Wütender Mob attackierte Hilfslieferung in Myanmar

Wütender Mob attackierte Hilfslieferung in Myanmar

21.09.2017 | Ein wütender Mob hat in Myanmars Unruheregion Rakhine eine Hilfslieferung des Roten Kreuzes mit Gewalt verhindern wollen. Hunderte Randalierer hätten Steine und Molotow-Cocktails geworfen und einige Polizisten verletzt, die in Kampfausrüstung ein Boot der Organisation mit Hilfsgütern für Binnenvertriebene beschützten, teilte die Regierung am Donnerstag mit.
Eurofighter-U-Ausschuss offiziell beendet

Eurofighter-U-Ausschuss offiziell beendet

21.09.2017 | Am Mittwoch ist der zweite Eurofighter-Untersuchungsausschuss offiziell zu Ende gegangen. Die FPÖ pocht allerdings auf eine Fortsetzung nach der Nationalratswahl.
Sechste Festnahme nach Londoner U-Bahn-Anschlag

Sechste Festnahme nach Londoner U-Bahn-Anschlag

21.09.2017 | Knapp eine Woche nach dem Londoner U-Bahn-Anschlag mit 30 Verletzten hat die britische Polizei einen sechsten Verdächtigen festgenommen. Ein 17-Jähriger wurde in der Nacht auf Donnerstag im Süden Londons gefasst, wie Scotland Yard mitteilte. Premierministerin Theresa May forderte unterdessen von der Weltgemeinschaft einen entschlosseneren Kampf gegen den Terrorismus.
Weitere Demonstrationen für Unabhängigkeit in Katalonien

Weitere Demonstrationen für Unabhängigkeit in Katalonien

21.09.2017 | Im Konflikt mit Madrid um das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien ist keine Entspannung in Sicht. Tausende Demonstranten gingen am Donnerstag in Barcelona erneut auf die Straße, um das Recht der Katalanen auf die Abstimmung einzufordern und die Festnahmen hochrangiger Regierungsvertreter durch spanische Polizisten anzuprangern.
Muslime fühlen sich Österreich weniger verbunden

Muslime fühlen sich Österreich weniger verbunden

21.09.2017 | Österreich zählt zu jenen EU-Staaten, denen sich Muslime am wenigsten verbunden fühlen. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der EU-Grundrechteagentur (FRA) in Wien hervor. Im EU-Durchschnitt fühlen sich 76 Prozent der Muslime dem Land, in dem sie wohnen, verbunden. Die meisten Muslime haben auch großes Vertrauen in demokratische Institutionen.
Kalifornien klagt gegen geplante Grenzmauer zu Mexiko

Kalifornien klagt gegen geplante Grenzmauer zu Mexiko

21.09.2017 | Der US-Bundesstaat Kalifornien setzt sich gerichtlich gegen die Mauerbaupläne von US-Präsident Donald Trump an der Grenze zu Mexiko zur Wehr. Kaliforniens Justizminister Xavier Becerra legte am Mittwoch vor einem Gericht in San Diego Klage gegen die Grenzmauer ein. Mit dem Mauerbau verstoße die Regierung in Washington gegen die Verfassung sowie gegen Umweltschutzgesetze, argumentierte Becerra.
Russland-Ermittler will umfangreiches Material von Trump

Russland-Ermittler will umfangreiches Material von Trump

21.09.2017 | US-Sondermittler Robert Mueller zieht in seinen Russland-Untersuchungen im Weißen Haus weiter die Daumenschrauben an. Laut Medien, verlangt Mueller umfangreiche Aufzeichnungen und E-Mails von Donald Trump - alles Material, in dem sich der US-Präsident zur Entlassung von FBI-Chef James Comey äußerte, und auch zu seinem Umgang mit Ermittlungen gegen den nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn.
Arbeiter-Angestellten-Angleichung kommt

Arbeiter-Angestellten-Angleichung kommt

21.09.2017 | Die SPÖ hat es Mittwochabend geschafft, auch ein weiteres Thema im Nationalrat mit einer Fristsetzung zu versehen, nämlich die Angleichung der Rechte von Arbeitern und Angestellten. Das passierte überraschend und gegen die Stimmen der ÖVP. FPÖ und Grüne unterstützten das Anliegen der Sozialdemokraten, damit dürfte es noch vor der Wahl zu einer Abstimmung im Plenum kommen.
Mindestens ein Toter und 25 Verletzte bei Protesten in Togo

Mindestens ein Toter und 25 Verletzte bei Protesten in Togo

21.09.2017 | Die Proteste der Opposition gegen den Präsidenten des westafrikanischen Staats Togo sind gewaltsam eskaliert. Ein etwa zehn Jahre altes Kind sei getötet worden, 25 weitere Menschen seien verletzt, hieß es am Mittwochabend aus Regierungskreisen. Regierungskritische Aktivisten beschuldigten die Armee, auf friedliche Demonstranten geschossen zu haben. Die Regierung beschuldigte die Opposition.
Zukunft von Iran-Atomabkommen hängt in der Schwebe

Zukunft von Iran-Atomabkommen hängt in der Schwebe

21.09.2017 | Angesichts der Kritik der USA am Atomabkommen mit dem Iran hängt die Zukunft der Vereinbarung in der Schwebe. Während die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach einem Treffen von Vertretern der Unterzeichnerstaaten am Mittwoch (Ortszeit) in New York das Funktionieren der Vereinbarung betonte, verwies US-Außenminister Rex Tillerson auf weiterhin "große Probleme" der USA mit dem Abkommen.

Kleinstaat vermisst ein Drittel seiner Beamten

20.09.2017 | Im westafrikanischen Kleinstaat Guinea-Bissau ist möglicherweise ein Drittel der staatlich besoldeten Beamten gar nicht existent. Eine Prüfung der 13.000 staatlichen Gehaltsempfänger habe ergeben, dass 4.000 von ihnen gar nicht existierten oder jedenfalls keine Mitarbeiter der Verwaltung seien, sagte Finanzminister Ahaji Joao Amadu Fadia am Mittwoch.
Rajoy fordert Stopp von Katalonien-Referendum

Rajoy fordert Stopp von Katalonien-Referendum

20.09.2017 | Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat am Mittwochabend eindringlich einen Stopp des geplanten Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien gefordert und der separatistischen Regionalregierung mit schweren Konsequenzen gedroht. "Noch ist Zeit, ein größeres Unglück zu verhindern", sagte Rajoy in einer Fernsehansprache. Madrid werde eine "starke Antwort" auf jeden Akt des Ungehorsams geben.
Van der Bellen lobte EU als "einzigartige Errungenschaft"

Van der Bellen lobte EU als "einzigartige Errungenschaft"

20.09.2017 | "Die EU ist eine einzigartige Errungenschaft der Zivilisation". Eindringlich redete Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwochnachmittag vor Studenten der Columbia University in New York der europäischen Einigung das Wort. Es sei im Interesse jedes Mitgliedsstaates, nicht in den Partikularismus früherer Tage zurückzufallen, sagte der Bundespräsident in seinem Vortrag
Le Pen entzog ihrem Stellvertreter wichtige Kompetenzen

Le Pen entzog ihrem Stellvertreter wichtige Kompetenzen

20.09.2017 | Im Führungsstreit bei Frankreichs rechtspopulistischer Front National (FN) greift Parteichefin Marine Le Pen gegen ihren Stellvertreter Florian Philippot durch. Le Pen entzog dem Vizevorsitzenden am Mittwoch seine bisherige Zuständigkeit für Strategie und Kommunikation, wie sie in einer schriftlichen Erklärung mitteilte.
Van der Bellen besprach mit Guterres Klimaschutz

Van der Bellen besprach mit Guterres Klimaschutz

20.09.2017 | Die Themen "Klimaschutz und globale Friedenspolitik" sind im Zentrum eines Gesprächs gestanden, das Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch gemeinsam mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) mit UNO-Generalsekretär Antonio Guterres geführt hat. "Österreich unterstützt die von Guterres angestoßenen Reformbemühungen der UNO", erklärte Van der Bellen nach dem Treffen in New York.
Iran-Abkommen steht auf dem Prüfstand

Iran-Abkommen steht auf dem Prüfstand

20.09.2017 | Um das Iran-Abkommen ist neuer Streit entbrannt: Nach den harten Attacken von US-Präsident Donald Trump gegen Teheran haben sowohl sein Außenminister Rex Tillerson als auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron verlangt, neu über den Deal von 2015 zu verhandeln. Der iranische Präsident Hassan Rouhani schloss dies aber am Mittwoch aus. Neue Gespräche wären "Zeitverschwendung", sagte er in New York.
Erdogan droht Kurden im Irak

Erdogan droht Kurden im Irak

20.09.2017 | Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat dem Nordirak wenige Tage vor dem geplanten Unabhängigkeitsreferendum mit Sanktionen gedroht. Diese würden "keine gewöhnlichen sein", sagte Erdogan in der Nacht auf Mittwoch am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Die Türkei fühle sich durch die Einstellung der nordirakischen Regierung "regelrecht ignoriert".

Amazon überarbeitet Internetseite nach Bombenanschlag

20.09.2017 | Amazon will seine Internetseite überarbeiten, um mögliche Kaufempfehlungen für Bestandteile zum Bombenbau zu verhindern. "Angesichts jüngster Ereignisse prüfen wir unsere Website, um sicherzustellen, dass alle Produkte in angemessener Weise dargestellt werden", teilte der weltgrößte Onlinehändler am Mittwoch mit.
Russland akzeptiert EGMR-Urteil zu Beslan-Geiseltragödie

Russland akzeptiert EGMR-Urteil zu Beslan-Geiseltragödie

20.09.2017 | Trotz großer Bedenken will Russland das Schadenersatz-Urteil des Straßburger Menschenrechtsgerichts im Fall des Geiseldramas von Beslan nun doch akzeptieren. Das Justizministerium teilte am Mittwoch in Moskau mit, dass es das Urteil vom April nun als rechtskräftig betrachte. Zuvor hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Berufung Russlands abgelehnt.
Polizeiaktionen Madrids spalten Spaniens Politik

Polizeiaktionen Madrids spalten Spaniens Politik

20.09.2017 | Die Polizeirazzien in Institutionen der separatistischen Regionalregierung Kataloniens und Festnahmen von Regierungsmitarbeitern wegen ihrer Teilnahme an den Vorbereitungen des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums haben am Mittwoch nicht nur zu Bürgerprotesten in Barcelona geführt. Der Streit zwischen Madrid und Barcelona spaltet auch die spanische Politik.
Trump stellt sich hinter Vorschlag zur Gesundheitsreform

Trump stellt sich hinter Vorschlag zur Gesundheitsreform

20.09.2017 | US-Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch massiv hinter einen Vorschlag aus dem Senat gestellt, der doch noch eine Gesundheitsreform in den USA ermöglichen soll. Den Entwurf für ein neues Gesetz zum Ersetzen der bei den regierenden Republikanern unbeliebten "Obamacare" hatten die republikanischen Senatoren Lindsey Graham und Bill Cassidy vorgelegt.
Kerns Team lädt rollstuhlfahrenden Influencer in nicht-barrierefreies Restaurant

Kerns Team lädt rollstuhlfahrenden Influencer in nicht-barrierefreies Restaurant

20.09.2017 | Kanzler Christian Kern hat die wichtigsten Influencer Österreichs zum Frühstück in ein Restaurant eingeladen - darunter auch Martin Habacher, der Rollstuhlfahrer ist. Doch das Restaurant, das Kerns Team auswählte, war nicht barrierefrei. Was Habacher dem Kanzler zu diesem Umstand zu sagen hat, sehen Sie im Video.
Schiffe mit Kraftstoffen steuern Nordkorea von Russland an

Schiffe mit Kraftstoffen steuern Nordkorea von Russland an

20.09.2017 | Mindestens acht nordkoreanische Tanker haben heuer von Russland aus mit Kraftstoffen an Bord ihr Heimatland angesteuert, obwohl sie ein anderes Ziel angegeben hatten. Das geht aus einer Auswertung von Schiffsbewegungen durch die Nachrichtenagentur Reuters hervor.
51 Staaten unterzeichneten UNO-Vertrag über Atomwaffenverbot

51 Staaten unterzeichneten UNO-Vertrag über Atomwaffenverbot

20.09.2017 | Am Mittwoch hat am Sitz der Vereinten Nationen in New York die Unterzeichnung des UNO-Vertrages über ein Atomwaffenverbot begonnen. UNO-Generalsekretär Antonio Guterres eröffnete die Zeremonie, bei der Vertreter aus 51 Staaten den Vertrag unterschreiben wollten. Guterres sprach von einem "Meilenstein", räumte aber ein, dass es noch ein schwieriger Weg bis zur Zerstörung der Atomwaffenarsenale sei.

Kämpfe im Norden des Südsudan - Mindestens 25 Tote

20.09.2017 | Bei neu aufgeflammten Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Rebellen im Norden des Bürgerkriegslandes Südsudan sind nach offiziellen Angaben mindestens 25 Menschen getötet worden. Darunter waren mindestens sechs Zivilisten, wie der stellvertretende Leiter der Streitkräfte, Santo Domic Chol, am Mittwoch sagte.
Großbritannien zahlt bei Brexit angeblich 20 Milliarden Euro

Großbritannien zahlt bei Brexit angeblich 20 Milliarden Euro

20.09.2017 | Großbritannien ist laut einem Zeitungsbericht beim Ausstieg aus der EU bereit, mindestens 20 Milliarden Euro zur Begleichung finanzieller Forderungen der Europäischen Union zu zahlen. Darüber habe der EU-Berater von Premierministerin Theresa May Regierungsvertreter in mehreren Mitgliedstaaten informiert, berichtete die "Financial Times" in der Nacht auf Mittwoch in ihrer Online-Ausgabe.
Afghanistan will Zivilisten bewaffnen

Afghanistan will Zivilisten bewaffnen

20.09.2017 | Die Regierung in Afghanistan will während des islamischen Trauermonats Hunderte Zivilisten bewaffnen und zum Schutz von Moscheen vor Anschlägen einsetzen. Die vom Innenministerium in Kabul rekrutierten Bürger sollen gemeinsam mit zusätzlich mobilisierten Soldaten und Polizisten die Gotteshäuser beschützen, wie Innenminister Wais Barmak am Montag mitteilte.
Irritationen um gemeinsamen Auftritt von Kern und Stermann

Irritationen um gemeinsamen Auftritt von Kern und Stermann

20.09.2017 | Irritationen gibt es um einen Auftritt von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern und dem Kabarettisten und Buchautor Dirk Stermann. ORF-Mitarbeitern - Stermann ist vor allem aus der ORF-Comedy-Show "Willkommen Österreich" bekannt - sind Auftritte mit Politikern im Wahlkampf eigentlich untersagt. Dass Kern und Stermann dennoch gemeinsam diskutieren ist laut ORF auf einen Fehler zurückzuführen.
Wahlkampf dominierte Sitzung im Nationalrat

Wahlkampf dominierte Sitzung im Nationalrat

20.09.2017 | Der Wahlkampf hat die erste Sitzung des Nationalrats im Ausweichquartier in der Hofburg dominiert. Zwar gab es mit der Verländerung der Wohnbauförderung auch einen größeren Gesetzesbeschluss, in den Reden wurde jedoch mehr für eigene Anträge geworben, die kaum Chancen auf Umsetzung vor der Wahl haben. Für diese Legislaturperiode endgültig zu Grabe getragen wurde die Reform des Mietrechts.
AfD-Chefin Petry geht auf Distanz zu Spitzenduo

AfD-Chefin Petry geht auf Distanz zu Spitzenduo

20.09.2017 | Kurz vor der deutschen Bundestagswahl geht AfD-Chefin Frauke Petry auf Distanz zu den beiden Spitzenkandidaten ihrer Partei. Sie verstehe, wenn die Wähler über Äußerungen von Alice Weidel und Alexander Gauland "entsetzt" seien, sagte Petry der "Leipziger Volkszeitung" vom Mittwoch.
Türkische Panzer graben sich an Grenze zum Nordirak ein

Türkische Panzer graben sich an Grenze zum Nordirak ein

20.09.2017 | Wenige Tage vor dem geplanten Unabhängigkeitsreferendum im kurdisch regierten Nordirak hat die türkische Regierung an ihrer Südgrenze am Dienstag Panzer in Stellung gebracht. Panzer und Fahrzeuge mit Raketenwerfern fuhren etwa zwei Kilometer von der irakischen Grenze entfernt auf. Bagger bauten in den Feldern Stellungen für die Armee, in denen sich Soldaten einrichteten.
Pflege - NEOS befürchten "massive Probleme" nach Regress-Aus

Pflege - NEOS befürchten "massive Probleme" nach Regress-Aus

20.09.2017 | Die Wiener NEOS befürchten, dass der Stadt durch die Abschaffung des Pflegeregresses ein "Pflegekollaps" bevorsteht. "Wien schlittert sehenden Auges in massive Probleme bei der Pflegeversorgung", warnte Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger in einer Pressekonferenz am Mittwoch. Die Wiener SPÖ wiederum erklärte, dass die Pflegeversorgung dennoch gesichert sei.
IS-Miliz kurz vor Verlust von einstiger Hauptstadt Raqqa

IS-Miliz kurz vor Verlust von einstiger Hauptstadt Raqqa

20.09.2017 | Die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) steht nach Angaben von Aktivisten kurz vor dem Verlust ihrer einstigen syrischen Hauptstadt Raqqa. Die kurdisch dominierte Milizenallianz Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kontrollierten 90 Prozent der Stadt, die Jihadisten hielten nur noch das Zentrum, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Mittwoch.
Israel gegen Zone für nicht-orthodoxe Gebete an Klagemauer

Israel gegen Zone für nicht-orthodoxe Gebete an Klagemauer

20.09.2017 | Israels Regierung lehnt weitere Verhandlungen über umfangreichere Gebetsrechte für nicht-orthodoxe Juden an der Klagemauer in Jerusalem ab. Wie Kathpress berichtet, bekräftigte bei einer Anhörung vor dem Obersten Gericht der israelische Staat laut Medienberichten am Dienstag seine Entscheidung, die Pläne zur Errichtung einer Zone für nicht-traditionelle Gebete vorerst nicht weiter zu verfolgen.
SPÖ ortet bei ÖVP "Dirty-Campaigning" im Wahlkampf

SPÖ ortet bei ÖVP "Dirty-Campaigning" im Wahlkampf

20.09.2017 | Die SPÖ ortet im laufenden Wahlkampf aufgrund neuer Details zum angeblichen "Strategiepapier", das zur Vorbereitung von Sebastian Kurz' Machtübernahme in der ÖVP gedient haben soll, einmal mehr Dirty Campaigning des Noch-Koalitionspartners. Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler forderte daher wie die Grünen in einer Aussendung Aufklärung. Die NEOS stellen eine parlamentarische Anfrage.
Rohingya-Lager in Bangladesch geplant

Rohingya-Lager in Bangladesch geplant

20.09.2017 | Tausende Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch schlafen bei Monsunregen im Freien oder in selbst gebastelten Notbehausungen. Nun sollen Soldaten Lager für sie bauen. "Die Armee wurde gebeten, die örtliche Verwaltung beim Bau von Unterkünften und von Straßen, die neue Flüchtlingslager verbinden sollen, zu unterstützen", sagte ein Armeesprecher am Mittwoch.
Wiener FPÖ fordert 15.000 neue Gemeindewohnungen pro Jahr

Wiener FPÖ fordert 15.000 neue Gemeindewohnungen pro Jahr

20.09.2017 | Die Wiener FPÖ macht sich im Wahlkampf Gedanken über die Senkung von Mietkosten. Klubobmann Dominik Nepp forderte am Mittwoch deshalb den Bau von 15.000 neuen Gemeindewohnungen pro Jahr in der Bundeshauptstadt. Denn es gebe vor allem im sozialen Wohnbau einen "Notstand", wie er in einer Pressekonferenz befand.
"SPÖ im Regulierungswahn": Das sagen die Parteien Vorarlbergs zum Thema Wohnen und Mietrecht

"SPÖ im Regulierungswahn": Das sagen die Parteien Vorarlbergs zum Thema Wohnen und Mietrecht

20.09.2017 | Das Thema Wohnen und Mietzins ist derzeit in aller Munde. In der heißen Phase des Nationalratswahlkampfs versuchen sich dementsprechend alle Parteien zu positionieren. Dabei gehen die Meinungen teilweise stark auseinander.
Zwei weitere Festnahmen nach Anschlag auf Londoner U-Bahn

Zwei weitere Festnahmen nach Anschlag auf Londoner U-Bahn

20.09.2017 | Bei der Suche nach den Drahtziehern des Londoner U-Bahn-Anschlags hat die britische Polizei inzwischen fünf Verdächtige festgenommen. Drei Männer wurden in der walisischen Hafenstadt Newport festgesetzt: ein 30- und ein 48-Jähriger am Mittwoch in der Früh und ein 25-Jähriger am Dienstagabend, wie Scotland Yard mitteilte.
Südkorea fordert vom Norden Verzicht auf Atomwaffen

Südkorea fordert vom Norden Verzicht auf Atomwaffen

20.09.2017 | Nach den scharfen Worten von US-Präsident Donald Trump gegen Nordkorea hat Südkorea von der Regierung in Pjöngjang erneut einen Verzicht auf Atomwaffen verlangt. Trumps Rede in der UN-Vollversammlung zeige die "harte und konkrete Haltung" der USA, erklärte das Präsidialamt in Seoul am Mittwoch.
 

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