Polizei startet Probebetrieb mit Bodycams

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Zwei verschiedene Kameras werden getestet
Zwei verschiedene Kameras werden getestet
Die Polizei hat am Dienstag das Pilotprojekt mit Bodycams in drei Bundesländern gestartet. “Seit heute besteht die gesetzliche Grundlage für den einjährigen Probebetrieb”, sagte Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums. Angeschafft wurden 20 Sets zweier unterschiedlicher Systeme für je rund 1.200 Euro. Zwölf Kameras werden in Wien eingesetzt, je vier in der Steiermark und in Salzburg.


In Wien werden die zwölf Körper-Kameras, je sechs der beiden Hersteller, in den “Hotspot”-Polizeiinspektionen Laurenzerberg in der Innenstadt sowie in der Lassallestraße in der Leopoldstadt verwendet. “Die Geräte werden diese Woche instand gesetzt”, erklärte Walter Gerlitzer von der Landespolizeidirektion Wien, der für die technische Umsetzung verantwortlich ist.

Die Bodycams sollen bei Einsätzen an Hotspots des polizeilichen Streifendienstes, aber auch im “Großen Sicherheitspolizeilichen Ordnungsdienst” (GSOD) wie etwa bei Demonstrationen verwendet und getestet werden. Die in Österreich genutzten Geräte des Herstellers Zebcam werden auch in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien verwendet, jene der Firma Reveal unter anderem in den USA, Großbritannien, Dubai, Australien oder auch Frankreich.

“Es wird nicht eine gesamte Diensttour mitgeschnitten, sondern konkrete Amtshandlungen. Das Filmen muss auch angekündigt werden”, erklärte Grundböck. Nach Vorstellung der Polizei sollen Einsätze mit Befehls- und Zwangsgewalt aufgezeichnet werden. Darunter fällt beispielsweise bereits eine Personenkontrolle. Die Bodycams sollen für eine “größtmögliche objektive Dokumentation” sorgen, sagte Grundböck. Oftmals “unterschiedliche Interpretationen bei Amtshandlungen” soll damit entgegengewirkt werden. Die Aufnahmen werden für sechs Monate gespeichert – sofern es kein Strafverfahren gibt.

Die Kameras müssen “für die einzelne konkrete Amtshandlung aktiv eingeschaltet werden”, erläuterte Grundböck. Bei einem Modell ist der Auslöser auf einem Armband am Handgelenk, beim zweiten ist es ein Schieber am Gerät. “Das Ein- und Ausschalten obliegt den einzelnen Beamten”, sagte Gerlitzer. “Jeder, der ein Handy benutzt, wird damit zurechtkommen”, war Gerlitzer überzeugt.

In dem einjährigen Probebetrieb sollen “breite Erfahrungen über die Vielfalt polizeilicher Einsätze” gesammelt werden, sagte Grundböck. Die Körper-Kameras sollen “so oft wie möglich zum Einsatz” kommen, betonte Gerlitzer. Akku und Speicherkapazität von acht Gigabyte reichen für jeweils acht Stunden, Streaming ist nicht möglich, die Kameras zeichnen verschlüsselt auf. Ausgewertet werden die Aufnahmen in den jeweiligen Polizeiinspektionen, gearbeitet wird nach dem Vier-Augen-Prinzip. “Der Filmende kann das Material nur mit dem Vorgesetzten sichten”, erklärte Gerlitzer.

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