KZ-Gedenkstätte Mauthausen wird ausgegliedert
24.05.2016 Die Regierung hat am Dienstag die Ausgliederung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen beschlossen. Beschluss im Parlament vorausgesetzt, wird das ehemalige Konzentrationslager ab 2017 als Bundesanstalt geführt. Von 1938 bis 1945 waren rund 190.000 Menschen in Mauthausen und seinen 49 Außenlagern interniert, mindestens 90.000 davon wurden ermordet oder starben an den Folgen der Gefangenschaft.
Hofer und Strache gratulieren Van der Bellen
24.05.2016 Der unterlegene FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und Parteichef Heinz-Christian Strache haben am Dienstag Alexander Van der Bellen zum Wahlsieg gratuliert. "Ich wünsche ihm für diese wichtige Aufgabe wirklich alles Gute", sagte Hofer nach der FPÖ-Vorstandssitzung. Gefragt nach einer Wahlanfechtung erklärte Strache, man werde alle Hinweise genau prüfen.
Möglicherweise bis zu einer Million Migranten in Libyen
24.05.2016 Im Bürgerkriegsland Libyen halten sich nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) derzeit mindestens 700.000 und möglicherweise sogar bis zu einer Million Flüchtlinge und Migranten auf. "Es weiß allerdings niemand, wie viele von ihnen nach Europa wollen", sagte der IOM-Missionschef für Libyen, Othman Belbeisi, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Tunis.
Nach Wahl-Niederlage: So lautet Norbert Hofers Reaktion
24.05.2016 FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hat sich am Dienstag zu seiner Niederlage bei der Bundespräsidentenwahl geäußert. Was er zu sagen hatte, lesen Sie hier.
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Regierung begrüßt Van der Bellens Wahl
24.05.2016 Die Wahl Alexander Van der Bellens zum Bundespräsidenten ist am Dienstag vor dem Ministerrat vor allem von SPÖ-Regierungsmitgliedern freudig begrüßt worden. Sie gelobten zugleich, die Regierung werde kräftig daran arbeiten, den Wählern Zuversicht und Sicherheit zu vermitteln. ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin ist auch "froh", zurückhaltender war Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP).
Panne im Innenministerium: 147 Prozent Wahlbeteiligung in Waidhofen/Ybbs
24.05.2016 Das Innenministerium veröffentlichte auf seiner Homepage ein falsches Wahlergebnis für die niederösterreichische Stadt Waidhofen an der Ybbs.
Erstes Pressefoyer von Kanzler Kern im Livestream
24.05.2016 VOL.AT überträgt das erstes Pressefoyer von Neo-Kanzler Kern und Vizekanzler Mitterlehner nach dem Ministerrat im Livestream.
Hammerschmid für "Chancen-Index" bei Schulfinanzierung
24.05.2016 Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) spricht sich für eine Verteilung von Mitteln für zusätzliche Fördermaßnahmen an Schulen nach einem Sozialindex aus. Ein solcher "Chancen-Index" setze punktgenau an den Standorten und somit in den Klassen an. "Dies bedeutet Chancengerechtigkeit für alle", so Hammerschmid.
Wahlpanne in Waidhofen: 147 Prozent Wahlbeteiligung
24.05.2016 Das Innenministerium hat auf seiner Homepage ein falsches Wahlergebnis für die niederösterreichische Stadt Waidhofen an der Ybbs veröffentlicht. Die Tabelle weist eine Wahlbeteiligung von 146,9 Prozent aus (http://wahl16.bmi.gv.at/1605-303.html).
Wiener Waterloo bringt Strache in die Bredouille
24.05.2016 In Wien, der Heimatstadt von FP-Chef Heinz-Christian Strache, hat FP-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer das schwächste Ergebnis eingefahren. Dies dürfte in der FPÖ für Köpferrauchen sorgen.
Nach der Wahl: So läuft der Dienstag für Hofer und Van der Bellen
24.05.2016 Der designierte Bundespräsident Alexander van der Bellen trifft am Tag nach der Stichwahl seinen zukünftigen Vorgänger, die FPÖ wird über die nächsten Schritte beraten.
Polizei beginnt mit der Räumung des Camps von Idomeni
24.05.2016 Die griechischen Behörden haben mit der Räumung des wilden Lagers von Idomeni begonnen. Einheiten der Bereitschaftspolizei sperrten am frühen Dienstagmorgen das Lager weiträumig ab. Ein Hubschrauber überflog die Region.
Zweiter Dämpfer für die FPÖ am Zug nach vorne
24.05.2016 Nach einem strahlenden ersten Platz im ersten Wahlgang musste die FPÖ in der Stichwahl - nach Auszählung der Briefwahl - einen Dämpfer hinnehmen. Nicht der Favorit Norbert Hofer, sondern der Grüne Alexander Van der Bellen wird Bundespräsident. Auch bei der Wien-Wahl 2015 hatte die FPÖ große Hoffnungen auf den Bürgermeister-Sessel, musste sich letztlich aber klar abgeschlagen mit Platz 2 begnügen.
Alexander van der Bellen wird neuer Bundespräsident
23.05.2016 Die Österreicher haben Alexander Van der Bellen zu ihrem Bundespräsidenten gewählt. Der 72-Jährige setzte sich in der Stichwahl um das höchste Amt im Staat dank der Briefwähler hauchdünn mit 31.026 Stimmen Vorsprung gegen seinen freiheitlichen Kontrahenten Norbert Hofer durch. Van der Bellen dankte am Montag in seiner ersten Rede nach geschlagener Wahl zum Bundespräsidenten seinen Wählern.
Erleichterung in ganz Europa über Wahl Van der Bellens
23.05.2016 Aufatmen in Europa nach dem knappen Sieg von Alexander Van der Bellen über den FPÖ-Kandidaten Nobert Hofer bei der Bundespräsidentenwahl. Es gehe ein "Seufzer der Erleichterung" durch Europa, sagte Italiens Außenminister Paolo Gentiloni am Montag. Der französische Premier Manuel Valls freute sich, "dass die Österreicher den Populismus und den Extremismus zurückgewiesen haben".
2015 in der EU über 1.000 Terrorverdächtige festgenommen
23.05.2016 In der EU sind im vergangenen Jahr mehr als 1.000 Terrorverdächtige festgenommen worden. Wie ein Spitzenvertreter der europäischen Polizeibehörde Europol am Montag im EU-Parlament berichtete, waren darunter 667 Personen, die der Jihadisten-Szene zugeschrieben werden.
Kardinal Schönborn gratuliert Van der Bellen
23.05.2016 Kardinal Christoph Schönborn hat an den zukünftigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen appelliert, nach der Wahl "das Land zusammenzuführen": "Angesichts des sehr knappen Wahlergebnisses ist es besonders wichtig, dass der Bundespräsident das Einende vor das Trennende stellt", sagte der Wiener Erzbischof am Montag, als er via "Kathpress" Van der Bellen gratulierte.
Van der Bellen siegt bei der BP-Wahl: Reaktionen aus der Politik
23.05.2016 Sowohl national als auch international dominierten die positiven Reaktionen auf den Wahlsieg von Alexander Van der Bellen.
Regierungsspitze beglückwünscht Van der Bellen
23.05.2016 Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) haben am Montagnachmittag Alexander Van der Bellen zur Wahl zum Bundespräsidenten gratuliert. An die Wähler von Norbert Hofer gerichtet erklärte Kern in einem kurzen Statement, man habe den Protest verstanden. Auch Mitterlehner betonte, nun müsse man das Gemeinsame vor das Trennende stellen.
Bundespräsident Fischer gratuliert Van der Bellen
23.05.2016 Der noch amtierende Bundespräsident Heinz Fischer hat seinen gewählten Nachfolger zum Sieg bei der Bundespräsidentenwahl beglückwünscht. "Meine besondere Gratulation geht an den neu gewählten Bundespräsidenten, Universitätsprofessor Alexander Van der Bellen", sagte Fischer am Montagnachmittag. Für den Dienstag hat Fischer Van der Bellen zu einem Gespräch eingeladen.
Mehr als 150 Tote bei Anschlagsserie an syrischer Küste
23.05.2016 Bei mehreren Anschlägen in den vom Assad-Regime kontrollierten Küstengebieten Syriens sind Aktivisten zufolge mindestens 153 Menschen getötet worden. Mindestens 103 Menschen seien in der Stadt Jableh umgekommen, mindestens 50 Menschen in Tartous, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag mit.
Strache sieht Hofer trotz Niederlage als "ex aequo Sieger" bei der BP-Wahl
23.05.2016 FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat die Niederlage seines Kandidaten schon vor der Bekanntgabe des Ergebnisses auf Facebook eingestanden.
Offizielles Endergebnis der Bundespräsidentenwahl in Österreich
24.05.2016 Die Bundespräsidentenwahl 2016 ist entschieden: Nach Auszählung der Wahlkarten steht das offizielle Endergebnis der Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen fest.
Norbert Hofer - auf dem letzten Meter gestoppt
23.05.2016 Österreich hat doch mehr Schickeria als gedacht. Obwohl der Freiheitliche Norbert Hofer die Menschen hinter sich und nur die Hautevolee hinter Kontrahent Alexander Van der Bellen wähnte, hat ihm letzterer doch noch auf den letzten Metern das höchste Amt im Staat weggeschnappt. Für Hofer ist die Niederlage bitter, hatte er doch aus Runde eins einen satten Vorsprung von fast 14 Prozentpunkten.
Bedächtiger Professor wird Österreichs Nummer 1
23.05.2016 Ein blaues Wunder hatte man erwartet, ein grünes ist es geworden. Alexander Van der Bellen wird mit 72 Lenzen als erster Grüner österreichisches Staatsoberhaupt. Seinen hauchdünnen Sieg hat der Sohn russisch-estnischer Einwanderer wohl gleichermaßen seiner ausgleichenden Persönlichkeit wie der Furcht vor einem freiheitlichen Bundespräsidenten zu verdanken.
Hilfsorganisationen lancieren Bildungsfonds für Kinder
23.05.2016 Internationale und nationale Organisationen haben im Rahmen des UNO-Gipfels zu humanitärer Hilfe in Istanbul einen neuen Hilfsfonds lanciert, der die Bildung von Kindern aus Krisengebieten und Notsituationen verbessern soll. Das teilte das UNO-Kinderhilfswerk UNICEF am Montagnachmittag in einer Aussendung mit.
Merkel glaubt nicht mehr an Visafreiheit mit Türkei im Juni
23.05.2016 Die Visafreiheit zwischen der EU und der Türkei wird nach Einschätzung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel voraussichtlich nicht schon wie geplant im Juni in Kraft treten können.
Van der Bellen mobilisierte stärker als Hofer
23.05.2016 Der von den Grünen unterstützte Alexander Van der Bellen hat deutlich besser mobilisiert als FPÖ-Hofburg-Anwärter Norbert Hofer, sowohl im Lager der Nichtwähler als auch bei den Wähler der im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten. Das geht aus der am Montag veröffentlichten Wählerstromanalyse von Andreas Kohlsche vom Institut für Wahl-, Sozial- und Methodenforschung in Kaufbeuren hervor.
Merkel traf Erdogan: Fragen nicht vollständig geklärt
23.05.2016 Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat am Montag in einem persönlichen Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan den Umgang mit Freiheitsrechten in dessen Land kritisiert.
Gespräch zwischen Islam-Verband und AfD endet im Streit
23.05.2016 Eklat zwischen dem Zentralrat der Muslime und der islamkritischen Partei Alternative für Deutschland: Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry und zwei Parteifreunde haben am Montag schon nach knapp einer Stunde ein Treffen in einem Berliner Hotel abgebrochen.
Gespräch zwischen Islam-Verband und AfD endet im Streit
23.05.2016 Eklat zwischen dem Zentralrat der Muslime und der islamkritischen Partei Alternative für Deutschland: Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry und zwei Parteifreunde haben am Montag schon nach knapp einer Stunde ein Treffen in einem Berliner Hotel abgebrochen. Petry sagte, die Muslimenvertreter des ZMD hätten die AfD in die Nähe des Dritten Reichs gerückt. Das sei inakzeptabel.
Papst und Kairoer Großimam nehmen Dialog wieder auf
23.05.2016 Papst Franziskus hat am Montagvormittag den Großimam der Kairoer Al-Azhar-Universität, Scheich Ahmed Mohammed al-Tayyeb, empfangen. Damit nahmen die katholische Kirche und das führende Lehrinstitut des sunnitischen Islam nach einer jahrelangen Krise wieder das Gespräch auf der Spitzenebene auf, wie Kathpress meldet. Es ist der erste Besuch eines Großimams von Al-Azhar beim Papst.
Mehr als 40 Tote bei IS-Doppelanschlag im Jemen
23.05.2016 Bei einem neuen Doppelanschlag der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Jemen sind am Montag mehr als 40 Sicherheitskräfte getötet worden. Zunächst zündete ein Selbstmordattentäter inmitten von Militärrekruten in der südlichen Hafenstadt Aden einen Sprengstoffgürtel und riss mehr als 30 von ihnen mit in den Tod, wie Sicherheitskreise meldeten.
Internationaler Pressespiegel zur österreischischen BP-Stichwahl
23.05.2016 So reagiert die internationale Presse einen Tag nach der Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten auf eine der spannendsten Wahlen der jüngeren österreichischen Geschichte. Und der Sieger steht noch nicht einmal fest.
US-Präsident bestätigt Mansours Tod - Taliban beraten Nachfolge
23.05.2016 US-Präsident Barack Obama hat den Tod des Talibanchefs Mullah Akhtar Mansour bestätigt. US-Drohnen hatten dessen Wagen am Samstag in der pakistanischen Provinz Baluchistan mit Raketen beschossen.
Griechische Polizei rückt zu Einsatz im Lager Idomeni aus
23.05.2016 Kleinkinder spielen im Matsch, Frauen bringen Babys in Zelten zur Welt, Drogen werden gehandelt, es gibt Prostitution: Idomeni steht für das Versagen der europäischen Flüchtlingspolitik. Eine Räumung wird erwartet.
Das sagen Vorarlbergs Politiker zur BP-Wahl
23.05.2016 Auch die Vorarlberger Politiker haben sich zu der spannenden Bundespräsidentschaftswahl am Sonntag geäußert. Wir haben Johannes Rauch, Dieter Egger, Roland Frühstück, Michael Ritsch und Sabine Scheffknecht im VOL.AT-Interview.
Migration: Kurz verlangt Anstrengungen Italiens und der EU
23.05.2016 Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hält "starke Anstrengungen" Italiens und der EU zur Eindämmung illegaler Migrationsströme nach Österreich für notwendig. Dies sei "eine Realität", sagte Kurz am Montag in Brüssel zu Fragen nach möglichen Brenner-Kontrollen.
Ban ruft zu mehr Einsatz für Notleidende auf
23.05.2016 UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die Weltgemeinschaft zu mehr Einsatz für notleidende Menschen in Krisengebieten aufgerufen. "Die Dringlichkeit ist gestiegen", sagte Ban am Montag zum Auftakt des zweitägigen ersten UNO-Gipfels für humanitäre Hilfe in Istanbul. Es gebe heute eine Rekordzahl an Menschen die Hilfe bräuchten, um überleben zu können.
Politik und harsche Gesellschaftskritik triumphierten in Cannes
23.05.2016 Rechte Parteien und Politiker gewinnen derzeit in vielen Ländern an Kraft. Diese Entwicklungen sind eine große Gefahr für unsere Zukunft, findet der Brite Ken Loach. Am Sonntag gewann er für sein Sozialdrama "I, Daniel Blake" die Goldene Palme beim Filmfest Cannes.
Österreich bleibt laut Kurz verantwortungsvoller EU-Partner
23.05.2016 Außen- und Europaminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat versichert, dass Österreich auf EU-Ebene ein verantwortungsvoller Partner bleibt, unabhängig davon, wer nächster österreichischer Bundespräsident wird. Kurz appellierte vor einem EU-Außenministerrat am Montag, das Ergebnis zu respektieren, ganz unabhängig davon, wie es aussieht und ob man glücklich damit ist oder nicht".
Finanzminister Osborne warnt vor EU-Austritt Großbritanniens
23.05.2016 Der britische Finanzminister George Osborne hat seinen Landsleuten für den Fall eines Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union "Jahre der Rezession" vorausgesagt. Unter Verweis auf eine Studie seines Ministeriums erklärte Osborne am Montag, die Entscheidung für einen Brexit würde einen "sofortigen und heftigen Schock" für die britische Wirtschaft hervorrufen.
Haben Medien die Hochrechnung manipuliert?
23.05.2016 Die Wahl des Bundespräsidenten bleibt weiterhin spannend. Nach der Auszählung der in den Wahllokalen abgegebenen Stimmen konnte noch kein endgültiges Wahlergebnis verkündet werden.
Treffen zwischen Papst Franziskus und Großimam Tajeb
23.05.2016 Papst Franziskus empfängt am Montag im Vatikan den Großimam Scheich Ahmed al-Tajeb. Es ist die erste Begegnung zwischen dem Oberhaupt der römisch-katholischen Kirche und der höchsten Autorität im sunnitischen Islam.
Merkel sprach mit Vertretern der Zivilgesellschaft in Türkei
22.05.2016 Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat vor ihrem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan ungewöhnlich lange mit Vertretern der türkischen Zivilgesellschaft über die Lage in dem Land beraten. Bei dem Treffen am Sonntagabend in Istanbul sei es um die Kurden, die Entwicklung von Justiz und Rechtsstaat sowie um die europäisch-türkische Kooperation in der Flüchtlingspolitik gegangen.Hofer würde ein zweites Mal kandidieren
22.05.2016 Sollte er die Wahl nicht gewinnen, will Norbert Hofer in sechs Jahren ein weiteres Mal für die Bundespräsidentschaft kandidieren. Das kündigte der FPÖ-Kandidat bei der Wahlparty an. Auch wenn der Sonntag noch keine Entscheidung im Wahlkampf gebracht hatte, wurde Hofer zumindest im "Alpendorf" zum Präsidenten gewählt. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nannte ihn "Bundespräsident der Herzen".
Irakische Armee bereitet Offensive auf Falluja vor
22.05.2016 Die irakische Armee bereitet eine Offensive zur Rückeroberung der Stadt Falluja von der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" vor. Regierungssprecher Saad al-Hadithi sagte am Sonntag, die "heroischen Kämpfer" würden nach Falluja gehen, um sie von der IS-Miliz zu säubern. Er sagte aber nicht, wann die Offensive auf die Stadt in der Provinz Anbar rund 50 Kilometer westlich von Bagdad beginnen werde.
Taliban-Chef Mansur bei US-Drohnenangriff getötet
22.05.2016 Der Tod des Taliban-Chefs Mullah Achtar Mansur durch einen US-Drohnenangriff ist aus Kreisen der radikalislamischen Miliz bestätigt worden. Er könne glaubhaft versichern, dass Mullah Mansur nicht mehr unter den Lebenden sei, sagte ein führender Taliban-Vertreter am Sonntag.
Hofer punktete bei Männern, Van der Bellen bei Frauen
22.05.2016 Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer hat in der Stichwahl vor allem bei Arbeitern und Menschen mit Lehrabschluss punkten können. Wie schon im ersten Wahlgang zeigte sich wieder ein starker Unterschied im Wahlverhalten von Frauen und Männern. Männer stimmten vor allem für Norbert Hofer (60 Prozent), bei Frauen lag es genau umgekehrt: Sie wählten öfter Van der Bellen (60 Prozent).
BP-Wahl: Mehr als vier Fünftel entschieden vor vier Wochen
22.05.2016 Die Bundespräsidenten-Stichwahl ist zwar spannend bis zuletzt - aber die Entscheidung der Wähler stand schon länger fest: Mehr als 80 Prozent wussten schon vor bzw. gleich nach dem ersten Wahlgang, ob sie Norbert Hofer (FPÖ) oder Alexander Van der Bellen (Grüne) ankreuzen. Das ergab die Wahltagsbefragung von ISA/SORA für den ORF. Nur die üblichen zehn Prozent legten sich kurz vor der Wahl fest.
Briefwähler entscheiden BP-Wahl am Montag
22.05.2016 Aufgrund des knappen Wahlergebnisses am Sonntag ist mit einem endgültigen Ergebnis erst am Montag zu rechnen.Sprengsatz vor Kirche in Italien entdeckt
22.05.2016
Erdogan-Vertrauter neuer Chef von türkischer Regierungspartei
22.05.2016 Die islamisch-konservative türkische Regierungspartei AKP hat Binali Yildirim zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Bei einem Sonderparteitag in Ankara stimmten die Delegierten am Sonntag mit dem Sowjet-Ergebnis von 100 Prozent für den Vertrauten von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Damit wird Yildirim automatisch auch Ministerpräsident.
AKP-Parteitag bestimmte Yildirim als Davutoglu-Nachfolger
22.05.2016 Die islamisch-konservative türkische Regierungspartei AKP hat Binali Yildirim zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Bei einem Sonderparteitag in Ankara stimmten die Delegierten am Sonntag mit dem Sowjet-Ergebnis von 100 Prozent für den Vertrauten von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Damit wird Yildirim automatisch auch Ministerpräsident.
Noch-Präsident Heinz Fischer hielt seine Wahl geheim
22.05.2016 Bundespräsident Heinz Fischer hat bei seiner Stimmabgabe am Sonntagnachmittag in Wien offen gelassen, bei welchem Kandidaten er sein Kreuzerl setzte. Die Wahl für seinen Nachfolger traf er grundsätzlich mit dem Gefühl, dass er "eine interessante Zeit hinter sich hat". Fischer sprach gegenüber Journalisten weiters von einer "wichtigen Entscheidung".