Mahmoud Abbas hält Rede im UNO-Sicherheitsrat

Mahmoud Abbas hält Rede im UNO-Sicherheitsrat

20.02.2018 | Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas hält am Dienstag eine Rede im UNO-Sicherheitsrat. Beobachter erwarten, dass er dabei die Vollmitgliedschaft in der Weltorganisation und die Anerkennung eines eigenen Palästinenserstaats fordern wird. Außerdem will er für eine neue internationale Nahost-Friedensinitiative werben.
Über 100 Zivilisten bei Luftangriffen in Syrien getötet

Über 100 Zivilisten bei Luftangriffen in Syrien getötet

20.02.2018 | Bei heftigen Angriffen auf das syrische Rebellengebiet Ost-Ghouta nahe Damaskus sind am Montag Aktivisten zufolge mindestens 100 Zivilisten getötet worden.
Perus Ex-Präsident Fujimori muss erneut vor Gericht

Perus Ex-Präsident Fujimori muss erneut vor Gericht

20.02.2018 | Trotz seiner kürzlichen Begnadigung muss Perus Ex-Präsident Alberto Fujimori sich erneut vor Gericht verantworten. Der Nationale Strafgerichtshof in Lima ordnete am Montag einen neuen Prozess wegen eines Massakers an sechs Bauern im Jahr 1992 an.
"Don't Smoke" - Rund 174.000 Unterzeichner bisher

"Don't Smoke" - Rund 174.000 Unterzeichner bisher

20.02.2018 | Bis Montag 16.40 Uhr haben rund 174.000 Menschen das Volksbegehren "Don't Smoke" unterschrieben. Ein Sprecher der Ärztekammer rechnete damit, dass morgen die 200.000-Marke geknackt wird. "Davon können wir ausgehen", sagte er der APA.
Saudischer Außenminister verteidigt Rolle Riads im Jemen

Saudischer Außenminister verteidigt Rolle Riads im Jemen

19.02.2018 | Der Außenminister des Königreichs Saudi-Arabien, Adel al-Jubeir, hat am Montag in Wien die Rolle Riads im Jemen verteidigt. Saudi-Arabien gebe sein Bestes, um die humanitäre Krise zu mildern, sagte er am Abend bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ). Dabei erneuerte er auch seine Kritik an Katar, dessen Regierung er vorwarf, Terrorismus zu unterstützen.
Rami dürfte zweites FPÖ-Ticket bekommen

Rami dürfte zweites FPÖ-Ticket bekommen

19.02.2018 | Der Rechtsanwalt Michael Rami, Vertreter der FPÖ in Medienrechtsangelegenheiten, dürfte neben dem Linzer Univ.Prof. Andreas Hauer der zweite Verfassungsrichter auf einem FPÖ-Ticket werden. Laut "Presse" dürfte die Nachbesetzungs-Liste aus Sicht der Regierung perfekt sein. Somit könnte am Mittwoch im Ministerrat beschlossen werden, dass Vizepräsidentin Brigitte Bierlein zur Präsidentin aufrückt.

Iran-Experte: "Proteste sind neues Kapitel"

19.02.2018 | Der Experte für internationale Beziehungen Ali Fathollah-Nejad hat die regimekritischen Proteste im Iran als "politisiertesten Protest seit der Entstehung der islamischen Republik" bezeichnet. "Mit der Revolte seit dem Jahreswechsel haben wir es mit einem neuen Kapitel in der Geschichte des Iran zu tun", sagte er am Montag im APA-Interview in Wien.
Neue Angriffe auf Rebellengebiete in Syrien

Neue Angriffe auf Rebellengebiete in Syrien

19.02.2018 | Bei neuen Luftangriffen und Artilleriebeschuss auf das syrische Rebellengebiet Ost-Ghouta nahe der Hauptstadt Damaskus sind Aktivisten zufolge mindestens 71 Zivilisten ums Leben gekommen - darunter viele Frauen und Kinder. Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete am Montag zudem etwa 300 Verletzte.
Jeder zweite Österreicher für Verbleib Großbritanniens in EU

Jeder zweite Österreicher für Verbleib Großbritanniens in EU

19.02.2018 | Laut einer aktuellen Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) ist jeder zweite Österreicher für den Verbleib Großbritanniens in der EU. 51 Prozent der Befragten sprachen sich demnach gegen den britischen EU-Austritt aus, während ihn 19 Prozent befürworteten. 30 Prozent machten keine Angabe.
Neues Parteiprogramm der SPÖ: Grundsatzpapier vorgelegt

Neues Parteiprogramm der SPÖ: Grundsatzpapier vorgelegt

19.02.2018 | Am Montag wurde von der SPÖ ein Entwurf für das neue, auf einem Parteitag im Oktober zu beschließendes Parteiprogramm vorgelegt.
Merkel sieht Finanzlage der EU nach Brexit kritisch

Merkel sieht Finanzlage der EU nach Brexit kritisch

19.02.2018 | Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Finanzplanung der EU durch den bevorstehenden Brexit vor erheblichen Herausforderungen. Die finanzielle Lage sei "sehr fordernd", sagte die CDU-Vorsitzende am Montag vor einem Treffen mit dem luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel. Merkel machte klar, dass sie schwierige Gespräche über die europäische Budgetplanung erwarte.
Fachhochschulen fürchten Budgetkürzung um rund 7,8 Mio. Euro

Fachhochschulen fürchten Budgetkürzung um rund 7,8 Mio. Euro

19.02.2018 | Die österreichischen Fachhochschulen fürchten eine Kürzung des Bundesbudgets. Laut der Fachhochschulkonferenz (FHK) sollen die Fördersätze pro Studienplatz heruntergefahren werden, was Schätzungen zufolge 2019 einem Minus im FH-Gesamtbudget von rund 7,8 Mio. Euro entsprechen würde. Die FHK richtet nun einen Appell an das Finanzministerium, keine Kürzungen vorzunehmen.
Slowakischer Präsident Kiska bei Van der Bellen in Wien:  Anpassung der Familienbeihilfe "unfair"

Slowakischer Präsident Kiska bei Van der Bellen in Wien: Anpassung der Familienbeihilfe "unfair"

19.02.2018 | Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montag haben Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sein slowakischer Amtskollege Andrej Kiska Bedenken hinsichtlich der Plänen der Bundesregierung zur Indexierung der Familienbeihilfe ausgesprochen.
Causa "Top Team": Justiz stellte Verfahren gegen LH Kaiser ein

Causa "Top Team": Justiz stellte Verfahren gegen LH Kaiser ein

19.02.2018 | Zwei Wochen vor der Landtagswahl hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft das Verfahren gegen den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in der Causa "Top Team" eingestellt.
Treffen zwischen Bundeskanzler Kurz und Amtskollegen Borissow in Bulgarien verschoben

Treffen zwischen Bundeskanzler Kurz und Amtskollegen Borissow in Bulgarien verschoben

20.02.2018 | Am Dienstag wollte Bundeskanzler Sebastian Kurz zu einem geplanten Treffen mit seinem bulgarischen Amtskollegen Boiko Borissow nach Sofia reisen, eine Erkrankung von Kurz hat jedoch zu einer Verschiebung geführt.
Asselborn nennt Orban einen "Diktator"

Asselborn nennt Orban einen "Diktator"

20.02.2018 | Vor dem Hintergrund geplanter Repressionen gegen Flüchtlingshelfer hat der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban einen "Diktator" genannt. Der rechts-nationale Budapester Politiker hatte am Sonntag in seiner jährlichen "Rede zur Lage der Nation" zivilen Organisationen, die Flüchtlingen helfen, mit der Schließung gedroht.
"Don't Smoke"-Volksbegehren: Wieder Probleme mit den Servern

"Don't Smoke"-Volksbegehren: Wieder Probleme mit den Servern

20.02.2018 | Mit mehr als 140.000 Unterschriften nach nur wenigen Tagen könnte das "Don't Smoke"-Volksbegehren zum erfolgreichsten Volksbegehren Österreichs werden. Am Montag waren die Server des Innenministeriums erneut überlastet. Die FPÖ will die Aufhebung des beschlossenen Rauchverbots aber per Initiativantrag durchs Parlament bringen.
Merkel will bis Sonntag Kandidaten fürs Kabinett benennen

Merkel will bis Sonntag Kandidaten fürs Kabinett benennen

19.02.2018 | Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will bis Ende der Woche bekannt geben, wer für die CDU die Kabinettsposten in einer erneuten Großen Koalition besetzen soll. Sie habe dem CDU-Bundesvorstand angekündigt, in der Sitzung des Gremiums am Sonntag Namen zu nennen, sagte Merkel am Montag in Berlin. Am kommenden Montag hält die CDU in Berlin einen Parteitag ab.
Causa "Top Team": Verfahren gegen LH Kaiser eingestellt

Causa "Top Team": Verfahren gegen LH Kaiser eingestellt

19.02.2018 | Sechs Jahre hat es gedauert, nun hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft WKStA die Ermittlungen gegen den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) in der Causa Top Team eingestellt. Das gab die WKStA am Montag bekannt. Kaiser selbst erklärte vor Journalisten, er habe nie mit einer Anklage gerechnet und freue sich, dass das Verfahren nun eingestellt worden sei.
Barbara Novak zur neuen Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ gewählt

Barbara Novak zur neuen Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ gewählt

19.02.2018 | Barbara Novak, Vorsitzende der Döblinger Bezirkspartei, wurde am Montag zur neue Landesparteisekretärin der Wiener SPÖ gewählt.
Brexit-Minister Davis spricht am Dienstag in Wien

Brexit-Minister Davis spricht am Dienstag in Wien

19.02.2018 | Brexit-Minister David Davis macht auf seiner "Road to Brexit"-Tour auch in Wien halt. In einer Rede will der britische Politiker am Dienstag Details zum EU-Austritt Großbritanniens bekanntgeben.
Neue Doku über Waldheim-Affäre

Neue Doku über Waldheim-Affäre

19.02.2018 | Die neue Doku "Waldheims Walzer" beleuchtet den Skandal rund um die NS-Vergangenheit des ehemaligen UNO-Generalsekretärs und Bundespräsidenten Kurt Waldheim. Sie feierte bei der Berlinale Weltpremiere.
SPÖ legt Grundsatzpapier zum neuen Parteiprogramm vor

SPÖ legt Grundsatzpapier zum neuen Parteiprogramm vor

19.02.2018 | Die SPÖ hat am Montag ein Grundsatzpapier für ihr neues Parteiprogramm vorgelegt, das auf einem Parteitag im Oktober beschlossen werden soll. Davor soll nach einer intensiven Diskussion im Juni eine Mitgliederbefragung darüber stattfinden. Der vorgelegte Entwurf ist bewusst allgemein gehalten und soll einen Denkanstoß für die Diskussion liefern, wie Parteichef Christian Kern erläuterte.
Erwachsenenschutzgesetz: Regierung plant Verschiebung aus Kostengründen

Erwachsenenschutzgesetz: Regierung plant Verschiebung aus Kostengründen

20.02.2018 | Das für 1. Juli 2018 in Kraft tretende Erwachsenenschutzgesetz, welches mehr Autonomie und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung vorsieht, wird vermutlich aus Kostengründen verschoben.
Türkisches Gericht bestätigt Verfahren gegen Yücel

Türkisches Gericht bestätigt Verfahren gegen Yücel

19.02.2018 | Die türkische Justiz hat den Beginn eines Strafverfahrens gegen den deutschen "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel trotz dessen Ausreise aus der Türkei bestätigt. Als ersten Tag der Verhandlung im zentralen Justizgebäude im Istanbuler Stadtteil Caglayan sei der 28. Juni angesetzt, teilte das 32. Strafgericht am Montag mit.
Regierung will Besserstellungen von Behinderten abblasen

Regierung will Besserstellungen von Behinderten abblasen

19.02.2018 | Mit 1. Juli 2018 sollte ein Gesetz in Kraft treten, das Menschen mit Behinderung mehr Autonomie und Selbstbestimmung bringen sollte. Wie am Montag bekannt wurde, plant die Regierung eine Verschiebung dieses Erwachsenenschutzgesetzes mit der Begründung, dass dafür das Geld fehlt. Behindertenorganisationen und die SPÖ sind empört.
US-Präsident Trump teilt gegen Moderatorin Winfrey aus

US-Präsident Trump teilt gegen Moderatorin Winfrey aus

19.02.2018 | US-Präsident Donald Trump (71) hat sich spöttisch eine Kandidatur von US-Moderatorin Oprah Winfrey für die nächste Präsidentschaftswahl gewünscht. "Ich hoffe, Oprah kandidiert, dann wird sie entzaubert sein und besiegt werden - genau wie alle anderen", twitterte Trump in der Nacht zum Montag.
Grasser-Prozess: Richterin ist nicht befangen

Grasser-Prozess: Richterin ist nicht befangen

19.02.2018 | Im Buwog-Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser ist Ex-Justizminister Dieter Böhmdorfer mit seiner Nichtigkeitsbeschwerde abgeblitzt. Die Richterin sei nicht parteiisch, der Prozess könne normal fortgeführt werden.
Studentenzahl steigt bis 2035 um 14 Prozent auf 423.000

Studentenzahl steigt bis 2035 um 14 Prozent auf 423.000

19.02.2018 | Die Zahl der Studenten an den österreichischen Hochschulen steigt laut einer Prognose der Statistik Austria bis 2035 von 370.000 (2015/16) auf 423.000, ein Plus von 14 Prozent.
Betreuungsverhältnis an Universitäten kaum verbessert

Betreuungsverhältnis an Universitäten kaum verbessert

19.02.2018 | Die Betreuungsrelationen an den Universitäten haben sich in den vergangenen Jahren kaum verbessert. Laut dem am Montag vom Bildungsministerium dem Parlament übergebenen neuen Universitätsbericht 2017 kamen im Studienjahr 2015/16 118 Studenten (2013: 121) auf eine Professur bzw. 21 Studenten auf einen Uni-Lehrer (Vollzeitäquivalent, Anm.), 2013 waren es ebenfalls 21.
FPÖ-Gesundheitssprecherin kritisiert Rauchverbot-Volksbegehren: "Unseriös"

FPÖ-Gesundheitssprecherin kritisiert Rauchverbot-Volksbegehren: "Unseriös"

19.02.2018 | "Wenn das Volk sich nicht so verhält, wie die FPÖ will, dann wird es beflegelt", so kommentiert Peter Kolba, Klubobmann und Gesundheitssprecher der Liste Pilz, die Aussagen der FPÖ-Gesundheitssprecherin Dagmar Belakowitsch im Ö1-Morgenjournal.
Faßmann äußert "Sympathie" für Sozialindex an Schulen

Faßmann äußert "Sympathie" für Sozialindex an Schulen

19.02.2018 | Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) äußert "Sympathie" für die Einführung eines Sozialindex für Schulen. "Wir werden für Schulen mit besonderen Herausforderungen mehr machen müssen. Gerade in den Mittelschulen werden die zusätzlichen Ressourcen mit der Gießkanne verteilt. Hier bräuchte es eine bessere Fokussierung", so der Minister in den "Vorarlberger Nachrichten".
Faßmann für "Sozialindex": Mehr Geld für Brennpunktschulen nötig

Faßmann für "Sozialindex": Mehr Geld für Brennpunktschulen nötig

19.02.2018 | Ein Sozialindex könnte laut Bildungsminister Heinz Faßmann besonders Brennpunktschulen attraktiver machen. Standorte mit vielen benachteiligten Schülern könnten so gezielt gefördert werden.
Schwarz-blau peilt Zweidrittelmehrheit im Stiftungsrat an

Schwarz-blau peilt Zweidrittelmehrheit im Stiftungsrat an

19.02.2018 | ÖVP und FPÖ stellen die Weichen für eine Zweidrittelmehrheit im ORF-Stiftungsrat. Franz Küberl, langjähriges unabhängiges Mitglied, wird das Gremium verlassen. Ihm könnte laut "Standard" der Präsident des Katholischen Familienverbands, Alfred Trendl, nachfolgen. Der Oberösterreich-Vertreter soll demnach künftig von der FPÖ gestellt werden. Von Regierungsseite gibt es dazu keinen Kommentar.

Israel flog erneut Luftangriff auf Gazastreifen

19.02.2018 | Die israelische Luftwaffe hat nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen erneut ein Ziel in dem Küstengebiet angegriffen. Es habe sich um eine "Untergrundeinrichtung" im Süden gehandelt, teilte die Armee in der Nacht auf Montag mit. Israel hat in der Vergangenheit mehrfach Tunnel der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas nach Israel zerstört.
Slowakeis Präsident Andrei Kiska stattet Wien einen Besuch ab

Slowakeis Präsident Andrei Kiska stattet Wien einen Besuch ab

19.02.2018 | Der Präsident der Slowakei, Andrei Kiska, kommt heute mit dem Zug in Wien an. Er wird am Wiener Hauptbahnhof von Bundespräsident Alexander Van der Bellen empfangen.
Berichte über Gerangel um Trumps Atomkoffer in Peking

Berichte über Gerangel um Trumps Atomkoffer in Peking

19.02.2018 | Amerikanische und chinesische Geheimdienstbeamte haben sich beim Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking nach Medienberichten ein heftiges Gerangel um den Atomkoffer geliefert. Der Zwischenfall ereignete sich nach Angaben der Nachrichten-Website Axios vom Sonntagabend im November, als Trump und sein Gefolge die Große Halle des Volkes besuchten.
Kiska und Van der Bellen betonten bei Treffen in Wien Nähe

Kiska und Van der Bellen betonten bei Treffen in Wien Nähe

20.02.2018 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag trotz starker Verkühlung seinen slowakischen Amtskollegen Andrej Kiska empfangen. Die Begrüßung erfolgte auf dem Hauptbahnhof, die Anreise Kiskas wegen der Nähe der beiden Hauptstädte mit dem Zug. Kiska betonte auch die persönliche Nähe zwischen ihm und Van der Bellen.
Syrische Armee dürfte Sturm auf Rebellenhochburg vorbereiten

Syrische Armee dürfte Sturm auf Rebellenhochburg vorbereiten

18.02.2018 | Die syrische Armee bereitet angeblich einen groß angelegten Sturm auf die Rebellenhochburg Ost-Ghuta vor den Toren der Hauptstadt Damaskus vor. In den vergangenen Tagen hätten die Streitkräfte von Machthaber Bashar al-Assad aus dem ganzen Land Verstärkung in die Region geschickt, teilte die "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte" am Sonntag mit.
Tschechische Sozialdemokraten wollen mit Babis verhandeln

Tschechische Sozialdemokraten wollen mit Babis verhandeln

18.02.2018 | Nach dem Führungswechsel bei den Sozialdemokraten bröckelt die politische Abwehrfront gegen den tschechischen Wahlsieger Andrej Babis. Die Sozialdemokraten (CSSD) haben ihren neuen Chef Jan Hamacek am Sonntag auf einem Parteitag in Hradec Kralove (Königgrätz) damit betraut, Sondierungsgespräche mit der ANO von Ministerpräsident Babis zu führen, meldete die Nachrichtenagentur CTK.
 

vienna.at leserreporter

WhatsApp
+43 (0) 676 88 005 885
Top Artikel auf Vienna.AT