ÖVP schießt sich wegen Kärnten auf Strache ein

Die Zahl der Malversationen und Verstrickungen in Affären steige ins Unermessliche, “ohne dass Strache auch nur mit der Wimper zuckt”. Mit seinem Schweigen signalisiere der FPÖ-Chef, dass er ein solches Verhalten in seinen Reihen dulde. Auch einen Verhaltenskodex vermisst Rauch für die FPÖ und will wissen, warum eine rechtskräftige Verurteilung kein Hindernis für ein FPÖ-Nationalratsmandat sei. Weiters: “Warum wirft die FPÖ immer wieder mit Rücktrittsforderungen um sich, zieht jedoch selbst nie die Konsequenzen?” Klare Antworten von Strache sind für Rauch “längst überfällig, wenn die FPÖ einen letzten Funken Glaubwürdigkeit behalten will”. Der “blaue Sumpf” gehöre jedenfalls trockengelegt.

Die FPÖ antwortete darauf ihrerseits mit 20 Fragen. “Nach dem Motto ‘Haltet den Dieb’ versuchen die ÖVP-Spinn-Doktoren (sic) die Fülle an ÖVP Skandalen anderen Parteien in die Schuhe zu schieben”, meinte der freiheitliche Vizeparteichef Hofer. “Wozu gibt es in der ÖVP einen Ehrenkodex, wenn sich niemand daran hält?”, lautete die erste Frage der Blauen an die ÖVP. Schließlich schoss man sich auf den ehemaligen Innenminister Strasser ein, dem ebenfalls Korruption zur Last gelegt wird und will wissen: “Wie viele Strassers gibt es noch in der ÖVP?” Weitere Fragen gab es zur Causa Grippeschutzmasken, welche die ehemalige Gesundheitsministerin Rauch-Kallat betreffen, die Blaulichtfunk-Affäre, Vorwürfe gegen den Lobbyisten Mensdorff-Pouilly und Inserate des Tiroler Landeshauptmannes Platter.

Die Auseinandersetzung ging darauf weiter, als die ÖVP die 20 Fragen beantwortete. Jeder halte sich an den Ehrenkodex, Ernst Strasser sei kein Mitglied der Partei, eine “Provision” beim Blaulichtfunk habe es nicht gegeben, mit neuen Korruptionsfällen sei nicht zu rechnen, hieß es unter anderem.