Putin droht mit Export-Schranken für Ukraine

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Putin schickt Warnung nach Kiew
Putin schickt Warnung nach Kiew
Moskau möchte den Marktzugang für ukrainische Firmen einschränken, wenn Kiew das Assoziierungsabkommen mit der EU umsetzt. Diese Warnung sprach der russische Präsident Wladimir Putin in einem Brief an seinen ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko aus. Darin heißt es, schon die Vorbereitung zur Umsetzung des EU-Abkommens durch nationale Gesetzgebung werde russische Gegenmaßnahmen auslösen.


Putin fordert weiters eine “systemische Anpassung” des Handelsabkommens mit der EU, um auf die ukrainisch-russischen Beziehungen Rücksicht zu nehmen. Nähere Angaben gibt es in dem Brief nicht. In der Vorwoche hatte der russische Regierungschef Dmitri Medwedew eine Weisung erteilt, in der der Zugang ukrainischer Exporte nach Russland eingeschränkt wird. Die Strafmaßnahme trat bisher nicht in Kraft. Höhere Einfuhrzölle könnten für die Ukraine drei Milliarden Euro an verlorenen Geschäften bedeuten, heißt es von EU-Diplomaten.

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