ORF-Gesetz im Bundesrat verabschiedet

Tritt überwiegend am 1. Oktober in Kraft
Tritt überwiegend am 1. Oktober in Kraft - © APA (Schneider/Archiv)
Das ORF-Gesetz hat am Donnerstag den Bundesrat passiert, womit der Weg für die Gebührenrefundierung an den ORF sowie für die unabhängige Medienbehörde endgültig geebnet ist. Nach Unterfertigung durch den Bundespräsidenten und Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt wird es somit wie geplant zu überwiegenden Teilen am 1. Oktober 2010 in Kraft treten können.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk bekommt nun über vier Jahre 160 Millionen Euro, wenn er gewisse Spar- und Strukturmaßnahmen vollzieht. Eingeführt wird zur begleitenden Kontrolle die neue, unabhängige Medienbehörde. Das ORF-Direktorium soll jedenfalls in der nächsten Funktionsperiode von sechs auf vier Köpfe verkleinert werden. Abstriche muss der ORF im Online-Bereich machen.

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