Prozess gegen mutmaßlichen IS-Sympathisanten (22) in St. Pölten erneut vertagt

Der Prozess musste wegen eines fehlenden Zeugen erneut vertagt werden.
Der Prozess musste wegen eines fehlenden Zeugen erneut vertagt werden. - © APA (Sujet)
Am Montag musste der Prozess gegen jenen 22-Jährigen, der sich an den Terrororganisationen “Islamischer Staat” (IS) und Emirat Kaukasus beteiligt haben soll, erneut verschoben werden. Ein Zeuge erschien nicht zur Schöffenverhandlung, der nächste Termin wurde für Ende August angesetzt.

Ein Prozess gegen einen 22-Jährigen wegen des Verbrechens der terroristischen Vereinigung und kriminellen Organisation am Landesgericht St. Pölten ist am Montag zum zweiten Mal vertagt worden. Ein Zeuge erschien erneut nicht zur Schöffenverhandlung, der Mann soll für den nächsten Termin am 21. August erneut geladen werden.

22-jähriger Tschetschene war verschwunden

Der Angeklagte soll sich laut Staatsanwaltschaft an den Terrororganisationen “Islamischer Staat” (IS) und Emirat Kaukasus beteiligt und geplant haben, in Syrien zu kämpfen oder in Europa terroristisch aktiv zu werden. Außerdem wurde ihm vorgeworfen, Propagandamaterial im Internet hochgeladen zu haben.

Der Tschetschene hatte in Österreich mit seiner Mutter und einem Bruder im Bezirk Lilienfeld gelebt. Ende November 2016 war er von zuhause verschwunden und laut Anklage unter falschem Namen nach Frankreich gereist, um in Kontakt mit radikal-islamischen Organisationen zu treten.

Festnahme in Frankreich

Der 22-Jährige, der von vermummten, schwerbewaffneten Justizwachebeamten in den Gerichtssaal geführt wurde, bekannte sich am Montag weiterhin nicht schuldig. Er war laut eigenen Angaben nach einem negativen Asylbescheid Ende November 2016 in die Schweiz gereist und nach einigen Tagen Aufenthalt nach Frankreich weitergefahren. Im Zug habe ihn ein Kontrolleur ohne Ticket erwischt und die Polizei verständigt, hatte der Angeklagte beim ersten Prozesstermin ausgesagt. Der Beschuldigte wurde in Frankreich festgenommen und nach Österreich ausgeliefert. Auf seinem Handy und Laptop wurden u.a. IS-Hinrichtungsvideos sowie dschihadistische Kampfgesänge gefunden.

Weiters lastete ihm die Staatsanwaltschaft einen tätlichen Angriff auf einen Justizwachebeamten in der JA Wien-Josefstadt an, wo er sich im März wegen eines anderen Delikts in Strafhaft befunden hatte. Ein Justizwachebeamter schilderte am Montag im Zeugenstand, der 22-Jährige habe auf die Aufforderung, seine Kappe herunterzunehmen, mit den Worten “Scheißbulle, halt die Goschn” reagiert und seinem Kollegen einen Stoß gegen die Brust versetzt. “Ich habe ihn nicht gestoßen”, meinte der Angeklagte via Dolmetscherin dazu.

Zeuge nicht erschienen: Prozess wurde erneut vertagt

Wie schon im Mai erschien ein wichtiger Zeuge nicht zur Schöffenverhandlung. Er soll gegenüber der Polizei ausgesagt haben, dass der Angeklagte andere für den IS anwerben und eine kleine Armee aufstellen wollte. Der Mann konnte laut dem Richter nicht mehr an seiner Adresse angetroffen werden, sein Telefon sei abgemeldet. Er soll umgezogen und noch nicht an seinem neuen Wohnort gemeldet sein, hieß es. Der Zeuge wird für die Prozessfortsetzung am 21. August erneut geladen.

(APA/Red)

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