Pflege-Regress: Erneuter Streit um Pflegekosten

Pflege-Regress: Erneuter Streit um Pflegekosten

22.05.2018 | Nach der Einigung über die Finanzierung der Abschaffung des Pflege-Regresses zwischen Bund und Ländern, gibt es nun erneut Streit um die Pflegekosten.
EU-Richtlinie: Besserer Schutz vor Karzinogenen am Arbeitsplatz

EU-Richtlinie: Besserer Schutz vor Karzinogenen am Arbeitsplatz

22.05.2018 | Der Vorschlag der EU-Kommission zur Erweiterung der Karzinogene-Richtlinie um Grenzwerte für fünf neue Substanzen ist im EU-Unterausschuss des Nationalrats am Dienstag von den Abgeordneten aller Fraktionen positiv aufgenommen worden.

Fast 400 Flüchtlinge in der Sahara gerettet

22.05.2018 | 386 in der Sahara gestrandete Flüchtlinge sind nach UN-Angaben im Niger gerettet worden. Sie hatten "wenig Wasser, kein Essen und keine Ausweise" bei sich, wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Dienstag mitteilte. Die Gruppe wurde demnach bereits in der vergangenen Woche von einer Rettungsmannschaft nahe der Grenze zu Algerien gefunden.
Sozialversicherung: Ofner geht von Fortbestand der AUVA aus

Sozialversicherung: Ofner geht von Fortbestand der AUVA aus

22.05.2018 | Anton Ofner, Obmann der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA), glaubt an einen weiteren Fortbestehen seines Trägers und sieht in der von der Regierung vorgelegten Punktation "durchaus einen Fortschritt".
Suspendierung von BVT-Chef Gridling vom BVwG aufgehoben

Suspendierung von BVT-Chef Gridling vom BVwG aufgehoben

23.05.2018 | Peter Gridling hat in der Auseinandersetzung um seine Tätigkeit als Leiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) einen "großen Erfolg" errungen: Das Bundesverwaltungsgericht (BvWG) hat die im März von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ausgesprochene Suspendierung aufgehoben, teilte Gridlings Anwalt Martin Riedl am Dienstag der APA mit.
"Angebliche sexuelle Belästigung": Verfahren gegen Peter Pilz eingestellt

"Angebliche sexuelle Belästigung": Verfahren gegen Peter Pilz eingestellt

23.05.2018 | Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Peter Pilz eingestellt. Ermittelt wurden drei "Themenkomplexe" - darunter die angebliche sexuelle Belästigung am Rande des Forums Alpbach und die Vorfälle zum Nachteil einer Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs.
EU droht Venezuela nach umstrittener Wahl neue Sanktionen an

EU droht Venezuela nach umstrittener Wahl neue Sanktionen an

22.05.2018 | Nach der umstrittenen Wiederwahl von Venezuelas Staatschef Nicolas Maduro erwägt die EU neue Sanktionen gegen das südamerikanische Land. Die Wahl am Sonntag habe internationale Mindeststandards nicht erfüllt, erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Dienstag in Brüssel. Die Europäische Union werde daher über "angemessene Maßnahmen" beraten.

Mindestens sechs Tote bei Selbstmordanschlag in Somalia

22.05.2018 | Bei einem Selbstmordanschlag in Somalia sind mindestens sechs Menschen getötet worden. Ein Attentäter in einem Auto habe sich neben einem Militärfahrzeug in Afgoye in der Nähe der Hauptstadt Mogadischu in die Luft gesprengt und mindestens fünf Soldaten mit in den Tod gerissen, sagte am Dienstag Mohamud Mohamed Timadde, ein hochrangiges Mitglied der Streitkräfte.
Van der Bellen für klare Maßnahmen in der Sozialpolitik

Van der Bellen für klare Maßnahmen in der Sozialpolitik

22.05.2018 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich in der Sozialpolitik für "evidenzbasierte" Maßnahmen ausgesprochen. Man müsse sich Gesetze dahin gehend genau anschauen und dürfe bei deren Erstellung nicht einzelne "Anekdoten" heranziehen, sagte er am Dienstag in einer Pressekonferenz gemeinsam mit Vertretern von Hilfsorganisationen in einer Einrichtung des Roten Kreuzes in Baden.
Ermittlungen gegen Peter Pilz wurden eingestellt

Ermittlungen gegen Peter Pilz wurden eingestellt

23.05.2018 | Die Innsbrucker Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Peter Pilz eingestellt. Dies teilte die Anklagebehörde am Dienstag mit. Ermittelt wurden drei "Themenkomplexe" - darunter die angebliche sexuelle Belästigung am Rande des Forums Alpbach und die Vorfälle zum Nachteil einer Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs.
Wiens Bürgermeister Michael Häupl lud zur letzten Runde Spritzwein

Wiens Bürgermeister Michael Häupl lud zur letzten Runde Spritzwein

22.05.2018 | Am Donnerstag übergibt Michael Häupl das Wiener Bürgermeisteramt offiziell an Michael Ludwig. Am Dienstagvormittag lud der Noch-Bürgermeister in einer Pressekonferenz noch einmal zu einer letzten Runde Spitzwein ein. Dabei verabschiedete er sich bereits mit einem "Ciao": "Tschüss sage ich nicht, das ist so preußisch."

16 Tote bei Anschlag im afghanischen Kandahar

22.05.2018 | Bei einem erneuten Bombenanschlag in Afghanistan sind nach offiziellen Angaben 16 Menschen getötet worden. Durch die Detonation eines Kleinbusses in Kandahar seien zudem 38 Personen verletzt worden, hieß es am Dienstag. Unter den Opfern seien auch mehrere Kinder. Dem Geheimdienst NDS zufolge war der Strengstoff beladene Bus auf dem Hof einer Werkstatt von Mechanikern entdeckt worden.
Sozialversicherung: Kritik an Regierungsplänen

Sozialversicherung: Kritik an Regierungsplänen

23.05.2018 | Die drei Oppositionsparteien SPÖ, NEOS und Liste Pilz haben am Dienstag die Regierungspläne für die Reform der Sozialversicherung stark kritisiert und warfen der Koalition vor, die eigenen Machtinteressen zu verfolgen.
100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresanfang

100.000 Kriegsvertriebene in Afghanistan seit Jahresanfang

22.05.2018 | In Afghanistan sind seit Jahresanfang rund 108.000 Menschen vor Kämpfen mit den radikalislamischen Taliban aus ihren Dörfern und Städten geflohen. Das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der UN-Agentur zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) hervor.
Palästinenser lassen Weltstrafgericht gegen Israel ermitteln

Palästinenser lassen Weltstrafgericht gegen Israel ermitteln

22.05.2018 | Die Palästinenser werfen Israel Kriegsverbrechen vor und haben den Fall dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag übergeben. Damit ist ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen Israel einen Schritt näher gekommen. Außenminister Riad Malki forderte am Dienstag die Anklage in Den Haag auf, "unverzüglich" ein Verfahren einzuleiten. Chefanklägerin Fatou Bensouda muss nun darüber entscheiden.
Die wichtigsten Punkte zur geplanten Reform der Sozialversicherungen

Die wichtigsten Punkte zur geplanten Reform der Sozialversicherungen

22.05.2018 | Die Regierungsspitze hat am Dienstag ihre Pläne für die Reform der Sozialversicherungen vorgelegt. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick.
Terroropfer von Manchester: Schweigeminute und Blumenmeer

Terroropfer von Manchester: Schweigeminute und Blumenmeer

22.05.2018 | Ein Jahr nach dem Terroranschlag in Manchester haben die Briten am Dienstag landesweit mit einer Schweigeminute der über 20 Todesopfer gedacht. Bei dem Angriff auf die Besucher eines Popkonzerts hatte der islamistische Attentäter Salman Abedi eine selbstgebaute Bombe gezündet. Er riss 22 Menschen mit in den Tod.
LIVE: Pressekonferenz zur Sozialversicherungs-Reform

LIVE: Pressekonferenz zur Sozialversicherungs-Reform

22.05.2018 | Nachdem sich ÖVP und FPÖ am Pfingstwochenende auf die Reform der Sozialversicherung geeinigt haben, werden am Dienstag Vormittag die Eckpunkte vorgestellt. Auf VIENNA.at können Sie sich den Live-Stream dazu anschauen.
Puigdemont soll an Spanien ausgeliefert werden

Puigdemont soll an Spanien ausgeliefert werden

22.05.2018 | Die Generalstaatsanwaltschaft in Schleswig-Holstein will den ehemaligen katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont an Spanien ausliefern. Dies sei das Ergebnis einer Prüfung des spanischen Auslieferungsantrages, teilte die Behörde am Dienstag mit.
Koalition führt "Österreichische Gesundheitskasse" ein

Koalition führt "Österreichische Gesundheitskasse" ein

22.05.2018 | Die Regierungsspitze hat am Dienstag ihre Pläne für die Reform der Sozialversicherungen vorgelegt. Laut der Punktation, die am Mittwoch vom Ministerrat beschlossen werden soll, ist eine Zusammenlegung der derzeit 21 Versichernugsträger auf vier oder fünf vorgesehen.
Faßmann zufrieden mit Budgetvorschlag der EU-Kommission

Faßmann zufrieden mit Budgetvorschlag der EU-Kommission

22.05.2018 | Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ist "sehr zufrieden" mit dem Vorschlag der EU-Kommission zum mittelfristigen EU-Budget für 2021-2027. Vor Beginn des EU-Bildungsrats am Dienstag in Brüssel sagte Faßmann: "Aus meiner Sicht bin ich sehr zufrieden. Es gibt sehr wohl bei Erasmus als auch beim Forschungsrahmenprogramm signifikante Steigerungen.
Druck auf Italiens "Schreckgespenster"-Koalition wächst

Druck auf Italiens "Schreckgespenster"-Koalition wächst

22.05.2018 | Noch vor der Amtseinführung einer neuen italienischen Regierung steht die populistische Koalition aus Fünf-Sterne-Partei und fremdenfeindlicher Lega unter Druck aus dem In- und Ausland. Unternehmer und Spitzenpolitiker warnten das europakritische Bündnis davor, angesichts der hohen Staatsverschuldung vom Sparkurs abzuweichen.

Australien: Erzbischof wegen Vertuschung schuldig gesprochen

22.05.2018 | Wegen der Vertuschung von Missbrauchsvorwürfen gegen einen anderen Geistlichen ist der australische Erzbischof Philip Wilson am Dienstag schuldig gesprochen worden. Dem 67-Jährigen drohen nun bis zu zwei Jahre Gefängnis. Das Strafmaß wird erst später verkündet.
Iran: Maas zeigt sich unbeeindruckt von neuen US-Drohungen

Iran: Maas zeigt sich unbeeindruckt von neuen US-Drohungen

22.05.2018 | Unter dem Eindruck neuer US-Drohungen an den Iran beginnt der deutsche Außenminister Heiko Maas am Dienstag seinen Antrittsbesuch in Washington. Vor seiner Abreise reagierte er gelassen auf die Grundsatzrede, in der sein Kollege Mike Pompeo am Montag eine harte Linie gegenüber Teheran ausgegeben hatte - ohne Rücksicht auf die europäischen Verbündeten.
Bernie Sanders kandidiert erneut für US-Senat

Bernie Sanders kandidiert erneut für US-Senat

22.05.2018 | Der frühere US-Präsidentschaftsanwärter Bernie Sanders will bei der Wahl im November seinen Sitz im Senat verteidigen. Der 76-Jährige kündigte seine neuerliche Kandidatur am Montag via Twitter an. Er wolle seinen "Kampf für eine progressive Agenda" fortsetzen und sich dem "rechten Extremismus" von Präsident Donald Trump entgegenstellen, erklärte er dabei.
US-Justizministerium prüft FBI-Einmischung in Wahlkampf

US-Justizministerium prüft FBI-Einmischung in Wahlkampf

22.05.2018 | Das US-Justizministerium prüft auf Verlangen von US-Präsident Donald Trump eine mögliche Verwicklung des Ministeriums oder der Bundespolizei FBI in dessen Wahlkampf 2016. Die Untersuchung zu einer möglichen Einmischung Russlands in den Wahlkampf werde entsprechend ausgeweitet, teilte eine Sprecherin des Weißen Hauses am Montag mit.
Trump empfängt Moon zur Vorbereitung auf Kim

Trump empfängt Moon zur Vorbereitung auf Kim

22.05.2018 | US-Präsident Donald Trump und Südkoreas Präsident Moon Jae-in tauschen sich am Dienstag in Washington über das Verhältnis zu Nordkorea aus. Das Treffen gilt als eine wesentliche Vorbereitung des für den 12. Juni geplanten Gipfels zwischen Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un. Zuletzt war dieses in Singapur anberaumte Treffen wieder in Frage gestellt worden.

Israel bestellte wegen U-Kommission mehrere Botschafter ein

21.05.2018 | Israel hat am Montag die Botschafter der EU-Mitglieder Spanien und Slowenien vorgeladen, nachdem die beiden Staaten im UN-Menschenrechtsrat für die Entsendung einer Untersuchungskommission in den Gazastreifen gestimmt hatten. Außerdem werde am Dienstag aus dem selben Grund der belgische Botschafter vorgeladen, teilte das israelische Außenministerium am Montag mit.
Wähler stimmten für längere Amtszeit von Burundis Präsident

Wähler stimmten für längere Amtszeit von Burundis Präsident

21.05.2018 | Die Wähler im zentralafrikanischen Staat Burundi haben für eine Verfassungsänderung gestimmt, die dem als repressiv geltenden Präsidenten Pierre Nkurunziza den Verbleib im Amt bis 2034 ermöglicht. Wie die Wahlkommission am Montag mitteilte, sprachen sich mehr als 73 Prozent der Wahlberechtigten für die umstrittene Reform aus, gut 19 Prozent votierten mit Nein.
"Fünf Sterne" und Lega nominierten Conte als neuen Premier Italiens

"Fünf Sterne" und Lega nominierten Conte als neuen Premier Italiens

22.05.2018 | Italiens Fünf Sterne-Bewegung und die rechte Lega haben Präsidenten Sergio Mattarella den Juristen Giuseppe Conte als Premier einer Regierung beider Parteien vorgeschlagen.
Vier weitere Tote bei Schusswechseln in Ost-Ukraine

Vier weitere Tote bei Schusswechseln in Ost-Ukraine

21.05.2018 | Im Osten der Ukraine häufen sich Verstöße gegen die Waffenruhe. Zwei ukrainische Soldaten, ein Kämpfer der prorussischen Separatisten und ein Zivilist wurden nach Angaben beider Seiten vom Montag bei Kämpfen getötet. Damit stieg die Zahl der Toten binnen fünf Tagen auf zehn. Die OSZE sprach von der "bisher schlimmsten Woche in diesem Jahr".

Franzose wollte Anschläge bei EM 2016 verüben - Urteil

21.05.2018 | In der Ukraine ist ein Franzose wegen der Vorbereitung von Terroranschlägen zur Fußball-EM 2016 in Frankreich zu sechs Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der 27-Jährige Sturmgewehre, Granatwerfer und mehr als 100 kg Sprengstoff illegal im ostukrainischen Konfliktgebiet erworben hat, wie die Staatsanwaltschaft der ukrainischen Region Wolhynien mitteilte.
Lebenslänglich für 104 mutmaßliche Putschisten in Türkei

Lebenslänglich für 104 mutmaßliche Putschisten in Türkei

21.05.2018 | Ein türkisches Gericht hat einem Pressebericht zufolge über hundert Menschen wegen Beteiligung am gescheiterten Militärputsch vor zwei Jahren zu lebenslänglichen Gefängnisstrafen verurteilt. Von 280 Angeklagten seien 104 zu einer "verschärften" lebenslangen Strafe am Montag verurteilt worden, der nach türkischen Recht größten Strafe, berichtete die Zeitung "Hurriyet".
Syrische Regierung erklärt Damaskus für "komplett sicher"

Syrische Regierung erklärt Damaskus für "komplett sicher"

21.05.2018 | Nach dem Abzug der Jihadistenmiliz IS aus ihrer letzten Bastion im Süden von Damaskus hat die Regierung die syrische Hauptstadt für "komplett sicher" erklärt. Erstmals seit 2012 ist damit die gesamte Region wieder unter Kontrolle der Regierung. Laut der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte hat sich die IS-Miliz mit der Regierung auf eine Waffenruhe und den Abzug ihrer Kämpfer geeinigt.
Pompeo kündigt "stärkste Sanktionen" gegen den Iran an

Pompeo kündigt "stärkste Sanktionen" gegen den Iran an

22.05.2018 | Die USA wollen nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran den finanziellen Druck auf das Land massiv erhöhen. Washington werde "die stärksten Sanktionen ins der Geschichte" verhängen, sagte US-Außenminister Mike Pompeo am Montag in Washington. "Wir werden beispiellosen finanziellen Druck auf das iranische Regime ausüben.
Sozialversicherung: ÖVP und FPÖ einigen sich auf Kassen-Reform

Sozialversicherung: ÖVP und FPÖ einigen sich auf Kassen-Reform

22.05.2018 | Die Koalitionsparteien haben sich am Pfingstwochenende wie erwartet auf die Reform der Sozialversicherung geeinigt.
Reform der Sozialversicherung fix: Präsentation von ÖVP und FPÖ am Dienstag

Reform der Sozialversicherung fix: Präsentation von ÖVP und FPÖ am Dienstag

21.05.2018 | ÖVP und FPÖ haben sich am Pfingstwochenende wie erwartet auf die Reform der Sozialversicherung geeinigt. Die Eckpunkte sollen am Dienstag vorgestellt werden.
Pflege-Regress: Unterschiedliche Auffassungen unter Ländern

Pflege-Regress: Unterschiedliche Auffassungen unter Ländern

21.05.2018 | Die Bund-Länder-Einigung bei der Pflegefinanzierung hat noch ein länderinternes Nachspiel.
Zuckerberg-Treffen mit EU-Parlamentariern live im Internet

Zuckerberg-Treffen mit EU-Parlamentariern live im Internet

21.05.2018 | Nach einigem Hin und Her wird das Treffen zwischen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und EU-Parlamentariern zur Datenmissbrauchs-Affäre bei dem Unternehmen nun doch öffentlich sein.
Priester in Chile wegen Sex-Chats suspendiert

Priester in Chile wegen Sex-Chats suspendiert

21.05.2018 | In Chile sind ein Dutzend katholische Priester wegen angeblicher Sex-Chats mit Minderjährigen suspendiert worden.
 

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