Regierungskandidat Kovind wird neuer Präsident Indiens

Regierungskandidat Kovind wird neuer Präsident Indiens

20.07.2017 | In Indien wird erneut ein Angehöriger der untersten Kaste Präsident. Der Regierungskandidat Ram Nath Kovind gewann die Wahl durch die 4.896 Abgeordneten der Unions- und einzelstaatlichen Parlamente, wie am Donnerstag in Neu-Delhi bekannt wurde. Der Präsident in Indien hat weitgehend repräsentative Aufgaben.
"Keine soziale Gerechtigkeit": Hausbesitzer über niedrige SPÖ-Miete in Wien empört

"Keine soziale Gerechtigkeit": Hausbesitzer über niedrige SPÖ-Miete in Wien empört

20.07.2017 | Haus- und Grundbesitzern stößt die niedrige Miete der SPÖ für ihre Parteizentrale in der Löwelstraße in Wien sauer auf. In den vergangenen zehn Jahren soll man so 4,4 Millionen Euro gespart haben.
Polen trotzt Sanktionsdrohungen - Beschluss zu Justizreform

Polen trotzt Sanktionsdrohungen - Beschluss zu Justizreform

20.07.2017 | Polens Regierung hat ihre umstrittene Justizreform trotz EU-Sanktionsdrohungen vorangetrieben. Nach einer nächtlichen Überarbeitung nahm das Parlament Donnerstag den geänderten Gesetzentwurf zur Neuordnung des Obersten Gerichts an. Die Reform der mit absoluter Mehrheit regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) stellt laut Kritikern eine Gefahr für die Unabhängigkeit von Polens Justiz dar.
SPÖ will eigenes Crowdworking-Gesetz

SPÖ will eigenes Crowdworking-Gesetz

20.07.2017 | Die SPÖ will in der kommenden Legislaturperiode ein eigenes Crowdworking-Gesetz auf den Weg bringen. Beschäftigte von Unternehmen wie dem Fahrtendienst Uber sollen dadurch arbeitsrechtlich abgesichert werden, erkärte Klubobmann Andreas Schieder. Auch für andere Bereiche stellte er eine eigens erarbeitete soziale Agenda vor, die mit der Digitalisierung Schritt halten soll.
Kickl sprach mit Hübner über Antisemitismusvorwürfe

Kickl sprach mit Hübner über Antisemitismusvorwürfe

20.07.2017 | Nach den Berichten über angebliche antisemitische Codes und Anspielungen durch den FPÖ-Politiker Johannes Hübner bei einem rechtsextremen Treffen in Deutschland hat FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ein Gespräch mit dem Nationalratsabgeordneten geführt. Hübner werde künftig in seiner Wortwahl vorsichtiger sein, hieß es danach.
Kanzler Kern startet Videoserie zu SPÖ-Koalitionsbedingungen nach der NR-Wahl

Kanzler Kern startet Videoserie zu SPÖ-Koalitionsbedingungen nach der NR-Wahl

20.07.2017 | Um die wichtigsten Wünsche der Sozialdemokraten nach der Nationalratswahl im Herbst unter das Volk zu bringen, hat die SPÖ mit Kanzler Christian Kern am Donnerstag begonnen, eine Serie mit kurzen Videos zu veröffentlichen.
Österreich erreichte im ersten Quartal 2017 Budgetüberschuss

Österreich erreichte im ersten Quartal 2017 Budgetüberschuss

20.07.2017 | Österreich hat im ersten Quartal 2017 einen Budgetüberschuss von 0,1 Prozent erreichen können. Im vierten Quartal 2016 hatte es noch ein Defizit von 2,6 Prozent gegeben. Im EU-Durchschnitt ging das Haushaltsdefizit in diesem Zeitraum von 1,2 auf 1,0 zurück, in der Eurozone sank es von 1,1 auf 0,9 Prozent, geht aus jüngsten Eurostat-Daten vom Donnerstag hervor.
Schelling kritisiert Pflegeregress-Abschaffung

Schelling kritisiert Pflegeregress-Abschaffung

20.07.2017 | Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat scharfe Kritik an der sehr flott durchgezogenen Abschaffung des Pflegeregresses geübt. Er sieht einen "schweren Fehler" von Sozialminister Alois Stöger und Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), diese Maßnahme ohne detaillierte Zahlen etwa über Folgekosten umgesetzt zu haben, sagte er im ORF Radio Vorarlberg.
Van der Bellen kommentiert Probleme der Grünen: "Habe immer Reformen eingemahnt"

Van der Bellen kommentiert Probleme der Grünen: "Habe immer Reformen eingemahnt"

20.07.2017 | Der ehemaligen Bundessprecher der Grünen und jetzige Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich im Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten" zu den derzeitigen Problemen der Grünen geäußert.
BZÖ verabschiedet sich auf Landtagsebene

BZÖ verabschiedet sich auf Landtagsebene

20.07.2017 | Die letzten beiden Landtagsabgeordneten des BZÖ, die Kärntner Johanna Trodt-Limpl und Wilhelm Korak, benennen ihre Interessensgemeinschaft (IG) im Landtag um. Wie Trodt-Limpl am Donnerstag sagte, werden die beiden künftig unter dem Namen "IG der freien Abgeordneten zum Kärntner Landtag" tätig sein. Trodt-Limpl kündigte als Bundesparteiobfrau an, das BZÖ Kärnten aus dem Bundes-BZÖ auszuschließen.
Van der Bellen tun Vorgänge bei den Grünen weh

Van der Bellen tun Vorgänge bei den Grünen weh

20.07.2017 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen tun die jüngsten Vorgänge und Spaltungstendenzen bei den Grünen weh. Die Strukturen seiner ehemaligen Partei, die Van der Bellen von 1997 bis 2008 als Bundessprecher anführte, hätten überarbeitet gehört, erklärte der Bundespräsident im Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten".
Deutschland verschärfte Reisehinweise für die Türkei

Deutschland verschärfte Reisehinweise für die Türkei

20.07.2017 | In der diplomatischen Krise zwischen Deutschland und der Türkei hat die Regierung in Berlin eine neue Eskalationsstufe eingeleitet. Als Reaktion auf die Verhaftung des Menschenrechtlers Peter Steudtner wurden die Türkei-Reisehinweise des Auswärtigen Amts verschärft, wie Außenminister Sigmar Gabriel am Donnerstag erklärte. Auch Österreichs Außenamt passte seine Reisehinweise für die Türkei an.
Hammerschmid gegen Sprachquote in Kindergärten und Volksschulen

Hammerschmid gegen Sprachquote in Kindergärten und Volksschulen

20.07.2017 | Bildungsministerim Sonja Hammerschmid lehnt die geplante Sprachquote an Kindergärten und Volksschulen ab. Das Erlernen sei in den Mittelpunkt zu stellen, dazu seien Qualitätsrahmen und mehr Pädagogen notwendig.
Eintägiger Generalstreik gegen Präsident Maduro in Venezuela

Eintägiger Generalstreik gegen Präsident Maduro in Venezuela

20.07.2017 | In Venezuela beginnt am Donnerstag ein eintägiger Generalstreik gegen die geplante Verfassungsreform der sozialistischen Regierung von Präsident Nicolas Maduro. Wie der Präsident der Nationalversammlung, der Oppositionelle Julio Borges, mitteilte, sei nach der Volksabstimmung vom Sonntag der Moment gekommen, auf die Regierung "maximalen Druck aufzubauen".
Grüne Konflikte in Kärnten: Erhalt des Mandats als Priorität

Grüne Konflikte in Kärnten: Erhalt des Mandats als Priorität

20.07.2017 | Die internen Querelen der letzten Wochen haben die Grünen nicht nur im Bund beschäftigt, sondern auch in der Kärntnern Landespolitik. Der Grüne Landesrat Rolf Holub spricht dahingehend über den bevorstehenden Wahlkampf und über die vorherrschenden innerparteilichen Probleme.
Rom sieht keine Flüchtlingsnotstandslage

Rom sieht keine Flüchtlingsnotstandslage

20.07.2017 | Trotz anhaltender Ankünfte ist Italien laut der Regierung in Rom nicht mit einem Flüchtlingsnotstand konfrontiert. Die Bedingungen, um in Italien wegen der massiven Flüchtlingsankünfte einen "humanitären Notstand" auszurufen, wie es Rechtsparteien fordern, seien nicht vorhanden, sagte der italienische Innenminister Marco Minniti vor dem Parlament.
Die Chancen politischer Einzelkämpfer: Peter Pilz auf den Spuren von Macron, Haider und Stronach

Die Chancen politischer Einzelkämpfer: Peter Pilz auf den Spuren von Macron, Haider und Stronach

20.07.2017 | Neu ist die Idee auch in Österreich nicht, als mehr oder minder One-Man-Show gegen etablierte politische Parteien anzutreten. Während hierzulande selbiges schon von Jörg Haider oder Frank Stronach mit unterschiedlichen Ergebnissen unternommen wurden, zählen im Ausland etwa Beppe Grillo oder Emmanuel Macron zu den erfolggekrönten Parteigründern.
Kärntner Grüne wollen Mandat halten

Kärntner Grüne wollen Mandat halten

20.07.2017 | Drei Monate vor der Nationalratswahl sind die Grünen mit Nachrichten über interne Auseinandersetzungen öffentlich präsent - im Bund wie in Kärnten. Matthias Köchl, Spitzenkandidat auf der Landesliste und Landespolitiker Rolf Holub sprachen im gemeinsamen APA-Interview über Probleme in der Partei und den bevorstehenden Wahlkampf. Das Wahlziel ist das Halten von Köchls Mandat.

Offenbar Meuterei von Polizisten in der Elfenbeinküste

20.07.2017 | In der Elfenbeinküste haben mehrere Polizisten offenbar eine Meuterei begonnen. Wie ein Journalist berichtete, waren am Mittwochabend in der ivorischen Wirtschaftsmetropole Abidjan regelmäßig Schüsse zu hören, die aus der Polizeischule im Stadtzentrum kamen. Nach Angaben von Augenzeugen nahmen Polizisten in der Nähe der Polizeischule Autofahrern ihre Wagen weg.
Trump bricht öffentlich mit seinem Justizminister

Trump bricht öffentlich mit seinem Justizminister

20.07.2017 | US-Präsident Donald Trump hat sich öffentlich von seinem Justizminister Jeff Sessions distanziert. In einem Interview der "New York Times" drückte Trump im Nachhinein sein Bedauern aus, Sessions überhaupt für den Posten nominiert zu haben. Hintergrund ist die Entscheidung des Justizministers vom März, sich wegen persönlicher Befangenheit aus den Russland-Ermittlungen des FBI rauszuhalten.
US-Senator John McCain hat Gehirntumor

US-Senator John McCain hat Gehirntumor

20.07.2017 | Amerika bangt um John McCain: Der republikanische Senator und frühere US-Präsidentschaftskandidat leidet an einem Gehirntumor. Ärzte entdeckten das Geschwulst bei einer Operation, der sich der 80-Jährige am vergangenen Freitag wegen eines Blutgerinnsels über dem Auge unterziehen musste. Das teilte die behandelnde Klinik in McCains Heimatstaat Arizona am Mittwochabend (Ortszeit) mit.

"Hürriyet": Istanbuler Gericht ordnet U-Haft für Filmregisseur an

20.07.2017 | Ein türkisches Gericht hat laut einem Zeitungsbericht Untersuchungshaft für einen prominenten Regisseur angeordnet, der einen Spielfilm über den gescheiterten Putschversuch vor einem Jahr gedreht hat. Dem in der Vorwoche in Istanbul festgenommenen Filmemacher Ali Avci werde die "Leitung einer bewaffneten Terrorgruppe" zur Last gelegt, berichtete die Zeitung "Hürriyet" am Mittwoch.
Brexit-Unterhändler ziehen nach vier Tagen Bilanz

Brexit-Unterhändler ziehen nach vier Tagen Bilanz

20.07.2017 | Nach viertägigen Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens wollen die Unterhändler am Donnerstag eine Zwischenbilanz ziehen. Erwartet wird für den Nachmittag eine Pressekonferenz mit EU-Vertreter Michel Barnier und dem britischen Brexit-Minister David Davis in Brüssel. Beide hatten nach einem kurzen Auftakt Ende Juni die zweite Verhandlungsrunde am Montag begonnen.
US-Bericht: Weniger Terroropfer und Anschläge 2016

US-Bericht: Weniger Terroropfer und Anschläge 2016

20.07.2017 | Die Zahl von Terrorangriffen und der dabei getöteten Menschen hat im vergangenen Jahr weltweit abgenommen. Das geht aus dem Terrorismus-Bericht des US-Außenministeriums hervor, der am Mittwoch in Washington vorgestellt wurde.
Italienischer Außenminister Angelino Alfano trifft Sebastian Kurz in Wien

Italienischer Außenminister Angelino Alfano trifft Sebastian Kurz in Wien

19.07.2017 | Am Donnerstag kommt es vor dem Hintergrund neuer Spannungen zwischen Italien und Österreich wegen der Brenner-Grenze zu einem Treffen zwischen Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und seinem italienischen Amtskollegen Angelino Alfano in Wien.

30 Zivilisten bei Luftangriffen in Syrien getötet

19.07.2017 | In Syrien sind Aktivisten zufolge bei zwei unterschiedlichen Luftangriffen 30 Zivilisten getötet worden. Wie die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Mittwoch mitteilte, waren auch 13 Kinder unter den Opfern.

Treffen zwischen FPÖ und Lega Nord in Bozen

19.07.2017 | Vertreter von Italiens rechtspopulistischer Oppositionspartei Lega Nord und der FPÖ haben sich am Mittwoch in Südtirol getroffen, um "gemeinsame Strategien zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung und zur Lösung der Lage in Libyen" zu diskutieren. Dies teilte der Europa-Abgeordnete der Lega Lorenzo Fontana am Mittwoch nach einem Treffen mit FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky in Bozen mit.

Mindestens 23 Tote bei heftigen Kämpfen in Nordafghanistan

19.07.2017 | Bei heftigen mehrtägigen Kämpfen mit radikalislamischen Taliban sind in der nordafghanischen Provinz Baghlan mindestens sieben Polizisten und Soldaten getötet und 20 verletzt worden. Das bestätigte der Gouverneur des umkämpften Bezirks Baghlan-e Jadid, Gauhar Khan Baburi. Die Verluste unter den Taliban schätzt er auf 16 Tote. Etwa 30 Kämpfer seien verletzt worden.

Ärztekammer beklagt Wartezeiten für Schilddrüsen-Patienten

19.07.2017 | Die Wiener Ärztekammer kritisiert die - offenbar zum Teil exorbitanten Wartezeiten - für Schilddrüsenpatienten. Diese würden in Wien zwischen sechs Monaten und einem Jahr betragen. Betroffen seien viele: Etwa jeder dritte Erwachsene hat demnach Knoten in der Schilddrüse. Hinweise, ob diese bösartig oder gutartig sind, gebe der betreffende Test, genannt Szintigrafie.

Armut und soziale Ausgrenzung in EU 2016 gestiegen

19.07.2017 | Die jüngsten Leitindikatoren für die Strategie Europa 2020 zeigen für 2016 eine Steigerung bei der Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Personen auf 118,8 Millionen. 2008 waren es noch 115,9 Millionen, 2015 hatte die Zahl 117,6 Millionen betragen. Ziel der EU für 2020 ist eine Reduktion auf 96,2 Millionen in diesem Bereich.
In Südkorea berühmte Nordkoreanerin wieder in ihrer Heimat

In Südkorea berühmte Nordkoreanerin wieder in ihrer Heimat

19.07.2017 | Die plötzliche Rückkehr einer in Südkorea berühmten Nordkoreanerin in ihr abgeschottetes Heimatland gibt den Behörden und ihren Fans Rätsel auf. Die Polizei in Seoul schließe eine Entführung von Lim Ji-hyun durch nordkoreanische Kräfte nicht aus, berichtete die nationale Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch.
Erneut Verletzte bei Unruhen am Tempelberg - "Tag des Zorns" erwartet

Erneut Verletzte bei Unruhen am Tempelberg - "Tag des Zorns" erwartet

19.07.2017 | Bei erneuten Unruhen in der Nähe des Tempelbergs in Jerusalem sind in der Nacht auf Mittwoch 14 Palästinenser und zwei Polizisten verletzt worden. Hintergrund der angespannten Situation sind verschärfte Sicherheitschecks für Muslime am Tempelberg. Die Kontrollen hatte Israel am Sonntag nach einem blutigen Attentat am Freitag eingeführt.

Mindetens 20 Tote bei Angriff auf Flüchtlingslager im Jemen

19.07.2017 | Bei einem Luftangriff auf ein Flüchtlingslager im Jemen sind mindestens 20 Menschen getötet wurden. Wie die UNO mitteilte, wurden bei dem Angriff am Dienstag auch Frauen und Kinder getötet. Augenzeugen berichteten, die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition sei für den Luftangriff nahe der Stadt Ta'iz im Südwesten des Landes verantwortlich.
Frankreichs Armeechef nach Streit mit Macron zurückgetreten

Frankreichs Armeechef nach Streit mit Macron zurückgetreten

19.07.2017 | Nach einem handfesten Krach mit Staatspräsident Emmanuel Macron um Kürzungen im Militärbereich ist der französische Armeechef Pierre de Villiers zurückgetreten. Er sehe sich nicht mehr im Stande, den Fortbestand des französischen Armeemodells zu gewährleisten, teilte der 60-jährige General am Mittwoch mit.
ÖVP-Parlamentsklub verzichtet künftig auf Dollfuß-Porträt

ÖVP-Parlamentsklub verzichtet künftig auf Dollfuß-Porträt

19.07.2017 | Die ÖVP nimmt den Parlamentsumbau zum Anlass, das umstrittene Porträt von Engelbert Dollfuß aus dem Parlamentsklub los zu werden. Insgesamt rund zehn Bilder wurden dem Niederösterreichischen Landesmuseum als Dauerleihgabe übergeben, bestätigte der ÖVP-Klub am Mittwoch einen Bericht der "Kleinen Zeitung" (online).
Nach Parlamentsumbau: ÖVP verzichtet künftig auf Dollfuß-Porträt

Nach Parlamentsumbau: ÖVP verzichtet künftig auf Dollfuß-Porträt

19.07.2017 | Den Parlamentsumbau nimmt die ÖVP zum Anlass, das umstrittene Porträt von Engelbert Dollfuß aus dem Parlamentsklub los zu werden. Insgesamt rund zehn Bilder wurden dem Niederösterreichischen Landesmuseum als Dauerleihgabe übergeben.
Irans Außenminister: USA vergiftet internationales Klima

Irans Außenminister: USA vergiftet internationales Klima

19.07.2017 | Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat die neuen Sanktionen der USA gegen sein Land als Verstoß gegen das internationale Atomabkommen bezeichnet. Der Iran werde sich gegen diesen Strafmaßnahmen wehren, sagte Rouhani dem staatlichen Fernsehen zufolge am Mittwoch.
Burnout trifft vor allem Junge und Ältere

Burnout trifft vor allem Junge und Ältere

19.07.2017 | Burnout ist vor allem in den ersten und in den letzen Arbeitsjahren ein Problem. Das hat eine Studie von "Burn Aut" und Anton-Proksch-Institut im Auftrag des Sozialministeriums ergeben. Auch unregelmäßige und über 40-Wochenstunden dauernde Tätigkeiten erhöhen die Gefahr "auszubrennen".

Syrer stärkste Flüchtlings-Gruppe im ersten Halbjahr

19.07.2017 | Syrer stellen im ersten Halbjahr mit Abstand die größte Flüchtlingsgruppe in Österreich. Das geht aus der nun offiziellen Asyl-Statistik für die Monate Jänner bis inklusive Juni hervor. Von den gesamt 12.490 Anträgen entfielen 4.080 auf Syrer. Stark nachgelassen hat die Zahl der afghanischen Flüchtlinge, die im Vorjahr noch die Top-Nation bei den Anträgen war.
Wien und Burgenland: Mehr Polizisten im Einsatz als vorgesehen

Wien und Burgenland: Mehr Polizisten im Einsatz als vorgesehen

19.07.2017 | Die parlamentarische Anfrage der SPÖ wurde nun vom Innenministerium beantwortet: Derzeit sind 803 Beamte weniger im Einsatz als eigentlich vorgesehen. Nur in Wien und im Burgenland gibt es einen Überschuss.
 

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