ÖVP-Klubobmann Schneeberger: "Pröll wäre ein sehr guter Bundespräsident"
Eine mögliche Präsidentschaftskandidatur von Erwin Pröll (ÖVP) ist laut Klubobmann Klaus Schneeberger (ÖVP) bei einem Besuch von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner am Donnerstagvormittag im Landtagsklub der Volkspartei NÖ “kein Thema” gewesen. Es habe auch “keine Frage in diese Richtung” gegeben.
Darauf angesprochen, ob der Landeshauptmann ein gutes Staatsoberhaupt wäre, sagte Schneeberger: “Er wäre ein sehr guter Bundespräsident.” Der Termin mit Mitterlehner in St. Pölten galt als bereits “länger vereinbart”. Wenig überraschend war der Bundesparteiobmann vor dem Meinungsaustausch mit den ÖVP-Abgeordneten zum NÖ Landtag zudem in der Früh bei Pröll im Büro zu Besuch, wie zu erfahren war.
An Themen, die im Klub mit Mitterlehner diskutiert worden seien, nannte Schneeberger u.a. Registrierkassen, Mindestsicherung bei anerkannten Asylwerbern (Stichwort: Obergrenze), Auflagen im KMU-Bereich, die zu reduzieren seien, sowie die Steuerreform und die Senkung der Lohnnebenkosten. Es habe durchaus “unterschiedliche Positionen”, dabei jedoch “gegenseitiges Verständnis” gegeben.
“Der Wähler muss wissen, wie er dran ist”
Im Falle eines Antretens als Präsidentschaftskandidat würde Pröll sein Amt als niederösterreichischer Landeshauptmann nicht beibehalten, bestätigte Sprecher Peter Kirchweger einen Bericht der Tageszeitung Österreich. “Der Wähler muss wissen, wie er dran ist”, sagte er zur APA.
Kirchweger bestätigte zudem ein Vier-Augen-Gespräch von Reinhold Mitterlehner und Pröll am Donnerstag in der Früh – und damit vor dem Termin des Bundesparteiobmannes im Landtagsklub der ÖVP. Dieses Treffen im Büro des Landeshauptmannes habe “in vertrauensvoller Atmosphäre, wie mehrere Male zuvor” stattgefunden.
Mitterlehner kennt jedenfalls bereits die Entscheidung Prölls, wie er gegenüber dem ORF erklärte: “Ich kenne die Entscheidung und Sie brauchen nur ein wenig Geduld haben, dann wird auch das entsprechend kommuniziert werden.”
(APA, Red.)
