Van der Bellen trifft auf Papst Franziskus

Van der Bellen trifft auf Papst Franziskus

16.11.2017 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen (73) trifft am Donnerstagvormittag im Vatikan mit Papst Franziskus (80) zusammen. Themen bei der Audienz im Vatikan werden vor allem Flüchtlingspolitik, Klimaschutz und die Zukunft Europas sein. In diesen Fragen liegen der ehemalige Grünen-Politiker, der sich selbst als Agnostiker bezeichnet, und das katholische Kirchenoberhaupt eng zusammen.
Trump kündigt "maximalen Druck" auf Nordkorea an

Trump kündigt "maximalen Druck" auf Nordkorea an

15.11.2017 | US-Präsident Donald Trump hat nach seiner Rückkehr von einer knapp zweiwöchigen Asien-Reise eine "Politik des maximalen Drucks" auf Nordkorea angekündigt. Darin sei er sich mit den Regierungen der US-Partner in der Region, vor allem Japan und Südkorea, einig.

Tote nach Angriff von vier Selbstmordattentätern in Nigeria

16.11.2017 | Bei vier Selbstmordanschlägen im Nordosten Nigerias sind die Attentäter und mindestens 14 weitere Menschen ums Leben gekommen. Zwei Frauen und zwei Männer sprengten sich am Mittwochabend im Ort Konduga südöstlich der Stadt Maiduguri in die Luft, wie die Behörden im Bundesstaat Borno erklärten. Mindestens 29 Menschen seien teils schwer verletzt worden.
US-Republikaner wollen Steuerreform mit Obamacare verknüpfen

US-Republikaner wollen Steuerreform mit Obamacare verknüpfen

15.11.2017 | Im Ringen um die größte US-Steuerreform seit den 80er-Jahren schlagen die Republikaner im Senat einen riskanteren Kurs ein. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Orrin Hatch, schlug neben anderen Änderungen vor, das Projekt mit einer teilweisen Rücknahme der Gesundheitsreform Obamacare zu verknüpfen.
Geschlossene Lichterkette um Regierungsviertel

Geschlossene Lichterkette um Regierungsviertel

16.11.2017 | Als Protest gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ haben sich Mittwochabend Tausende in der Wiener Innenstadt versammelt. Mit Kerzen, elektrischen Lampen und vereinzelt Fackeln bildeten sie eine Lichterkette um das Regierungsviertel.

Südtirols Autonomie wird ausgebaut, Parlament billigt Gesetz

15.11.2017 | Die italienische Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch ein Verfassungsgesetz für die Weiterentwicklung des Autonomiestatutes verabschiedet. Nach viereinhalb Jahren wird das geltende Autonomiestatut durch dieses Verfassungsgesetz weiterentwickelt, das Maßnahmen für die Verbesserung der Gleichstellung der drei anerkannten Sprachgruppen in Südtirol vorsieht.
Wiener Grüne wollen Partei völlig umkrempeln

Wiener Grüne wollen Partei völlig umkrempeln

15.11.2017 | Nach dem Desaster bei der Nationalratswahl und internen Querelen wollen die Wiener Grünen den Neustart ausrufen und die Partei völlig umkrempeln. Dabei geht es nicht nur um inhaltliche Positionen, sondern etwa auch um das Hinterfragen der basisdemokratischen Listenerstellung und die Spitzenkandidaten-Suche für die Wien-Wahl 2020. Der Startschuss für den Reformprozess fällt am 25. November.
Nach NR-Wahldebakel: Wiener Grüne wollen Partei rundum erneuern

Nach NR-Wahldebakel: Wiener Grüne wollen Partei rundum erneuern

15.11.2017 | Nach dem Abschied aus dem Parlament wollen die Wiener Grünen ihre Partei in Hinblick auf die Wien-Wahl 2020 völlig umkrempeln. Maria Vassilakous erneutes Antreten als Spitzenkandidatin wird in dem Leitantrag nicht als fix vorausgesetzt.
Schwarz-Blau: Diese Minister würde Van der Bellen nicht angeloben

Schwarz-Blau: Diese Minister würde Van der Bellen nicht angeloben

15.11.2017 | Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat angekündigt, zwei Ministerkandidaten der FPÖ abzulehnen.
Russland hilft Venezuela mit Umschuldungsdeal

Russland hilft Venezuela mit Umschuldungsdeal

16.11.2017 | Im Kampf gegen eine drohende Staatspleite hat Venezuela Schützenhilfe von seinem wichtigen Gläubiger Russland bekommen. Die beiden Länder einigten sich am Mittwoch auf die Umstrukturierung von Schulden in der Höhe von mehr als 3,1 Milliarden Dollar (2,64 Mrd. Euro). Mit dem US-Unternehmen Fitch erklärte unterdessen eine weitere Ratingagentur das südamerikanische Land für teilweise zahlungsunfähig.

Flüchtlinge auf dem Weg von Pakistan in den Iran erschossen

15.11.2017 | Im Südwesten Pakistans sind 15 Menschen erschossen worden, die offenbar illegal die Grenze zum Iran überqueren wollten. Die Flüchtlinge seien am Mittwoch tot in der Provinz Balochistan gefunden worden, teilten Behörden mit. Offensichtlich seien sie aus ihrem Fahrzeug gerissen und erschossen worden. Hintergrund sind möglicherweise ethnische Spannungen.

Al-Shabaab-Kämpfer bei Luftangriff in Somalia getötet

15.11.2017 | Das US-Militär hat bei einem Luftangriff in Somalia nach eigenen Angaben mehrere Mitglieder der Terrormiliz Al-Shabaab getötet. Der Angriff sei am Dienstagabend knapp 100 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Mogadischu erfolgt, teilte das US-Militär am Mittwoch mit. Ob es dabei auch zivile Opfer gab, sagte die in Stuttgart ansässige US-Kommandozentrale für Einsätze in Afrika nicht.
Macron lädt Libanons Premier Hariri nach Frankreich ein

Macron lädt Libanons Premier Hariri nach Frankreich ein

15.11.2017 | In der Libanon-Krise hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den libanesischen Regierungschef Saad Hariri und dessen Familie nach Frankreich eingeladen. Macron habe zuvor mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und Hariri gesprochen, teilte der Elyseepalast am Mittwochabend in einer knappen Erklärung mit.
Van der Bellen würde Gudenus und Vilimsky ablehnen

Van der Bellen würde Gudenus und Vilimsky ablehnen

15.11.2017 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen würde die beiden FPÖ-Politiker Johann Gudenus und Harald Vilimsky als Minister ablehnen.
SPÖ - Doskozil: Weg geht "in die richtige Richtung"

SPÖ - Doskozil: Weg geht "in die richtige Richtung"

15.11.2017 | Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) beurteilt den bei der SPÖ-Präsidiumsklausur eingeschlagenen Weg zur Ausrichtung der Partei positiv. Bundeskanzler Christian Kern habe klar gesagt, die SPÖ sei "eine Partei der Mitte". Es gelte nun, diese Positionierung mit Leben zu erfüllen: "Wie es gestern formuliert worden ist, geht der Weg in die richtige Richtung", so Doskozil zur APA.
Kosovo und Serbien sollen Gebietstausch erwägen

Kosovo und Serbien sollen Gebietstausch erwägen

15.11.2017 | Ein Gebietsaustausch zwischen Serbien und dem Kosovo könnte eine Auswegstrategie für die Normalisierung der Beziehungen zwischen Belgrad und Prishtina darstellen. Das berichtete die Tageszeitung "Danas" am Mittwoch. Betroffen wäre demnach der von Serben bewohnte Norden des Kosovo und das südserbische von Albanern bewohnte Presevo-Tal.
Aufregung um neuen FPÖ-Bundesrat und Hitlergruß-Pose

Aufregung um neuen FPÖ-Bundesrat und Hitlergruß-Pose

15.11.2017 | Im niederösterreichischen Landtag steht am Donnerstag die Wahl von Andreas Bors als neuer FPÖ-Bundesrat auf der Tagesordnung.
Schafe setzen US-Militärbasis in Rumänien zu

Schafe setzen US-Militärbasis in Rumänien zu

15.11.2017 | Der US-Militärstützpunkt im südrumänischen Deveselu, in dem erst im vergangenen Jahr ein 800 Millionen Dollar (681,14 Mio. Euro) teurer Raketenschutzschirm der NATO in Betrieb genommen wurde, hat neuerdings gegen tierische Gegner anzukämpfen - nämlich gegen Schafe, die die Sensoren der Militärbasis andauernd anspringen lassen.
Avramopoulos: Kommen langsam aus Flüchtlingskrise heraus

Avramopoulos: Kommen langsam aus Flüchtlingskrise heraus

15.11.2017 | Die EU kommt nach den Worten von Innenkommissar Dimitris Avramopoulos schrittweise aus der Flüchtlingskrise heraus. Die Migration werde nun mit geteilter Verantwortung innerhalb und außerhalb der EU geregelt. Avramopoulos begrüßte am Mittwoch auch die bereits von 16 EU-Staaten eingegangenen Anträge für 34.400 Neuansiedlungen ("Resettlement").
Nach Journalisten-Mord: EU-Parlamentsdelegation nach Malta

Nach Journalisten-Mord: EU-Parlamentsdelegation nach Malta

15.11.2017 | Nach der Ermordung der regierungskritischen Journalistin und Bloggerin Daphne Caruana Galizia auf Malta entsendet das EU-Parlament eine Delegation auf die Mittelmeerinsel. Die Abgeordneten sollen im Dialog mit der Regierung die Rechtsstaatlichkeit Maltas in einer Mission untersuchen, hieß es am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg.
Koalition: Medienverhandlungen dringen nicht nach außen

Koalition: Medienverhandlungen dringen nicht nach außen

15.11.2017 | Keine Details aus den Verhandlungen, diese Devise gilt ÖVP und FPÖ auch für das Medienkapitel. Während der ÖVP-Chefverhandler Gernot Blümel ebendies auf Anfrage ausrichten lässt und ansonsten schweigt, machen die Blauen aus ihrem Herzen keine Mördergrube, was sie sich vor allem in Sachen ORF wünschen. Die Gebührenfrage wird zentral.
ÖVP und FPÖ schweigen sich aus

ÖVP und FPÖ schweigen sich aus

15.11.2017 | Keine Details aus den Verhandlungen, diese Devise gilt ÖVP und FPÖ auch für das Medienkapitel.
Andreas Schieder kandidiert für Häupl-Nachfolge

Andreas Schieder kandidiert für Häupl-Nachfolge

17.11.2017 | Der geschäftsführende Klubobmann der SPÖ im Parlament, Andreas Schieder, wird sich ebenfalls für die Nachfolge des scheidenden Langzeit-Parteichefs der Wiener SPÖ, Bürgermeister Michael Häupl, bewerben. Er hat dies am Mittwoch den Gremien mitgeteilt, wie die Landespartei der APA bestätigte. Fix ist bereits, dass neben Schieder auch Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) ins Rennen geht.
Wiener KAV - Noch kein Datum für Eröffnung des KH Nord

Wiener KAV - Noch kein Datum für Eröffnung des KH Nord

15.11.2017 | Der Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) lässt weiter offen, wann im Krankenhaus Nord die ersten Patienten behandelt werden können. "Ich möchte heute kein Datum nennen, wann das stattfindet", sagte AKH-Direktor Herwig Wetzlinger, der seit Montag Teil des dreiköpfigen Führungsteams ist, bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Bei dieser wurde das Arbeitsprogramm des KAV für 2018 präsentiert.
Senatoren hinterfragen Trumps Befugnis zu Atomangriffsbefehl

Senatoren hinterfragen Trumps Befugnis zu Atomangriffsbefehl

15.11.2017 | US-Senatoren haben die Befugnis von US-Präsident Donald Trump zur eigenmächtigen Anordnung eines Atomangriffs infrage gestellt. Bei einer Ausschusssitzung des US-Senats äußerten Senatoren am Dienstag (Ortszeit) Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des Präsidenten.
Wiener SPÖ: Andreas Schieder kandidiert als Häupl-Nachfolger

Wiener SPÖ: Andreas Schieder kandidiert als Häupl-Nachfolger

15.11.2017 | Andreas Schieder, geschäftsführender Klubobmann der SPÖ, wird ebenfalls als Nachfolger des scheidenden Langzeit-Parteichefs in Wien, Michael Häupl, kandidieren.
UNO warnt vor erneuter Flüchtlingskrise

UNO warnt vor erneuter Flüchtlingskrise

15.11.2017 | Der Chef des UNO-Welternährungsprogramms (WFP), David Beasley, warnt vor einem erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen. Grund seien Versorgungsengpässe in einigen Flüchtlingslagern in Afrika und im Nahen Osten. Es gebe einen klaren Zusammenhang zwischen Hunger und Migration, sagte Beasley der Wochenzeitung "Die Zeit" laut Vorabbericht vom Mittwoch.

20 Monate Freiheitsstrafe für Kärntner wegen NS-Propaganda

15.11.2017 | Ein 58-jähriger Kärntner ist am Mittwoch in Klagenfurt von einem Geschworenensenat wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz nach dem Paragrafen 3g schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten verurteilt worden. Die Frage nach dem Paragrafen 3d und damit dem Vorwurf nach Aufforderung zu verbotenen Handlungen hatten die Laienrichter mit "Nein" beantwortet.
Familie von nach Nordkorea entführter Japanerin verzweifelt

Familie von nach Nordkorea entführter Japanerin verzweifelt

15.11.2017 | 40 Jahre nach der Entführung einer 13-jährigen Japanerin nach Nordkorea verzweifeln die Eltern an ihrer eigenen Regierung. "Warum können wir sie nicht retten?", fragte die inzwischen 81-jährige Sakie Yokota am Mittwoch laut Medienberichten.
Erstes Langfrist-Gutachten zu Beamtenpensionen entfällt

Erstes Langfrist-Gutachten zu Beamtenpensionen entfällt

15.11.2017 | Die Pensionskommission der Regierung sollte heuer erstmals eine Studie zur langfristigen Entwicklung der Beamtenpensionen vorlegen. Dieser Bericht kommt vorerst nicht zustande. Wie das Sozialministerium der APA sagte, hat das Finanzministerium die Berufung des neuen Kommissions-Vorsitzenden bisher blockiert. Die Einbeziehung der Beamten in die Berichte der Kommission war eine Forderung der SPÖ.
Russische Behörde: Saudi-Arabien kauft S-400-Abwehrsysteme

Russische Behörde: Saudi-Arabien kauft S-400-Abwehrsysteme

15.11.2017 | Saudi-Arabien kauft nach Angaben aus Moskau Flugabwehrsysteme vom Typ S-400 aus Russland. Der Vertrag sei bereits im Mai abgeschlossen worden, sagte ein Sprecher der Behörde für militär-technische Zusammenarbeit (FSWTS) den Agenturen Tass und Interfax am Mittwoch an Rande der Luftfahrtausstellung Dubai-Airshow.
Anwälte-Hotline bietet Rechtsbeistand nach Festnahme

Anwälte-Hotline bietet Rechtsbeistand nach Festnahme

15.11.2017 | Der Anwalts-Notruf bei Verhaftungen wird schon ganz gut in Anspruch genommen. 1.200 Verhaftete haben heuer unter 0800 376 386 um Beistand für die erste Vernehmung oder die U-Haft-Verhandlung ersucht, berichteten Justiz-Sektionschef Christian Pilnacek und Rechtsanwältepräsident Rupert Wolff am Mittwoch. Aber es besteht Potenzial nach oben, gab es heuer doch 5.800 U-Haft-Anträge der Staatsanwälte.
Pinker Klub gibt sich im Hotel "Wende" Reformagenda

Pinker Klub gibt sich im Hotel "Wende" Reformagenda

15.11.2017 | Der neue Nationalratsklub der NEOS hat im burgenländischen Neusiedl am See seine erste Klausur absolviert und sich für die nächsten fünf Jahre zwölf Arbeitsschwerpunkte gesetzt. Die "Vision" der Pinken: "Ein gutes Leben für alle Menschen in Österreich", sagte Klub- und Parteichef Matthias Strolz bei einer Pressekonferenz im Hotel "Wende" am Ende der Klausur.
Kern und seine EU-Partner stärken Soziale Säule am EU-Gipfel

Kern und seine EU-Partner stärken Soziale Säule am EU-Gipfel

15.11.2017 | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) nimmt am Freitag am EU-Sozialgipfel in Göteborg teil. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen in der schwedischen Stadt die sogenannte soziale Säule stärken. Unterzeichnet wird eine Erklärung über die sozialen Rechte der EU-Bürger u.a. auf Chancengleichheit, faire Arbeitsbedingungen, gerechte Entlohnung und Bildung.
Wegen Flüchtlingssituation Streik auf Lesbos angekündigt

Wegen Flüchtlingssituation Streik auf Lesbos angekündigt

15.11.2017 | Aus Protest gegen die dramatische Lage in den Flüchtlingslagern seines Eilands hat der Bürgermeister der griechischen Ostägäisinsel Lesbos, Spyros Galinos, für kommenden Montag zu einem Generalstreik aufgerufen. Alle staatlichen Behörden und die Geschäfte sollen geschlossen bleiben. Mittlerweile kündigte die EU-Kommission an, vor Wintereinbruch zusätzliche Unterkünfte auf den Inseln zu schaffen.
SPÖ will wieder stärkste Kraft werden

SPÖ will wieder stärkste Kraft werden

15.11.2017 | Die SPÖ hat das klare Ziel, bei der nächsten Wahl wieder stärkste Kraft zu werden.
Krankenkassen rechnen für heuer mit elf Millionen Defizit

Krankenkassen rechnen für heuer mit elf Millionen Defizit

15.11.2017 | Die Krankenkassen haben ihre Prognose für heuer etwas verbessert: War man im August noch von einem Defizit von 37 Millionen Euro ausgegangen, so rechnet man jetzt nur noch mit einem Minus von elf Millionen. Düster sehen allerdings die Prognosen für die nächsten beiden Jahre aus. Für 2018 rechnet der Hauptverband der Sozialversicherungsträger mit 120 Mio. und für 2019 mit 250 Mio. Euro Defizit.
Zahl der Asylanträge ist 2017 weiter rückläufig

Zahl der Asylanträge ist 2017 weiter rückläufig

15.11.2017 | Die Zahl der Asylanträge ist im Jahr 2017 weiter rückläufig. In den ersten drei Quartalen wurden laut Innenministerium 21.130 Ansuchen um Asyl gestellt.
Zahl der Einbürgerungen steigt weiter

Zahl der Einbürgerungen steigt weiter

15.11.2017 | Die Zahl der Einbürgerungen steigt weiter. Laut aktuellen Zahlen der Statistik Austria erhielten in den ersten neun Monaten dieses Jahres 6.856 Personen die österreichische Staatsbürgerschaft, darunter 77, die ihren Wohnsitz im Ausland hatten. Insgesamt gab es damit um 578 Einbürgerungen mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, was einem Anstieg von 9,2 Prozent entspricht.
EU-Parlament übt erneut Kritik am Umbau der Justiz in Polen

EU-Parlament übt erneut Kritik am Umbau der Justiz in Polen

15.11.2017 | Das Europaparlament hat erneut massive Kritik am Umbau des polnischen Justizwesens geübt. Dieser sei geeignet, die Unabhängigkeit der Justiz "strukturell zu schädigen" und die Rechtsstaatlichkeit in Polen insgesamt zu schwächen, stellte das Straßburger Parlament am Freitag in einer Entschließung fest.
 

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