#rotgrün2 – und schon ist’s vorbei?

#rotgrün2 – und schon ist’s vorbei?
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Gastkommentar von Johannes Huber: Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) sind angeschlagen. Immer mehr Parteifreunde wenden sich von ihnen ab – und wollen einen neuen Kurs setzen.

„More of the same“ schrieb Andreas Unterberger vor eineinhalb Wochen auf VIENNA.AT. Damals sprach ja wirklich alles dafür, dass SPÖ und Grüne in der Stadtregierung ganz einfach weitermachen wie bisher. Da und dort also Radwege ausbauen und Begegnungszonen errichten. Neu ist allenfalls das Vorhaben, 30er Zonen zumindest in der Nacht auf Durchzugsstraßen wie den Gürtel auszuweiten. Doch auch das ist nicht besonders originell, geschweige denn fix.

Bleibt also wirklich alles beim Alten? Nein: Seit Montag ist klar, dass #rotgrün2 mit einem Ablaufdatum versehen ist. Erstens, weil Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) angeschlagen sind. Zweitens, weil sich rote und grüne Funktionäre nicht mehr bedingungslos zur Koalition bekennen. Und drittens, weil die kommenden Leute der beiden Parteien dieses Auseinanderwachsen verstärken werden.

Bei der Gemeinderatssitzung zu Wochenbeginn wurde Häupl mit gerade einmal 52 Stimmen gewählt. Vor fünf Jahren schaffte er 65 Stimmen, erhielt also auch Unterstützung aus anderen Parteien als SPÖ und Grünen. Diesmal ist ihm diese nicht einmal von dort zuteil geworden (es gibt 54 rote und grüne Abgeordnete). Gar noch schlimmer erwischte es Vassilakou, die sich mit 50 Stimmen begnügen musste.

Der Bürgermeister mag betonen, dass ihm das egal ist. In Wahrheit bedeutet es aber, dass seine Autorität in den eigenen Reihen schwindet: Der eine oder andere Genosse scheint seine Loyalität im Wissen aufzukündigen, dass der Chef in absehbarer Zeit ohnehin in Pension geht. Vor allem Donaustädter können (oder wollen) sich kaum noch zusammenreißen. Sie haben genug von der rot-grünen Verkehrspolitik und schäumen, weil die Errichtung des Lobautunnels im Koalitionsprogramm offengelassen wurde.

In diesem Zusammenhang ist bemerkenswert, dass der Sozialdemokrat Michael Ludwig bei der Wahl der Stadtregierungsmitglieder das mit Abstand beste Ergebnis erzielte. Die 84 Stimmen für ihn sind ein deutliches Signal dafür, dass sich viele Genossen nach Rot-Blau sehnen. Auch wenn es der Führung bis hinauf zu Bundeskanzler Werner Faymann nicht gefallen mag, aber für eine Öffnung seiner Partei zu den Freiheitlichen steht Ludwig – was auch ein klarer Widerspruch zu Rot-Grün ist.

Die Entwicklungen bei den Grünen sind unter diesen Umständen fast schon nebensächlich. Der Vollständigkeit halber seien sie jedoch erwähnt: Seit Maria Vassilakou ihre Ankündigung zurückgenommen hat, bei einer Wahlniederlage zurückzutreten, ist ihr Ruf in einem Ausmaß ruiniert, dass das auch parteischädigend ist. „Sesselkleberin“ ist noch eine der harmloseren Nachreden, die sie seither erntet.

Auch in ihren eigenen Reihen herrscht Unmut. Die Parteifreunde haben ihn zuletzt dadurch zum Ausdruck gebracht, dass sie ihr einen neuen Grünen-Sprecher vor die Nase geknallt haben: Joachim Kovacs. Der Ottakringer findet ihre Verkehrspolitik ganz nett, wie er dem Kurier verraten hat, meint aber: „Wenn du dir die Wohnung nicht mehr leisten kannst und als Obdachloser in der Fußgängerzone landest, was hast du davon?“

Kovacs ist nicht nur für Vassilakou, sondern auch für Rot-Grün ein Unsicherheitsfaktor: Er weiß, dass es so nicht weitergehen kann, kann aber selber noch nicht sagen, was das jetzt konkret zu bedeuten hat. Womit alles möglich ist. Nur nicht: „More of the same.“

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.

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