Zwölf Tote und sechs Verletzte nach Unruhen in Caracas

Zwölf Tote und sechs Verletzte nach Unruhen in Caracas

21.04.2017 | Bei Unruhen und Plünderungen sind in der venezolanischen Hauptstadt Caracas zwölf Menschen getötet worden. Zudem wurden seit der Nacht zum Freitag sechs weitere Menschen verletzt, wie der Generalstaatsanwalt berichtete. Besonders im Stadtviertel El Valle kam es zu nächtlichen Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften, Demonstranten legten Feuer, es bot sich ein Bild der Verwüstung.
Anschlag verschafft Le Pen Rückenwind im Wahlkampf-Finish

Anschlag verschafft Le Pen Rückenwind im Wahlkampf-Finish

21.04.2017 | Der Anschlag auf die Pariser Polizei verschafft der rechtspopulistischen französischen Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen Rückenwind im Wahlkampffinish. In einer nach dem Anschlag am Donnerstag durchgeführten Umfrage zum Urnengang am Sonntag legte Le Pen um einen Prozentpunkt auf 23 Prozent zu, der Sozialliberale Emanuel Macron verlor einen halben Punkt auf 24,5 Prozent.

19 Jahre Haft für Niederländer nach Waffenhandel mit Liberia

21.04.2017 | Ein Berufungsgericht in den Niederlanden hat einen Geschäftsmann wegen Waffenhandels mit dem früheren liberianischen Präsidenten Charles Taylor zu 19 Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es am Freitag als erwiesen an, dass der 74-jährige Niederländer Guus Kouwenhoven während des Bürgerkriegs in dem westafrikanischen Land zwischen 2000 und 2003 Waffen an die damalige Regierung verschoben habe.
Kern soll sich für Ende von Türkei-Gesprächen einsetzen

Kern soll sich für Ende von Türkei-Gesprächen einsetzen

21.04.2017 | Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) aufgefordert, sich im Kreise der EU-Staats- und Regierungschefs für ein Ende der Beitrittsgespräche mit der Türkei einzusetzen. Die EU-Chefs müssten sich "endlich der Realität stellen, dass diese Türkei nicht EU-Mitglied werden kann", sagte Mitterlehner der Tageszeitung "Österreich".
BP-Wahl: Kritik an Werbepreis für "Frau Gertrude"-Facebook-Video

BP-Wahl: Kritik an Werbepreis für "Frau Gertrude"-Facebook-Video

21.04.2017 | Das Facebook-Video der Holocaust-Überlebenden "Frau Gertrude" ist Donnerstagabend vom Creativ Club Austria (CCA) als beste Werbung des Jahres ausgezeichnet worden, was am Freitag für Kritik sorgte.
Slowenien fordert Ende der Grenzkontrollen zu Österreich

Slowenien fordert Ende der Grenzkontrollen zu Österreich

21.04.2017 | In einem Brief an EU-Vizekommissionschef Frans Timmermans und den für Migrationsfragen zuständigen EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos hat Sloweniens Innenministerin Vesna Györkös Znidar betont, dass eine Verlängerung der Grenzkontrollen an der slowenisch-österreichischen Grenze unvertretbar wäre.
Taliban töteten mehr als 140 Soldaten in Afghanistan

Taliban töteten mehr als 140 Soldaten in Afghanistan

22.04.2017 | Bei einem ungewöhnlich heftigen Angriff der Taliban auf eine Militärbasis in der afghanischen Nordprovinz Balch sind mindestens 140 Soldaten getötet und mehr als 160 verwundet worden. Das sagte der Vorsitzende des Provinzrates, Mohammed Ibrahim Khair Andesh, am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.
Israel öffnet Grenze zur Sinai-Halbinsel

Israel öffnet Grenze zur Sinai-Halbinsel

21.04.2017 | Israel hat den Grenzübergang zur ägyptischen Sinai-Halbinsel nach eineinhalb Wochen wieder für seine Bürger geöffnet. Trotzdem werde empfohlen, das Gebiet weiter zu meiden, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Freitag mit. "Die Bedrohung für Israelis im Sinai ist immer noch ernsthaft, konkret und unmittelbar", hieß es in der Mitteilung. Die Reisewarnung bleibe aufrecht.

AU-Friedenstruppen in Somalia töteten 52 Terroristen

21.04.2017 | In einer rund neunstündigen Offensive haben kenianische Soldaten in Somalia nach eigenen Angaben 52 Mitglieder der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab getötet. Der Mörserangriff der Friedenstruppen der Afrikanischen Union (AMISOM) erfolgte am Freitag nahe dem Ort Badhaadhe in der Region Lower Jubba, wie ein Sprecher des kenianischen Militärs (KDF), Joseph Owuoth, mitteilte.
Bundeskanzler als Pizza-Bote: "Trinkgeld war auch nicht so schlecht"

Bundeskanzler als Pizza-Bote: "Trinkgeld war auch nicht so schlecht"

22.04.2017 | Bundeskanzler Christian Kern ist sich nach dem Türkei-Referendum sicher: "Die Beitrittsperspektive sind nun begraben worden". Wiens Bürgermeister Michael Häupl wird aufgrund eines anderen Themas wehmütig - "Er wird mir abgehen", sagt er über den Abschied von Amtskollege Erwin Pröll. Mehr davon in unseren Zitaten der Woche.
Fristverlängerung für Regierungsbildung in Nordirland

Fristverlängerung für Regierungsbildung in Nordirland

21.04.2017 | In Nordirland ist die Frist für die Gespräche zur Regierungsbildung zum dritten Mal verlängert worden. Nun sollen sich die völlig zerstrittenen Parteien bis zum 29. Juni einigen, wie der britische Nordirland-Minister James Brokenshire am Freitag mitteilte.
Das Endspiel um Europa beginnt - steht Frankreich vor dem Rechtsruck?

Das Endspiel um Europa beginnt - steht Frankreich vor dem Rechtsruck?

23.04.2017 | Die heutige Präsidentschaftswahl ist nicht nur für Frankreich, sondern für ganz Europa eine Schicksalswahl. Sollte Front-National-Chefin Marine Le Pen heute und in der Stichwahl in zwei Wochen reüssieren, stünden dem Kontinent turbulente Zeiten bevor.
Salutschüsse zum 91. Geburtstag der Queen

Salutschüsse zum 91. Geburtstag der Queen

21.04.2017 | Happy Birthday, Ihre Majestät: Die Queen hat ihren 91. Geburtstag am Freitag im Schloss Windsor verbracht. Im Zentrum Londons waren weithin Salutschüsse zu Ehren der britischen Königin Elizabeth II. zu hören. Die traditionelle Geburtstagsparade "Trooping The Colour" ist aber erst im Juni. Weil das Wetter eher schlecht ist auf der Insel, feiern britische Monarchen dann bei mehr Sonnengarantie.
Türkische Opposition kämpft gegen Referendum

Türkische Opposition kämpft gegen Referendum

21.04.2017 | Die größte türkische Oppositionspartei CHP kämpft trotz ihrer Niederlage vor der Wahlkommission weiter gegen das Ergebnis des Verfassungsreferendums. Die CHP legte am Freitag Beschwerde gegen die Entscheidung der Wahlkommission ein, nicht offiziell gestempelte Stimmzettel und Umschläge als gültig zu zählen.
Alexander Biach soll neuer Hauptverbandschef werden

Alexander Biach soll neuer Hauptverbandschef werden

21.04.2017 | Der stellvertretende Direktor der Wiener Wirtschaftskammer, Alexander Biach, soll Ulrike Rabmer-Koller an der Spitze des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger nachfolgen. Der Wirtschaftsbund hat sich am Freitag darauf verständigt, Biach für die Funktion des Vorstandsvorsitzenden vorzuschlagen. Rabmer-Koller hatte erst am Donnerstag ihren Rücktritt angekündigt.
Paris-Angriff: Was wir wissen - und was nicht

Paris-Angriff: Was wir wissen - und was nicht

21.04.2017 | Die französische Hauptstadt wird erneut von einem Anschlag getroffen. Kurz vor der Präsidentschaftswahl werden Polizisten auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysees angegriffen. Offen ist, wer der getötete Täter genau war und ob er Komplizen hatte. Die Politik rätselt, wie sich der Angriff auf die Wahl auswirken wird.

Trotz Waffenruhe wieder Tote und Verletzte in der Ostukraine

21.04.2017 | In der Ostukraine sind zwei Regierungssoldaten bei Gefechten mit prorussischen Separatisten getötet worden. Acht weitere ukrainische Soldaten wurden verletzt, wie ein Militärsprecher am Freitag in Kiew mitteilte. Der Schwerpunkt der Kämpfe lag bei der Industriestadt Awdijiwka nördlich der Separatistenhochburg Donezk.
Entwurf für medizinische Primärversorgung in Begutachtung

Entwurf für medizinische Primärversorgung in Begutachtung

21.04.2017 | Nach jahrelangen Verhandlungen hat Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) am Freitag den Gesetzesentwurf für die medizinische Primärversorgung in Begutachtung geschickt. Der mit der ÖVP abgestimmte Entwurf orientiert sich über weite Strecken an dem Referentenentwurf vom Februar, den die Ärztekammer abgelehnt hat. Nun reagieren die Ärzten aber durchaus positiv.

Irakische Armee befreit vom IS versklavte Elfjährige

21.04.2017 | Die irakische Armee hat eine elfjährige Yezidin befreit, die vor knapp drei Jahren von Kämpfern der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" verschleppt und als Sklavin verkauft wurde. Das Mädchen sei 2014 gemeinsam mit seinen Schwestern und seiner Mutter aus dem Dorf Koscho nahe der Yeziden-Hochburg Sindschar entführt worden, berichtete die irakische Polizei am Freitag.
1. Interview als Landeshauptfrau: Mikl-Leitner in der ZIB 2

1. Interview als Landeshauptfrau: Mikl-Leitner in der ZIB 2

21.04.2017 | Nachdem Johanna Mikl-Leitner die Nachfolge Erwin Prölls an der Spitze der Niederösterreichischen Landespolitik angetreten hat, gab sie am Donnerstag ein erstes ausführliches Interview in der ZIB 2 als neue Landeshauptfrau. 
Trump will seit langem angekündigte Steuerreform anpacken

Trump will seit langem angekündigte Steuerreform anpacken

21.04.2017 | US-Präsident Donald Trump will die mit Spannung erwartete Steuerreform jetzt anpacken und noch dieses Jahr eines seiner wichtigsten Wahlversprechen einlösen. Die Reform gilt als eines der wichtigsten Vorhaben der Regierung, die an den Finanzmärkten bereits mit Ungeduld erwartet wird. Sie soll die ohnehin rund laufende Wirtschaft weiter anheizen und das Wachstum nach oben treiben.
Shitstorm für Baumgartner nach sexistischem Post

Shitstorm für Baumgartner nach sexistischem Post

21.04.2017 | Das österreichische Web hat wieder einen Aufreger. Was mit Empörung über ein Sujet der Wäschefirma Palmers begann, ist nun ein Top-Medienthema geworden: Ein sexistisches Posting dazu bescherte dem Extremsportler Felix Baumgartner einen Shitstorm und ein "Rosa Handtaschl". Corinna Milborn, Info-Chefin von Puls 4, erhielt indes mit ihrer Reaktion auf Baumgartner internationale Resonanz.
Erste Phase der Evakuierungen in Syrien beendet

Erste Phase der Evakuierungen in Syrien beendet

21.04.2017 | Die erste Phase der von einem verheerenden Anschlag überschatteten Evakuierung mehrerer syrischer Ortschaften ist abgeschlossen. 45 Busse mit Menschen aus Foua und Kefraya kamen am Freitag in der Provinz Aleppo an, wie Regierung und Opposition übereinstimmend mitteilten. Die Zahl der Toten des Anschlags vom Ostersamstag stieg nach Angaben von Aktivisten auf 150.
Österreichisches Wählerverzeichnis für Türkei aufgetaucht

Österreichisches Wählerverzeichnis für Türkei aufgetaucht

21.04.2017 | Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei sollen Teile jenes Wählerverzeichnisses aufgetaucht sein, das wahlberechtigte türkische Staatsbürger in Österreich ausweist. Dem ORF OÖ sollen Beweise für die Existenz der Dokumente zugespielt worden sein. Das Land hat bereits Interesse daran bekundet. Denn damit würde man illegale Doppelstaatsbürgerschaften leichter überprüfen können.
Krankenkassen weisen Kritik von Rabmer-Koller zurück

Krankenkassen weisen Kritik von Rabmer-Koller zurück

21.04.2017 | Die Krankenkassen lassen Kritik der Hauptverbandsvorsitzenden Ulrike Rabmer-Koller nicht auf sich sitzen. Ihr Rücktritt am Donnerstag sei eine "persönliche Sache", erklärten die Obleute der Kassen, die sich nicht als Reformverweigerer sehen. Die Vorsitzende des Hauptverbands der Sozialversicherungen hatte ihren Rücktritt mit mangelndem Reformwillen im Gesundheitswesen begründet.

UNO: 1,5 Millionen Kinder leiden unter Kämpfen im Kongo

21.04.2017 | Mehr als 1,5 Millionen Kinder sind von blutigen Kämpfen in der Region Kasai im Zentrum der DR Kongo betroffen. Rund 600.000 Kinder seien dort auf der Flucht, teilte das UNO-Kinderhilfswerk UNICEF am Freitag mit. Der UNICEF-Vertreter im Kongo, Tajudeen Oyewale, sprach von Hunderten verletzten Kindern. "Es gibt Berichte über Kinder, die gefangen, vergewaltigt und sogar hingerichtet wurden."
Österreich mit fünftniedrigster Einbürgerungsquote in EU

Österreich mit fünftniedrigster Einbürgerungsquote in EU

21.04.2017 | Österreich hat 2015 die fünftniedrigste Einbürgerungsquote innerhalb der EU aufgewiesen. Mit 0,7 Einbürgerungen pro 100 ansässigen Ausländern lag Österreich nur vor den Schlusslichtern Estland und Slowakei mit je 0,5 Einbürgerungen sowie Lettland und Tschechien (je 0,6). Der EU-Durchschnitt betrug 2,4 Einbürgerungen, Spitzenreiter war laut Eurostat Schweden mit 6,7 Einbürgerungen.
Heer kauft neue Panzer: Doskozil in der "Schusslinie"

Heer kauft neue Panzer: Doskozil in der "Schusslinie"

21.04.2017 | Das Bundesheer kauft um 105 Mio. Euro 34 neue Mannschaftstransportpanzer "Pandur". Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) machte sich deshalb am Freitag an der vielsagenden Adresse "Schusslinie 1" ein Bild vom Werksgelände der General Dynamics European Land Systems-Steyr GmbH, die die Panzer in Wien-Simmering produzieren wird. Geliefert wird ab 2018.
Heer kauft neue Panzer: Doskozil in der "Schusslinie"

Heer kauft neue Panzer: Doskozil in der "Schusslinie"

21.04.2017 | Das Bundesheer kauft um 105 Mio. Euro 34 neue Mannschaftstransportpanzer "Pandur". Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) machte sich deshalb am Freitag an der vielsagenden Adresse "Schusslinie 1" ein Bild vom Werksgelände der General Dynamics European Land Systems-Steyr GmbH, die die Panzer in Wien-Simmering produzieren wird. Geliefert wird ab 2018.
Ankara hält Flüchtlingspakt trotz Spannungen mit der EU ein

Ankara hält Flüchtlingspakt trotz Spannungen mit der EU ein

21.04.2017 | Die Türkei hält das Flüchtlingsabkommen mit der EU trotz der Spannungen im Verhältnis zur Union und wiederholter gegenteiliger Drohungen ein. Die Zahl der Migranten, die aus der Türkei zu den griechischen Inseln im Osten der Ägäis übersetzen, sei weiterhin niedrig, teilte der griechische Flüchtlingskrisenstab am Freitag mit.
SPÖ startet Kampagne für Beteiligung von Behinderten

SPÖ startet Kampagne für Beteiligung von Behinderten

21.04.2017 | Die SPÖ startet eine Kampagne für die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Prozess. Sozialminister Alois Stöger und die SPÖ-Sprecherin für Menschen mit Behinderung, Ulrike Königsberger-Ludwig, kündigten dafür am Freitag einen breit angelegten Dialog für Inklusion an. Dazu werden auch die "Experten in eigener Sache" und interessierte Menschen eingeladen.
EU will nach Brexit jährliche Zahlungen aus London

EU will nach Brexit jährliche Zahlungen aus London

21.04.2017 | Die EU will Großbritannien offenbar noch Jahre nach dem Brexit zu jährlichen Zahlungen und der Erlaubnis für einen Familiennachzug von EU-Ausländern ins Königreich verpflichten. Zudem müsse London die Rechtsprechung des EuGH in Luxemburg auch nach dem britischen EU-Austritt 2019 akzeptieren, heißt es in einem Entwurf für die EU-Position. Die Schulden sollen die Briten demnach in Euro bezahlen.
Doskozil verteidigt Fremdenrechtspaket gegen Kritik

Doskozil verteidigt Fremdenrechtspaket gegen Kritik

21.04.2017 | Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Freitag das neue Fremdenrechtspaket gegen Bedenken auch innerhalb der eigenen Partei verteidigt. So wies er etwa den Vorwurf zurück, mit den neuen Regelungen würden Menschen in die Obdachlosigkeit gedrängt: Wenn es keinen Asylgrund gebe und eine Rückkehr in die Heimat möglich sei, müsse man "alles daran setzen, Entscheidungen auch umzusetzen".
Weiteres Terroropfer in St. Petersburg tot

Weiteres Terroropfer in St. Petersburg tot

21.04.2017 | Knapp drei Wochen nach dem Bombenanschlag in der U-Bahn von St. Petersburg ist die Anzahl der Toten auf 16 gestiegen. Eine schwer verletzte Frau sei im Krankenhaus gestorben, teilte die Verwaltung der russischen Millionenstadt am Freitag mit.
Vucic offiziell Sieger der serbischen Präsidentschaftswahl

Vucic offiziell Sieger der serbischen Präsidentschaftswahl

21.04.2017 | Knapp drei Wochen nach dem Urnengang ist Serbiens Premier Aleksandar Vucic in letzter Nacht auch offiziell zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt worden. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission hatte er am 2. April und bei den in einzelnen Wahllokalen daraufhin wiederholten Stimmabgaben 55,08 Prozent bzw. rund zwei Millionen Stimmen erhalten. Vucic soll sein neues Amt Ende Mai antreten.
Grüne - Kalmierende Worte aus den Ländern

Grüne - Kalmierende Worte aus den Ländern

24.04.2017 | Am Tag der Aussprache im Erweiterten Bundesvorstand der Grünen haben sich Vertreter mehrerer Landesorganisationen um Kalmierung bemüht gezeigt.
Kanzler Kern knabbert Länderkompetenzen an

Kanzler Kern knabbert Länderkompetenzen an

21.04.2017 | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) will den Ländern ein Stückchen Macht nehmen und mehr Bundeskompetenzen im Verwaltungsrecht. So soll der Bund die Gesamtzuständigkeit für die Genehmigung von gewerblichen Betriebsanlagen sowie für UVP-Verfahren für Schiene und Straße bekommen, schlug Kern gegenüber der APA vor. Die ÖVP reagierte zurückhaltend.
Bundeskanzler Kern holt Nahost-Reise nach

Bundeskanzler Kern holt Nahost-Reise nach

21.04.2017 | Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) holt von Samstag bis Dienstag seine ursprünglich für Ende Jänner und Anfang Februar geplante Reise nach Israel und Palästina nach. Der Besuch war damals wegen der langwierigen Regierungsverhandlungen nach Koalitionsstreitigkeiten zwischen SPÖ und ÖVP verschoben worden.
Anschlag auf BVB-Bus: Verdächtiger verhaftet

Anschlag auf BVB-Bus: Verdächtiger verhaftet

21.04.2017 | Nach dem Sprengstoffanschlag auf den Mannschaftsbus des Fußball-Bundesligisten Borussia Dortmund hat die Polizei nach Medieninformationen einen Tatverdächtigen festgenommen. Das berichteten die "Bild"-Zeitung sowie NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" am Freitag.
Mann bei Protesten der Opposition in Venezuela getötet

Mann bei Protesten der Opposition in Venezuela getötet

21.04.2017 | Bei Protesten gegen Präsident Nicolas Maduro ist in Venezuela erneut ein Mensch getötet worden. Ein Mann sei in der Nacht auf Freitag in der Hauptstadt Caracas erschossen worden, teilte der Bürgermeister des Viertels Sucre, Carlos Ocariz, mit. In mehreren Städten kam es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei, die Tränengas einsetzte.
 

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