ÖVP ortet Silbersteins Spur bis nach Niederösterreich

War auch Erwin Pröll Ziel einer Kampagne?
War auch Erwin Pröll Ziel einer Kampagne? - © APA
Die ÖVP vermutet den ehemaligen SPÖ-Berater Tal Silberstein auch hinter Dirty Campaigning-Aktionen gegen den früheren niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll. Die Erkenntnisse im Fall SPÖ-Silberstein seien “ein Tiefpunkt” in der Geschichte von Wahlkämpfen, erklärte ÖVP-Niederösterreich-Geschäftsführer Bernhard Ebner am Mittwoch in einem Pressegespräch.

Es gebe dabei auch eine “Spur der Verwüstung” in Niederösterreich. Ebner richtete deshalb zehn Fragen an die niederösterreichische SPÖ, um Silbersteins Rolle im Bundesland aufzuklären. Der Fall SPÖ-Silberstein berühre alle, mache Wähler, aber auch SPÖ-Mitglieder wütend, führte Ebner aus. Was Niederösterreich angehe, verwies der Landesgeschäftsführer auf ehemals führende SPÖ NÖ-Funktionäre, wonach von 2003 bis 2008 Stanley Greenberg Spin-Doktor der sozialdemokratischen Landesgruppe gewesen sei, danach Tal Silberstein.

Ebner erinnerte daran, dass es bereits 2009 eine Schmutzkübel-Kampagne gegen den damaligen Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka gegeben habe und im Landtagswahlkampf 2013 Landeshauptmann Erwin Pröll massiv angegriffen worden sei. 2014 sei noch eine “bis heute beispiellose persönliche Schmutzkübel-Kampagne” gegen Pröll gefolgt. Die “deutliche Spur der Verwüstung” führe zu Silberstein. Ebner kündigte an, dass man auch die Spur des Geldes verfolgen wolle, weil die SPÖ in Niederösterreich “ein weites Vorfeld und breites Umfeld” habe.

An die niederösterreichische SPÖ richtete Ebner eine Reihe von Fragen: Welche Rolle spielte Tal Silberstein seit 2008 in Kampagnen gegen Erwin Pröll? Welche Rolle spielte Tal Silberstein seit 2008 in Kampagnen der SPÖ NÖ gegen Wolfgang Sobotka? Für welche konkreten Kampagnen wurde Tal Silberstein seit 2008 von der SPÖ NÖ bezahlt? Gibt es noch eine Zusammenarbeit zwischen der SPÖ NÖ und Tal Silberstein? Wurde Tal Silberstein für seine Tätigkeit für die SPÖ NÖ auch von anderen Stellen bezahlt? Hat die SPÖ NÖ Kenntnis über weitere Geschäftsbeziehungen von Tal Silberstein in Niederösterreich? Hat die SPÖ NÖ Kenntnis über weitere Kampagnen in NÖ, in welche Tal Silberstein involviert war? Wie oft und zu welchem Zweck gab es Treffen zwischen dem SPÖ NÖ-Vorsitzenden Franz Schnabl und Tal Silberstein? Wurde zur Aufklärung des Falles SPÖ-Silberstein bereits mit früheren Verantwortungsträgern in der SPÖ NÖ gesprochen, darunter Josef Leitner und Günter Steindl? Welche eigenen Schritte setzt die SPÖ NÖ zur Aufklärung des Falles SPÖ-Silberstein?

(APA)

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