Portugals Ex-Premier Socrates lehnte Hausarrest ab

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Der unter Korruptionsverdacht stehende frühere portugiesische Regierungschef Jose Socrates bleibt vorerst in Untersuchungshaft. Dies entschied der Ermittlungsrichter Carlos Alexandre am Dienstag in Lissabon. Er gab damit einem Antrag der Staatsanwaltschaft statt. Socrates lehnte den Hausarrest ab.


Die Anklagebehörde hatte zuvor vorgeschlagen, den 57-jährigen Sozialisten unter Hausarrest zu stellen und ihm eine elektronische Fußfessel anzulegen. Dies lehnte der Ex-Premier aber ab. “Einem solchen Vorschlag könnte ich nie zustimmen”, betonte Socrates in einem Schreiben, das in der portugiesischen Presse veröffentlicht wurde.

Socrates, der Portugal von 2005 bis 2011 regiert hatte, befindet sich seit Ende November 2014 in Untersuchungshaft. Ihm werden Korruption, Geldwäsche und Steuerbetrug zur Last gelegt. Mit dem vorgeschlagenen Hausarrest verfolge die Justiz das Ziel, ihre Fehler zu verschleiern, meinte Socrates, der die Vorwürfe stets bestritten hatte. “Nach sechs Monaten Untersuchungshaft gibt es keine Fakten, keine Beweise und keine Anklage”, schrieb er.

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