Präsentation von Wiens neuer rot-grünen Stadtregierung

Heute wird die neue rot-grüne Koalition in Wien präsentiert.
Heute wird die neue rot-grüne Koalition in Wien präsentiert. - © APA
Am Samstag wird die Neuauflage der rot-grünen Koalition offiziell besiegelt. Nachdem die Parteigremien von SPÖ und Grünen am Vormittag tagen, werden Regierungspakt und die neue Stadtregierung der Öffentlichkeit präsentiert.

Erste inhaltliche Eckpunkte der Übereinkunft wurden der APA bereits am Freitag vorgestellt. Auf der Agenda stehen unter anderem der Bau von 10.000 Wohnungen jährlich, eine Flexibilisierung der Schanigartenregelung oder die Beibehaltung der 365-Euro-Jahreskarte. Offen ist u.a. noch, wie das neue Wahlrecht, das zuletzt für rot-grüne Unstimmigkeiten sorgte, oder eine Lösung rund um den ebenfalls konfliktträchtigen Lobautunnel aussehen wird.

Nach Wien-Wahl: Personalfragen bei SPÖ und Grünen

Auch die personellen Fragen sind noch nicht restlos geklärt. Als fix gilt inzwischen, dass die Grünen keinen zweiten Stadtratsposten erhalten werden. Die SPÖ wird aufgrund der Wahlergebnisses mit einem Ressortchef weniger auskommen müssen. Wer auf sein Amt verzichten muss, ist noch offen. Dem Vernehmen nach soll Bildungs- und Jugendstadtrat Christian Oxonitsch wieder Klubchef werden.

(apa/red)

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