ÖVP: Himmer muss Bundesrat verlassen – ein Mandat wandert nun zur FPÖ

ÖVP-Bundesrat Harald Himmer muss den Hut nehmen
ÖVP-Bundesrat Harald Himmer muss den Hut nehmen - © APA
Konsequenzen hat das schwache Abschneiden der ÖVP bei der Wien-Wahl am Sonntag nicht nur für Spitzenkandidat Manfred Juraczka, der seinen Rücktritt bekanntgab, sondern auch für Bundesrat Harald Himmer.

Von der ÖVP-Wien 1995 in die Länderkammer entsandt, muss er diese nach rund zwanzig Jahren verlassen. Die bis heute bekannteste politische Aktion Himmers ist wohl sein Wahlslogan aus dem Jahr 1990: “Bonzen quälen, Himmer wählen”.

Harald Himmer: Karriere bei der ÖVP

Der Wiener war seit 2010 Vizepräsident des Bundesrats, aufgrund des Wahlergebnisses dürfte das letzte Wien-Mandat der ÖVP nun allerdings zur FPÖ wandern. Himmer war im Brotberuf nach verschiedenen Position im Unternehmen 2007 bis 2012 Generaldirektor von Alcatel-Lucent Austria. Seit 2013 ist er laut Biografie auf der Parlamentshomepage Unternehmensberater bei Arthur D. Little.

Himmer war dann auch in die Causa Blaulichtfunk involviert, wo er als Zeuge befragt wurde, und sagte 2012 im Untersuchungsausschuss aus, wo er Korruptionsvorwürfe zurückwies.

FPÖ gewinnt im Bundesrat ein Mandat von ÖVP

Die Stimmengewinne der FPÖ bei der Wahl am Sonntag haben auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundesrates. Nach dem aktuellen Endergebnis würde das letzte Wien-Mandat der ÖVP zur FPÖ wandern. Damit würde die SPÖ Wien sechs Bundesräte stellen, die Wiener Freiheitlichen vier und die Grünen einen, sagte Werner Zögernitz vom Institut für Parlamentarismus und Demokratiefragen auf APA-Anfrage.

Nach der Auszählung der Briefwahlstimmen könnte sich aber noch etwas tun, so Zögernitz: “Wenn die ÖVP noch ein Mandat in Wien dazugewinnt und auf acht Sitze kommt, dann würde das Mandat im Bundesrat, das die FPÖ gewinnt, von der SPÖ kommen.” Diesen Fall schätzt Zögernitz aber als nicht sehr wahrscheinlich ein.

Nach derzeitigem Stand ist die ÖVP im Bundesrat mit 22 Mandaten vertreten (-1), die SPÖ kommt auf 20, die FPÖ auf 13 (+1) und die Grünen stellen vier Mandatare. Zwei Bundesräte sind fraktionslos.

(apa/red)

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