OSZE empfiehlt, Beobachter zur BP-Wahl nach Österreich zu schicken

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Wird die Stichwahlwiederholung von Beobachtern der OSZE begleitet werden?
Wird die Stichwahlwiederholung von Beobachtern der OSZE begleitet werden? - © APA (Symbolbild)
“Um gesetzliche Rahmenbedingungen in Hinblick auf die Briefwahl und die Vorgehensweise am Wahltag” zu beurteilen, will die OSZE Wahlbeobachter zur österreichischen Bundespräsidenten-Stichwahl Anfang Dezember entsenden.

Bei der Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl am 4. Dezember werden wohl OSZE-Experten beobachtend zugegen sein. Das jedenfalls empfiehlt das OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) nach seiner Fact Finding Mission im August. Der entsprechende Bericht wurde nun veröffentlicht.

Zwei Tage lang hatten zwei ODIHR-Mitarbeiter Gespräche unter anderem mit Mitgliedern der Wahlkommission, dem Innenministerium, dem VfGH und Medienvertretern (darunter auch der APA) geführt. Die Conclusio: Alle Gesprächspartner hätten nach wie vor großes Vertrauen in den Wahlprozess und trauen Ministerium und Behörden auch weiterhin zu, die Wahl korrekt abzuwickeln. Ein externes Monitoring durch Experten begrüßten sie aber.

Darum empfiehlt die OSZE die Wahlbeobachtung

Deswegen empfiehlt das ODIHR auch die Entsendung von Wahlbeobachtern, “um gesetzliche Rahmenbedingungen in Hinblick auf die Briefwahl und die Vorgehensweise am Wahltag” zu beurteilen. Zuletzt waren OSZE-Experten bei der Nationalratswahl 2013, davor bei der Bundespräsidentenwahl 2010 zugegen gewesen.

In beiden Fällen gab es danach eine Reihe von Empfehlungen, auch in Sachen Wahlkarten. Aktuell weist das ODIHR denn auch darauf hin, dass “eine Reihe der früheren Empfehlungen zu anderen Aspekten der Wahl gültig bleiben”. Behörden und Regierung werden “ermutigt, diese in künftigen Wahlrechtsreformen zu berücksichtigen”.

OSZE-Wahlbeobachter in Österreich? Es wäre nicht das erste Mal

Die OSZE hat bisher dreimal Missionen im Zusammenhang mit Wahlen in Österreich durchgeführt. Erstmals wurde im Jahr 2010 eine Wahl – die Bundespräsidentschaftswahl – begleitet. Anschließend wurde bei den Wahlkarten zu strikteren Regeln geraten, vor allem hinsichtlich der Bestimmungen der Verteilung, Retournierung und Aufbewahrung. Auch 2013 und heuer im Frühjahr gab es OSZE-Missionen.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa entsandte – jeweils auf Einladung Österreichs – neben der Beobachtermission zur Präsidentschaftwahl 2010 auch Vertreter zur Nationalratswahl 2013 sowie eine Mission im Februar dieses Jahres. Bei letzterer handelte es sich um eine reine Bedarfsanalyse im Vorfeld der Bundespräsidentschaftswahl.

(APA, Red.)

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