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein“, meint der Bregenzer Mobilitätsstadtrat und Vizebürgermeister Gernot Kiermayr (56). Mittelfristig könne nur die Abschaffung der Autobahnvignette helfen, glaubt der Bregenzer Grünen-Chef. Motorisierte Fahrten durch die Landeshauptstadt sollten zudem unattraktiv gemacht werden.

(VN/ Klaus Hämmerle)