Offenbar Anschlag auf britische Premierministerin vereitelt

Offenbar Anschlag auf britische Premierministerin vereitelt

06.12.2017 | Die britischen Sicherheitsbehörden haben Medienberichten zufolge einen Anschlag auf Premierministerin Theresa May verhindert. Zwei am 28. November festgenommene Männer befinden sich in Untersuchungshaft. Sie sollen geplant haben, an den Sicherheitsabsperrungen vor Downing Street eine Bombe zu zünden und das anschließende Chaos zu nutzen, um May mit einem Messer zu erstechen.
Drei Männer wegen Mordes an Journalistin auf Malta angeklagt

Drei Männer wegen Mordes an Journalistin auf Malta angeklagt

06.12.2017 | Nach dem Mord an einer regierungskritischen Journalistin auf Malta sind drei Verdächtige angeklagt worden. Die drei Männer, darunter zwei Brüder, sollen den Anschlag mit einer Autobombe im Oktober ausgeführt haben, berichteten lokale Medien unter Berufung auf das Gericht am Dienstagabend. Die drei weisen die Vorwürfe demnach zurück.

Christine Keeler gestorben - Zentrum des Profumo-Skandals

05.12.2017 | Die Britin Christine Keeler, die in einen der größten Sex- und Politskandale der Nachkriegszeit verwickelt war, ist im Alter von 75 Jahren gestorben. Das frühere Partygirl litt seit längerem an einer Lungenerkrankung. Keeler starb am späten Montagabend in einer Klinik im südenglischen Farnborough, wie einer ihrer Söhne am Dienstag der Zeitung "The Guardian" mitteilte.

Syriens Regierung nicht bei neuen Genfer Friedensgesprächen

05.12.2017 | Die Gespräche unter UNO-Vermittlung über einen Frieden in Syrien sind am Dienstag in Genf ohne Regierungsvertreter aus Damaskus wieder aufgenommen worden. Wie aus syrischen Verhandlungskreisen verlautete, sei aktuell nicht sicher, ob die Regierungsdelegation die Gespräche überhaupt wieder aufnehme.
NATO setzt auf engere Zusammenarbeit mit der EU

NATO setzt auf engere Zusammenarbeit mit der EU

05.12.2017 | Die NATO strebt eine noch engere Zusammenarbeit mit der EU an. Bei einem Treffen in Brüssel berieten die Außenminister der Bündnisstaaten am Dienstag über einen neuen 32-Punkte-Plan. Er sieht unter anderem eine stärkere Kooperation bei der Verlegung von Truppen und Ausrüstung sowie mehr Informationsaustausch bei der Terrorabwehr vor.

Hahn: Größte Aufgaben für EU-Nachbarschaftspolitik

05.12.2017 | Die Ukraine, die Türkei und Ägypten nannte EU-Kommissar Johannes Hahn als die größten Aufgaben, die in der Nachbarschaftspolitik auf die Union zukommen. In Sachen Ukraine geht es um eine Regelung des Konflikts mit Russland. Die Türkei sei "für Europa ein wesentlicher Partner, doch wir verschließen unsere Augen nicht" angesichts der Demokratiedefizite, so Hahn am Dienstag in Wien.
Trump kündigt Abbas die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem an

Trump kündigt Abbas die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem an

05.12.2017 | US-Präsident Donald Trump hat den Palästinenserpräsidenten über seine Absicht informiert, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.
Ungarn lässt NGO-Gesetz vor europäisches Gericht bringen

Ungarn lässt NGO-Gesetz vor europäisches Gericht bringen

05.12.2017 | Trotz eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens gibt Ungarn bei seinem Gesetz für einen repressiven Umgang mit Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) nicht nach. "Wir halten das Verfahren für unbegründet und haben dies der Europäischen Kommission in unserer Antwort vom heutigen Tage mitgeteilt", erklärte der Staatssekretär im Justizministerium, Pal Völner, am Dienstag vor der Presse in Budapest.
IS unterstützt: Zwei Angeklagte erneut in NÖ vor Gericht

IS unterstützt: Zwei Angeklagte erneut in NÖ vor Gericht

05.12.2017 | Zwei aus Tschetschenien stammende Angeklagte sind am Dienstag erneut in Wiener Neustadt vor Gericht gestanden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte das Urteil des Landesgerichtes vom Mai teilweise aufgehoben. Die Strafen blieben im zweiten Rechtsgang gleich: Drei Jahre Haft für den Mann und zweieinhalb für die Frau. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, weil die Staatsanwältin keine Erklärung abgab.
Ermittler untersucht Trumps Beziehungen zu Deutscher Bank

Ermittler untersucht Trumps Beziehungen zu Deutscher Bank

05.12.2017 | US-Sonderermittler Robert Mueller hat nach Informationen eines Insiders von der Deutschen Bank offiziell Auskunft über ihre Geschäftsbeziehungen zu US-Präsident Donald Trump verlangt. Der Ex-FBI-Chef untersucht die mögliche Einflussnahme Russlands auf den Präsidentschaftswahlkampf 2016.
Koalition: Warnung vor Schwächung Österreichs in der EU unter Schwarz-Blau

Koalition: Warnung vor Schwächung Österreichs in der EU unter Schwarz-Blau

05.12.2017 | Vor einer Schwächung Österreichs in der EU nach Bildung einer ÖVP-FPÖ-Bundesregierung hat Verkehrsminister Jörg Leichtfried gewarnt. EU-Regionalkommissar Johannes Hahn sieht dagegen keinen Grund zur Besorgnis.
Unterstützung des IS: Erneut Prozess gegen zwei Angeklagte in Wiener Neustadt

Unterstützung des IS: Erneut Prozess gegen zwei Angeklagte in Wiener Neustadt

05.12.2017 | Erneut sind zwei aus Tschetschenien stammende Angeklagte am Dienstag in Wiener Neustadt vor Gericht gestanden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte das Urteil des Landesgerichtes vom Mai teilweise aufgehoben. Die Strafen blieben im zweiten Rechtsgang gleich.

Sechs Tote bei Motorradbombe in Stammesgebieten von Pakistan

05.12.2017 | Bei der Explosion einer Motorradbombe sind in den nordwestakistanischen Stammesgebieten sechs Menschen getötet worden. Die Bombe sei im Bezirk Nord-Waziristan an einem an der Straße geparkten Motorrad befestigt gewesen und gezündet worden, als ein Fahrzeug der Stammespolizei (Levies) vorbeifuhr, sagte ein Beamter der örtlichen Polizei, Ali Akbar, am Dienstag.
"Homo-Ehe": ÖVP akzeptiert VfGH, FPÖ und Schönborn üben Kritik, Opposition jubelt

"Homo-Ehe": ÖVP akzeptiert VfGH, FPÖ und Schönborn üben Kritik, Opposition jubelt

05.12.2017 | "Höchstgerichtliche Urteile sind stets zu akzeptieren und nehmen wir zur Kenntnis", erklärte ein ÖVP-Sprecher am Dienstag nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, die gesetzlichen Regelungen aufzuheben, um gleichgeschlechtlichen Paaren den Zugang zur Ehe zu ermöglichen. Die FPÖ und Kardinal Schönborn äußern hingegen offen Kritik an der "Homo-Ehe".
EU beschloss "Schwarze Liste" mit 17 Steueroasen

EU beschloss "Schwarze Liste" mit 17 Steueroasen

05.12.2017 | Die EU-Finanzminister haben eine schwarze Liste mit 17 Steueroasen beschlossen. Die betroffenen Staaten und Gebiete täten aus Sicht der EU nicht genug, um Steuerflucht zu bekämpfen, sagte der französische Minister Bruno Le Maire am Dienstag.
"Es ist Zeit. Zu gehen." - "Mini Deal"-Festival zur künftigen Regierung in Wien

"Es ist Zeit. Zu gehen." - "Mini Deal"-Festival zur künftigen Regierung in Wien

05.12.2017 | Das Performance-Kollektiv "God's Entertainment" setzt sich von Mittwoch bis Freitag im Rahmen des "Mini Deal"-Festivals mit der künftigen ÖVP-FPÖ-Regierung auseinander - jedenfalls legt das ein an die Sebastian-Kurz-Wahlplakate angelehntes Sujet für das Event nahe, auf dem "Es ist Zeit. Zu gehen." zu lesen ist.
Justiz geht nach Zeugenaussage Zarrabs gegen sein Umfeld vor

Justiz geht nach Zeugenaussage Zarrabs gegen sein Umfeld vor

05.12.2017 | Nachdem der Geschäftsmann Reza Zarrab die türkische Führung mit seiner Zeugenaussage vor einem US-Gericht schwer belastet hat, geht die Justiz in der Türkei gegen sein Umfeld vor. Die Polizei nahm am Dienstag 14 weitere Verdächtige mit Verbindungen zu Zarrab fest, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete.
Tillerson in Brüssel - Iran-Atomabkommen als Streitpunkt

Tillerson in Brüssel - Iran-Atomabkommen als Streitpunkt

05.12.2017 | Dass die USA und die EU weiter uneins über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran sind, hat der Besuch von US-Außenminister Rex Tillerson am Dienstag in Brüssel gezeigt. Während die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sich bei einem gemeinsamen Pressestatement demonstrativ hinter die Vereinbarung stellte, verwies Tillerson auf die "destabilisierenden Aktionen" Teherans in der Region.
Steuerungsgruppe tagt am Mittwoch wieder

Steuerungsgruppe tagt am Mittwoch wieder

05.12.2017 | Die Koalitionsverhandlungen laufen weiter auf Hochtouren. Am Dienstag fanden "bilaterale Gespräche" innerhalb der Steuerungsgruppe statt, hieß es aus Verhandlerkreisen zur APA.
Koalition: Kritik an möglichem Ende für BIFIE - Widerstand der Gewerkschaft

Koalition: Kritik an möglichem Ende für BIFIE - Widerstand der Gewerkschaft

05.12.2017 | Gegen die angedachte Auflösung des Bundesinstituts für Bildungsforschung (Bifie), die im Bildungspapier der Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ vorkommt, regen sich erste Stimmen. Weiters kündigte die Gewerkschaft PRO-GE "massiven Widerstand" gegen die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der Arbeiterkammer an.
"Er ist eine Kopiermaschine" - Das sagen die Autorinnen der Kurz-Biografie

"Er ist eine Kopiermaschine" - Das sagen die Autorinnen der Kurz-Biografie

05.12.2017 | Die beiden Journalistinnen Nina Horaczek und Barbara Toth haben eine Biographie von Sebastian Kurz herausgebracht. Im ZIB-Interview versuchen sie nachzuvollziehen, wie Kurz vom Geilomobil-Verfechter zum Kanzler in spe werden konnte.
Libanons Premier Hariri nahm Rücktritt offiziell zurück

Libanons Premier Hariri nahm Rücktritt offiziell zurück

05.12.2017 | Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri hat seinen Rücktritt, der sein Land in eine politische Krise gestürzt hatte, offiziell zurückgenommen. "Die Regierung hat ihrem Vorsitzenden dafür gedankt, dass er seinen Rücktritt zurückzieht", sagte Hariri am Dienstag nach seiner ersten Kabinettssitzung seit mehr als einem Monat.
Kritik an möglichem Ende für Bildungsforschungsinstitut

Kritik an möglichem Ende für Bildungsforschungsinstitut

05.12.2017 | Gegen die im Bildungspapier der Koalitionsverhandler von ÖVP und FPÖ angedachte Auflösung des Bundesinstituts für Bildungsforschung (Bifie) regen sich erste Stimmen. Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) erklärte am Dienstag, dass sie die Weiterführung der bisherigen Organisationsstruktur präferiere. Eindeutig gegen eine Auflösung des Salzburger Instituts sprachen sich Bildungsforscher aus.
UN-Untergeneralsekretär in Nordkorea eingetroffen

UN-Untergeneralsekretär in Nordkorea eingetroffen

05.12.2017 | Vor dem Hintergrund der steigenden Spannungen um Nordkorea ist erstmals seit sieben Jahren ein ranghoher UNO-Vertreter in das Land gereist. UNO-Untergeneralsekretär Jeffrey Feltman traf am Dienstag in Pjöngjang ein, wo er von einem Vertreter des nordkoreanischen Außenministeriums begrüßt wurde. Feltman ist in der UNO für politische Angelegenheiten zuständig.

Pilz und NEOS rittern um Vorsitz des RH-Ausschusses

05.12.2017 | Der Rechnungshof-Ausschuss des Nationalrats wird traditionell von einem Oppositionsabgeordneten geführt. In den letzten Jahren fungierte die Grüne Gabriele Moser als Vorsitzende. Mit dem Ausscheiden der Grünen aus dem Parlament erheben nun sowohl NEOS als auch die Liste Pilz den Anspruch auf den Vorsitz.
Polens Regierungschefin Szydlo vor der Ablösung

Polens Regierungschefin Szydlo vor der Ablösung

05.12.2017 | Polens Premierministerin Beata Szydlo steht möglicherweise vor der Ablösung. Polnische Medien berichteten am Dienstag, dass der Wechsel an der Regierungsspitze schon nächste Woche erfolgen könnte. Spekulationen über den Wechsel gibt es schon seit einigen Wochen. Szydlo selbst befeuerte die Spekulationen mit einem Tweet, der vielfach als Abschiedsnachricht verstanden wurde.
Liste Pilz will bei Wien-Wahl antreten

Liste Pilz will bei Wien-Wahl antreten

05.12.2017 | Die Liste Pilz will bei der Landtagswahl in Wien antreten. Ein dahin gehender interner Beschluss sei bereits gefällt, sagte Klubobmann Peter Kolba am Dienstag. Gut möglich sei auch, dass Parteigründer Peter Pilz als Spitzenkandidat antritt. Die Entscheidung darüber sei aber noch nicht getroffen, hieß es dazu. Auch das Antreten bei anderen Landtagswahlen stehe noch aus.
Fünf Millionen Kinder in Syrien auf Hilfe angewiesen

Fünf Millionen Kinder in Syrien auf Hilfe angewiesen

05.12.2017 | Kinder und Jugendliche leiden besonders unter den Folgen des Syrienkonflikts: Mehr als fünf Millionen Minderjährige sind in dem zerrütteten Staat auf humanitäre Hilfe angewiesen. Laut einem Bericht des UNO-Kinderhilfswerks UNICEF wurden in Syrien allein in der ersten Jahreshälfte 2017 mehr als 300 Kinder getötet und mehr als 200 Minderjährige verletzt.
Houthi-Rebellen kontrollieren Jemens Hauptstadt Sanaa

Houthi-Rebellen kontrollieren Jemens Hauptstadt Sanaa

05.12.2017 | Einen Tag nach der Tötung des früheren jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Saleh haben die Houthi-Rebellen ihre Kontrolle über die Hauptstadt Sanaa ausgedehnt. Die vom Iran unterstützten schiitischen Rebellen kontrollierten am Dienstag alle Stellungen, die zuvor von Anhängern Salehs gehalten worden waren, wie aus Sicherheitsquellen verlautete.
Spanien zieht EU-Haftbefehl für Puigdemont zurück

Spanien zieht EU-Haftbefehl für Puigdemont zurück

05.12.2017 | Das Oberste Gericht Spaniens hat den europäischen Haftbefehl gegen den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont zurückgezogen.
Türkei warnt USA vor Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels

Türkei warnt USA vor Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels

05.12.2017 | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warnt vor einer möglichen Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA.
NEOS plädieren für Minister-Hearings im Parlament

NEOS plädieren für Minister-Hearings im Parlament

05.12.2017 | Angesichts des bevorstehenden Abschlusses der Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ sprechen sich die NEOS erneut für öffentliche Minister-Hearings im Parlament aus. NEOS-Mandatarin Irmgard Griss will diese Anhörungen ganz unbürokratisch einführen. "Das braucht kein Gesetz, nichts, nur einen Termin für ein Hearing im Parlament", sagte sie.
41 Außenminister in der Wiener Hofburg erwartet: OSZE-Vorsitz vor versöhnlichem Abschluss

41 Außenminister in der Wiener Hofburg erwartet: OSZE-Vorsitz vor versöhnlichem Abschluss

05.12.2017 | Am Donnerstag erreicht der österreichische Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seinen Höhepunkt und informellen Abschluss: 41 Außenminister werden zum jährlichen Ministerrat in der Wiener Hofburg erwartet, darunter auch Rex Tillerson (USA) und Sergej Lawrow (Russland). Dem künftigen Vorsitzland Italien wird ein gut bestelltes Haus übergeben.
Polizisten in Honduras verweigern Ausnahmezustand

Polizisten in Honduras verweigern Ausnahmezustand

05.12.2017 | In Honduras haben verschiedene Polizeieinheiten die Durchsetzung des nach der umstrittenen Präsidentenwahl verhängten Ausnahmezustands verweigert. Hunderte Polizisten verließen am Montag ihre Kasernen nördlich der Hauptstadt Tegucigalpa und erklärten, den Ausnahmezustand nicht umsetzen und nicht gegen Demonstranten vorgehen zu wollen, die seit Tagen gegen den Wahlausgang protestieren.
Ukrainische Behörden scheitern mit Saakaschwili-Festnahme

Ukrainische Behörden scheitern mit Saakaschwili-Festnahme

05.12.2017 | Hunderte ukrainische Demonstranten haben mit einer spektakulären Aktion die Festnahme des ehemaligen georgischen Präsidenten und jetzigen Kiewer Oppositionellen Michail Saakaschwili vorerst verhindert. Ursprünglich wollten die Ermittler den 49-Jährigen am Dienstag wegen Unterstützung krimineller Kreise festsetzen.
Wiener NEOS halten Mitglieder-Versammlung zu Wiens Märkten ab

Wiener NEOS halten Mitglieder-Versammlung zu Wiens Märkten ab

05.12.2017 | Am Donnerstag halten die Wiener NEOS eine Mitgliederversammlung ab, bei der es vor allem um ein altbekanntes Thema der Pinken geht: Die Wiener Märkte. Die rund 120 erwarteten Delegierten sollen einen Leitantrag beschließen, der die Reformforderungen noch einmal zusammenfasst. Große Entscheidungen stehen nicht an.
VfGH öffnet Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

VfGH öffnet Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

05.12.2017 | Der Verfassungsgerichtshof gibt den Weg für die "Ehe für Alle" frei. Auch gleichgeschlechtliche Paare können damit künftig in Österreich heiraten. Mit einem Erkenntnis vom 4. Dezember hat das Höchstgericht die gesetzlichen Regelungen aufgehoben, die Homopaaren bisher den Zugang zur Ehe verwehrt hat.
Leseleistung der Volksschüler verbesserte sich wieder

Leseleistung der Volksschüler verbesserte sich wieder

05.12.2017 | Die bei der internationalen Vergleichsstudie PIRLS erhobene Leseleistung der österreichischen Kinder in der vierten Klasse Volksschule hat sich wieder leicht verbessert.
Russland erklärte neun US-Medien zu "ausländischen Agenten"

Russland erklärte neun US-Medien zu "ausländischen Agenten"

05.12.2017 | Nach Einführung des umstrittenen neuen Mediengesetzes in Russland macht der Kreml Ernst: Neun US-Medien wurden am Dienstag auf Grundlage der Neuregelung zu "ausländischen Agenten" erklärt. Betroffen sind u.a. die US-Sender Voice of America und Radio Free Europe/Radio Liberty. Das Justizministerium warf den betroffenen Medien vor, "die Funktionen eines ausländischen Agenten auszuüben".
Politikerbezüge steigen um 1,5 Prozent

Politikerbezüge steigen um 1,5 Prozent

06.12.2017 | Die Politikergehälter steigen 2018 um 1,5 Prozent. Diesen Anpassungsfaktor hat der Rechnungshof am Dienstag veröffentlicht.
 

vienna.at leserreporter

WhatsApp
+43 (0) 676 88 005 885
Top Artikel auf Vienna.AT