ÖVP besuchte zum Tag der Arbeit Einsatzkräfte in Niederösterreich

Die ÖVP, darunter Reinhold Mitterlehner, besuchten zum 1. Mai Einsatzkräfte in Niederösterreich.
Die ÖVP, darunter Reinhold Mitterlehner, besuchten zum 1. Mai Einsatzkräfte in Niederösterreich. - © APA (Sujet)
Zum Staatsfeiertag des 1. Mai 2016 hat die ÖVP Einsatzkräfte in Niederösterreich besucht. Parteichef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Generalsekretär Peter MacDonald forderten bei ihrer Visite des Polizeikommissariats Purkersdorf für deutlichere Unterschied zwischen Arbeitseinkommen und Sozialtransfers. Innenminister Wolfgang Sobotka wurde zum Tag der Arbeit von einem seiner SPÖ-Vorgänger, Karl Schlögl, begrüßt.

Einen “Unterschied zu jenen, die am 1. Mai aufmarschieren” wollte Mitterlehner mit seinem Besuch des Polizeikommissariats machen. Dementsprechend verlautbarten er und MacDonald auch am “Tag der Arbeit” das Credo: “Leistung muss sich lohnen.” Die ÖVP will vor allem den Unterschied zwischen Arbeitseinkommen und Sozialtransfers hervorheben. Mitterlehner forderte in diesem Sinn eine Differenz von mehr als 20 Prozent und stellte dementsprechende politische Verhandlungen in Aussicht.

1. Mai 2016: ÖVP-Delegation besuchte Einsatzkräfte

Besonders die Arbeit der Freiwilligen leiste einen besonderen Beitrag für die Gesellschaft, betonte Miterlehner, der im Anschluss an die Polizeidienststelle auch noch die Freiwillige Feuerwehr sowie Rettungsdienste besuchte. Und auch allgemein würdigte die ÖVP-Delegation jene, die an Sonn- und Feiertagen Dienst versehen. Diese machten immerhin ein Viertel aller Erwerbstätigen in Österreich aus, wofür die ÖVP – nicht näher genannte – entsprechende rechtliche Voraussetzungen schaffen will.

Den Sicherheitsaspekt betonte Sobotka, schon zuvor hatte Mitterlehner entsprechende zusätzliche Investitionen im aktuellen Finanzrahmen hervorgehoben. Neben der Bewältigung der Flüchtlingskrise ist es laut dem neuen Innenminister die tägliche Bekämpfung der Kriminalität, die auch am Staatsfeiertag im Mittelpunkt stehen sollte. So habe das Kommissariat Purkersdorf etwa Erfolge im Kampf gegen die Drogenkriminalität erzielt, besonders die Inhaftierung der “Wodka-Bande” war ihm eine Erwähnung wert.

Nicht umhin war die ÖVP-Delegation um die Begrüßung des Purkersdorfer Bürgermeisters in Person des einstigen Innenministers Schlögl gekommen. Dieser hatte in seiner Feuerwehr-Uniform gekleidet Sobotka vor dem Polizeikommissariat empfangen. “Ich habe nachgerechnet, du bist der sechste Innenminister nach mir”, begrüßte er ihn. Mitterlehner nahm die Gastfreundschaft an: “Ich freue mich, dass er uns begleitet.”

(apa/red)

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