ÖH-Wahlen 2015: “Elefantenrunde” der Spitzenkandidaten

Die ÖH-Spitzenkandidaten.
Die ÖH-Spitzenkandidaten. - © APA
Mit der traditionellen “Elefantenrunde” der Spitzenkandidaten ging am Dienstag der Wahlkampf der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) in die Finalphase. Die elf Fraktionsvertreter stellten sich Fragen von ORF-Moderator Armin Wolf.

Fazit: Die Unterschiede zwischen linken Fraktionen sind gering, JUNOS-Studierende gefallen sich im Anti-Mainstream, alle sind gegen den RFS.

Bei den ÖH-Wahlen vom 19. bis 21. Mai treten insgesamt elf Fraktionen bundesweit an. Mit den Fachschaftslisten (FLÖ), der Fraktion Engagierter Studierender (FEST), dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) und den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) einerseits die derzeitigen Exekutivfraktionen sowie andererseits mit der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG), dem NEOS-Ableger JUNOS-Studierende, dem Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) sowie dem Kommunistischen StudentInnenverband (KSV) und dem Kommunistischen StudentInnenverband – Linke Liste (KSV-LiLi) die meisten der aktuellen Oppositionsfraktionen. Erstmals kandidieren “Die Liste” – der studentische Ableger der Satire-Fraktion “Die Partei” – sowie die interkulturelle Studenteninitiative “Stulife”.

Schwerpunkte bei den ÖH-Fraktionen

Nicht allzu viel Erfolg hatten die Bemühungen Wolfs, die Unterschiede zwischen GRAS, VSStÖ, FEST, FLÖ und den beiden KSVs herauszuarbeiten. Die GRAS will ökologischer orientiert und basisdemokratischer sein, die FLÖ parteifreier, der VSStÖ und der KSV sozialer orientiert, der KSV-Lili feministischer, antifaschistischer und antikapitalistischer und die FEST stärker auf die Mitbestimmung der Studenten fokussiert.

JUNOS-Studierenden-Spitzenkandidat Niko Swatek positionierte sich als einziger klar sowohl für (nachgelagerte) Studiengebühren sowie Zugangsbeschränkungen. Für Studiengebühren sprach sich ansonsten nur der RFS aus. Zugangsbeschränkungen fanden nur noch bei der “Liste” sowie zumindest temporär bei der AG Anklang. Langfristig müssten die Unis ausfinanziert werden, so AG-Spitzenkandidat Jens Eipper. Bis dahin seien Beschränkungen in Studien wie etwa Jus, Medizin oder Philosophie nötig.

Zugangsbeschränkungen

“Die Liste” wiederum will die Beschränkungen auf ein Bundesland konzentrieren: “Wir fordern Zugangsbeschränkungen für Kärntner Studenten an den Unis, weil die den Deutschen den Platz wegnehmen”, so Spitzenkandidat Philipp Jocham. “Uns ist ein schlecht ausgebildeter Deutscher an einem Skalpell lieber als ein Kärntner in einer Bank.”

Stulife-Vertreterin Azize Selikoglu hatte primär mit Aufforderungen zu kämpfen, sich vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu distanzieren. Anlass dafür bot die Unterstützung beider durch die UETD (Union Europäischer Türkischer Demokraten).

Tatsächlich distanziert haben sich an diesem Abend alle aber nur von einer Gruppe: Mit dem RFS will niemand koalieren – die meisten aus inhaltlichen bzw. antifaschistischen Gründen. “Die Liste” wiederum will mit “Spaßfraktionen” nichts zu tun haben.

(APA)

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