Ölpreis-Verfall alarmiert EZB - Vizepräsident: "Teufelskreis" droht

“Wir rechnen nun mit einer negativen Inflationsrate in den kommenden Monaten”, sagte der Ökonom in einem Interview der “Wirtschaftswoche”. Sollte Rohöl länger so billig bleiben wie zuletzt, drohe “ein gefährlicher Teufelskreis aus sinkenden Preisen, steigenden realen Lohnkosten, sinkenden Gewinnen, schrumpfender Nachfrage und weiter sinkenden Preisen”. Die bisherige Inflationsschätzung der EZB für das nächste Jahr von 0,7 Prozent sei inzwischen nicht mehr zu halten.

Staatsanleihenkäufe als Option: Umstritten, aber “legal”

Zur Abwehr einer Deflation müsse Europäische Zentralbank alle geldpolitischen Instrumente nutzen, die ihr zur Verfügung stehen, bekräftigte Constancio. Eine Option sei dabei auch der umstrittene Kauf von Staatsanleihen. “Das ist ganz legal. Und was legal ist, schließen wir nicht aus”, fügte der Portugiese hinzu. Es gebe gleichwohl bei der EZB “keine Obsession, unbedingt Staatsanleihen zu kaufen”.

Düstere Inflations-Aussichten: EZB vor Staatsanleihenkäufen

EZB-Präsident Mario Draghi hatte zuletzt die Tür für einen solchen Schritt weit geöffnet, um Konjunktur und Teuerung anzuschieben. Europas Währungshüter arbeiten angesichts düsterer Aussichten für Wachstum und Inflation mit Hochdruck an weiteren Sondermaßnahmen. Die Vorbereitungen für zusätzliche Eingriffe seien weit fortgeschritten, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt. Notfalls könne die Notenbank rasch handeln. “Rasch heißt rasch, aber nicht unbedingt bei der nächsten Sitzung”, erklärte Draghi. Der früheste Termin wäre der 22. Januar.

Als weitere Maßnahmen nannte Draghi ausdrücklich verschiedene Möglichkeiten von Anleihenkäufen auf breiter Front (“Quantitative Easing”, QE) – auch den Erwerb von Staatsanleihen. Vor allem Staatsanleihenkäufe sind umstritten. Kritiker meinen, die Notenbank würde so Staatsschulden mit der Notenpresse finanzieren, was sie nicht darf. Auch die deutsche Bundesbank lehnt ein solches Vorgehen ab und verweist auf Risiken und Nebenwirkungen einer solchen Geldpolitik. Draghi betonte: “Das ist ein wichtiges Instrument. Wir haben einen Auftrag und wir werden langfristige Abweichungen von unserem Ziel der Preisstabilität nicht tolerieren.”

EZB könnte Krisenländern mehr Risiken aufbürden

Auch werde Reuters-Informationen zufolge in der EZB an Möglichkeiten gearbeitet, schwache Euro-Länder im Fall breit angelegter EZB-Staatsanleihen-Käufe stärker an möglichen Verlusten zu beteiligen. Das sagten mehrere mit den Debatten hinter den Kulissen vertraute Personen, die nicht namentlich genannt werden wollten.

Grundsätzlich gilt, dass Verluste der EZB nach dem Kapitalschlüssel der Euro-Länder aufgeteilt werden, egal wo sie entstanden sind. Dadurch würde Deutschland überproportional belastet. Es ist aber auch denkbar, die Risiken Land für Land aufzuteilen. “Die Verluste werden von den Nationalstaaten getragen”, sagte ein Notenbanker.

Durch einen solchen Schritt, so hofft man bei der Europäischen Zentralbank (EZB), könnte Deutschland zufriedengestellt werden. Die Deutsche Bundesbank hat sich bisher klar gegen Wertpapierkäufe in großem Stil und damit eine noch laxere Geldpolitik ausgesprochen, da sie die Risiken und Nebenwirkungen einer solchen Politik nicht mittragen will. Die EZB wollte sich nicht zu den Informationen äußern. (dpa/APA/red)