ÖH-Wahl: Linke Mehrheit, VSStÖ top, Beteiligung Flop

ÖH-Wahl: Linke Mehrheit, VSStÖ top, Beteiligung Flop

19.05.2017 | Bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) hat der Verband der Sozialistischen StudentInnen (VSStÖ) mit großen Zugewinnen der bisherigen linken ÖH-Führung eine erneute Mehrheit gesichert. Die Wahlbeteiligung sank auf einen Tiefstwert von 24,5 Prozent.
ÖH-Wahl: Linke Mehrheit, VSStÖ top, Beteiligung Flop

ÖH-Wahl: Linke Mehrheit, VSStÖ top, Beteiligung Flop

19.05.2017 | Wenig Neues haben die am Donnerstag zu Ende gegangenen Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) gebracht: Die bisherige linke Koalition hat trotz interner Verschiebungen weiter eine Mehrheit - und auch das traditionelle Lamentieren nach der Wahl über die geringe Beteiligung bleibt nicht aus. Heuer stimmte weniger als ein Viertel der rund 330.000 Wahlberechtigten mit.
Japans Kaiser könnte vielleicht 2018 abdanken

Japans Kaiser könnte vielleicht 2018 abdanken

19.05.2017 | Für Japans Kaiser Akihito (83) rückt die Erfüllung seines Wunsches nach Abdankung näher. Das Kabinett segnete am Freitag ein entsprechendes Sondergesetz ab, das noch am selben Tag dem Parlament vorgelegt werden sollte. Die Regierung hofft, es Mitte Juni in Kraft zu setzen. Es wäre das erste Mal seit rund 200 Jahren, dass ein Monarch in Japan abdanken würde.
USA verhängen Sanktionen gegen Venezuelas höchste Richter

USA verhängen Sanktionen gegen Venezuelas höchste Richter

19.05.2017 | Die USA haben gegen acht Richter des Obersten Gerichtshofes von Venezuela Sanktionen verhängt. Darunter ist auch der Präsident des Gerichtshofes, Maikel Moreno, teilte das US-Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Washington mit. Der Gerichtshof hatte vor einigen Wochen dem Parlament Venezuelas sämtliche Befugnisse entzogen, seine Entscheidung aber später wieder korrigiert.
Anti-IS-Koalition griff regierungstreue Kräfte in Syrien an

Anti-IS-Koalition griff regierungstreue Kräfte in Syrien an

19.05.2017 | Die Luftwaffe der von den USA angeführten internationalen Militärallianz hat am Donnerstag in Syrien einen Konvoi regierungstreuer Kräfte bombardiert. Die Spitze des Konvois sei getroffen worden, sagte ein Vertreter des US-Militärs in Washington. Nach den Worten von US-Verteidigungsminister Jim Mattis bedeutet der Luftangriff keine Ausweitung der US-Militäraktionen in Syrien.

Dutzende Tote nach Gefechten verfeindeter Milizen in Libyen

19.05.2017 | In Libyen sind am Donnerstag bei Gefechten rivalisierender Milizen Dutzende von Menschen ums Leben gekommen. Militär- und Ärztevertreter sprachen nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters von mindestens 60 Toten - darunter auch mehrere Zivilisten. Lokale Medien berichteten unter Berufung auf Behörden vor Ort von mehr als 70 Todesopfern.
Trump bezeichnet Sonderermittler als Gefahr für die USA

Trump bezeichnet Sonderermittler als Gefahr für die USA

19.05.2017 | US-Präsident Donald Trump hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe den ehemaligen FBI-Chef James Comey zur Beendigung von Ermittlungen gegen seinen früheren, inzwischen entlassenen Sicherheitsberater Michael Flynn aufgefordert. "Nein!", sagte Trump am Donnerstag auf eine entsprechende Reporterfrage. Die Einsetzung eines Sonderermittlers in der Russland-Affäre bezeichnete er als schädlich für die USA.
Iraner strömen schon am frühen Morgen in die Wahllokale

Iraner strömen schon am frühen Morgen in die Wahllokale

19.05.2017 | Viele Iraner haben am Freitag bereits in den frühen Morgenstunden ihre Stimmen bei der Präsidentenwahl abgegeben. Im staatlichen Fernsehen waren lange Schlangen vor den Wahllokalen mehrerer Städte zu sehen. Das geistliche und politische Oberhaupt des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, rief die Bürger dazu auf, in großer Zahl und frühzeitig zur Wahl zu gehen.
Trump beginnt Auslandsreise - erste Station Saudi-Arabien

Trump beginnt Auslandsreise - erste Station Saudi-Arabien

19.05.2017 | Inmitten einer Kette innenpolitischer Skandale bricht US-Präsident Donald Trump an diesem Freitag zu seiner ersten Auslandsreise auf. Sie führt ihn in rund acht Tagen durch fünf Länder. Am Samstag wird Trump in Saudi-Arabien erwartet, einem wichtigen Alliierten der USA im Nahen Osten.
Parlament in Athen billigt Sparprogramm

Parlament in Athen billigt Sparprogramm

19.05.2017 | Das griechische Parlament hat am Donnerstag ein weiteres Sparpaket verabschiedet. Es sieht unter anderem neuerliche Pensionskürzungen und Steuererhöhungen vor. Die von den Geldgebern - der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) - geforderten Sparmaßnahmen sind Voraussetzung für weitere Hilfszahlungen an das hoch verschuldete Land.
Anti-IS-Koalition bombardierte Regierungstreue in Syrien

Anti-IS-Koalition bombardierte Regierungstreue in Syrien

19.05.2017 | Die Luftwaffe der von den USA angeführten internationalen Militärallianz hat am Donnerstag in Syrien einen Konvoi regierungstreuer Kräfte bombardiert. Die Spitze des Konvois sei getroffen worden, sagte ein Vertreter des US-Militärs in Washington. Nach den Worten von US-Verteidigungsminister Jim Mattis bedeutet der Luftangriff keine Ausweitung der US-Militäraktionen in Syrien.
Kanzler in Salzburg: "Sicher keine eigene Liste Kern"

Kanzler in Salzburg: "Sicher keine eigene Liste Kern"

18.05.2017 | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat am Donnerstagabend in Salzburg seinen ersten Auftritt vor Publikum absolviert, seit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) vor acht Tagen das Handtuch warf. Mehr als 600 Parteigänger, Funktionäre und Interessierte waren auf Einladung der Salzburger Landespartei in die Salzburgarena gekommen, um Kerns Mischung aus Wahlkampf- und "Plan A"-Rede beizuwohnen.
Randale vor dem griechischen Parlament

Randale vor dem griechischen Parlament

18.05.2017 | Randalierer haben am Donnerstagabend eine friedliche Demonstration vor dem Parlament in Athen ins Chaos gestürzt. Sie schleuderten Böller und Brandflaschen auf die Polizei. Die Beamten setzten Tränengas und Blendgranaten ein, um die Angreifer auseinanderzutreiben. Viele Demonstranten flüchteten vom Platz vor dem Parlament. Die Lage beruhigte sich anschließend, wie das Fernsehen zeigte.

Israel gibt Regierungsdokumente zum Sechstagekrieg frei

18.05.2017 | Kurz vor dem 50. Jahrestag des Sechstagekriegs hat Israel tausende bisher unter Verschluss gehaltener Dokumente zu dem Konflikt freigegeben. Das Staatsarchiv veröffentlichte nach Angaben der Regierung am Donnerstag 150.000 Seiten mit Protokollen von damaligen Sitzungen des Sicherheitskabinetts und anderer Ministertreffen.

2.200 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gerettet

18.05.2017 | Vor der libyschen Küste sind am Donnerstag circa 2.200 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet worden. Wie die italienische Küstenwache mitteilte, wurden die Flüchtlinge bei 22 Einsätzen in Sicherheit gebracht. Sie befanden sich an Bord von zwölf Schlauchbooten und von zehn kleinen Schiffen.
Wien führt Feststellungsverfahren bei Doppelstaatsbürgerschaften durch

Wien führt Feststellungsverfahren bei Doppelstaatsbürgerschaften durch

18.05.2017 | Bildungs- und Integrationsstadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) gab am Donnerstag bekannt, dass die Stadt Wien erste Feststellungsverfahren bei Verdachtsfällen unerlaubter österreichisch-türkischer Doppelstaatsbürgerschaften gestartet hat.

IS tötet bei Angriffen auf syrische Dörfer 50 Menschen

18.05.2017 | Kämpfer der radikalislamischen Miliz "Islamischer Staat" haben bei Angriffen auf zwei Dörfer in der syrischen Provinz Hama offenbar mehr als 50 Menschen getötet. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte, nahm der IS bei den Attacken in der Früh den Ort Aqareb vollständig und Al-Maboujeh zum Teil ein. Beide Dörfer standen bisher unter Kontrolle der syrischen Führung.
EU-Kommandozentrale kann nach Einlenken der Briten starten

EU-Kommandozentrale kann nach Einlenken der Briten starten

18.05.2017 | Der Aufbau einer gemeinsamen EU-Kommandozentrale für Militäreinsätze soll in den "nächsten Tagen" erfolgen. Politisch gebe es eine Einigung, es müssten nur mehr einige technische Fragen geklärt werden, sagte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Donnerstag nach dem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Die globale strategische Rolle der EU sei jedenfalls gestärkt worden, betonte sie.
Duterte droht mit tausenden Toten im Antidrogenkrieg

Duterte droht mit tausenden Toten im Antidrogenkrieg

18.05.2017 | Trotz internationaler Kritik an seinem Antidrogenkrieg will der philippinische Präsident Rodrigo Duterte seinen Kampf gegen Drogenkriminelle weiter verschärfen. Um sein Ziel einer drogenfreien Gesellschaft zu erreichen, werde er noch weit mehr Menschen als bisher töten, sagte Duterte am Donnerstag. "Lass es 50.000 werden. Ich werde sie alle erledigen", sagte der Staatschef.
Beziehungen Ankara-Washington in der Krise

Beziehungen Ankara-Washington in der Krise

18.05.2017 | Zwei Tage nach dem ersten Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bei seinem US-Kollegen Donald Trump trüben sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern ein. Während die Türkei am Donnerstag die Abberufung des US-Sondergesandten für den Anti-IS-Kampf forderte, verlangte US-Senator John McCain die Ausweisung des türkischen Botschafters.
Kerniger Jurist nimmt Russland-Affäre unter die Lupe

Kerniger Jurist nimmt Russland-Affäre unter die Lupe

18.05.2017 | Wie aus dem Nichts wird er zu einer der mächtigsten Figuren in Washington: Der ehemalige FBI-Chef Robert Mueller ist vom Justizministerium überraschend zum Sonderermittler in der Russland-Affäre ernannt worden. In dieser Rolle wird der 72-Jährige womöglich über nicht weniger als das Schicksal von Präsident Donald Trump entscheiden.
UNO schlägt wegen vieler Flüchtlinge aus Mosul Alarm

UNO schlägt wegen vieler Flüchtlinge aus Mosul Alarm

18.05.2017 | Die Vereinten Nationen haben sich alarmiert über die anhaltend große Zahl von Flüchtlingen aus der nordirakischen Stadt Mosul gezeigt. Die UNO-Hilfskoordinatorin für den Irak, Lise Grande, erklärte am Donnerstag, es sei "zunehmend schwierig sicherzustellen, dass die Menschen die nötige Unterstützung und den Schutz erhalten".
Theresa May verschärft ihren Kurs gegen Einwanderer

Theresa May verschärft ihren Kurs gegen Einwanderer

18.05.2017 | Drei Wochen vor der Parlamentswahl in Großbritannien hat die Konservative Partei von Premierministerin Theresa May eine starke Beschränkung der Einwanderung angekündigt. Statt einiger hunderttausend Immigranten sollten jährlich nur noch einige zehntausend kommen, hieß es im Wahlprogramm, das May am Donnerstag auf einer Parteiveranstaltung in Halifax vorstellte.
Nach Glawischnig-Rücktritt: Beratung über Zukunft der Grünen am Freitag

Nach Glawischnig-Rücktritt: Beratung über Zukunft der Grünen am Freitag

18.05.2017 | Die von öffentlichen Anfeindungen sowie interner Kritik zuletzt angeschlagen wirkende Grünen-Chefin hat alle politischen Funktionen zurückgelegt, ein logischer Nachfolger für ihr Amt ist dabei nicht vorhanden.
Glawischnig-Rücktritt: Chronologie der jüngsten Turbulenzen der Grünen

Glawischnig-Rücktritt: Chronologie der jüngsten Turbulenzen der Grünen

18.05.2017 | Parteiinterne Kritik machte der Grünen Bundessprecherin Eva Glawischnig zuletzt zu schaffen - bis sie am Donnerstag ihren Rücktritt erklärte. Hier ein Bllick zurück auf die Ereignisse, die dem Schritt der Grünen-Chefin vorangingen.
Sobotka würde gerne Innenminister bleiben

Sobotka würde gerne Innenminister bleiben

18.05.2017 | Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) würde auch gerne in einem möglichen Kabinett unter Sebastian Kurz auf seinem Posten bleiben.
Griechisches Parlament berät über neues Sparprogramm

Griechisches Parlament berät über neues Sparprogramm

18.05.2017 | Im griechischen Parlament hat am Donnerstag in der Früh die Debatte über ein neues Sparprogramm begonnen. Regierungschef Alexis Tsipras zeigte sich laut griechischen Medien zuversichtlich, dass das Parlament das Programm billigen wird. Damit werde der Weg offen sein für eine Reduzierung des Schuldenberges. Zudem hofft Tsipras auf eine erste Probe-Rückkehr an die Kapitalmärkte in diesem Sommer.

Causa Birnbacher: Fortschritte bei Schadenersatz-Einbringung

18.05.2017 | Das Land Kärnten kommt mit der Durchsetzung seiner Forderungen gegen die Verurteilten in der Causa Birnbacher langsam weiter. Vom früheren Steuerberater Dietrich Birnbacher sind nun laut Medienberichten weitere 800.000 Euro eingegangen. Eine Haushälfte in Villach wurde mit Hilfe eines Exekutionstitels verwertet, sagte Landes-Anwalt Michael Pressl zur APA.
SPÖ-Mandatare verließen Sitzung des NÖ Landtags

SPÖ-Mandatare verließen Sitzung des NÖ Landtags

18.05.2017 | Die Mandatare der SPÖ haben am Donnerstag die Sitzung des NÖ Landtags während einer von der FPÖ beantragten Aktuellen Stunde zum Thema "NÖ-VP und Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande" verlassen. Sie verwiesen auf eine NS-Antragsdiktion, die nicht akzeptabel sei. Vonseiten der FPÖ hieß es, es sei undemokratisch, eine Diskussion zu verweigern.
Grüne: Ingrid Felipe und Werner Kogler übernehmen vorläufig Leitung

Grüne: Ingrid Felipe und Werner Kogler übernehmen vorläufig Leitung

18.05.2017 | Mit dem Rückzug der Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig aus allen Ämter werden ihre Stellvertreter Ingrid Felipe und Werner Kogler nun interimistisch die Leitung der Grünen übernehmen. Personelle Entscheidungen stehen derzeit noch aus, am Freitag findet eine Beratung des Erweiterten Bundesvorstand in Salzburg statt.
Berlins Innensenator will Amri-Skandal aufklären

Berlins Innensenator will Amri-Skandal aufklären

18.05.2017 | Der Berliner Innensenator Andreas Geisel hat eine rückhaltlose Aufklärung des Ermittlungsskandals um den Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri angekündigt. "Das sind wir den Opfern, den Angehörigen und den Überlebenden schuldig", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Abgeordnetenhaus des deutschen Bundeslandes Berlin. Im Raum steht der Verdacht der Strafvereitelung im Amt.

Palästinenser bei Nablus erschossen, Journalist verletzt

18.05.2017 | Bei gewaltsamen Konfrontationen im Westjordanland sind am Donnerstag ein Palästinenser getötet und ein Journalist verletzt worden. Nach palästinensischen Angaben wurde ein 23-Jähriger getötet, als ein israelischer Siedler in der Nähe der Stadt Nablus das Feuer eröffnete. Ein palästinensischer Fotojournalist wurde an der Hand verletzt.
Kärntner SPÖ lehnt Vorverlegung der Landtagswahl ab

Kärntner SPÖ lehnt Vorverlegung der Landtagswahl ab

18.05.2017 | Die Kärntner SPÖ schließt eine Vorverlegung der Landtagswahl aus. Diese werde am 4. März 2018 stattfinden, sagte Landeshauptmann und SPÖ-Chef Peter Kaiser am Donnerstag. Eine Zusammenlegung mit der Nationalratswahl am 15. Oktober hält er für nicht sinnvoll, der Parteivorstand hat die Festlegung auf den 4. März bekräftigt.

Etwa 600 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet

18.05.2017 | Vor der libyschen Küste sind etwa 600 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet worden. Wie die italienische Küstenwache mitteilte, wurden die Flüchtlinge bei sechs Einsätzen in Sicherheit gebracht. Sie befanden sich an Bord von drei Schlauchbooten und von drei kleinen Schiffen. Die Rettungseinsätze erfolgten mit Schiffen der Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen, SOS Mediterranee und MOAS.
Felipe könnte Glawischnig an der Grünen Spitze folgen

Felipe könnte Glawischnig an der Grünen Spitze folgen

18.05.2017 | Für "die Ingrid", wie Tirols Landeshauptmannstellvertreterin Felipe sich nicht nur selbst auf Twitter nennt, sondern auch von Parteifreunden betitelt wird, könnte ein Karriereschritt folgen. Die 38-Jährige gilt als mögliche Nachfolgerin für die zurückgetretene Eva Glawischnig. Felipe sicherte der Partei 2013 eine Regierungsbeteiligung in Tirol. Seither gilt das "Tiroler Modell" den Bundesgrünen vielfach als Referenz.
EU-Abgeordnete fordern Stopp von Israels Siedlungspolitik

EU-Abgeordnete fordern Stopp von Israels Siedlungspolitik

18.05.2017 | Das EU-Parlament hat Israel für seine Siedlungen in den Palästinensischen Gebieten scharf verurteilt. Diese Politik müsse sofort gestoppt und rückgängig gemacht werden, forderte eine Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag in Straßburg. Die Siedlungen seien "gemäß dem Völkerrecht illegal", erklärten die Parlamentarier.
EU-Abgeordnete fordern sofortigen Stopp von Israels Siedlungspolitik

EU-Abgeordnete fordern sofortigen Stopp von Israels Siedlungspolitik

18.05.2017 | Das EU-Parlament hat Israel für seine Siedlungen in den Palästinensischen Gebieten scharf verurteilt. Diese Politik müsse sofort gestoppt und rückgängig gemacht werden, forderte eine Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstag in Straßburg. Sie sprachen sich zudem für ein stärkeres Engagement der Europäischen Union aus.
Französische Regierung nahm Arbeit auf

Französische Regierung nahm Arbeit auf

18.05.2017 | Die Regierung des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat mit ihrer ersten Kabinettssitzung die Arbeit aufgenommen. Staatschef Macron forderte dabei im Pariser Elysee-Palast von seinen Ministern "Solidarität", "Kollegialität" und "Vertraulichkeit" ein, wie Regierungssprecher Christophe Castaner am Donnerstag sagte.
Regierung und Opposition in Albanien haben Konflikt beendet

Regierung und Opposition in Albanien haben Konflikt beendet

18.05.2017 | Regierung und Opposition in Albanien haben ihren seit drei Monaten währenden Konflikt beigelegt. Grundlage dafür war ein von der EU und den USA durchgesetzter Kompromiss. Der sozialistische Regierungschef Edi Rama und der Vorsitzende der oppositionellen Demokraten (PD), Lulzim Basha, bestätigten am Donnerstag in Tirana ihre Übereinkunft, nannten aber keine Einzelheiten.
Illegale Doppelstaatsbürgerschaften: FPÖ übergab Datenstick an das BMI

Illegale Doppelstaatsbürgerschaften: FPÖ übergab Datenstick an das BMI

18.05.2017 | Am Mittwochnachmittag hat die FPÖ einen Datenstick mit insgesamt rund 100.000 Namen von möglichen türkischen Wahlberechtigten in Österreich an das Innenministerium übermittelt.
 

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