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    <title>US Wahl - Vienna Online</title>
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    <pubDate>Mon, 15 Mar 2010 06:30:57 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama - Banken-Chefs sollen auf Boni verzichten ]]></title>
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      <description><![CDATA[Der designierte US-Präsident Barack Obama hat die Chefs der Großbanken aufgefordert, angesichts der Finanzkrise auf ihre Boni zu verzichten.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Wer ohnehin einige zehn Mio. Dollar besitze und Angestellte entlassen müsse, sollte wenigstens bereit sein, selbst Opfer zu bringen, sagte der Demokrat dem Sender ABC News in einem für Mittwoch aufgenommenen Interview.
<p>Angesichts des härtesten Abschwungs seit der Weltwirtschaftskrise und einem Milliardenpaket der US-Regierung zur Rettung angeschlagener Institute werden die Bezüge der Firmenchefs von vielen Amerikanern als zu hoch empfunden.</p>]]></content:body>
      <pubDate>Wed, 26 Nov 2008 11:08:52 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Polit-Lektüre für's Nachtkästchen: "Obama. Der schwarze Visionär" ]]></title>
      <dc:creator>apa</dc:creator>
      <link>http://www.vienna.at/news/politik/artikel/polit-lektuere-fuers-nachtkaestchen-obama-der-schwarze-visionaer/cn/news-20081126-09053398</link>
      <description><![CDATA[Sucht man bei buecher.de nach "Obama", spuckt der Internet-Buchhandel nur drei Wochen nach der historischen US-Wahl 142 Titel aus. Das etwa 280 Seiten starke Werk "Obama. Der schwarze Visionär" von Thomas Hofer und Norbert Rief ist einen zweiten Blick wert.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Zum einen ist Rief seit 2003 "Presse"-Korrespondent in den USA und hat daher den Aufstieg Obamas von Anfang an, sprich seit dessen aufsehenerregender Parteitags-Rede 2004, mitverfolgt.
<p>Zum anderen steuerte Hofer - früher Journalist beim "Profil", heute Politikberater in Wien - in mehreren Kapiteln Wahlkampf-Fachwissen bei. Vor allem die Aussicht auf einen Blick hinter die Kulissen eines spektakulären Wahlkampfes, der mehr als je zuvor über das Internet geführt wurde und beispielgebend für die Zukunft sein wird, macht Lese-Gusto. Der journalistische Schreibstil der beiden und das Bemühen um anschauliche Vergleiche machen das Buch zu einer entspannten, streckenweise auch spannenden Nachttisch-Lektüre auch für Nicht-Experten.</p><p>Eine überraschende Perspektive auf die US-Politik und die internationalen Krisenherde darf der geneigte Leser jedoch nicht erwarten. "Obama. Der schwarze Visionär" kaut auf weiten Strecken das wieder, was in den Zeitungen seit dem US-Superwahltag im Februar schon zu lesen war: Man lässt den Wahlkampf Revue passieren, zitiert großzügig aus den Reden des designierten 44. US-Präsidenten, schildert Obamas Werdegang vom Harvard-Absolventen hin zum Senator des Staates Illinois, präsentiert Jugend- und Familienfotos.</p><p>So verspricht auch der Untertitel "Zeitenwende für die Weltpolitik?" mehr als er halten kann. Die Analyse der außenpolitischen Herausforderungen für den neuen (weiterhin?) mächtigsten Mann der Welt bleibt beim Gewohnten: Der Krieg im Irak dürfte zu Ende gehen, Afghanistan wird uns noch länger beschäftigen, am Pulverfass Pakistan brennt bereits die Lunte, die USA werden von Europa mehr Engagement fordern. Neu erscheinen lediglich einige - interessante - Details: Wussten Sie, dass Obama erst der fünfte Afroamerikaner im Senat war oder dass er in Diskussionen gern die Rolle des Moderators einnimmt? Dass ein Politikberater namens Steve Hildebrand ihn zur Kandidatur bei den Demokraten überredete oder auch dass sein republikanischer Gegner John McCain am Tag vor der Wahl sieben US-Staaten bereiste?</p><p>Zugutehalten muss man Hofer und Rief die Wahrung von Distanz. Obwohl das überall in den USA entfachte Obama-Fieber auch an den Autoren nicht spurlos vorüberging, gelingt es ihnen, nicht nur darzustellen, wie der Boden beschaffen war, auf dem die Worte des demokratischen Kandidaten derart fruchten konnten. Die Autoren übernehmen auch den bereits vor Amtsantritt gesponnenen Mythos nicht unkritisch. Obama werde zwar jetzt "als ein Allheilmittel für alle nur denkbaren Probleme" gesehen, aber noch habe er sich nicht unter Beweis stellen müssen, unterstreichen sie.</p><p>Zu Obamas "Sozialarbeiter"-Vergangenheit merken die USA-Kenner kritisch an, dass man nicht wisse "wie viel Kontakt er mit den täglichen Problemen der dort (in der South Side von Chicago) lebenden Afroamerikaner tatsächlich hatte (...) da Obama Direktor der Organisation war". Und obwohl sie die historische Bedeutung der Wahl für das Selbstverständnis der Afroamerikaner betonen, stellen die Autoren klar: Obamas Hautfarbe habe ihm auf dem Weg ins Weiße Haus "weder geschadet noch genutzt".</p><p>Die Stärke des Buches liegt in der Fähigkeit der Autoren, komplexe Zusammenhänge transparenter zu machen. Die Immobilienkrise und die Folgen für die gebeutelte Mittelschicht werden verständlicher, wenn die betroffene Mittelklasse-Familie den Namen Miller trägt und der Collegefonds für Tochter Kathie auf einmal nicht mehr genügend abwirft. Auch woran das lückenhafte Gesundheitssystem der USA krankt und wieso Reformen bisher scheiterten, wird verständlich erklärt.</p><p>"Obama - Der schwarze Visionär" verschafft - auch mit einer ausführlichen Wahlkampf-Chronologie - einen guten Überblick über das gesellschaftliche Umfeld, in dem die einstige First Lady Hillary Clinton überraschend scheiterte und der erste Afroamerikaner zum Präsidenten der USA gewählt wurde. Es zeichnet Obama als einen neuen, überaus charismatischen Typ Politiker - und kündet hoffnungsfroh vom Ende der "Cowboys" im Weißen Haus.</p><p>S E R V I C E: Norbert Rief und Thomas Hofer: "Obama. Der schwarze Visionär - Zeitenwende für die Weltpolitik?", ca. 280 Seiten, Molden Verlag, Euro 24,95. Vorstellung am Mittwoch, den 26. November um 19 Uhr in der Wiener Hauptbücherei mit der ehemaligen österreichischen Botschafterin in den USA, Eva Nowotny.</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Wed, 26 Nov 2008 09:06:16 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obamas künftige Regierung nimmt Gestalt an]]></title>
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      <link>http://www.vienna.at/news/politik/artikel/obamas-kuenftige-regierung-nimmt-gestalt-an/cn/news-20081120-12184574</link>
      <description><![CDATA[Zwei Monate vor der Amtsübernahme des designierten US-Präsidenten Barack Obama nimmt dessen künftige Regierung allmählich Gestalt an. Spekulationen, wonach Hillary Clinton neue Außenministerin werden könnte, erhielten am Mittwoch neuen Auftrieb. 

<a href="http://www.vienna.at/news/politik/artikel/geschaeftsfrau-pritzker-soll-us-wirtschaftsministerin-werden/cn/news-20081120-01245558" title="Zusatz Wirtschaftsministerin">Zusatz Wirtschaftsministerin</a>]]></description>
      <content:body><![CDATA[Aus der Umgebung der New Yorker Senatorin und früheren First Lady verlautete, sie erwäge die Aufgabe ihres Senatssitzes, um an die Spitze des Außenministeriums zu wechseln.
<p>Zuvor hieß es bereits, Ex-Präsident Bill Clinton wolle einer möglichen Berufung seiner Ehefrau Hillary zur Außenministerin nicht im Weg stehen. Wie aus der Umgebung Obamas verlautete, ist der frühere Präsident bereit, die Aktivitäten in seiner Aids-Stiftung zu reduzieren und große Spender zu nennen. Auch bei bezahlten Reden wolle er strenge ethische Maßstäbe anlegen.</p><p>Obamas einstige innerparteiliche Rivalin um die demokratische Präsidentschaftskandidatur ist seit einigen Tagen als Anwärterin auf den Außenministerposten in der neuen Regierung im Gespräch. Als ein möglicher Hinderungsgrund galten bisher die Aktivitäten ihres Ehemannes, die zu Interessenskonflikten führen könnten.</p><p>Bei den Sondierungsgesprächen zur Regierungsbildung zeichnet sich unterdessen ab, dass der Jurist und ehemalige Regierungsbeamte Eric Holder Justizminister werden könnte. Er wäre der erste Schwarze in diesem Amt. Aus Kreisen der Berater Obamas und der Demokraten verlautete, Holder sei der Wunschkandidat des künftigen Präsidenten. Dieser war bereits unter Präsident Clinton im Justizministerium tätig. Angesichts der demokratischen Mehrheit im Senat gilt eine Bestätigung Holders als sicher.</p><p>Tom Daschle, ehemaliger Senatsführer der Demokratischen Partei, wird neuer Gesundheitsminister. Der enge Berater des designierten Präsidenten Obama nahm das Angebot an, wie am Mittwoch in Washington mitgeteilt wurde. Daschle schrieb kürzlich ein Buch über die Verbesserung der Gesundheitsversorgung in den USA.</p><p>Obama hat außerdem weitere Berater für sein Team im Weißen Haus ernannt. Zu Obamas engstem Zirkel von Mitarbeitern gehören sein Wahlkampfmanager David Axelrod sowie Greg Craig, der Anwalt von Bill Clinton in dem Amtsenthebungsverfahren. Außerdem gehören die Anwältin Lisa Brown, die Clintons ehemaligen Vizepräsidenten Al Gore beraten hat, und Chris Lu dem sogenannten West Wing Staff an.</p><p>Zwei Wochen nach der Präsidentenwahl lag unterdessen am Mittwoch das Endergebnis aus dem letzten bisher noch offenen US-Staat vor. Demnach siegte Obamas republikanischer Kontrahent John McCain im Staat Missouri mit einem Vorsprung von 3.632 Stimmen oder 0,12 Prozentpunkten. Somit entfallen die elf Wahlmännerstimmen des Staates auf Senator McCain, der in der Gesamtwertung auf 173 Wahlmännerstimmen kommt. Obama sicherte sich 365 Wahlmännerstimmen. Für die Wahl zum Präsidenten sind mindestens 270 Wahlmännerstimmen notwendig.</p><p>Das Terrororganisation Al Kaida warnte Obama indes davor, die Politik von Amtsinhaber George W. Bush fortzusetzen. Damit würde Obama scheitern, erklärte der Vize-Chef der Organisation Ayman al Zawahiri in einer am Mittwoch veröffentlichten Tonaufnahme. Zudem kritisierte er den Demokraten Obama wegen seiner Unterstützung für Israel und weil er sich von seinen muslimischen Wurzeln abgewandt habe. Al Zawahiri rief die Muslime auf, die "kriminellen USA" anzugreifen. Er drohte nicht mit konkreten Anschlägen, warnte jedoch, dass Obama einem Heiligen Krieg gegenüberstehe.</p><p>Der Stellvertreter von Osama bin Laden erklärte in dem Video, Obama sei das Gegenteil "ehrbarer schwarzer Amerikaner" wie der 1965 ermordete Malcolm X. Er bezeichnete Obama, den früheren Außenminister Colin Powell und die amtierende Außenminister Condoleezza Rice als "Hausneger", wie den Untertiteln zu entnehmen war. Die Aufnahme wurde von dem amerikanischen SITE Institute veröffentlicht, das islamistische Medien überwacht.</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Thu, 20 Nov 2008 12:23:24 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[US-Kurienkardinal übt scharfe Kritik an Obama ]]></title>
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      <description><![CDATA[Der US-amerikanische Kurienkardinal James Francis Stafford - Kardinalgroßpönitentiar der katholischen Kirche - hat laut Kathpress scharfe Kritik am gewählten US-Präsidenten Barack Obama geübt.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Am 4. November - dem Wahltag - habe Amerika ein "kulturelles Erdbeben" erlebt. Obama trete "aggressiv, spaltend und apokalyptisch" auf, so der Kardinal in Washington anlässlich eines Vortrag über die Päpste Paul VI. und Johannes Paul II. Die Kampagne Obamas sei gegen den Lebensschutz gerichtet gewesen.
<p>
Stafford sagte, die Zukunft unter Obama werde "der Agonie Jesu im Garten Gethsemane gleichen". Staffords Äußerungen sind die bisher schärfsten eines Vatikanvertreters seit den Präsidentenwahlen vom 4. November. Benedikt XVI. hatte Obama zu seiner Wahl schriftlich gratuliert. In seinem Vortrag sagte der Kardinal, die Katholiken in den Vereinigten Staaten müssten zu den ursprünglichen Werten von Ehe und Familie und der menschlichen Würde zurückkehren.</p>]]></content:body>
      <pubDate>Wed, 19 Nov 2008 13:04:25 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama und McCain beschwören Zusammenarbeit ]]></title>
      <dc:creator>apa</dc:creator>
      <link>http://www.vienna.at/news/politik/artikel/obama-und-mccain-beschwoeren-zusammenarbeit/cn/news-20081118-02524187</link>
      <description><![CDATA[Zwei Wochen nach dem Ende des erbittert geführten Wahlkampfs sind der designierte US-Präsident Barack Obama und sein unterlegener Rivale John McCain erstmals wieder zusammengetroffen. Die beiden Senatoren bekundeten dabei ihren Willen zur Zusammenarbeit.]]></description>
      <content:body><![CDATA[In dem 40-minütigen Gespräch am Montag im Hauptquartier von Obamas Übergangsteam in Chicago ging es dem Vernehmen nach um dringliche Themen wie die Finanzkrise, den Klimawandel, Sicherheits- und Einwanderungsfragen und das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo.
<p>
In einer gemeinsamen Erklärung betonten beide Politiker, in der derzeitigen Situation erwarteten die Amerikaner von ihren politischen Führern, dass sie über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiteten. Die "schlechten Angewohnheiten Washingtons" müssten geändert werden, "um die gemeinsamen dringenden Probleme unserer Zeit zu lösen". Es gelte nun, eine neue Ära der Reform einzuleiten, das öffentliche Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen und "Wohlstand und Chancen für jeden hart arbeitenden Amerikaner zurückzubringen". Gesprochen wurde dem Vernehmen nach auch über gemeinsame Gesetzesinitiativen.

Die Begegnung diente der Aussöhnung nach einem harten Wahlkampf. Der Demokrat Obama hat erklärt, er wolle mindestens einen Politiker der oppositionellen Republikaner in sein künftiges Kabinett aufnehmen. Nach dem Treffen ließen Mitarbeiter beider Seiten allerdings erkennen, dass McCain für keinen Regierungsposten vorgesehen sein dürfte. McCain erklärte sich auf Nachfrage von Journalisten aber eindeutig zur Unterstützung der Regierung Obamas bereit.

US-Finanzminister Henry Paulson kündigte unterdessen an, das 700 Milliarden Dollar (553 Mrd. Euro) schwere Rettungspaket für den US-Finanzsektor bis zum Amtsantritt Obamas am 20. Jänner nicht mehr anzapfen zu wollen. Er werde die restlichen 410 Milliarden Dollar aufsparen und vorerst keine neuen Hilfsprogramme auflegen, sagte Paulson in einem Interview mit dem "Wall Street Journal". Er werde zwar alles erforderliche tun, um das System weiter zu stabilisieren, neue Hilfsprogramme aber nur starten, wenn sie "notwendig" und "sehr sinnvoll" seien.

Paulson hatte das Rettungspaket erst in der vergangenen Woche geändert und Hilfen auch für Autobanken, Studienfinanzierer und Kreditkartengesellschaften angekündigt. Sie sollen den Verbrauchern den Zugang zu Krediten erleichtern und so den Konsum ankurbeln. Der ursprünglich geplante Aufkauf fauler Kredite ist vom Tisch.

Angesichts der enormen Nachfrage nach Tickets für die Amtseinführung von Obama soll jeglicher Schwarzhandel unterbunden werden. Die Demokraten im Kongress brachten am Montag einen Gesetzentwurf ein, dem zufolge ein Verkauf solcher Eintrittskarten ebenso strafbar wird wie ihre Fälschung. Bei Zuwiderhandlung können Geldstrafen bis zu 100.000 Dollar (78.989 Euro) und Gefängnisstrafen von einem Jahr verhängt werden. Für die Amtseinführung am 20. Jänner wurden von Regierungsseite 240.000 Karten gedruckt, die kostenlos an die Öffentlichkeit vergeben werden sollen. Die für die Verteilung zuständigen Kongressbüros werden seitdem mit Anfragen geradezu überschüttet. Es wird vermutet, dass mehr als 1,5 Millionen Menschen bei dem Ereignis in Washington dabei sein wollen. Deshalb wird ein umfangreicher Schwarzhandel befürchtet, sobald die Tickets vorliegen.</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Tue, 18 Nov 2008 14:59:06 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama droht E-Mail-Verbot im Oval Office ]]></title>
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      <link>http://www.vienna.at/news/tp:vol:usa/artikel/obama-droht-e-mail-verbot-im-oval-office/cn/news-20081118-11505836</link>
      <description><![CDATA[Der designierte US-Präsident Barack Obama muss mit Amtsantritt Anfang nächsten Jahres womöglich eine liebgewonnene Gewohnheit aufgeben: Nämlich ständig via E-Mail kommunizieren zu können, sei es mit seinem Blackberry oder dem Laptop. ]]></description>
      <content:body><![CDATA[Wegen der Archivierungspflicht für die Korrespondenz des Weißen Hauses und strikter Sicherheitsvorschriften für Mobilfunkgeräte haben schon der scheidende Präsident George W. Bush und dessen Amtsvorgänger Bill Clinton auf jegliche Kommunikation übers Internet verzichtet.
<p>
Ein Video des US-Senders CNN lässt erahnen, wie schwer es Obama fallen dürfte, bereits in 63 Tagen für die vorgesehene Amtszeit von vier Jahren von seinem High-Tech-Handy die Finger zu lassen: Selbst wenn er seiner Tochter beim Fußballspielen zuschaut, checkt er per Blackberry seine Nachrichten - wofür ihn seine Frau Michelle auch gleich tadelt. Berater würden dem künftigen Präsidenten dennoch raten, das Gerät nicht mit ins Oval Office zu nehmen, sind sich Experten einig.

Der US-Präsident müsse sich bewusst sein, dass selbst private E-Mails auf Anfrage des Kongresses und der Gerichte veröffentlicht werden müssten. Gelöscht werden kann die aus dem Weißen Haus kommende Korrespondenz nämlich nicht, das ist Gesetz. "Es ist alles nachzurecherchieren, E-Mail hinterlässt Spuren, die in den Händen der Ermittler aus dem Kongress landen können", so der frühere Sprecher von Bill Clinton, Mike McCurry, zur Nachrichtenagentur AP. Auch Ex-Bush-Sprecher John McClellan verweist auf den Presidential Records Act und rät Obama, "gründlich nachzudenken, ob er seine Kommunikation offenlegen möchte, indem er E-Mail und Blackberry benutzt".

Obama - der seinen Wahlkampf intensiv wie keiner vor ihm über das Internet geführt hat und sich künftig auch über die Online-Vidoeplattform "You Tube" an die Amerikaner wenden will, der viel von Transparenz im Weißen Haus gesprochen hat und den der Autor des Buches "American Nerd" (Amerikanischer Freak) als technikverliebten Typ mit Hang zum Computerfreak beschreibt - hat seine Entscheidung noch nicht bekanntgegeben. Stimmen aus seinem Team bezweifeln laut "New York Times" jedoch, dass Obama "der erste e-mailende Präsident" der Vereinigten Staaten werden könnte.</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Tue, 18 Nov 2008 11:58:30 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama bei Bush im Weißen Haus]]></title>
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      <description><![CDATA[Barack Obama hat sich am Montag erstmals seinen neuen Arbeitsplatz angesehen - das Oval Office im Weißen Haus. Barack und Michelle Obama trafen am Nachmittag (Ortszeit) auf Einladung von Amtsinhaber George W. Bush in Washington ein.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Bush und seine Frau Laura begrüßten die Obamas wie Gäste bei einem Staatsbesuch. Allerdings fehlte das protokollarische Zeremoniell, und es wurden auch keine Reden gehalten.
<p>
Der Besuch wurde offiziell als privates Treffen bezeichnet, doch war klar, dass Bush und Obama auch über die zahlreichen politischen Herausforderungen sprechen würden, die vor dem neuen Präsidenten liegen. Diese reichen von der Wirtschaftskrise bis zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan. Er gehe mit dem Gefühl in das Treffen, dass eine Zusammenarbeit aller Parteien angesichts der derzeitigen schwierigen Lage notwendig sei und dass dies auch allen bewusst sei, erklärte Obama in der vergangenen Woche.

Bush geleitete Obama ins Oval Office, während sich die derzeitige und die künftige First Lady zu einem separaten Gespräch unter vier Augen zurückzogen. Obama begann den Tag an seinem Heimatort Chicago, wo er seine beiden Töchter zur Schule brachte. Nachdem er sie mit einem Küsschen verabschiedet hatte, ging er zum Training in ein Fitnessstudio.

In seinem Wahlkampf hatte der Demokrat Obama seinen republikanischen Konkurrenten John McCain immer wieder mit der Politik von Bush in Verbindung gebracht, die er als gescheitert bezeichnete. Bush hatte zwar McCain unterstützt, würdigte dann aber den Sieg Obamas, der nun als erster Schwarzer ins Weiße Haus einzieht, als Triumph der Geschichte Amerikas. Er lud Obamas Familie herzlich ins Weiße Haus ein.

Obama dankte für die Einladung und machte deutlich, dass es derzeit nur einen Präsidenten in den USA gebe, und das sei Bush. Am 20. Jänner übernimmt Obama das Amt.</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Tue, 11 Nov 2008 06:27:36 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama plant US-Prozesse für Guantanamo-Häftlinge]]></title>
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      <link>http://www.vienna.at/news/politik/artikel/obama-plant-us-prozesse-fuer-guantanamo-haeftlinge/cn/news-20081110-04431687</link>
      <description><![CDATA[Berater des designierten US-Präsidenten Barack Obama arbeiten an einem Plan, Dutzende Guantanamo-Häftlinge in die USA zu bringen und dort vor Gericht zu stellen. Obama hat im Wahlkampf versprochen, das Gefangenenlager auf Kuba zu schließen.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Der nun in der Vorbereitung befindliche Vorstoß könnte aber bedeuten, dass in den USA ein neues Justizsystem eingeführt werden muss.
<p>
Im Wahlkampf hat Obama Guantanamo als "trauriges Kapitel in der amerikanischen Geschichte" bezeichnet. Das US-Rechtssystem sei in der Lage, selbst mit den Gefangenen umzugehen. Genaue Einzelheiten nannte er dazu jedoch nicht. Den Plänen aus Obamas Lager zufolge würden einige Gefangene freigelassen, viele andere würden in den USA strafrechtlich verfolgt. Eine dritte Gruppe - diejenigen, deren Fälle höchst vertraulich behandelt werden - müssten sich möglicherweise vor einem neuen Gericht verantworten, das besonders sensible Fälle der nationalen Sicherheit behandeln soll. Dies verlautete aus demokratischen Kreisen, die an den Gesprächen beteiligt sind.

Der Plan wäre ein scharfer Bruch mit dem Vorgehen der Regierung von Präsident George W. Bush, die für die Häftlinge auf dem Stützpunkt in Kuba eigene Militärtribunale eingerichtet hat und es strikt ablehnt, die Gefangenen in die USA zu bringen.

Rechtsexperten aus beiden politischen Lagern haben den von Obamas Team verfolgten Plan begrüßt. Er dürfte aber auf Widerstand stoßen bei Republikanern, die keine Terrorverdächtigen in die USA bringen wollen und bei Demokraten, die keine neue Gerichtsbarkeit mit weniger Rechten für Häftlinge wollen. </p>]]></content:body>
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      <pubDate>Mon, 10 Nov 2008 16:46:18 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama will Bush-Verfügungen kippen ]]></title>
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      <description><![CDATA[US-Präsident George W. Bush trifft sich an diesem Montagnachmittag (Ortszeit) erstmals mit seinem Nachfolger Barack Obama im Weißen Haus.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Der designierte 44. Präsident der Vereinigten Staaten reist dafür zum ersten Mal seit seinem Wahlsieg am vergangenen Dienstag in die US-Hauptstadt. Bei dem Gespräch zur Vorbereitung der Amtsübergabe im kommenden Jahr werden auch scharfe Diskussionen erwartet.
<p>
Das Obama-Team hatte am Wochenende angekündigt, etwa 200 Verfügungen der Bush-Regierung nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten sofort rückgängig zu machen. Dabei werde eine intensive Bewertung von Entscheidungen der Bush-Regierung vorgenommen werden, sagte John Podesta dem Fernsehsender "Fox News" am Sonntag. Der ehemalige Mitarbeiter des früheren Präsidenten Bill Clinton führt ein Team an, das den Regierungswechsel vorbereitet.

"Senator Obama wollte alle Bush-Entscheidungen überprüft haben und entscheiden, welche beibehalten, welche widerrufen und welche verändert werden sollten - und dies geschieht zur Zeit", sagte Podesta. Nach einem Bericht der "Washington Post" vom Sonntag haben Mitarbeiter Obamas eine Liste von Verfügungen zusammengestellt, die zurückgenommen werden sollen. Darunter seien etwa Maßnahmen zum Klimawandel, Stammzellen-Forschung und Abtreibungsregularien. Umgekehrt will die Bush-Regierung der "New York Times" zufolge in letzter Minute etwa beim Umweltschutz oder der Energiepolitik noch eine ganze Reihe von Verfügungen auf den Weg bringen.

In seinem Wahlkampf hatte Obama seinen republikanischen Konkurrenten John McCain immer wieder mit der Politik von Bush in Verbindung gebracht, die er als gescheitert bezeichnete. Bush hatte zwar McCain unterstützt, würdigte dann aber den Sieg Obamas, der nun als erster Schwarzer ins Weiße Haus einzieht, als Triumph der Geschichte Amerikas. Er lud Obamas Familie herzlich ins Weiße Haus ein. Obama dankte für die Einladung und machte deutlich, dass es derzeit nur einen Präsidenten in den USA gebe, und das sei Bush.

Auch die derzeitige und die künftige First Lady, Laura Bush und Michelle Obama, sollten zu einem privaten Treffen zusammenkommen. </p>]]></content:body>
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      <pubDate>Mon, 10 Nov 2008 14:23:28 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Pressestimmen nach Wahl Obamas zum US-Präsidenten]]></title>
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      <description><![CDATA[Die US-Wahlen finden auch noch am Freitag Niederschlag in den Leitartikeln der internationalen Presse:]]></description>
      <content:body><![CDATA[<p>"Neue Zürcher Zeitung":</p><p>"Die amerikanische politische Landschaft bleibt diffus. Der Vormarsch der Demokraten seit 2006 hatte politisch noch kaum Auswirkungen - die Ursachen der Finanzmarktkrise liegen weiter zurück. Die Bewegung hin zu den Demokraten müsste in den ersten Obama-Jahren bestätigt werden. (...) Die Bewältigung der Finanzmarktkrise und die Art der Überwindung der Rezession werden erst zeigen, wohin die Reise gehen könnte und ob die Republikaner sich auf eine längere Periode in der Wüste einrichten müssen. Erneuerung ist aber bei ihnen auf jeden Fall angesagt. Sie wirken verbraucht und abgenützt. Zu lange haben sie sich auf das Vermächtnis Reagans berufen und sich immer mehr von diesen Grundsätzen entfernt."</p><p>"La Stampa" (Turin):</p><p>"Wird es Barack Obama denn verstehen, sich von jener klassischen Politik der 'Steuern und Ausgaben' seiner demokratischen Partei abzusetzen? Alles spielt hier doch gegen ihn - die Finanzkrise, die Rezession, der Kongress mit seiner Mehrheit der Demokraten sowie die mit der Partei verbundenen Intellektuellen. Obama hat allerdings in dem zurückliegenden Wahlkampf auch eine analytische Fähigkeit und Intelligenz auf dem Terrain 'jenseits des Üblichen' unter Beweis gestellt. Was für ein Wandel wäre es also, wenn er schließlich zur Politik Roosevelts und des New Deals zurückkehrte, indem er nicht nur Ronald Reagan überspränge, sondern auch den Vorgänger Bill Clinton?"</p><p>"Corriere della Sera" (Mailand):</p><p>"Der Triumph des Barack Obama ist nicht automatisch auch ein Sieg für Europa, auch wenn seine glühendsten Anhänger diesseits des Atlantiks das gern so hätten. Amerika wird weiterhin vor allem seine eigenen Interessen verfolgen, weiterhin als Supermacht argumentieren und von seinen Verbündeten auch die manchmal unbequeme Zusammenarbeit verlangen. Es wird also jetzt keine plötzliche Europäisierung der USA geben. (...) Der Wandel, den Barack Obama demnächst ins Weiße Haus trägt, steht vor dem Hintergrund von Gegebenheiten, die schwieriger wohl nicht sein könnten. Er wird eingeengt von der Wirtschafts- und Finanzkrise, deren Grenzen noch niemandem bekannt sind, bedroht von Regionalkonflikten, denen bisher lediglich das Verdienst zukommt, den Terrorismus teilweise auf einer 'lokalen Ebene' gehalten zu haben."</p><p>"Dernières Nouvelles d'Alsace" (Straßburg):</p><p>"Obama-Effekt? Im Kielwasser der Wall Street beginnt an den Finanzplätzen wieder der Fall. Nicht, weil die Märkte kein Vertrauen in den gewählten Präsidenten setzen, sondern weil sie die Wahl der neuen Administration abwarten. Während des Wahlkampfes sind zu viele Versprechen gemacht worden, manchmal waren sie widersprüchlich, so wie der Wille nach Veränderung groß war. Nun, die Entscheidungen werden erst im kommenden Jahr fallen, in Form einer 'interventionistischen' Politik, einer 'linken Politik' auf Basis der amerikanischen Werte. Angesichts dieser Ungewissheit lassen die Märkte Vorsicht walten."</p><p>"Times" (London):</p><p>"Obama hat nun die einzigartige Möglichkeit, die transatlantische Kluft zu überwinden. Die westliche Allianz war eine der größten Leidtragenden der vergangenen acht Jahre. Obamas erster Besuch sollte daher nach Europa gehen. Hier werden die Werte und Bestrebungen des Westens wirklich herausgefordert - nicht nur von einem wiederauferstehenden Russland, sondern auch von einem zynischen Publikum. Die Europäer selbst müssen das beste aus dem Neuanfang machen. Massen, größer als die, die ihn in Berlin empfingen, werden sicherlich zusammenkommen, um Obama willkommen zu heißen."</p><p>"Information (Kopenhagen):</p><p>"Es gibt guten Grund zu Optimismus nach den außen- und sicherheitspolitischen Ankündigungen von Barack Obama. Am wichtigsten dabei ist die grundlegende multilaterale Botschaft. Sie lautet, dass die USA ihren Alliierten in der Welt und vor allem in Europa unter dem künftigen Präsidenten intensiver zuhören werden. Wobei Obama auch besonderes Gewicht auf intensivere Kontakte mit China legt. (...) Man muss die von Obama begeisterten Europäer aber auch daran erinnern, dass dieser nicht als multikultureller Botschafter mit sympathischer Grundhaltung gewählt worden ist, der es allen recht machen soll. (...) Obama wird neue Forderungen an Europa richten. Der neue Präsident hat angekündigt, dass er nach dem Abzug aus dem Irak und der Bereitstellung zusätzlicher Soldaten in Afghanistan von Europa dort ebenfalls mehr erwartet. (...) Die Flitterwochen können schnell vorüber sein."</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Fri, 07 Nov 2008 08:57:00 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama nahm Kontakt mit Regierungschefs auf]]></title>
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      <description><![CDATA[Zwei Tage nach seinem Wahlsieg hat der künftige US-Präsident Obama mit einer Reihe wichtiger Staats- und Regierungschefs Kontakt aufgenommen. Obama telefonierte am Donnerstag u.a. mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel.]]></description>
      <content:body><![CDATA[<p>Auch mit Frankreichs Staatspräsident Sarkozy und dem britischen Premierminister Brown sprach er via Telefon. Wie der TV-Sender CNN berichtete, stand die Finanzkrise im Mittelpunkt der meisten Gespräche.<br />Es wird erwartet, dass Obama beim Finanzkrisen-Gipfel der G-20-Gruppe am 14. und 15. November in Washington auch persönlich mit den Staats-und Regierungschefs zusammentreffen wird. Das Weiße Haus hat bisher allerdings noch nicht mitgeteilt, ob der künftige Präsident im vollen Umfang an dem Treffen teilnehmen wird. Obama tritt sein Amt am 20. Jänner an. Der G-20-Gipfel in Washington wird noch von dem scheidenden Präsidenten Bush geleitet.</p><p>Ebenso wie Merkel will auch Sarkozy schon bald mit Obama zusammentreffen. Dies vereinbarten beide Politiker am Donnerstagabend in einem halbstündigen Telefongespräch, wie Sarkozys Büro mitteilte. Der französische Staatschef habe Obama zu seinem "brillanten" Wahlsieg gratuliert, erklärte der Elysee-Palast. Die Atmosphäre des Gesprächs sei "äußerst freundlich" gewesen.</p><p>In Washington wird erwartet, dass Obama bereits in Kürze erste Minister ernennt, vor allem für finanzpolitische Schlüsselpositionen. Für den Posten des Finanzministers kursierten die Namen Timothy Geithner, Lawrence Summers und Paul Volcker. Geithner half beim Umgang mit der Finanzkrise in diesem Jahr, Summers war bereits Finanzminister unter Clinton, und Volcker war zehn Jahre lang Chef der US-Notenbank.</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Fri, 07 Nov 2008 05:43:00 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama bereitet mit "Dream Team" Amtsübernahme vor]]></title>
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      <description><![CDATA[Der designierte US-Präsident Barack Obama bereitetet sich auf seine Amtsübernahme im Weißen Haus vor. Nach seinem historischen Sieg ernannte er ein Übergangsteam, das den Regierungswechsel vorbereiten soll und in dem auch enge Mitarbeiter des früheren Präsidenten Bill Clinton vertreten sind.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Der US-Nachrichtensender CNN sprach am Donnerstag von einem "Dream Team". Der 47-Jährige Barack Obama ist der erste Schwarze, der die Weltmacht USA regieren wird. 
<p>Den Job des Stabschefs im Weißen Haus soll Obama laut "New York Times" dem Kongressabgeordneten Rahm Emanuel angeboten haben. Die Entscheidung Obamas für Emanuel wurde von mehreren demokratischen Politikern bestätigt. Allerdings war zunächst noch nicht klar, ob der Abgeordnete aus Illinois das Amt auch annehmen wird. Emanuel diente schon Clinton als enger Berater. 
<p>Besondere Bedeutung wird in Zeiten der Finanzkrise die Besetzung von Obamas Wirtschaftsteam haben. "Es ist mit das erste Mal, dass der Wirtschaftsminister fast genauso wichtig sein wird wie der Außenminister", sagte der Politik-Experte David Gergen. Nach CNN-Angaben kursieren in Washington die Namen Timothy Geithner, Lawrence Summers und Paul Volcker für die Besetzung dieses wichtigen Amtes. Geithner half beim Umgang mit der Finanzkrise in diesem Jahr, Summers war bereits Finanzminister unter Clinton, und Volcker amtierte zehn Jahre lang als Chef der US-Notenbank. 
<p>Aus demokratischen Parteikreisen verlautete, dass Senator John Kerry das Amt des Außenministers anstreben könnte. Kerrys Sprecherin Brigid O'Rourke wies entsprechende Medienberichte aber zurück. Obama wollte möglicherweise noch im Laufe des Donnerstags mit den Chefs der US-Geheimdienste zusammentreffen und sich informieren lassen. Heimatschutz-Minister Michael Chertoff hatte am Mittwoch gewarnt, in der Übergangsphase bestehe immer eine erhöhte Gefahr von Terroranschlägen. 
<p>Das Übergangsteam wird von dem früheren Clinton-Mitarbeiter John Podesta, der Obama-Beraterin Valerie Jarrett und Pete Rouse, Obamas Stabschef im Senat, geleitet. Obama werde direkt über die Schritte informieren, die er bis zu seiner Amtsübernahme am 20. Jänner nehmen wird, sagte Jarrett. Im Team ist auch Susan Rice, die in US-Medien als mögliche nationale Sicherheitsberaterin in einer Regierung Obama gehandelt wird. 
<p>Israel warnte unterdessen den künftigen US-Präsidenten Obama vor direkten Gesprächen mit der Führung in Teheran. "Ich glaube, dass ein Dialog zu dieser Zeit als Botschaft der Schwäche interpretiert werden könnte", sagte die israelische Außenministerin Zipi Livni. Im Atomstreit mit dem Iran forderte Livni zugleich eine Verschärfung der internationalen Sanktionen. Israel wolle deshalb schon jetzt den Dialog mit der künftigen US-Regierung unter Obama beginnen. 
<p>Livni äußerte sich unmittelbar vor Ankunft von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Israel. Rice will noch am Nachmittag mit dem amtierenden israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert sprechen. Am Freitag wird sie bei der Palästinenserführung in Ramallah erwartet. Der von den USA, Israel und den Palästinensern angestrebte Abschluss eines Friedensvertrages bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush Mitte Jänner ist nicht mehr möglich. Ein Grund dafür ist, dass in Israel bis zu den Neuwahlen am 10. Februar nur eine Übergangsregierung amtiert. 
<p>Die künftige First Lady Michelle Obama kann sich unterdessen bald den neuen Haushalt unter der neuen Adresse "1600 Pennsylvania Avenue" anschauen: Laura Bush lud sie und die Kinder Sasha und Malia ins Weiße Haus ein, wie Michelle Obamas Sprecherin Katie McCormick Lelyveld am Mittwoch in Chicago mitteilte. Ein Termin für den Besuch werde demnächst vereinbart. 
<p>Seinen ersten Tag als gewählter Präsident begann Obama mit einem gemeinsamen Frühstück mit seinen beiden sieben und zehn Jahre alten Töchtern. Während des fast zweijährigen Wahlkampfes hatte er darauf häufig verzichten müssen. Er habe in der Nacht nach seinem historischen Triumph nicht ganz so viel Schlaf bekommen wie erhofft, sagte der 47-Jährige vor Journalisten. 
<p>Obama war am Dienstag zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt worden. Er hatte seinen republikanischen Rivalen John McCain klar geschlagen. Nach Wählerstimmen kam Obama auf 52 Prozent. Auf McCain entfielen demnach 47 Prozent. In den USA wird der Präsident allerdings nicht direkt, sondern durch ein Wahlmännergremium gewählt, das sich aus Vertretern der einzelnen Bundesstaaten zusammensetzt. Obama führte nach Berechnungen des Senders CNN bei der Zahl der Wahlmänner mit 349 zu 163 Stimmen vor McCain. Für die Wahl zum Präsidenten sind 270 Wahlleute notwendig. Die Wahlmänner stimmen am 15. Dezember ab, der neue Präsident wird schließlich am 20. Jänner ins Amt eingeführt. 
<p>Die Demokraten konnten auch bei den Kongresswahlen deutlich gewinnen. Allerdings blieb hier der erhoffte Erdrutschsieg aus. Im Senat verloren die Republikaner mindestens fünf Sitze und fielen damit auf 40 Senatoren zurück. Als unwahrscheinlich galt aber, dass die Demokraten die Schwelle von 60 Senatorensitzen erreichen, mit der in der ersten Parlamentskammer alle Initiativen durchgesetzt werden können. </p></p></p></p></p></p></p></p></p></p>]]></content:body>
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      <pubDate>Thu, 06 Nov 2008 13:07:40 GMT</pubDate>
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    <item>
      <title><![CDATA["Unter Obama keine Wende in US-Klimapolitik" ]]></title>
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      <description><![CDATA[Der deutsche Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier rechnet trotz der Wahl des Demokraten Barack Obama zum neuen US-Präsidenten nicht mit einer radikalen Wende in der amerikanischen Umweltpolitik.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Der Klimaschutz werde in den USA auch künftig keine absolute Vorrangstellung haben, sagte Steinmeier zur Eröffnung einer Fachkonferenz "Sicherheitsbedrohung Klimawandel" am Donnerstag in Freiburg.
<p>
"Amerika in Gänze ist nicht vorbereitet auf den eigenen Beitrag, den es zur Abmilderung der negativen Folgen des Klimawandels leisten muss." Obama alleine werde die Umkehr hin zu einer klimafreundlichen Politik nicht schaffen.

"Wir sind gut beraten, keine allzu großen Erwartungen zu haben", sagte Steinmeier. "Die dominante Frage in den USA war immer die Frage der Energiesicherheit. Hinzu kommt die Überlegung, wie sich das Land unabhängig machen kann von unsicheren Energielieferanten wie zum Beispiel Venezuela." Die USA würden zudem grundsätzlich darauf achten, dass Klimaschutz nicht die eigene Wirtschaft schwäche.

Daran werde sich grundsätzlich nichts ändern, sagte der Minister. Europa dürfe sich davon aber nicht entmutigen lassen. Das Ziel, mehr Klimaschutz zu erreichen, müsse vorangetrieben werden. </p>]]></content:body>
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      <pubDate>Thu, 06 Nov 2008 12:09:18 GMT</pubDate>
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    <item>
      <title><![CDATA[Nach Obamas Sieg: Bulgarien erwägt Abzug aus dem Irak ]]></title>
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      <description><![CDATA[Nach der Wahl Barack Obamas zum neuen US-Präsidenten hat Bulgarien einen Abzug seiner Soldaten aus dem Irak zum Jahresende angekündigt.]]></description>
      <content:body><![CDATA["Wir analysieren unsere Präsenz (im Irak), meinen jedoch, dass wir unsere Mission dort weitgehend erfüllt haben", sagte Außenminister Iwajlo Kalfin in Brüssel nach Angaben bulgarischer Medien vom Donnerstag. Eine Entscheidung über den Rückzug der Bulgaren aus dem Irak soll in den nächsten Tagen oder Wochen getroffen werden. Der Einsatz des Landes im Irak könne mit dem Auslaufen des Mandats seines jetzigen Kontingents beendet werden, sagte der Außenminister.
<p>
Bulgarien werde sich dagegen auch weiterhin an der internationalen Schutztruppe ISAF in Afghanistan beteiligen, bekräftigte unterdessen der Vize-Chef des außenpolitischen Ausschusses des Parlaments in Sofia, Plamen Rantschew. Das Balkanland hatte sich 2003 der US-geführten "Koalition der Willigen" im Irak angeschlossen. Das Balkanland hat gegenwärtig 155 Soldaten als Teil der internationalen Truppen im Irak stationiert. Sie bewachen eine Einrichtung zur Reintegration in der Hauptstadt Bagdad. Während des Einsatzes ihres Landes im Irak sind insgesamt 13 bulgarische Soldaten ums Leben gekommen. </p>]]></content:body>
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      <pubDate>Thu, 06 Nov 2008 11:46:26 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama bereitet Regierungsübernahme vor ]]></title>
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      <link>http://www.vienna.at/news/tp:vol:usa/artikel/obama-bereitet-regierungsuebernahme-vor/cn/news-20081106-08293463</link>
      <description><![CDATA[Der neu gewählte US-Präsident Obama hat unmittelbar nach seinem historischen Wahlsieg die Vorbereitungen zur Übernahme der Regierung aufgenommen. ]]></description>
      <content:body><![CDATA[Bis zum Amtsantritt am 20. Jänner 2009 hat er dafür zehn Wochen Zeit.<br />Zu seinen ersten Entscheidungen gehörte die Berufung von Rahm Emanuel zum Stabschef im Weißen Haus. Mehrere demokratische Politiker bestätigten diese Entscheidung Obamas. Allerdings war zunächst noch nicht klar, ob der Abgeordnete aus Illinois das angebotene Amt auch annehmen wird. Emanuel war ein enger Verbündeter des früheren Präsidenten Clinton. Im Vorwahlkampf zwischen Obama und Hillary Clinton blieb Emanuel lange neutral. 
<p>Am Donnerstag war ein Treffen Obamas mit den Chefs der Geheimdienste geplant. Dabei dürfte es auch um die russische Drohung mit der Aufstellung von Raketen in Kaliningrad gehen, als Reaktion auf die Einrichtung eines neuen US-Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien. 
<p>Für Ende der Woche kündigte das Büro Obamas eine Pressekonferenz an. Es galt aber als unsicher, dass dann bereits die ersten Berufungen für das Kabinett bekannt gegeben werden. Mit mehreren hundert Personalentscheidungen haben Obama und das von ihm gebildete Übergangsteam viel Arbeit vor sich. Geleitet wird dieses Team von John Podesta, dem ehemaligen Stabschef unter Clinton, Pete Rouse, der Obamas Stabschef im Senat war, und Valerie Jarrett, eine Freundin und Wahlkampfhelferin des gewählten Präsidenten. 
<p>Der scheidende Finanzminister Henry Paulson sagte Obama eine enge Zusammenarbeit zu, um angesichts der tiefen Wirtschaftskrise einen nahtlosen Regierungswechsel zu gewährleisten. Im Finanzministerium wurden Büros eingerichtet, wo die Mitglieder des von Obama geplanten Expertenteams für den Kampf gegen die Wirtschaftskrise sofort ihre Arbeit aufnehmen können. </p></p></p>]]></content:body>
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      <pubDate>Thu, 06 Nov 2008 08:31:09 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Diese Problem warten auf Obama]]></title>
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      <link>http://www.vienna.at/news/tp:vol:usa/artikel/diese-problem-warten-auf-obama/cn/news-20081106-07404296</link>
      <description><![CDATA[Noch nie ist ein amerikanischer Präsident vor so großen Herausforderungen gestanden, noch nie sind in einen amerikanischen Präsidenten so große Hoffnungen gesetzt worden.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Barack Obama steht unter enormem Druck. Die wirklichen Probleme, vor denen er steht. Und wie er sie lösen will. 
<li><strong>Wirtschaftskrise.</strong> Die US-Wirtschaft ist zuletzt in eine Rezession geschlittert, die Arbeitslosigkeit ist auf den höchsten Stand seit sieben Jahren gestiegen. Obama will die Wirtschaftspolitik neu ausrichten, die seiner Ansicht nach bisher einseitig große Konzerne und Reiche bevorzugt hat. Die Steuern für Familien mit einem Jahreseinkommen von mehr als 250.000 Dollar (195.000 Euro) will er erhöhen. Obama hat versprochen, im Gegenzug die Abgabenlast für Gering- und Mittelverdiener zu senken. Das 700 Milliarden Dollar schwere Rettungspaket für den Finanzsektor hat Obama gebilligt, er plant weitere kostspielige Konjunkturpakete. Zugleich will er den Haushalt ausgleichen. Experten halten dies für unrealistisch. Das unabhängige Tax Policy Center schätzt die staatlichen Einnahmeausfälle bei Obamas Plan auf 2,9 Billionen Dollar. Anders als in Europa wird in den USA von der Politik allerdings eine gigantische Staatsverschuldung nicht als &#8222;Sünde&#8220; betrachtet. 
<li><strong>Klimawandel.</strong> Die USA haben bisher nicht oder nur zögerlich auf den Klimawandel reagiert. Obamas Wahlsieg dürfte eine Kehrtwende einleiten: Obama befürwortet ein aktives Vorgehen des Staates gegen die Erderwärmung und will sein Land in ein verbindliches internationales Abkommen zum Klimaschutz einbinden. Als Zielmarke peilt er dabei an, den CO2-Ausstoß bis 2050 um 80 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken. Er will die Entwicklung umweltfreundlicher Energien fördern und unterstützt den globalen Emissionshandel. Obama ist offen für den Bau neuer Atomkraftwerke. 
<li><strong>Irak.</strong> Die Kriege im Irak und in Afghanistan mit mindestens 800 Milliarden Dollar (626 Milliarden Euro) Kosten und fast 5000 toten US-Soldaten sind eine große finanzielle und moralische Belastung für die Vereinigten Staaten. Obama will den Irak-Einsatz beenden und die US-Truppen binnen 16 Monaten weitgehend abziehen. Nur Spezialkräfte zum Anti-Terror-Kampf will er dort belassen. Den Einsatz in Afghanistan will Obama hingegen intensivieren und mindestens zwei neue Kampfbrigaden entsenden. Im Kampf gegen die Taliban und die Al Kaida schließt Obama US-Angriffe auf dem Gebiet des US-Verbündeten Pakistan nicht aus. 
<li>Iran. Der Iran ist von US-Präsident George W. Bush zur &#8222;Achse des Bösen&#8220; gezählt worden, ein bewaffneter Konflikt stand im Raum. Obama will die Zeit der Sprachlosigkeit beenden und in den Beziehungen zu Teheran auf &#8222;harte, direkte Diplomatie&#8220; setzen. Im Wahlkampf ging er so weit, sogar ein Treffen mit dem iranischen Präsidenten nicht auszuschließen. Im Streit um Irans Atomprogramm will er auf diplomatischen Druck und auf weitere Sanktionen setzen. 
<li><strong>Europa.</strong> Unter US-Präsident George W. Bush herrschte meist Eiszeit zwischen den USA und dem europäischen Festland. Obama will seine Außenpolitik enger mit den Verbündeten in Europa abstimmen und das angeschlagene Image der USA in Europa reparieren. Den Schulterschluss will er insbesondere in der Politik gegenüber Russland suchen, dessen Machtgebaren gegenüber den Nachbarländern er in die Schranken weisen will. Dabei will er aber einem kritischen Dialog den Vorrang vor Konfrontation geben. 
<li><strong>Gesundheitspolitik.</strong> 45 Millionen US-Bürger haben noch immer keine Krankenversicherung. Obama will ihnen den Zugang zu einer Versicherung öffnen. Geringverdiener sollen dafür staatliche Beihilfen in Anspruch nehmen dürfen, was bis zu 100 Milliarden Dollar im Jahr kosten dürfte. Versicherungskonzerne sollen gesetzlich verpflichtet werden, jeden Antragsteller aufzunehmen. Bislang werden ältere und kränkere Menschen oft von den Versicherungen abgewiesen.</li></li></li></li></li></li>]]></content:body>
      <pubDate>Thu, 06 Nov 2008 07:45:08 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Nach dem Jubel folgt viel Arbeit für Obama]]></title>
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      <description><![CDATA[Der Jubel über den historischen Wahlsieg von Barack Obama ist noch nicht verhallt, da kommt bereits viel Arbeit auf den 47-Jährigen zu. ]]></description>
      <content:body><![CDATA[Als gewählter Präsident steht Obama vor drei drängenden Herausforderungen: Er muss sich der schwersten Wirtschaftskrise seit 1929 entgegenstellen, die Strategie in Afghanistan und im Irak neu bestimmen und den immensen Erwartungsdruck im eigenen Land dämpfen. Barack Obama kam aus dem Nichts, überwand das Establishment der Demokratischen Partei, siegte über alle Zweifel an seiner Person und räumte die in Teilen der Öffentlichkeit bestehenden Vorbehalte wegen seiner Hautfarbe aus. In seinem Wahlkampf spielte Geld kaum eine Rolle, weil ihm von allen Seiten die Spenden zuflossen. Jetzt aber sieht sich Obama mit einem gigantischen Haushaltsdefizit konfrontiert, während die USA in eine schmerzliche, möglicherweise länger dauernde Rezession gehen. Unterstützung bekommt Obama dadurch, dass er mit bequemen Mehrheiten im Repräsentantenhaus und im Senat regieren kann. Er muss aber ein Land führen, das eher konservativ als liberal ist, und zugleich den Erwartungen des linken Flügels der eigenen Partei gerecht werden. Erster Prüfstein werden die Forderungen nach einem schnellen Truppenabzug aus dem Irak sein. 
<p><strong>Gewaltiges Problem </strong><p>Obama muss damit rechnen, dass er für die Rezession verantwortlich gemacht wird, auch wenn er das Schlamassel von Bush geerbt hat. Die Arbeitslosigkeit liegt jetzt bei 6,1 Prozent und soll im nächsten Jahr auf 7,5 Prozent steigen. Pessimistische Verbraucher haben ihre Ausgaben eingeschränkt. Und die Pfeiler der sozialen Sicherung &#8211; Medicare, Medicaid und Social Security &#8211; stehen vor gewaltigen Problemen. Der Start mit einem großartigen Sieg garantiert keinen Erfolg. Der Demokrat Johnson gewann 1964 mit 61 Prozent der Stimmen. Aber in den letzten beiden Jahren seiner Amtszeit brach seine Regierung im Vietnamkrieg zusammen. Mit der Wahl Obamas hat Amerika einen historischen Sprung unternommen &#8211; weg von dem Erbe der Sklaverei und hin zur Versöhnung zwischen den Bevölkerungsgruppen.Politisch bedeutet das Wahlergebnis die tiefe Ablehnung des Status quo. Kulturell bedeutet der Regierungsantritt Obamas einen wichtigen Schritt in der Entwicklung zu einer multiethnischen Nation, in der die Weißen voraussichtlich bis 2042 nicht mehr in der Mehrheit sein werden.</p></p>]]></content:body>
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      <pubDate>Thu, 06 Nov 2008 07:40:02 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Höchste Wahlbeteiligung seit 100 Jahren ]]></title>
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      <description><![CDATA[Bei der US-Präsidentschaftswahl sind so viele Bürger zu den Wahlurnen geströmt wie seit hundert Jahren nicht mehr. ]]></description>
      <content:body><![CDATA[Wie die unabhängige Wahl-Website RealClearPolitics am Mittwoch meldete, ging am Dienstag eine Rekordzahl von 66 Prozent der US-Wahlberechtigten wählen - so viele wie seit 1908 nicht mehr. Bei der Wahl des Demokraten John F. Kennedy zum US-Präsidenten im Jahr 1960 hatte die Wahlbeteiligung bei 63,1 Prozent gelegen. 2004, als Amtsinhaber George W. Bush für seine zweite Amtszeit gewählt wurde, gaben nur 55,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.
<p>
Besonders hoch war die Wahlbeteiligung diesmal in einigen wichtigen "Swing States", wo Umfragen vor der Wahl auf ein knappes Rennen zwischen Obama und seinem republikanischen Konkurrenten John McCain hindeuteten. In Florida gingen laut Behördenangaben 72 Prozent der 11,2 Millionen Wahlberechtigten zur Wahl. Auch in Missouri, North Carolina und Ohio lag die Wahlbeteiligung offiziellen Angaben zufolge bei mehr als 70 Prozent. Im Vergleich zu anderen Ländern ist die US-Wahlbeteiligung aber immer noch verhältnismäßig gering: So kommen in Belgien, Italien, Deutschland und Luxemburg, aber auch in Österreich, nicht selten über 75 Prozent vor.

Seinen überwältigenden Wahlsieg hat Obama vor allem Schwarzen und jungen Wählern zu verdanken: Der Sender CNN News berichtete aufgrund von Nachwahlbefragungen, dass 96 Prozent der schwarzen Wähler für den Demokraten stimmten. Bei den Weißen wählten demnach 43 Prozent Obama. Bei den Weißen unter 30 Jahren waren es mit 54 Prozent mehr als die Hälfte.</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Wed, 05 Nov 2008 17:49:48 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Reaktionen auf den Wahlsieg Obamas]]></title>
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      <description><![CDATA[Aus der ganzen Welt haben Politiker dem Sieger der amerikanischen Präsidentenwahl, Barack Obama, gratuliert.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Der französische Präsident und EU-Ratsvorsitzende Sarkozy schrieb in einem Brief an den demokratischen Politiker von einem "glänzenden Sieg". Durch die Wahl Obamas habe sich Amerika für den Wandel, die Öffnung und den Optimismus entschieden. 
<p>EU-Kommissionspräsident Barroso meinte, es sei Zeit für Europa und die Vereinigten Staaten, wieder enger zusammenzurücken. Die derzeitige Krise sei auch eine Chance für eine neue Welt zum Wohl der Gesellschaft. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel sicherte Obama eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu. Der britische Premierminister Brown bot dem gewählten neuen US-Präsidenten eine "sehr enge" Zusammenarbeit an. Der Demokrat habe einen "inspirierenden Wahlkampf geführt und die Politik mit seinen fortschrittlichen Werten und seiner Vision für die Zukunft angeregt", sagte Brown. 
<p>Israel hofft nach dem Wahlsieg von Obama auf eine Fortsetzung der Sonderbeziehungen zwischen beiden Ländern. Israel erwarte, dass die enge strategische Partnerschaft mit dem künftigen Präsidenten, der neuen US-Regierung und dem Kongress fortgesetzt werde, heißt es in einer Erklärung von Außenministerin Livni. 
<p>Der palästinensische Präsident Abbas gratulierte dem künftigen US-Präsidenten Obama zum Wahlsieg. Er freue sich darauf, gemeinsam mit der neuen US-Regierung größeres Tempo in die Friedensverhandlungen zu bringen. Ein Sprecher der radikalen Hamas gratulierte Obama nicht. Dafür gab ein Hamas-Sprecher dem künftigen US- Präsidenten den Rat mit auf den Weg, aus den Fehlern von US-Präsident Bush zu lernen. 
<p>Die Regierung im Irak rechnet nicht mit einem raschen Truppenabzug der USA unter dem künftigen Präsidenten Obama. Der Wahlsieg Obamas werde "keinen raschen amerikanischen Abzug mit sich bringen", sagte der irakische Außenminister Hoshjar Sebari. Obama hatte im Wahlkampf angekündigt, die US-Truppen im Irak innerhalb eines Zeitraums von 16 Monaten weitgehend abzuziehen. Der afghanische Präsident Karzai knüpft große Erwartungen für den Frieden in seinem Land an den designierten US-Präsidenten Obama. 
<p>Auch aus Österreich gab es zahlreiche Reaktionen. Bundespräsident Fischer gratulierte im Namen der Republik Österreich Barack Obama "sehr herzlich" zur Wahl. "Mit Barack Obama wurde ein Politiker zum US-Präsidenten gewählt, der sich seit Beginn seiner politischen Laufbahn für sozial Schwache und gesellschaftlich Benachteiligte engagiert hat", meinte Bundeskanzler Gusenbauer. Für SPÖ-Vorsitzenden Faymann ist die Wahl Obama ein sehr wichtiges Signal der Offenheit und der Chance auf Veränderung. ÖVP-Obmann Pröll sprach von einem "überwältigenden Sieg", der aber auch mit großen Hoffnungen und Erwartungen verbunden sei. 
<p>"Amerika hat blau gewählt", spielte FPÖ-Chef Strache auf die Partei-Farbe der US-Demokraten an. Politisch erwartet er sich durch Obama einen "freundlicheren Ton" zwischen den USA und der Welt. Für die Grüne Bundessprecherin Glawischnig ist die Entscheidung für Obama ein "vielversprechendes Signal gegen Rassismus und für Vielfalt". Besonders hohe Erwartungen setzt die Grüne Klubchefin nun darauf, dass ein weltweit wirksames Klimaschutzprogramm Realität werden kann. Der designierte Bündnisobmann des BZÖ, Petzner, wünscht Obama, dass er alle Hoffnungen erfüllen kann.<br /><p><a href="http://www.vienna.at/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-04372318" title="Le Pen &quot;nicht schockiert&quot; über Sieg eines Schwarzen">Le Pen "nicht schockiert" über Sieg eines Schwarzen</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-04261337" title="Aufregung um rassistische Bemerkung im ORF">Aufregung um rassistische Bemerkung im ORF</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-04200474" title="Argentinien sieht in Sieg Obamas &quot;Botschaft der Hoffnung&quot;">Argentinien sieht in Sieg Obamas "Botschaft der Hoffnung"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-03203157" title="Medwedew gratulierte Obama mit einem Telegramm">Medwedew gratulierte Obama mit einem Telegramm</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-03130321" title="Reaktionen von den Balkan-Staaten">Reaktionen von den Balkan-Staaten</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-03045846" title="George Clooney gratuliert Obama">George Clooney gratuliert Obama</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-02590399" title="Papst gratuliert Obama">Papst gratuliert Obama</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-02535467" title="Nordeuropa hofft auf enge Zusammenarbeit">Nordeuropa hofft auf enge Zusammenarbeit</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-02333155" title="Weltweite Gratulationen an Obama">Weltweite Gratulationen an Obama</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-01570159" title="Vranitzky nach Wahl: &quot;Nicht abwarten, was USA für Europa parat haben&quot;">Vranitzky nach Wahl: "Nicht abwarten, was USA für Europa parat haben"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-01254021" title="Spaniens Regierung wünschte sich Wahlsieg Obamas">Spaniens Regierung wünschte sich Wahlsieg Obamas</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-01135615" title="Reaktionen Osteuropa: &quot;Neues Amerika-Image&quot;">Reaktionen Osteuropa: "Neues Amerika-Image"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-01044271" title="Pleskow: &quot;Intelligenz ist zurück, das gibt mir Hoffnung&quot;">Pleskow: "Intelligenz ist zurück, das gibt mir Hoffnung"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-12371495" title="Ferrero-Waldner setzt auf &quot;neuen Schwung&quot; in US-Beziehungen">Ferrero-Waldner setzt auf "neuen Schwung" in US-Beziehungen</a></p><br /><p><a href="http://www.vienna.at/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-12243141" title="Berlusconi: &quot;Obama hat harten Wahlkampf gewonnen&quot;">Berlusconi: "Obama hat harten Wahlkampf gewonnen"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-12165652" title="Plassnik nach Obama-Sieg: &quot;Signal für Zukunftsvertrauen&quot;">Plassnik nach Obama-Sieg: "Signal für Zukunftsvertrauen"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-12030991" title="Ein Herz für Träumer: Nelson Mandela gratuliert Obama">Ein Herz für Träumer: Nelson Mandela gratuliert Obama </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-11290385" title="Vatikan: &quot;Obama soll Frieden in der Welt fördern&quot;">Vatikan: "Obama soll Frieden in der Welt fördern" </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-11282726" title="Schüssel: Neues Kapitel in transatlantischen Beziehungen">Schüssel: Neues Kapitel in transatlantischen Beziehungen</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-11054720" title="Strache: &quot;Amerika hat blau gewählt&quot;">Strache: "Amerika hat blau gewählt" </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-11050217" title="Petzner: &quot;Menschen wählten Wechsel und Hoffnung&quot;">Petzner: "Menschen wählten Wechsel und Hoffnung" </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-11041606" title="Mölzer: &quot;Hoffnung auf Ende des US-Weltherrschaftsstrebens&quot;">Mölzer: "Hoffnung auf Ende des US-Weltherrschaftsstrebens" </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-10424222" title="Israel hofft auf Fortsetzung strategischer Partnerschaft">Israel hofft auf Fortsetzung strategischer Partnerschaft </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-10435691" title="Bundespräsident Fischer gratuliert Obama zur Wahl">Bundespräsident Fischer gratuliert Obama zur Wahl </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-10400255" title="Regierung Berlusconi gratuliert Obama">Regierung Berlusconi gratuliert Obama</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-10410961" title="Glawischnig zu Obama-Sieg: &quot;Klarer Sieg ist beeindruckend&quot;">Glawischnig zu Obama-Sieg: "Klarer Sieg ist beeindruckend"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-10415563" title="Russische Politiker begrüßen Obama-Sieg">Russische Politiker begrüßen Obama-Sieg </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-09170713" title="Molterer gratuliert Obama">Molterer gratuliert Obama</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-09190115" title="Abbas wünscht von Obama &quot;neue Impulse&quot; für Nahost">Abbas wünscht von Obama "neue Impulse" für Nahost </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-09081607" title="Merkel sichert Obama &quot;vertrauensvolle Zusammenarbeit&quot; zu">Merkel sichert Obama "vertrauensvolle Zusammenarbeit" zu </a></p><br /><p><a href="http://www.vienna.at/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-09064979" title="Obamas Sieg für britischen Premier &quot;inspirierend&quot;">Obamas Sieg für britischen Premier "inspirierend"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-08415380" title="Reaktion von Josef Pröll (ÖVP)">Reaktion von Josef Pröll (ÖVP)</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-07385122" title="Deutscher Bundespräsident gratuliert Obama">Deutscher Bundespräsident gratuliert Obama</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-07322756" title="Japans Premier Aso gratuliert Obama">Japans Premier Aso gratuliert Obama </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-07234551" title="Gusenbauer und Faymann gratulieren Obama">Gusenbauer und Faymann gratulieren Obama </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-05242216" title="McCain gratuliert Barack Obama zum Sieg">McCain gratuliert Barack Obama zum Sieg </a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-06010922" title="Bush gratuliert Obama: &quot;Was für eine tolle Nacht&quot;">Bush gratuliert Obama: "Was für eine tolle Nacht"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-06092557" title="Sarkozy gratuliert Obama zu &quot;glänzendem Sieg&quot;">Sarkozy gratuliert Obama zu "glänzendem Sieg"</a></p><br /><p><a href="/engine.aspx/page/article-detail/dc/tp:vol:usa/cn/news-20081105-06233483" title="EU-Kommissionspräsident Barroso gratuliert Obama">EU-Kommissionspräsident Barroso gratuliert Obama</a></p></p></p></p></p></p></p>]]></content:body>
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      <pubDate>Wed, 05 Nov 2008 16:39:43 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Gründe für Obamas Sieg ]]></title>
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      <description><![CDATA[Für den Politikberater Thomas Hofer lässt sich Obamas Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl nicht nur mit dessen Charisma und dem um ihn aufgebauten Popstarkult erklären.]]></description>
      <content:body><![CDATA[in fünf Punkten analysierte der Experte die Gründe für "diesen historischen Tag und dieses historische Wahlergebnis" am Mittwoch bei einer Veranstaltung in Wien. 
<p>DER STRATEGE: Hofer sieht in Obama zunächst einen "großen politischen Strategen". Schon während der Vorwahlen habe sich Obama gezielt auf junge Wähler konzentriert. "Dadurch hat er 30 Prozent mehr Jugendliche als sonst zu den Vorwahlen gebracht." Weil er zudem sein Wahlkampfbudget besser eingesetzt habe als Hillary Clinton, habe er seine damalige Konkurrentin einfach "ausgehebelt". 
<p>DER OPTIMIST: Weiters habe Obama die richtige Botschaft entwickelt, in dem er auf "Change" (Wechsel), Hoffnung und einen neuen Politikstil in Washington setzte. "McCain hat auf diesen Optimismus nicht reagiert. Die Folge ist eine historische Niederlage für die Republikaner", so Hofer. 
<p>DER KRISENMANAGER: Der Politikberater sieht in Obamas Wahlkampf aber auch Tiefpunkte. "Der gefährlichste war meiner Meinung nach Pastor Wright". Der eine "schwarze Befreiungstheologie" vertretende Geistliche Jeremiah Wright war lange Obamas Pastor gewesen und hatte diesen während seines Wahlkampfs immer wieder in heikle Situationen gebracht. So hat Wright unter anderem öffentlich einen US-"Terrorismus" für die Terroranschläge vom 11. September 2001 verantwortlich gemacht und die Krankheit Aids auf eine "rassistische Verschwörung" der US-Regierung zurückgeführt. Der Demokrat habe aber hier wie auch in anderen Fällen während des Wahlkampfs bewiesen, ein "genialer Krisenmanager" zu sein, meinte Hofer. 
<p>DER KOMMUNIKATOR: "Barack Obama ist außerdem einer der besten politischen Kommunikatoren, die die Erde derzeit zu bieten hat", so Hofer weiter. Das habe er nicht nur in seinen Reden, sondern auch mit seinem Slogan "Yes, we can" gezeigt: "Das 'Wir' vermittelte ein Gemeinschaftsgefühl und stand bei Obama immer im Mittelpunkt." 
<p>DER "GAME CHANGER": Schließlich habe sich Obama auch als "Game Changer" etabliert, der die politischen Spielregeln in den USA verändert hat. Der 47-Jährige habe eine beispiellose Demokratisierung geschafft, "immerhin haben drei Millionen Menschen für ihn gespendet", betonte Hofer. Mehr Spendengelder hätten ihm mehr Geld für Werbung und Wahlhelfer und damit höhere Chancen auf den Sieg gebracht. "Außerdem hat Obama die Wahlbeteiligung erhöht - vor allem die Beteiligung der Minderheiten und jungen Wähler hat zum Sieg geführt." Immerhin hätten 96 Prozent der schwarzen Bevölkerung, zwei Drittel der Hispanics und jungen Wähler sowie 56 Prozent der Frauen ihre Stimme dem Demokraten gegeben.</p></p></p></p></p>]]></content:body>
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      <pubDate>Wed, 05 Nov 2008 15:28:32 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Zeitplan bis zur Amtseinführung ]]></title>
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      <link>http://www.vienna.at/news/tp:vol:usa/artikel/zeitplan-bis-zur-amtseinfuehrung/cn/news-20081105-03083750</link>
      <description><![CDATA[Der weitere Zeitplan für den neuen US-Präsidenten auf dem Weg ins Weiße Haus gibt es im Folgenden nachzulesen.]]></description>
      <content:body><![CDATA[4. November 2008: Der Demokrat Barack Obama setzt sich bei der Präsidentenwahl gegen den Republikaner John McCain durch. 
<p>9. Dezember: Letzter möglicher Termin für US-Staaten, um Anfechtungen oder andere mögliche Streitfälle im Zusammenhang mit der Stimmenauszählung beizulegen. 
<p>15. Dezember: In den einzelnen US-Staaten treffen sich die Wahlmänner zur eigentlichen Wahl des Präsidenten und des Vize-Präsidenten. 
<p>24. Dezember: Bis zu diesem Stichtag müssen die Wahlmännerstimmen dem Vorsitzenden des Senats vorliegen. 
<p>6. Jänner 2009: In einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus werden die Stimmen der Wahlmänner ausgezählt. Um gewählt zu werden, sind mindestens 270 Stimmen erforderlich. Wird die Mehrheit verfehlt, wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten und der Senat den Vize-Präsidenten. 
<p>20. Jänner 2009: Der neue US-Präsident wird feierlich vereidigt.</p></p></p></p></p>]]></content:body>
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      <pubDate>Wed, 05 Nov 2008 15:19:58 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Amnesty stellt Obama Frist]]></title>
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      <link>http://www.vienna.at/news/tp:vol:usa/artikel/amnesty-stellt-obama-frist/cn/news-20081105-02444992</link>
      <description><![CDATA[Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat dem künftigen US-Präsidenten Barack Obama 100 Tage Zeit gegeben, um von seinem Vorgänger "angerichtete Schäden zu reparieren".]]></description>
      <content:body><![CDATA[In einer am Mittwoch in London veröffentlichten Erklärung des Leiters der US-Sektion, Larry Cox, hieß es, Obama müsse die durch "die illegalen Aktionen" der Regierung des scheidenden Präsidenten George W. Bush hervorgerufenen "Schäden in den USA und im Ausland" beheben. Vor allem müsse das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba geschlossen werden. 
<p>Der künftige US-Präsident müsse die Frage der Menschenrechte zu einem Kernanliegen seiner Regierung und die USA dabei wieder zu einem Vorbild machen. Amnesty stellte eine Liste mit Maßnahmen auf, die der künftige Präsident "binnen hundert Tagen" treffen solle. Dazu zählten ein Zeitplan zur Schließung von Guantanamo, das Verbot von Foltermethoden sowie die Einsetzung einer unabhängigen Kommission, welche die Verfehlungen der USA in ihrem Feldzug gegen den internationalen Terrorismus untersuchen solle.</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Wed, 05 Nov 2008 14:48:21 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Sarkozy schrieb Obamas Namen falsch]]></title>
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      <description><![CDATA[Er wollte besonders schnell gratulieren, dabei unterlief ihm ein peinlicher Schreibfehler: Nicolas Sarkozy habe seinen Glückwunsch an "Barak" statt an "Barack" Obama adressiert.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Das einseitige Schreiben ist gedruckt, doch Sarkozy fügte handschriftlich hinzu "Lieber Barak" und "freundschaftliche Grüße". In der offiziellen Anrede ist der Name jedoch richtig geschrieben. 
<p>Sarkozy gratulierte Obama zum "glänzenden Sieg", den er als "Lohn für einen unermüdlichen Dienst am amerikanischen Volk" bezeichnete. Obama könne auf die persönliche Unterstützung Sarkozys vertrauen.</p>]]></content:body>
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      <pubDate>Wed, 05 Nov 2008 14:43:22 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Obama weckt weltweit Hoffnungen ]]></title>
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      <description><![CDATA[Die Wahl von Barack Obama zum neuen Präsidenten der USA hat weltweit die Hoffnung auf einen Neuanfang in den internationalen Beziehungen geweckt.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Von Berlin, London und Paris über Nahost bis nach China wurde Obama als Hoffnungsträger bezeichnet, der Konflikte und Krisen anders als sein Vorgänger George W. Bush partnerschaftlich lösen werde. Einzig Moskau reagierte kühl: Der russische Präsident Dmitri Medwedew sprach die Erwartung auf eine Verbesserung der erheblich belasteten beiderseitigen Beziehungen aus, gratulierte Obama aber nicht zu seinem Wahlsieg. 
<p>In seiner ersten Rede zur Lage der Nation sagte Medwedew, er hoffe, dass sich Obamas Regierung "für vollwertige Beziehungen mit Russland entscheidet". Zugleich kündigte er als Reaktion auf in Polen und Tschechien geplante Stellungen einer geplanten US-Raketenabwehr die Aufstellung von Kurzstreckenraketen in der Exklave Kaliningrad (Königsberg) an. 
<p>Ganz anders die Reaktionen in Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel gratulierte Obama zu seinem "historischen Sieg" und lud ihn nach Deutschland ein. Sie setze auf eine enge Zusammenarbeit dem künftigen Präsidenten. Bundespräsident Horst Köhler sicherte Obama die Freundschaft und Partnerschaft Deutschlands bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen zu. 
<p>Der britische Premier Gordon Brown würdigte die historische Dimension der Wahl des ersten Schwarzen zum Präsidenten der USA. "Das ist ein Augenblick, der in der Geschichte lebt, solange Geschichtsbücher geschrieben werden". Er hoffe, mit Obama arbeiten zu können, "um die Welt zusammenzubringen, damit wir diese schweren Zeiten koordinierter und einheitlicher angehen als zuvor", sagte Brown. Auch Spaniens Premier José Luis Rodríguez Zapatero reagierte erfreut: Obamas Sieg werde "neue Zeiten" für den Dialog und die Zusammenarbeiten zwischen den verschiedenen Regionen der Welt öffnen. 
<p>Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi zeigte sich überzeugt, dass nach dem Wahlsieg Obamas die Freundschaft zwischen Italien und den USA weiterhin wachsen werde. "Die USA sind für uns immer ein Beispiel von Würde, Freiheit und Wohlstand", sagte Berlusconi, der eine enge Freundschaft zu dem Ex-Präsidenten George W. Bush pflegt. Er erklärte sich bereit, Obama Ratschläge zu geben: "Ich kann ihm Ratschläge geben, weil ich älter bin. Ich werde es tun, sobald ich Obama persönlich umarmen werde". Der Vatikan hob die "außerordentliche Aufgabe" hervor, die Obama nach seinem Wahlsieg in den USA bevorstehe. 
<p>Chinas Präsident Hu Jintao gratulierte Obama und stellte einen erweiterten Dialog zwischen beiden Ländern in Aussicht. Eine langfristige, stabile und gesunde Beziehung liege im Interesse beider Nationen, betonte Hu. Die Wahl Obamas sei ein "neuer historischer Zeitabschnitt". Der Staatspräsident erwarte sich mit Obama eine Zusammenarbeit, die den Dialog und Austausch zwischen beiden Nationen fördere und die Beziehungen "auf eine neue Ebene" stelle. 
<p>Der israelische Präsident Shimon Peres bezeichnete die Wahl von Obama zum ersten schwarzen US-Präsidenten als Ende des Rassismus. Kein Weißer könne mehr auf seine Überlegenheit pochen. Niemand solle darauf schauen, auf welcher Seite Obama im Nahostkonflikt stehe. "Er muss nur auf der Seite des Friedens stehen." Dann werde ein Frieden im Nahen Osten näher kommen und wahrscheinlicher werden. Israels Premier Ehud Olmert sprach von einem "durchschlagenden und historischen Erfolg" Obamas. Außenministerin Zipi Livni hofft auf eine Fortsetzung der Sonderbeziehungen zwischen Israel und den USA. 
<p>Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas gratulierte dem künftigen US-Präsidenten. Er freue sich darauf, gemeinsam mit der neuen US-Regierung größeres Tempo in die Friedensverhandlungen zu bringen. Obama solle dem Friedensprozess sofort neue Impulse geben, um Frieden und Stabilität in den Nahen Osten zu bringen, sagte Abbas. Ein Sprecher der radikalen Hamas, die seit mehr als einem Jahr den Gaza-Streifen kontrolliert, gratulierte Obama nicht. Dafür gab Hamas-Sprecher Fauzi Barhum Obama den Rat mit auf den Weg, aus den Fehlern von US-Präsident George W. Bush zu lernen. Die Hamas habe aber nichts gegen einen Dialog mit Obama. 
<p>Der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan rief Obama zu verstärkten Bemühungen um den Frieden in der Welt auf. Er hoffe insbesondere auf einen größeren Beitrag der USA im Nahen Osten. Obama habe eine schwere Last zu tragen, auch wegen der Folgen der internationalen Finanzkrise. 
<p>Die irakische Regierung rechnet nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten nicht mit raschen Veränderungen in der amerikanischen Irak-Politik. Zwar habe Obama einen anderen Blickwinkel auf den Irak-Krieg als Bush, sagte Außenminister Hoshjar Sebari in Bagdad. Dennoch gehe seine Regierung nicht von einem "eiligen Wechsel" aus. Obama hat sich im Wahlkampf für einen vollständigen Abzug der US-Truppen im Irak binnen 16 Monaten ausgesprochen. Der afghanische Staatschef Hamid Karzai nannte die Wahl Obamas zum ersten schwarzen US-Präsidenten eine neue Ära für die USA und die gesamte Welt. 
<p>Der Iran wertete die Wahl Obamas als Triumph über die Politik von Bush. Die amtliche Nachrichtenagentur IRNA zitierte am Mittwoch den prominenten Abgeordneten Gholam Ali Haddad Adel mit den Worten, Obamas Sieg zeige, dass die Amerikaner von Bush und dessen republikanischer Partei genug hätten. Die staatliche Zeitung "Iran" schrieb, der Wahlsieg Obamas stelle Bushs Unilateralismus und die Kriege im Irak und in Afghanistan als Desaster bloß.</p></p></p></p></p></p></p></p></p></p>]]></content:body>
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      <pubDate>Wed, 05 Nov 2008 14:31:32 GMT</pubDate>
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      <title><![CDATA[Zwischenstand Wahlmännerstimmen ]]></title>
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      <description><![CDATA[Der Demokrat Barack Obama wird als erster Schwarzer ins Weiße Haus einziehen. Der 47-Jährige vereinte bei der Präsidentschaftswahl am Mittwoch deutlich mehr als die 270 notwendigen Wahlmänner hinter sich.]]></description>
      <content:body><![CDATA[Im folgenden ein Überblick über die bis jetzt vergebenen Stimmen im Wahlkollegium. Noch nicht berücksichtigt sind die Staaten Indiana (11 Wahlmänner), Missouri (11 Wahlmänner) und North Carolina (15 Wahlmänner), wo das Rennen sehr knapp ist. 
<p>Für OBAMA: Bisher 338 Wahlmännerstimmen 
<p>Colorado (9), Connecticut (7), Delaware (3), Florida (27), Hawaii (4), Illinois (21), Iowa (7), Kalifornien (55), Maine (4), Maryland (10), Massachusetts (12), Michigan (17), Minnesota (10), New Hampshire (4), New Jersey (15), Nevada (5), New Mexico (5), New York (31), Ohio (20), Oregon (7), Pennsylvania (21), Rhode Island (4), Vermont (3), Virginia (13), Washington (11), Washington DC (3), Wisconsin (10). 
<p>Für MCCAIN: Bisher 163 Wahlmännerstimmen 
<p>Alabama (9), Alaska (3), Arizona (10), Arkansas (6), Georgia (15), Idaho (4), Kansas (6), Kentucky (8), Louisiana (9), Mississippi (6), Montana (3), Nebraska (5), North Dakota (3), Oklahoma (7), South Carolina (8), South Dakota (3), Tennessee (11), Texas (34), Utah (5), West Virginia (5), Wyoming (3).</p></p></p></p>]]></content:body>
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      <pubDate>Wed, 05 Nov 2008 14:15:45 GMT</pubDate>
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