Armutsgefährdung in EU 2016 auf 17,2 Prozent gestiegen

Armutsgefährdung in EU 2016 auf 17,2 Prozent gestiegen

16.10.2017 | Der Anteil der armutsgefährdeten Personen in der EU ist 2016 auf 17,2 Prozent gestiegen. 2008 hatte er noch 16,5 Prozent betragen, geht aus jüngsten Daten von Eurostat vom Montag hervor. Dagegen ist der Prozentsatz der von sozialer Ausgrenzung betroffenen Menschen im gleichen Zeitraum von 8,5 auf 7,5 Prozent gesunken.
Katalonien erhält weitere Frist

Katalonien erhält weitere Frist

16.10.2017 | Im Streit über eine Abspaltung Kataloniens hat die spanische Zentralregierung der Region eine weitere Frist gesetzt.
Regierungsbildungsauftrag an Kurz frühestens am Freitag

Regierungsbildungsauftrag an Kurz frühestens am Freitag

16.10.2017 | Nach der Wahl ist vor der Regierungsbildung. Den Auftrag dazu wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen wohl frühestens am Freitag nach Vorliegen des Endergebnisses inkl. Briefwahl an Wahlsieger Sebastian Kurz erteilen (ÖVP). Im Schnitt dauerte die Regierungsbildung in der 2. Republik 60 Tage, bei den vergangenen Wahlen dauerte es aber jeweils länger, bis Österreich eine neue Regierung hatte.
Zehn "Sonstige" schafften bei NR-Wahl zusammen 2,1 Prozent

Zehn "Sonstige" schafften bei NR-Wahl zusammen 2,1 Prozent

16.10.2017 | Im Dreierrennen von SPÖ, ÖVP und FPÖ ist am Sonntag wenig Platz für andere Parteien geblieben. NEOS und Liste Pilz konnten sich zwar behaupten, aber die Grünen müssen 31 Jahre nach dem Einzug den Nationalrat höchstwahrscheinlich verlassen. Für zehn andere Parteien zusammen stimmten insgesamt nur 2,1 Prozent - darunter auch durchaus bekannte Akteure wie Roland Düringer und Karl Schnell.
Nur Häupl a priori gegen Rot-Blau

Nur Häupl a priori gegen Rot-Blau

16.10.2017 | Die SPÖ ist bereit, in Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und FPÖ einzutreten. Das machte Parteichef Christian Kern vor dem Parteipräsidium klar. Basis für die Gespräche würden Kriterienkatalog und Wertekompass sein, die bereits vor der Wahl fixiert worden waren. Während Gewerkschaft und Bundesländer den Kanzler in dieser Frage unterstützten, bremste Wiens Bürgermeister Michael Häupl.
Hahn sieht nach Wahl "keinen fundamentalen Rechtsruck"

Hahn sieht nach Wahl "keinen fundamentalen Rechtsruck"

16.10.2017 | EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn sieht im Ergebnis der österreichischen Nationalratswahlen "keinen fundamentalen Rechtsruck". Vor Beginn des EU-Außenministerrats Montag in Luxemburg sagte Hahn, "jede österreichische Regierung wird eine sehr proeuropäische sein".
Puls-4-Reporter bei FPÖ-Wahlfeier ins Gesicht geschlagen

Puls-4-Reporter bei FPÖ-Wahlfeier ins Gesicht geschlagen

16.10.2017 | Einem Reporter des Privatfernsehsenders Puls 4 ist am Wahlabend bei der FPÖ-Wahlfeier ins Gesicht geschlagen worden. "Zum ersten Mal in meinen Leben wurde ich in diesem schönen Österreich aus dem Nichts körperlich angegriffen. Ein FPÖ-Anhänger hat mir ohne Grund ins Gesicht geschlagen", schrieb Arman Behpournia auf Facebook. Von der FPÖ gab es vorerst keinen Kommentar zu dem Vorfall.
China verschärft Internetkontrolle und Verfolgung

China verschärft Internetkontrolle und Verfolgung

16.10.2017 | Zum Parteikongress der Kommunistischen Partei haben Chinas Behörden die Kontrolle des Internets und die Verfolgung von Bürgerrechtlern verschärft. Tunneldienste, mit denen die Sperren der "Großen Firewall" überwunden werden können, waren am Montag zunehmend gestört.
NEOS legen Fahrplan fest - Beratungen bei Liste Pilz

NEOS legen Fahrplan fest - Beratungen bei Liste Pilz

16.10.2017 | Die NEOS haben am Tag nach der Nationalratswahl den weiteren Fahrplan festgelegt. So solle innerhalb der kommenden zehn Tage über das Antreten bei den anstehenden Landtagswahlen entschieden werden, sagte Generalsekretär Nikola Donig nach der Vorstandssitzung am Montag zur APA. Der Führungszirkel der Liste Pilz berät erst am Montagnachmittag, wie es mit der Bewegung nun weiter geht.
Katalonien will zweimonatigen Aufschub

Katalonien will zweimonatigen Aufschub

16.10.2017 | Kataloniens Regierungschef Carles Puigdemont hat ausweichend auf die mit einem Ultimatum verbundene Frage der spanischen Zentralregierung geantwortet, ob er die Unabhängigkeit seiner Region erklärt hat oder nicht. In einem am Montag veröffentlichten Brief an den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy schlug Puigdemont Madrid einen zweimonatigen Aufschub vor und forderte erneut einen Dialog.
Mit Parlaments-Aus droht Grünen Finanznot

Mit Parlaments-Aus droht Grünen Finanznot

16.10.2017 | Sollten die Grünen - und danach sieht es angesichts der aktuellen Hochrechnungen aus - nach der Nationalratswahl am Sonntag den Wiedereinzug ins Parlament verpassen, hätte das auch finanziell dramatische Folgen. 8,9 Mio. Euro Fördergelder auf Bundesebene würden wegfallen, während gleichzeitig Millionenschulden aus dem Wahlkampf beglichen werden müssen. Einspringen müssten wohl die Landesparteien.
Nationalratswahl: Vermutlich über 78 Prozent Wahlbeteiligung

Nationalratswahl: Vermutlich über 78 Prozent Wahlbeteiligung

16.10.2017 | Mit nur 67,6 Prozent ist die Wahlbeteiligung bei der Nationalratswahl im vorläufigen Endergebnis am Sonntag ausgewiesen worden. Mit der Auszählung der Brief- und Wahlkartenwähler dürften aber noch rund 780.000 zu den 4,324.760 abgegebenen Urnenwähler-Stimmen dazukommen. Damit wird die Beteiligung auf über 78 Prozent steigen und somit höher sein als 2013 (74,91 Prozent).
Mehr als 300 Tote nach Doppelanschlag in Mogadischu

Mehr als 300 Tote nach Doppelanschlag in Mogadischu

16.10.2017 | Zwei Tage nach den Bombenanschlägen in der somalischen Hauptstadt Mogadischu ist die Zahl der Todesopfer nach Angaben der Rettungskräfte auf mehr als 300 gestiegen. Klinikmitarbeiter erklärten am Montag, die Zahl könne weiter steigen, weil noch viele Menschen vermisst würden. Für die Anschläge hat bisher niemand die Verantwortung übernommen.
Tillerson spielt Spannungen mit Trump herunter

Tillerson spielt Spannungen mit Trump herunter

16.10.2017 | US-Außenminister Rex Tillerson hat sich am Sonntag bemüht, Spannungen mit US-Präsident Donald Trump herunterzuspielen. "Ich stehe vollkommen hinter seinen Zielen. Ich stimme mit seinen Zielen überein", sagte Tillerson dem Sender CNN. In einem Interview des Senders CBS räumte er allerdings ein, dass er mit dem Präsidenten "nicht in allem einer Meinung sei".
Rajoy, Poroschenko und viele andere gratulierten Kurz

Rajoy, Poroschenko und viele andere gratulierten Kurz

16.10.2017 | Zahlreiche Gratulationen aus dem Ausland sind am Sonntagabend bei ÖVP-Chef Sebastian Kurz eingegangen. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy wies darauf hin, dass die ÖVP Partner seiner Partei im Europäischen Parlament sei: "Bauen wir weiter ein starkes und vereinigtes Europa", schrieb Rajoy im Kurznachrichtendienst Twitter an Kurz gerichtet.

Linker Politiker in Mexiko ermordet

16.10.2017 | Ein linker Politiker ist in Mexiko ermordet worden. Der ehemalige Chef der Partei der Demokratischen Revolution (PRD) im Bundesstaat Guerrero Ranferi Hernandez Acevedo wurde in einem ausgebrannten SUV auf einer Landstraße bei der Ortschaft Nejapa tot aufgefunden, wie die lokalen Sicherheitsbehörden am Sonntag (Ortszeit) mitteilten.
USA und Südkorea begannen mehrtägiges Seemanöver

USA und Südkorea begannen mehrtägiges Seemanöver

16.10.2017 | Inmitten des verschärften Konflikts um Nordkoreas Atomprogramm haben die Streitkräfte der USA und Südkoreas ein großes Seemanöver vor der Küste der koreanischen Halbinsel begonnen. An dem fünftägigen Manöver werden sich etwa 40 Marineschiffe einschließlich des Flugzeugträgers USS Ronald Reagan sowie zweier US-Zerstörer beteiligen, wie das Verteidigungsministerium in Seoul am Montag mitteilte.
Irakische Truppen nahmen Regierungssitz in Kirkuk ein

Irakische Truppen nahmen Regierungssitz in Kirkuk ein

16.10.2017 | Die irakischen Regierungstruppen haben im Zuge ihrer Offensive gegen die kurdischen Peshmerga-Truppen am Montag den Gouverneurssitz in der Stadt Kirkuk eingenommen - die bisher härteste Reaktion auf das Unabhängigkeitsreferendum in der Region. Der Kommandant der Bundespolizei, Raed Javadat, sagte, die Zentrale der Provinzverwaltung sei zu diesem Zeitpunkt verlassen gewesen.
Mehrere Rohingya-Flüchtlingen nach Bootsunglück ertrunken

Mehrere Rohingya-Flüchtlingen nach Bootsunglück ertrunken

16.10.2017 | Bei einem erneuten Bootsunglück auf dem Grenzfluss Naf zwischen Myanmar und Bangladesch sind mindestens acht Rohingya-Flüchtlinge ertrunken. Das Boot hatte mehr als 60 Passagiere an Bord, als es am frühen Montagmorgen kenterte, wie die Polizei an der südlichen Spitze Bangladeschs mitteilte. 21 Menschen konnten gerettet werden.
Regierungspartei gewann bei Regionalwahlen in Venezuela

Regierungspartei gewann bei Regionalwahlen in Venezuela

16.10.2017 | Bei den Regionalwahlen in Venezuela hat das Lager von Staatschef Nicolas Maduro nach offiziellen Angaben einen klaren Sieg eingefahren. Die sozialistische Regierungspartei gewann am Sonntag in mindestens 17 der 23 Bundesstaaten, wie die Wahlbehörde mitteilte. Die Opposition sprach allerdings von möglichem Wahlbetrug und kündigte an, die Ergebnisse vorerst nicht anzuerkennen.
May reist für Gespräche nach Brüssel

May reist für Gespräche nach Brüssel

16.10.2017 | Die britische Premierministerin Theresa May will an diesem Montag für Gespräche mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier nach Brüssel reisen. Das teilte der britische Regierungssitz Downing Street am Sonntagabend mit. Die Treffen mit Juncker und Barnier sollen am Nachmittag stattfinden.

SPD gewann Wahl in Niedersachsen - Rot-Grün abgewählt

16.10.2017 | Rot-Grün in Niedersachsen ist knapp abgewählt. Drei Wochen nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl hat die SPD die vorgezogene Landtagswahl in dem deutschen Bundesland zwar spektakulär gewonnen. Wegen deutlicher Verluste der Grünen hat die rot-grüne Koalition aber keine Mehrheit mehr, wie das vorläufige amtliche Endergebnis in der Nacht auf Montag ergab.
Spanien setzt Katalonien im Unabhängigkeitsstreit neue Frist

Spanien setzt Katalonien im Unabhängigkeitsstreit neue Frist

16.10.2017 | Die spanische Zentralregierung stemmt sich vehement gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens: Ministerpräsident Mariano Rajoy verlangte am Montag vom katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont bis Donnerstagfrüh eine "klare" Festlegung, ob die Region im Nordosten des Landes die Unabhängigkeit beanspruche.
Macron kündigt nach Messer-Attacke härteren Abschiebekurs an

Macron kündigt nach Messer-Attacke härteren Abschiebekurs an

15.10.2017 | Nach der tödlichen Messerattacke von Marseille und Behördenversagen fährt Frankreich einen härteren Kurs bei Abschiebungen. Ausländer, die eine Straftat begingen und keine Aufenthaltserlaubnis hätten, würden abgeschoben, kündigte Staatspräsident Emmanuel Macron am Sonntagabend in einem Interview der TV-Sender TF1 und LCI an. "Ich werde hier unerbittlich sein."
Kurz will mit allen reden, Kern rechnet mit Schwarz-Blau

Kurz will mit allen reden, Kern rechnet mit Schwarz-Blau

15.10.2017 | ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Sonntag nicht gesagt, mit welchem Koalitionspartner er gerne eine Regierung bilden würde. Zuerst müsse man das Endergebnis inklusive Wahlkarten am Donnerstag abwarten, erst dann sei klar, wer Zweiter sei und ob es die Grünen doch noch ins Parlament schaffen. Sollte er den Regierungsbildungsauftrag erhalten, werde er jedenfalls mit allen Parteien Gespräche führen.
Vorläufiges Endergebnis: ÖVP-Triumph, SP und FP Kopf an Kopf

Vorläufiges Endergebnis: ÖVP-Triumph, SP und FP Kopf an Kopf

15.10.2017 | Die ÖVP hat die Nationalratswahl von Sonntag gewonnen. Die Volkspartei erreichte laut vorläufigem Endergebnis (ohne Briefwahlstimmen und wahlkreisfremden Wahlkarten) 31,36 Prozent. Die FPÖ kam in der Urnenwahl auf 27,35, die SPÖ auf 26,75 Prozent. Den Sprung über die Vier-Prozent-Hürde geschafft haben die NEOS, aber auch die Liste Pilz. Die Grünen stehen mit 3,32 Prozent vor dem Nationalrats-Aus.
Meinungsforscher vom Wahlergebnis nicht überrascht

Meinungsforscher vom Wahlergebnis nicht überrascht

15.10.2017 | Experten sind vom Ausgang der Nationalratswahl nicht überrascht. OGM-Chef Wolfgang Bachmayer rechnet damit, dass es rasch zur Bildung einer schwarz-blauen Koalition kommen könnte. Politikberater Thomas Hofer betonte gegenüber der APA, dass Rot-Blau nach derzeitigem Stand nicht vom Tisch sei. Auch Meinungsforscher Peter Hajek verwies darauf, dass die FPÖ nun in einer guten Verhandlungsposition sei.
ÖVP und FPÖ profitierten gleichermaßen von Proteststimmen

ÖVP und FPÖ profitierten gleichermaßen von Proteststimmen

15.10.2017 | Die ÖVP hat bei der Nationalratswahl trotz ihrer Jahre in der Regierung fast ebenso stark von Proteststimmen profitieren können wie die oppositionelle FPÖ. Das zeigt die Wahltagsbefragung des SORA-Instituts für den ORF. Demnach haben jene, die mit der Arbeit der Regierung zufrieden sind, zu 60 Prozent SPÖ gewählt, die Unzufriedenen dagegen FPÖ (35 Prozent) und ÖVP (34 Prozent).

Pensionist starb in Wahllokal im Waldviertel

15.10.2017 | Ein Todesfall hat die Nationalratswahl am Sonntag in einem Wahllokal in Heidenreichstein im Bezirk Gmünd überschattet, berichten die "Niederösterreichischen Nachrichten" (NÖN) online. Demnach war ein 82-Jähriger kurz vor seiner Stimmabgabe in der Aula einer Schule der Waldviertler Stadt zusammengebrochen.
Van der Bellen: Auftrag an Kurz, wenn Ergebnis hält

Van der Bellen: Auftrag an Kurz, wenn Ergebnis hält

15.10.2017 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat angekündigt, ÖVP-Chef Sebastian Kurz mit der Bildung einer künftigen Bundesregierung zu beauftragen - sollte sich das momentane Wahlergebnis nach Auszählung aller Wahlkartenstimmen bestätigen. Dies sagte Van der Bellen im Gespräch mit der APA. Kurz sei dann der "eindeutige Wahlsieger", so Van der Bellen. Das Endergebnis wird am Donnerstag feststehen.
14.000 Rohingya-Flüchtlingskinder in Bangladesch sind Waisen

14.000 Rohingya-Flüchtlingskinder in Bangladesch sind Waisen

15.10.2017 | Fast 14.000 Rohingya-Flüchtlingskinder in Bangladesch haben nach Behördenangaben mindestens einen Elternteil verloren. In den überfüllten Flüchtlingslagern nahe der Grenze zu Myanmar lebten 13.751 Kinder, die nicht mit ihren Eltern geflohen seien, erklärte die Sozialbehörde in Bangladesch am Sonntag.
Liste Pilz jubelt über ihr Abschneiden

Liste Pilz jubelt über ihr Abschneiden

15.10.2017 | Die Liste von Peter Pilz feiert bereits über ihr laut ORF-Hochrechnung gutes Abschneiden. "Im Moment ist die Freude groß", sagte die Listen-Zweite Stephanie Cox. Der Ex-Grüne Wolfgang Zinggl ging ebenfalls davon aus, den Einzug zu schaffen. "Es schaut gut aus", erklärte Zinggl. Entsetzen herrschte bei der Liste Pilz über den Absturz der Grünen.
Kurz bei ÖVP zentrales Wahlmotiv, Silberstein eher unwichtig

Kurz bei ÖVP zentrales Wahlmotiv, Silberstein eher unwichtig

15.10.2017 | Spitzenkandidat Sebastian Kurz war für ÖVP-Wähler das wichtigste Wahlmotiv, Christian Kern liegt bei der SPÖ an zweiter Stelle hinter dem roten Programm. Das geht aus einer Wahltagsbefragung des Meinungsforschers Peter Hajek für ATV hervor. Zum Vergleich: FP-Chef Heinz-Christian Strache liegt nur am vierten Platz der blauen Motive. Die Silberstein-Affäre interessierte die Wähler laut Umfrage kaum.
FPÖ legt sich noch nicht auf Regierungsbeteiligung fest

FPÖ legt sich noch nicht auf Regierungsbeteiligung fest

15.10.2017 | Die FPÖ legt sich nach der ersten Hochrechnung noch nicht darauf fest, unbedingt in die Regierung zu wollen. Generalsekretär Herbert Kickl interpretierte das Wahlergebnis als Auftrag zur Veränderung. Das wolle man auch umsetzen, ob in der Regierung oder in der Opposition. Kickl zeigte sich naturgemäß vom Abschneiden der Blauen mehr als zufrieden.
Jubel für Noch-Kanzler Kern und Warnung vor Schwarz-Blau

Jubel für Noch-Kanzler Kern und Warnung vor Schwarz-Blau

15.10.2017 | SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler Christian Kern ist am Sonntag vom roten Parteivolk wie ein Sieger empfangen worden - und hat gleich seinen Plan für die nächste Wahl ausgegeben: "Ab Montag dafür zu sorgen, dass wir wieder die Nummer eins werden." Gespräche mit der ÖVP werde man "mit Verantwortungsbewusstsein führen", kündigte er an.
Vorerst kein Verlangen nach rollenden Köpfen bei Grünen

Vorerst kein Verlangen nach rollenden Köpfen bei Grünen

15.10.2017 | Die Grünen legen sich nicht fest, welche Konsequenzen sie aus dem Debakel bei der Nationalratswahl ziehen werden. Vom Auswechseln der handelnden Personen war vorerst nicht die Rede, wohl aber vom Angehen großer Kommunikationsprobleme, wie Vize-Klubchef Werner Kogler Sonntagabend in der grünen Wahlzentrale im Wiener "Metropol" sagte. Nun wird intern beraten, beginnend am Dienstag.
Neos-Chef Strolz freut sich über "Wachstumsschritt"

Neos-Chef Strolz freut sich über "Wachstumsschritt"

15.10.2017 | NEOS-Spitzenkandidat und Parteichef Matthias Strolz ist mit den ersten Ergebnissen der Nationalratswahl "unterm Strich zufrieden". "Wir freuen uns über den Wachstumsschritt, das ist gut", sagte er in einer ersten Reaktion zur APA. Nach wie vor will er nach dem Wahlsonntag "Chancengespräche" mit allen Parteichefs führen und "inhaltlicher Tempomacher" im Parlament sein.
Kurz "überglücklich und überwältigt"

Kurz "überglücklich und überwältigt"

15.10.2017 | ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat sich Sonntagabend "überglücklich und überwältigt" über seinen Wahlsieg gezeigt. "Ich nehme diese Verantwortung mit großer Demut an", sagte Kurz in einer ersten Stellungnahme vor seinen Anhängern unter minutenlangem Applaus. "Wir haben ein Ziel verfolgt und wir haben das Unmögliche möglich gemacht", bedankte sich Kurz bei seinen Mitstreitern und den Wählern.
Kurz vor Kanzlerschaft, Grüne vor Rausschmiss

Kurz vor Kanzlerschaft, Grüne vor Rausschmiss

15.10.2017 | Die Nationalratswahl ist geschlagen und der Verantwortliche für den vorgezogenen Urnengang ist ihr Sieger. Sebastian Kurz führte die ÖVP mit gut 31 Prozent auf Platz eins und ist am besten Weg, Europas jüngster Regierungschef zu werden. SPÖ und FPÖ folgen praktisch gleichauf mit deutlichem Abstand. Während die NEOS im Parlament bleiben und die Liste Pilz neu einzieht, sind die Grünen wohl draußen.
ÖVP-Homepage nach Hackerangriff nicht erreichbar

ÖVP-Homepage nach Hackerangriff nicht erreichbar

15.10.2017 | Die ÖVP-Homepage war am Sonntagnachmittag aufgrund eines Hackerangriffs nicht erreichbar. Laut Parteiangaben dürfte es sich um einen sogenannten Distributed Denial of Service-Angriff (DDoS) handeln.
 

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