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NÖ: Landeshauptmann Pröll tritt zurück

©APA
Erwin Pröll tritt ab: Der 70-Jährige zieht sich im Frühjahr als ÖVP-Landesparteiobmann und dann auch als NÖ Landeshauptmann zurück.

Das hat er am Dienstag unter Hinweis darauf bekanntgegeben, “zeitgerecht übergeben” zu wollen. Die Nachfolgefrage soll am Mittwoch im Landesparteivorstand geklärt werden.

Pröll, im 25. Jahr an der Spitze des Landes, wird im März am Parteitag nicht mehr als Obmann der niederösterreichischen ÖVP kandidieren. In der Landtagssitzung danach wird er auch den Posten des Landeshauptmanns abgeben.

“Persönliche Entscheidung getroffen”

“Politisches Handeln heißt auch entsprechende Verantwortung übernehmen”, sagte Pröll in einem Statement im NÖ Landhaus. Es gehe darum, “zum richtigen Zeitpunkt den richtigen Schritt in die richtige Richtung” zu setzen. Er habe “zeitgerecht übergeben” wollen. “Das werde ich tun.” Die nächste Landtagswahl in Niederösterreich findet im Frühjahr 2018 statt.

Er habe eine “sehr persönliche Entscheidung” getroffen, sagte Pröll. Er sei seit 37 Jahren in der NÖ Landesregierung, 36 davon “in einer der beiden höchsten Funktionen” und im 25. Jahr als Landeshauptmann. Er stehe “im 71. Lebensjahr” und somit “im sechsten Jahr über dem Pensionsalter. Bei der Landtagswahl 2018 wäre ich im 72. Lebensjahr.”

“Man muss auch wissen, wann es Zeit ist”

“Landespolitische Verantwortung sagt, man muss auch wissen, wann es Zeit ist”, sagte Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) weiter. Die Nachfolgefrage werde im Landesparteivorstand besprochen. Pröll nahm dazu in seinem Statement am Dienstag daher nicht Stellung.

St. Pölten. Seine Entscheidung sei über Weihnachten und Neujahr, mit der Fixierung des Termins der Vorstandssitzung und mit der Familie gefallen, ließ der scheidende Landeshauptmann wissen. Er habe “klare Verhältnisse” durch drei absolute Mehrheiten in drei Wahlgängen erhalten, erinnerte Pröll. Er fühle sich der niederösterreichischen Bevölkerung verpflichtet, ebenfalls klare Verhältnisse zu schaffen. “Das habe ich heute getan.”

Pröll lobt Regierungsteam

Seine Regierungsmannschaft habe er vor dem Statement informiert, gab der Landeshauptmann bekannt. Die nächsten Schritte wolle er “mit der Gesinnungsgemeinschaft besprechen”. Im Landesparteivorstand am Mittwoch werde es um “alle Schritte im Zusammenhang mit meinem Schritt” gehen. Er habe “ein sehr gut funktionierendes und profiliertes VP-Regierungsteam”, betonte Pröll.

Die 37 Jahre in der NÖ Landesregierung seien eine “spannende Zeit” gewesen. Er sei “unglaublich dankbar”, sagte der scheidende Landeschef. Niederösterreich habe tolle Ziele erreicht. Das Land sei “dynamisch aufgestellt und international positioniert”. Zudem arbeite sein Regierungsteam toll, was “eine ausgezeichnete Grundlage für den Weg in die Zukunft” sei.

Wenn er im März das Amt als Landesparteiobmann übergebe, sei es noch ein Jahr bis zur Landtagswahl, sagte Pröll. Das sei die selbe Situation, die er erlebt habe. Der nun 70-Jährige hatte im Frühjahr 1992 die ÖVP Niederösterreich übernommen und ein Jahr später seine erste Wahl zu schlagen.

Pröll-Stiftung “ist korrekt”

Der scheidende NÖ Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) hat in seinem Statement am Dienstag auch Stellung zu seiner seit Tagen diskutierten Privatstiftung genommen. Die Stiftung sei “eindeutig und klar gemeinnützig”. Sie habe “Menschen geholfen” und “ist korrekt”, sagte Pröll.

Erwin Pröll tritt im 25. Jahr ab

Erwin Pröll, Niederösterreichs mit Abstand längst dienender Landeshauptmann, tritt ab. Der seit dem Heiligen Abend 70-Jährige stand im 25. Jahr an der Spitze des größten Bundeslandes. Seit Dienstag ist fix, dass er bei der NÖ Landtagswahl im Frühjahr 2018 kein sechstes Mal als Spitzenkandidat der Volkspartei NÖ ins Rennen gehen wird.

Seit Weihnachten hatte der mächtige ÖVP-Politiker intensiv über seine weitere Zukunft und einen möglichen Rückzug nachgedacht. Nun ging es mit der Ankündigung seines Abschieds schneller als erwartet. Es habe ihn “keine Sekunde gereut” in die Politik gegangen zu sein, meinte Pröll rund um seinen Geburtstag zu Weihnachten. “Viele Glücksmomente” habe er dabei erlebt, so der Landeshauptmann.

Pröll wurde am 24. Dezember 1946 als “Christkind” in eine Weinbauernfamilie in Radlbrunn geboren. Die Katastralgemeinde von Ziersdorf ist bis heute sein Zuhause. Nach der Matura in Tulln und dem Präsenzdienst studierte Pröll an der Universität für Bodenkultur. Noch vor seiner Promotion als Agrarökonom wurde er 1972 in den Österreichischen Bauernbund geholt und dort bald wirtschaftspolitischer Referent.

Längst amtierender Landeshauptmann Österreichs

Der ehemalige Bauernbunddirektor und ÖVP-Generalsekretär Sixtus Lanner entdeckte Prölls politisches Talent und holte ihn an seine Seite. Mit 33 Jahren wechselte Pröll nach Niederösterreich und wurde in die Landesregierung gewählt. Am 22. Oktober 1992 trat er die Nachfolge von Landeshauptmann Siegfried Ludwig an. Er war bzw. ist damit der aktuell längst amtierende Landeshauptmann Österreichs, und er ist der letzte Landeshauptmann, der mit absoluter Mehrheit regiert.

Bei seinem ersten Antreten als Spitzenkandidat 1993 führte die Kandidatur des kurz zuvor gegründeten Liberalen Forums (LIF) dazu, dass die ÖVP die Absolute verlor. Zehn Jahre später eroberte Pröll diese mit 53,3 Prozent zurück und verteidigte die Absolute danach erfolgreich 2008 (54,4 Prozent) und 2013 (50,8 Prozent). Diese Wahlerfolge sowie die Errichtung der Donau-Universität in Krems, der Elite-Uni IST Austria in Klosterneuburg sowie die Entwicklung des Konzert-Standortes Grafenegg nannte Pröll neben der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes als Höhepunkte seiner langjährigen Arbeit. “Der Herrgott hat’s ganz schön gut mit mir gemeint”, so der nun scheidende Landeshauptmann anlässlich seines 70ers.

Prölls Wort hatte stehts Gewicht

Pröll galt freilich nicht nur in Niederösterreich als starker Mann. Sein Wort hatte seit Jahren auch in der ÖVP allgemein und somit auch auf dem bundespolitischen Parkett großes Gewicht. Kritik gab es immer wieder am machtpolitischen Wirken Prölls, das von manchen als autoritäres und feudales Gehabe abgetan wurde. Ein Kolumnist verpasste ihm etwa den Titel “Sultan von St. Pölten”. “Wenn man ein Landesvater sein will, muss man manchmal auch streng sein”, meinte Pröll dazu in einem Interview. Zugleich fragte sich der Landeshauptmann, je älter er wurde, “ob sich manche Konflikte ausgezahlt haben”. Zuletzt bekam das Bild Prölls auch wegen der Kritik an seiner Privatstiftung einige Kratzer ab. Der Landeschef wies alle Vorwürfe zurück.

Pröll, der mit Leopold Figl und Eduard Hartmann zwei seiner Vorgänger als politische Vorbilder nennt und den Ende Oktober 2010 verstorbenen Altlandeshauptmann Andreas Maurer stets als väterlichen Freund bezeichnete, hat wiederholt betont, gern “erster Diener” des Landes zu sein. Im März soll e

Name, Partei und Amtszeit - Zeitleiste; …VP-Stimmenanteile bei Landtagswahlen seit 1945 - Kurvengrafik GRAFIK 0059-17, 88 x 124 mm
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