Österreichs Muslime wählen ab November

Österreichs Muslime wählen ab November
Die Islamische Glaubensgemein­schaft in Österreich (IGGiÖ) wünscht sich ausdrücklich die Kandidatur von Frauen bei den Wahlen, die gestaffelt nach Bundesland von November bis April 2011 stattfinden.

Präsident Anas Schakfeh betonte am Donnerstag in einer Pressekonferenz, dass das neue Wahlsystem auf große Pluralität setze. Dies spiegle sich bereits in der Zusammensetzung des Wahlkomitees der IGGiÖ wider, deren Vorsitzender der Wiener SPÖ-Gemeinderat Omar Al-Rawi ist.

Die Sprecherin der IGGiÖ, Carla-Amina Baghajati, sieht im neuen Wahlsystem einen großen Schritt für die Muslime in Österreich. Vor allem Vereine seien auch derzeit “sehr oft männlich dominiert”, nun seien auch Frauen aufgerufen, sich in die sogenannten Gemeindeversammlungen in den Bundesländern wählen zu lassen. Es sei ebenso nicht ausgeschlossen, dass eine Frau Präsidentin der Glaubensgemeinschaft wird. Deutschkenntnisse seien zwar nicht Pflicht für Kandidaten, so Schakfeh, allerdings ausdrücklich erwünscht.

Voraussetzung, um die Vertretung der Muslime mitzubestimmen, ist eine Registrierung bei der Glaubensgemeinschaft. Wer im Mitgliedsregister enthalten ist und das 14. Lebensjahr vollendet hat, darf wählen, vorausgesetzt er oder sie hat seit mehr als einem Jahr den Hauptwohnsitz im entsprechenden Sprengel. Außerdem muss ein jährlicher Mitgliedsbeitrag von bis zu 40 Euro an die IGGiÖ entrichtet werden. Für Schakfeh ist eine solche Zahlung durchaus mit dem Islam konform, immerhin müsse sich die Glaubensgemeinschaft selbst erhalten.

“Die Vorbereitung ist in der letzten entscheidenden Phase”, zeigte sich Schakfeh zuversichtlich. Der amtierende Präsident harrt bereits seit Jahren seiner Ablöse, da es beträchtliche Verzögerungen bei der Erstellung einer neuen Verfassung der IGGiÖ gegeben hat. Über einen Nachfolger will er nicht spekulieren: “Es ist zu früh, etwas über die Kandidaten oder die Präsidentschaft zu sagen.” Nach wie vor rechnet Schakfeh mit einer hohen Wahlbeteiligung, aktuelle Mitgliederzahlen der IGGiÖ konnte er nicht nennen.

Direkt wählen können die Muslime lediglich die neun Gemeindeversammlungen der Bundesländer. Pro 50 Wahlberechtigten wird ein Delegierter dorthin entsandt. Diese wählen wiederum einen elfköpfigen Ausschuss, woraus vier Mitglieder – also insgesamt 36 – in den österreichweiten 61-köpfigen Schurarat entsandt werden. Die noch fehlenden Mitglieder in diesem Gremium werden mit Mitgliedern aufgefüllt, welche die Gemeindeversammlungen direkt entsenden. Wie viele, ist von der Größe des Bundeslandes und der dortigen Religionsgemeinde abhängig. Der Schurarat wählt wiederum den Obersten Rat, bestehend aus 15 Mitgliedern. Der Präsident ist eines davon und wird auch vom Schurarat gewählt.

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