Rouhani: Iran und Türkei sind “Anker der Stabilität” in der Region

Kurdenreferendum im Nordirak und Syrien-Konflikt sowie Wirtschaftsprojekte im Mittelpunkt.
Kurdenreferendum im Nordirak und Syrien-Konflikt sowie Wirtschaftsprojekte im Mittelpunkt. - © AP
Die einstigen Rivalen Iran und Türkei rücken im Kampf gegen den Terrorismus und in der Ablehnung eines Kurdenstaates zusammen. “Wir und unsere Brüder in der Türkei können der Anker der Stabilität in der Region werden”, sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani bei einem gemeinsamen Pressetreffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Teheran.

Laut Rouhani sind beide Präsidenten gegen den Unabhängigkeitskampf der Kurden im Nordirak sowie – zusammen mit Russland – für die Fortsetzung der syrischen Friedensverhandlungen. “Die Kurden in Nordirak sind unsere Brüder und wir wollen sie nicht unter Druck setzen … aber Teheran und Ankara haben auch strategische Interessen, die sie umsetzen müssen”, sagte Rouhani. Daher würden beide Länder Änderungen der irakischen Grenzen niemals zulassen.

Rouhani versprach Erdogan Unterstützung

Rouhani versprach Erdogan, auch die Türkei im Kampf gegen kurdische Rebellen zu unterstützen. “Der Kampf gegen den Terrorismus wird weitergehen, egal ob nun gegen den islamischen Staat oder gegen die PKK”, sagte der iranische Präsident mit Blick auf die Arbeiterpartei Kurdistans. Rouhani bezeichnete den Volksentscheid im Nordirak als eine “Verschwörung ausländischer Staaten”.

Auch Erdogan bezeichnete das Kurdenreferendum in Nordirak als illegal. “Kein Land außer Israel erkennt” das Referendum an, sagte Erdogan. Eine Entscheidung, die in Absprache mit dem israelischen Geheimdienst Mossad getroffen worden sei, könne nicht legitim sein. Tatsächlich hatte außer Israel kein Land den Volksentscheid im Nordirak am 25. September unterstützt, bei dem die Kurden praktisch geschlossen für die Abspaltung von Bagdad stimmten.

“Verschärfte Maßnahmen” angekündigt

Erdogan betonte die Entschlossenheit der Türkei und des Iran, “verschärfte Maßnahmen” gegen das “illegitime Referendum” zu ergreifen. Einzelheiten nannte er nicht. In den vergangenen Tagen hatten beide Länder zusammen mit dem Irak Militärmanöver an der Grenze zur Kurdenregion abgehalten, die als Warnung an Kurdenpräsident Massoud Barzani gesehen wurden.

Während der Iran auf Bitten Bagdads seine Grenze schloss, drohte Ankara mit der Blockade der kurdischen Ölexporte. Beide Länder lehnen einen unabhängigen Kurdenstaat an ihrer Grenze strikt ab. Teheran und Ankara fürchten, dass die Abspaltung der irakischen Kurden ihre eigenen kurdischen Minderheiten in ihren Unabhängigkeitsbestrebungen bestärkt.

Er betonte auch die Bedeutung der Syrien-Verhandlungen im kasachischen Astana und die dort vereinbarten Deeskalationszonen. Seinen Worten nach wird der “trilaterale Mechanismus” zwischen Russland, dem Iran und der Türkei im Kampf gegen der Terrorismus zu einer Lösung im Syrien-Konflikt führen.

Bilateraler Handel soll in Zukunft in nationalen Währungen geführt werden

Mit Blick auf die Wirtschaft bedauerte Erdogan, dass bis jetzt nur ein Drittel des von beiden Seiten geplanten Handelsvolumens von 30 Milliarden Dollar (25,53 Mrd. Euro) erreicht worden sei. Im Rahmen einer neuen Initiative wollen laut Erdogan beide Länder den Handel demnächst in ihren nationalen Währungen führen. Laut iranischen Medien sollen auch neue Wirtschaftsprojekte vereinbart werden. Das iranische Außenministerium nannte den Besuch den Beginn einer neuen Ära der bilateralen Beziehungen.

Erdogan wollte später noch Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei treffen. Begleitet wurde er von mehrere Ministern. Bei dem Treffen wurde auch vereinbart, die iranischen Gasexporte in die Türkei auszuweiten, und künftig den Handel in den Landeswährungen abzuwickeln. Zudem bekräftigten sie ihre Absicht, das Handelsvolumen mittelfristig zu verdreifachen.

Türkei, Iran nähern sich an

Am Montag war bereits der türkische Generalstabschef Hulusi Akar zu Gesprächen in die iranische Hauptstadt gereist. Der Iran und die Türkei stehen zwar in Syrien auf entgegengesetzten Seiten, doch näherten sich die beiden Länder zuletzt an. Mitte August reiste der iranische Generalstabschef zu einem ungewöhnlichen Besuch nach Ankara.

(APA)

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