Prozess um Rangelei bei Schlepper-Verfahren
Dieser Vorwurf konnte heute nicht erhärtet werden: Freispruch bzw. Diversion, nicht rechtskräftig. Neun Monate hatte sich das Verfahren gegen acht asiatische Asylwerber wegen gewerbsmäßiger Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Organisation im vergangenen Jahr hingezogen.
Ranglerei bei Schlepper-Prozess
Knapp vor den Urteilen Anfang Dezember kam es nach einem Verhandlungstag zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Angeklagten aus Pakistan und einem Landsmann, der den Prozess als “Kiebitz” verfolgt hatte. Es begann mit Beschimpfungen vor dem Gerichtssaal und endete mit einer gebrochenen Nase eines Angeklagten vor dem Gerichtsgebäude. Der Verletzte behauptete, von den beiden bedroht und geschlagen worden zu sein.
Vor Richterin Birgit Borns zeichnete sich Dienstag aber ein anderes Bild ab. Die drei Pakistani dürften sich emotional in die Haare geraten sein, im Zuge einer Rangelei bekam dann einer die Verletzung ab. Laut Zeugenaussagen hatte aber einer der jetzt Angeklagten nichts damit zu tun – der Mann wurde daher freigesprochen.
Urteile nicht rechtzeitig
Der zweite Beschuldigte kam mit einem “blauen Auge” davon: Mittels Diversion wurde das Verfahren gegen ihn für eine Probezeit von einem Jahr vorläufig eingestellt. Das heißt, dass er als unbescholten gilt und dies somit keine Auswirkungen auf sein Bleiberecht als Asylwerber hat. Die Urteile sind aber noch nicht rechtskräftig, weil die Staatsanwaltschaft keine Erklärung abgab. Die Urteile – sieben Schuldsprüche und ein Freispruch – des großen Schlepper-Prozesses sind übrigens auch noch nicht rechtskräftig.
(APA)
