Regierung blickte bei "Licht ins Dunkel" auf "schwieriges Jahr" 2015 zurück
Faymann bekräftigte einmal mehr, in der Flüchtlingskrise gehe es darum, “Menschlichkeit” zu zeigen. Mitterlehner verwies auf Leistungen der Regierung wie Steuer- und Bildungsreform.
Der Vizekanzler gelobte überdies in Hinblick auf den entsprechenden Wunsch von Bundespräsident Heinz Fischer, man werde sich im Neuen Jahr in der Regierung “bemühen, gemeinsam zu kommunizieren und noch besser gemeinsam aufzutreten. Die Österreicher wollen natürlich in Zeiten wie diesen wenige Auseinandersetzungen.” Er hoffe zudem auf einen “sachlichen” Bundespräsidenten-Wahlkampf, bei dem allerdings das Flüchtlingsthema wohl ein wahrscheinliches sein werde.
Faymann: “Wir sind ein menschliches Land”
Faymann erklärte zur engen Zusammenarbeit mit Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in der Asyl-Krise, dass er mit ihr eine gemeinsame Basis habe “in der Frage der Menschlichkeit, wie geht man um mit Menschen, die Schutz suchen. Wie geht man so damit um, dass man sich auch am 24. Dezember in den Spiegel schauen kann und sagen, wir sind ein menschliches Land.”
Während Faymann davon ausging, dass es 2016 auch noch ziemlich hart wird, war Mitterlehner etwas optimistischer: “Es kann eigentlich nur besser werden.”
Botschaften der Opposition bei “Licht ins Dunkel”
Die Klubchefs der Oppositionsparteien setzten naturgemäß unterschiedliche Schwerpunkte bei “Licht ins Dunkel”. Von Regierungsschelte bis hin zu Optimismus in eigener Sache war die Palette bunt gemischt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache blickte auf die Wahlerfolge seiner Partei im heurigen Jahr zurück und bezeichnete sich als “Profiteur dessen, dass wir heute eine Regierung haben, die in vielen Bereichen scheitert”. Die Koalition agiere “unverantwortlich”, nicht zuletzt in der Flüchtlingskrise.
Die nach Straches Ansicht keine ist, sondern eine “Massenwanderung”. Wenig weihnachtlich-gnädig daher auch seine Botschaft an die Menschen, die nach Europa kommen: “Es gibt kein Menschenrecht auf Zuwanderung.”
“Künstlichen Schnee am Weihnachtsbaum”
Die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig ging davon aus, dass der Flüchtlingsstrom auch im kommenden Jahr eine große Herausforderung werden wird. Hier gemeinsame Lösungen zu entwickeln, sei die wichtigste Aufgabe für die Politik. Derzeit gehe ein “Riss auch durch die europäische Union” bedauerte sie, und vielen Menschen würden die aktuellen Entwicklungen Angst und Sorge bereiten. Glawischnig überraschte dann noch mit einer kleinen privaten Öko-Beichte: Weil der kleine Sohn so enttäuscht ob des Schneemangels sei, gebe es heuer “künstlichen Schnee am Weihnachtsbaum”.
NEOS-Parteiobmann Matthias Strolz zeigte sich in eigener Sache bzw. für seine Partei “sehr zufrieden mit dem Jahr” 2015. Nicht alles habe funktioniert – so misslang der Einzug bei drei von vier Landtagswahlen -, “aber vieles dann doch”. Zum Asylthema beschwor er die “Solidargemeinschaft Europa”. Österreich als Nettozahler sei ja auch solidarisch, das solle man zwar nicht “gegeneinander ausspielen”, aber man müsse schlicht sagen: “He, so geht das nicht”, wenn “die anderen sich wegdrehen”.
Ebenfalls guten Mutes ttrat Team-Stronach-Klubchef Robert Lugar auf. Fünf Abgeordnete kamen ihm heuer abhanden, vier davon Richtung ÖVP. “Wir sind jetzt zwar eine kleinere Gruppe, aber sehr motiviert”, sagte er zu dieser Fast-Halbierung. “Die Grünen habenfast zehn Jahre gebraucht, um sich zu finden. Bei uns ist es schneller gegangen.”
(APA)
