Orban hielt Rede an Nation: Ungarn zuerst, Gefahr aus Westen

Orban hielt Rede an Nation: Ungarn zuerst, Gefahr aus Westen

18.02.2018 | Ganz in der Manier von US-Präsident Donald Trumps "Amerika zuerst" hat der ungarische Regierungschef Viktor Orban seine 20. Rede an die Nation gehalten. "Ungarn steht für uns an erster Stelle", stimmte der Chef der rechtskonservativen Regierungspartei Fidesz die Ungarn am Sonntag auf die Parlamentswahlen am 8. April ein. Kritischen Zivilorganisationen drohte er einmal mehr mit der Schließung.
CDU-Generalsekretär Tauber zieht sich zurück

CDU-Generalsekretär Tauber zieht sich zurück

18.02.2018 | Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel verliert einen treuen Gefolgsmann in der Führung ihrer Christdemokraten. Wie am Sonntagnachmittag aus Parteikreisen verlautete, will sich CDU-Generalsekretär Peter Tauber von seinem Amt zurückziehen. Der 43-Jährige werde am Montag die Parteigremien informieren.
ORF-"Elefantenrunde" zur Tirol-Wahl: Beim Transit wurde es hitzig

ORF-"Elefantenrunde" zur Tirol-Wahl: Beim Transit wurde es hitzig

18.02.2018 | Eine Woche vor der Tiroler Landtagswahl sind am Sonntag sieben der acht Spitzenkandidaten in der ORF-Pressestunde aufeinandergetroffen. Die Diskussion zu den Themen Wohnen, Transit, Wirtschaft und ländlicher Raum gestaltete sich über weite Strecken unaufgeregt und sachlich. Lediglich beim Thema Transit - dem Dauerbrenner der vergangenen Wahlkampfwochen - erhitzten sich die Gemüter kurzzeitig.
Tausende Menschen fordern in Kiew Rücktritt von Poroschenko

Tausende Menschen fordern in Kiew Rücktritt von Poroschenko

18.02.2018 | Mehrere Tausend Anhänger des abgeschobenen Kiewer Oppositionellen Michail Saakaschwili haben in der ukrainischen Hauptstadt den Rücktritt von Präsident Petro Poroschenko gefordert. Bis zu 2500 Menschen sollen am Sonntag durch die Kiewer Innenstadt marschiert sein, 3000 Polizisten waren im Einsatz. Zudem protestierten hunderte Personen in Regionalstädten vor allem in der West- und Zentralukraine.

475 mutmaßliche Boko-Haram-Anhänger freigelassen

18.02.2018 | In Nigeria hat ein Gericht 475 mutmaßliche Anhänger der radikalislamischen Boko Haram freigelassen. Die Staatsanwaltschaft habe sie mangels Beweisen nicht anklagen können, teilte das Justizministerium am Sonntag mit. Einige der Betroffenen, deren Fall vergangene Woche in einem Gefangenenlager im Zentrum des Landes behandelt wurde, waren seit 2010 ohne Gerichtsverfahren in Haft.

Saudische Frauen dürfen künftig selbst Unternehmen gründen

18.02.2018 | Weiterer Reformschritt in Saudi-Arabien: Frauen dürfen in dem ultrakonservativen Königreich künftig ohne Erlaubnis eines Mannes Unternehmen gründen und Online-Dienste der Regierung nutzen. Das gab das Handelsministerium in Riad auf seiner Homepage bekannt. Bisher mussten Frauen dafür eine Einverständniserklärung eines männlichen Vormunds vorlegen.

Sechs Jahre Haft für deutsche IS-Anhängerin im Irak

18.02.2018 | Ein Gericht im Irak hat Medienberichten zufolge die 17-jährige deutsche IS-Anhängerin Linda W. zu sechs Jahren Haft verurteilt. NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" berichteten am Sonntag unter Berufung auf Justizkreise in Bagdad, die junge Deutsche habe fünf Jahre Haft wegen ihrer Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und ein weiteres Jahr wegen illegaler Einreise erhalten.
Nahles zuversichtlich vor SPD-Mitglieder-Votum

Nahles zuversichtlich vor SPD-Mitglieder-Votum

18.02.2018 | Die SPD-Führung hat am Wochenende auf mehreren Regionalkonferenzen in Deutschland um Zustimmung für den Koalitionsvertrag geworben. Nach den ersten Treffen zeigte sich die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles zuversichtlich, die Parteibasis zur Annahme des Vertrages mit der Union bewegen zu können. "Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar", so Nahles am Sonntag.
Türkei warnt syrische Regierung vor Unterstützung der Kurden

Türkei warnt syrische Regierung vor Unterstützung der Kurden

19.02.2018 | Die Türkei hat die syrische Regierung vor einer Unterstützung der Kurdenmiliz YPG gegen die türkischen Streitkräfte im Norden des Bürgerkriegslandes gewarnt. "Wenn das Regime eindringt, um die YPG zu schützen oder ihren Schutz zu gewährleisten, dann kann niemand uns, die Türkei und die türkischen Soldaten stoppen", sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Montag in Jordanien.
Israel und Iran tragen Streit auf Münchner Bühne aus

Israel und Iran tragen Streit auf Münchner Bühne aus

18.02.2018 | Die Münchner Sicherheitskonferenz ist zum Schauplatz eines offenen Streits zwischen Israel und dem Iran geworden. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat dem Iran am Sonntag unverhohlen mit einem Angriff gedroht, wenn die Sicherheit seines Landes dies erfordere. Der iranische Außenminister Mohammed Javad Zarif warf Netanyahu in seiner Erwiderung Kriegstreiberei vor.
Strache äußert sich zu Spekulationen rund um Antreten bei Wien-Wahl 2020

Strache äußert sich zu Spekulationen rund um Antreten bei Wien-Wahl 2020

18.02.2018 | FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache will keine Auskunft dazu geben, ob er bei der nächsten Wiener Gemeinderatswahl als Spitzenkandidat seiner Partei antreten wird. Derzeit gebe er als Vizekanzler sein Bestes für die Bevölkerung, da sei es jetzt "nicht das Thema irgendwelche Zukunftsspekulationen anzustellen", so Strache.

Türkische Luftwaffe fliegt Angriffe in Südosttürkei

18.02.2018 | Nach dem Tod eines Soldaten hat die türkische Luftwaffe Angriffe auf Einrichtungen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) nahe der irakischen Grenze geflogen. 15 PKK-Kämpfer seien bei dem Einsatz im Bezirk Semdinli in der Provinz Hakkari "außer Gefecht gesetzt" worden, teilten die Streitkräfte am Sonntag mit. Dort war laut Armee am Vortag ein Soldat bei einem PKK-Anschlag getötet worden.
"Jüdische Täter": Bemerkung für Netanyahu "inakzeptabel"

"Jüdische Täter": Bemerkung für Netanyahu "inakzeptabel"

18.02.2018 | Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat in einem Telefonat seinem polnischen Amtskollegen Mateusz Morawiecki deutlich gemacht, dass dessen Äußerung über "jüdische Täter" in der NS-Zeit "inakzeptabel" sei. Dies teilte sein Büro in Jerusalem am Sonntagnachmittag mit.
Zwei Palästinenser im Gazastreifen getötet

Zwei Palästinenser im Gazastreifen getötet

18.02.2018 | Nach der Explosion eines Sprengsatzes an der Grenze zum Gazastreifen sind nach Angaben der palästinensischen Gesundheitsbehörden zwei Palästinenser von israelischen Soldaten getötet worden. Wie das Gesundheitsministerium in Gaza am Sonntag mitteilte, wurden die beiden 17-Jährigen östlich von Rafah im Süden des Palästinensergebiets getötet.
Strache lässt Antreten bei Wien-Wahl 2020 offen

Strache lässt Antreten bei Wien-Wahl 2020 offen

18.02.2018 | FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache lässt offen, ob er bei der nächsten Wiener Gemeinderatswahl als Spitzenkandidat seiner Partei antreten wird. Er gebe derzeit als Vizekanzler sein Bestes für die Bevölkerung, da sei es jetzt "nicht das Thema irgendwelche Zukunftsspekulationen anzustellen", sagte Strache im Gespräch mit der APA.
Strache setzt Personalabbau im Öffentlichen Dienst fort

Strache setzt Personalabbau im Öffentlichen Dienst fort

18.02.2018 | Beamtenminister Heinz-Christian Strache (FPÖ) will den Personalabbau im Öffentlichen Dienst fortsetzen. Im APA-Interview kündigte Strache an, dass nur jede zweite oder dritte freiwerdende Stelle nachbesetzt werden soll. Welche Variante dann zum Tragen kommt, werde noch geprüft. Den pragmatisierten Beamten soll es nach den Vorstellungen des Vizekanzlers weiter geben.
Timisoara offenbar neuer Hotspot für Schleusungen

Timisoara offenbar neuer Hotspot für Schleusungen

18.02.2018 | Kriminelle Schlepperbanden nutzen die Stadt Timisoara (Temeswar) im Westen Rumäniens nach einem Bericht der "Welt am Sonntag" verstärkt für Schleusungen von Migranten nach Deutschland. Die deutsche Bundespolizei sehe dort einen neuen Hotspot für die gefährlichen Schleusungen mit Lkw, bei denen immer wieder Menschen zu Tode kommen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Polizeiangaben.
Weiter Notstand im Irak: 2,6 Millionen intern Vertriebene

Weiter Notstand im Irak: 2,6 Millionen intern Vertriebene

18.02.2018 | Nach dem Fall des sogenannten Islamischen Staates (IS) im Irak im Oktober 2017 herrscht in Teilen des Landes immer noch Notstand. "2,6 Millionen intern Vertriebene warten auf Heimkehr, doch diese bleibt vielen aus Sicherheitsgründen und fehlender Infrastruktur versperrt", so Carla Brooijmans, Einsatzleiterin der NGO "Ärzte ohne Grenzen" (MSF), im APA-Interview.
Sicherheitskonferenz dreht sich um Krisen im Nahen Osten

Sicherheitskonferenz dreht sich um Krisen im Nahen Osten

18.02.2018 | Die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten stehen im Mittelpunkt des letzten Tags der Münchner Sicherheitskonferenz. Zum ersten Mal überhaupt tritt der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu am Sonntag auf der Münchner Bühne auf und stellt sich im Anschluss seiner Rede den Fragen des Publikums. Der rechtsorientierte Politiker verfolgt den Palästinensern gegenüber eine Politik der Stärke.
Experten: FPÖ sucht Nähe zu Israel um abzulenken

Experten: FPÖ sucht Nähe zu Israel um abzulenken

18.02.2018 | Die Soziologin Karin Stögner und der Politologe Stephan Grigat waren sich im APA-Interview darin einig, dass die FPÖ die Nähe zu Israel aus PR-Gründen sucht. "Im Jahr 2000 war es für die Freiheitlichen ein Desaster auf internationaler Bühne, dass, als die FPÖ in die Regierung gekommen ist, Israel den Botschafter abgezogen hat", erklärte Grigat vergangene Woche.
Kosovo feierte 10. Jahrestag der Unabhängigkeit von Serbien

Kosovo feierte 10. Jahrestag der Unabhängigkeit von Serbien

18.02.2018 | Der Kosovo hat am Samstag den zehnten Jahrestag seiner Unabhängigkeit von Serbien gefeiert. Die Hauptstadt Pristina war mit den blau-gelben Landesflaggen geschmückt, Höhepunkt der Feierlichkeiten war ein Konzert der aus dem Kosovo stammenden Popsängerin Rita Ora. Präsident Hashim Thaci bezeichnete die Unabhängigkeitserklärung durch das Parlament als "glücklichsten Moment für uns alle als Volk".
Auszeichnung für US-Senator McCain bei Sicherheitskonferenz

Auszeichnung für US-Senator McCain bei Sicherheitskonferenz

17.02.2018 | US-Senator John McCain ist bei der Münchner Sicherheitskonferenz mit dem Ewald-von-Kleist-Preis ausgezeichnet worden. Zur Verleihung konnte der schwer kranke McCain nicht anreisen, an seiner Stelle nahm seine Frau Cindy die Auszeichnung am Samstagabend beim Staatsbankett in der Münchner Residenz entgegen.

Streit zwischen Den Haag und Ankara um Armenier-Genozid

17.02.2018 | Im Streit über den Völkermord an den Armeniern ist der Geschäftsträger der Niederlande ins türkische Außenministerium zitiert worden. Es sei nicht hinnehmbar, dass die Ereignisse von 1915 politisiert würden, indem sie aus dem historischen Kontext gerissen würden, erklärte der Sprecher des Außenministeriums am Samstag.
Europafeindliche UKIP setzte Parteichef Bolton ab

Europafeindliche UKIP setzte Parteichef Bolton ab

18.02.2018 | Die europafeindliche britische Partei UKIP steht nach der Abwahl ihres Vorsitzenden Henry Bolton erneut ohne Führung da. Bei einer Parteiversammlung in Birmingham sprach ihm die Mehrheit der Mitglieder am Samstag das Misstrauen aus. Bolton war im Jänner nach Berichten über rassistische Bemerkungen seiner damaligen Freundin über Prinz Harrys Verlobte Meghan Markle in Bedrängnis geraten.

Taliban töteten 15 Polizisten in Afghanistan

17.02.2018 | Die radikalislamischen Taliban haben in Afghanistan mindestens 15 Polizisten getötet. Die Überfälle ereigneten sich in den Provinzen Farah und Zabul im Westen und Süden des Landes, wie lokale Politiker mitteilten. Gruppen von Taliban griffen die Polizei an Checkpoints mit Schusswaffen an.

Tunesische Küstenwache rettete 48 Flüchtlinge im Mittelmeer

17.02.2018 | Die tunesische Küstenwache hat nach Behördenangaben 48 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet. Das Boot mit den jungen Flüchtlingen war auf dem Weg nach Italien leckgeschlagen und begann am Freitagabend vor der Küste der Stadt Jebeniana, 210 Kilometer südlich von Tunis, zu sinken, wie das Innenministerium in Tunis am Samstag mitteilte.
Nach FPÖ-Angriffen auf ORF: IG Autoren sorgt sich um Unabhängigkeit

Nach FPÖ-Angriffen auf ORF: IG Autoren sorgt sich um Unabhängigkeit

17.02.2018 | Die IG Autorinnen und Autoren startet am Montag eine "Initiative zur Bewahrung der Unabhängigkeit des ORF", die von zahlreichen Prominenten unterstützt wird. Anlass für die Initiative sind die Angriffe der FPÖ auf den ORF.
Grünes Krisentreffen in Wien: 2019 sollen "neue Grüne" stehen

Grünes Krisentreffen in Wien: 2019 sollen "neue Grüne" stehen

17.02.2018 | Die Grünen trafen sich am Samstag in Wien zu einem Kongress namens "ZUkunftHÖREN". Dabei ging es um die Zukunft der Partei, über die in Themenarbeitsgruppen diskutiert wurde.
Erneuerte Grüne wollen 2019 startklar sein

Erneuerte Grüne wollen 2019 startklar sein

17.02.2018 | Noch immer von ihrem Ausscheiden aus dem Nationalrat gezeichnet, haben sich die Grünen am Samstag in Wien auf die Suche nach ihrer Zukunft als Partei gemacht.
Bundeskanzler Kurz für mehr EU-Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Bundeskanzler Kurz für mehr EU-Zusammenarbeit in Sicherheits- und Verteidigungspolitik

17.02.2018 | Bei der Münchner Sicherheitskonferenz hat sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) für eine verstärkte Zusammenarbeit der EU in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausgesprochen.
IG Autoren wollen ORF-Unabhängigkeit bewahren

IG Autoren wollen ORF-Unabhängigkeit bewahren

17.02.2018 | Die IG Autorinnen Autoren sorgt sich um die Unabhängigkeit des ORF vor politischem Einfluss. Die Interessensgemeinschaft startet daher am Montag eine "Initiative zur Bewahrung der Unabhängigkeit des ORF" mit prominenten Unterstützern, wie die Initiatoren am Samstag bekannt gaben.

Paul VI. wird noch dieses Jahr heiliggesprochen

17.02.2018 | Papst Paul VI. wird noch in diesem Jahr heiliggesprochen. Dies kündigte Papst Franziskus im Gespräch mit römischen Priestern an. Auszüge des am Donnerstag erfolgten Treffens mit den Geistlichen wurden am Samstag vom Vatikan veröffentlicht. Die zuständige Behörde für Heiligsprechungen hat bereits ein weiteres Wunder anerkannt, das auf die Fürsprache des früheren Papstes Paul VI. erfolgt sei.
USA verteidigen Entwicklung neuer Atomwaffen gegen Russland

USA verteidigen Entwicklung neuer Atomwaffen gegen Russland

17.02.2018 | Die USA haben die geplante Entwicklung kleinerer Atomwaffen als Vorsichtsmaßnahme gegen die Aufrüstung Russlands verteidigt. "Wir wollen die Schwelle für den Einsatz von Atomwaffen damit nicht senken, sondern erhöhen", sagte der Nationale Sicherheitsberater, HR McMaster, am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
IKG-Präsident Deutsch nimmt FPÖ Änderung den Juden gegenüber nicht ab

IKG-Präsident Deutsch nimmt FPÖ Änderung den Juden gegenüber nicht ab

18.02.2018 | Die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) wird weiterhin Holocaust-Gedenkveranstaltungen mit FPÖ-Beteiligung fernbleiben. Dies stellte IKG-Präsident Oskar Deutsch klar und begründete diese Entscheidung.
IKG-Präsident Deutsch will weiterhin keinen Kontakt zur FPÖ

IKG-Präsident Deutsch will weiterhin keinen Kontakt zur FPÖ

17.02.2018 | Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Oskar Deutsch, hat am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast" das Fernbleiben der Kultusgemeinde bei Holocaust-Gedenken der Republik mit FPÖ-Beteiligung mit antisemitischen Äußerungen von FPÖ-Funktionären begründet. Er nehme der FPÖ die plötzliche Änderung den Juden gegenüber "nach so langer Zeit antisemitischer Vorfälle nicht ab", sagte Deutsch.

Ausnahmezustand in Äthiopien soll für ein halbes Jahr gelten

17.02.2018 | Der in Äthiopien verhängte Ausnahmezustand soll nach Angaben der Regierung für ein halbes Jahr gelten. Das Parlament in Addis Abeba werde der Anordnung zustimmen, sagte Verteidigungsminister Siraj Fegessa am Samstag laut dem äthiopischen Fernsehsender EBC. Die USA verurteilten die erneute Verhängung des Ausnahmezustandes scharf.
Papst bestätigt O´Malley an Kinderschutzkommissions-Spitze

Papst bestätigt O´Malley an Kinderschutzkommissions-Spitze

17.02.2018 | Papst Franziskus hat den US-Kardinal Sean O'Malley als Präsident der päpstlichen Kommission für den Kinderschutz im Amt bestätigt. Der Papst ernannte für die Kommission neun neue Mitglieder, unter anderem den Italiener Ernesto Caffo, Gründer des Kinderschutzwerks "Telefono Azzurro". Insgesamt zählt die Kommission 16 Mitglieder.

Migranten-Schmuggel per Flugzeug aus Ukraine nach Ungarn

17.02.2018 | In Ungarn ist diese Woche ein Schmuggel von illegalen Migranten per Flugzeug aufgedeckt worden. Die Maschine vom Typ Antonow AN-2 aus der Ukraine landete laut Medienberichten am Donnerstag mit acht Vietnamesen und drei Afghanen an Bord bei Kallosemjen auf einem Feld und blieb dann im Schlamm stecken. Das Flugzeug wurde von einem Polizisten außer Dienst beobachtet, dieser verständigte die Behörden.

Polens Premier verteidigt umstrittenes Holocaust-Gesetz

17.02.2018 | Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat das umstrittene Holocaust-Gesetz seines Landes verteidigt. In den vergangenen Jahren sei fälschlicherweise immer wieder von "polnischen" Konzentrations- und Vernichtungslagern die Rede gewesen, sagte Morawiecki am Samstag nach seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz auf Nachfrage eines israelischen Journalisten.
Trumps Sicherheitsberater glaubt an russische Einmischung

Trumps Sicherheitsberater glaubt an russische Einmischung

17.02.2018 | Donald Trumps nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster hält eine russische Einmischung in die Wahl 2016 nunmehr für unbestreitbar. Die Beweise seien jetzt "wirklich unumstößlich", sagte McMaster am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu den Anklagen gegen 13 Russen, die US-Sonderermittler Robert Mueller am Freitag bekanntgegeben hatte.
 

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