25. September 2012 19:06; Akt.: 25.09.2012 19:06

Obama setzte Iran vor UNO-Versammlung unter Druck

US-Präsident Obama hat den Iran davor gewarnt, im Atomstreit auf Zeit zu spielen. Zwar suchten die USA nach wie vor eine friedliche Lösung. Aber die Zeit dafür “ist nicht unbegrenzt”, sagte der US-Präsident in New York vor der UN-Generalversammlung. Obama machte unmissverständlich klar, dass die USA einen atomar bewaffneten Iran, durch den “die Vernichtung Israels” drohe, nicht akzeptieren würden.

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In seiner Rede vor der Weltorganisation verurteilte Obama am Dienstag zugleich die jüngste Welle gewaltsamer anti-amerikanischer und anti-westlicher Proteste in Nahost. Positiv äußerte er sich zum Arabischen Frühling. Im palästinensisch-israelischen Konflikt machte er sich erneut für eine Zwei-Staaten-Lösung stark.

Obama verurteilte die jüngste Welle der Gewalt in Nahost. Es handle sich dabei auch um einen Angriff auf die Ideale der Vereinten Nationen, dass Konflikte friedlich gelöst werden könnten. “Heute müssen wir erklären, dass Gewalt und Intoleranz keinen Raum in unseren Vereinten Nationen haben”, sagte der amerikanische Präsident.

Erneut forderte Obama ein Ende des Regimes von Machthaber Bashar al-Assad in Syrien. Zugleich rief er die Menschen in der arabischen Welt zur Geduld beim politischen Wandel auf. “Wahre Demokratie (und) echte Freiheit sind harte Arbeit. Die Unruhen in Nahost seien auch ein Zeichen, “dass der Weg zur Demokratie nicht mit der Abgabe eines Wahlzettels endet”, meinte der Präsident.

Es gebe immer Diktatoren, korrupte Führer oder Extremisten, die “den menschlichen Fortschritt zurückweisen”. Aber der Arabische Frühling und die demokratischen Bewegungen auch in anderen Ländern hätten gezeigt, dass sich die Menschen rund um den Globus Gehör verschafften. Sie “bestehen auf ihrer unveräußerlichen Würde und auf dem Recht, ihre Zukunft zu bestimmen.”



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