Richter in Belgien hört Puigdemont an

Richter in Belgien hört Puigdemont an

17.11.2017 | Im Ringen um eine mögliche Auslieferung nach Spanien wird der entmachtete katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont am Freitag in erster Instanz vor einem belgischen Untersuchungsgericht angehört. Die Anhörung ist nicht öffentlich. Puigdemont hatte sich in der Krise um die mögliche Abspaltung Kataloniens von Spanien vor zwei Wochen nach Belgien abgesetzt und damit einer Festnahme entzogen.
Kern für EU-weiten Mindeststeuersatz für Unternehmen

Kern für EU-weiten Mindeststeuersatz für Unternehmen

17.11.2017 | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat beim EU-Sozialgipfel in Göteborg mehr Fairness und "Bewegung" im Bereich der Steuerpolitik in Europa eingefordert. Er sprach sich vor Journalisten für einen EU-weiten Mindeststeuersatz für Unternehmen aus, damit nicht Nettoempfänger weiterhin "aggressive Steuerpolitik" machen könnten.

Wiener SPÖ: FPÖ mit Gudenus für Schieder "kein Partner"

16.11.2017 | Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, der sich um die Nachfolge von Bürgermeister Michael Häupl bewirbt, unterstrich am Donnerstag in der "ZiB2", dass er kein Freund von Rot-Blau ist. Die Wiener FPÖ mit "Herrn Gudenus" an der Spitze ist für ihn "kein glaubwürdiger Partner" für die SPÖ. "Diese Politik hast mit sozialdemokratischer Politik keine Schnittmenge", argumentierte er.

Russisches Veto gegen UNO-Giftgasuntersuchung in Syrien

16.11.2017 | Russland hat im UNO-Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Verlängerung der UNO-geführten Untersuchung zu Giftgasangriffen in Syrien eingelegt. Es ist bereits das zehnte Mal, dass Russland von seinem Vetorecht im Sicherheitsrat Gebrauch macht, um Aktionen des Gremiums gegen seinen Verbündeten Syrien zu verhindern.
Strache will auch Finanz- und Außenministerium

Strache will auch Finanz- und Außenministerium

17.11.2017 | FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache möchte in der schwarz-blauen Koalition nicht nur das Innenministerium für seine Partei, sondern auch das Finanzressort und das Außenministerium. Wenn man die Ressorts "auf Augenhöhe" verteile, wäre es "logisch", dass wenn eine Partei den Bundeskanzler stellt die andere das Finanzministerium bekommt, sagte er Donnerstag im oe24.tv-Interview.
Jamaika-Sondierungen in schwerem Fahrwasser

Jamaika-Sondierungen in schwerem Fahrwasser

16.11.2017 | Die Sondierungen der deutschen Parteien CDU, CSU, FDP und Grünen über ein Jamaika-Regierungsbündnis sind am späten Donnerstagabend in äußerst schweres Fahrwasser geraten. Die Sondierungen seien unterbrochen worden und es werde jetzt in parteiinternen Gruppen beraten, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Auch ein Scheitern wurde für möglich gehalten.
Trumps Steuerreform passiert US-Repräsentantenhaus

Trumps Steuerreform passiert US-Repräsentantenhaus

16.11.2017 | Die von US-Präsident Donald Trump angestrebte große Steuerreform hat eine erste Hürde genommen. Das Repräsentantenhaus verabschiedete den Gesetzentwurf am Donnerstag in Washington mit 227 zu 205 Stimmen. Alle Demokraten sowie mindestens 13 Republikaner stimmten gegen das Projekt ihres Präsidenten. Nun geht der Entwurf an den Senat, wo eine Mehrheit ungewiss ist.
Libanons Premier Hariri am Samstag in Paris erwartet

Libanons Premier Hariri am Samstag in Paris erwartet

16.11.2017 | In der politischen Krise im Libanon sieht die Staatsführung offenbar erste Anzeichen für eine Entspannung. Präsident Michel Aoun sprach am Donnerstag vom möglichen "Beginn einer Lösung", nachdem der sich in Saudi-Arabien aufhaltende Regierungschef Saad Hariri eine Ausreise nach Frankreich angekündigt hatte. Wie der Elysée-Palast mitteilte, wird Hariri am Samstag in Paris erwartet.
Horror-Berichte über Rohingya-Vertreibung aus Myanmar

Horror-Berichte über Rohingya-Vertreibung aus Myanmar

16.11.2017 | Vor einem Außenministertreffen in Myanmar hat die Kinderrechtsorganisation "Save the Children" einen Bericht veröffentlicht, in dem muslimische Rohingya von grausamen Verbrechen bei ihrer Vertreibung berichten. Eine Frau habe gesehen, wie ein Soldat eine Schwangere mit Benzin übergossen und angezündet habe. Ein anderer Soldat habe einen Säugling seiner Mutter entrissen und ins Feuer geworfen.

Demokraten-Senator Al Franken der Übergriffe beschuldigt

16.11.2017 | Die Serie von Beschuldigungen wegen sexueller Übergriffe von Prominenten auf Frauen in den USA hat nun auch die Demokratische Partei erreicht. Die Schauspielerin und Musikerin Leeann Tweeden beschuldigt den Senator und früheren Humoristen Al Franken, ihr im Vorfeld eines gemeinsamen Auftritts vor Soldaten in Afghanistan zu nahe gekommen zu sein.

Burgenland-Landtag hob Immunität eines Abgeordneten auf

16.11.2017 | Der Burgenländischen Landtag hat am Donnerstag einstimmig die Immunität des Landtagsabgeordneten Manfred Kölly (Bündnis Liste Burgenland, LBL) aufgehoben. Das Ansuchen dazu kam von der Staatsanwaltschaft Eisenstadt, die gegen Kölly aufgrund von Sachverhaltsdarstellungen wegen eines Anfangsverdachts auf Amtsmissbrauch ermitteln will.

Strolz lotete mit Kern rot-pinke Gemeinsamkeiten aus

16.11.2017 | NEOS-Chef Matthias Strolz hat am Donnerstag mit SPÖ-Chef Christian Kern Gemeinsamkeiten im Hinblick auf die Legislaturperiode ausgelotet. Man habe sich darauf verständigt, im Kontakt zu bleiben und sich etwa bei Zwei-Drittel-Materien nicht gegeneinander ausspielen zu lassen, sagte Strolz nach dem Gespräch. Auch seinen Wunsch nach einem gemeinsamen Oppositions-Arbeitsprogramm habe er deponiert.

Luhansker Separatisten bereiten Gefangenenaustausch vor

16.11.2017 | Nach einem Telefonat mit Kremlchef Wladimir Putin hat der Chef der ostukrainischen Separatisten in Luhansk, Igor Plotnizki, Vorbereitungen für einen Gefangenenaustausch angeordnet. Der Chef der Donezker Aufständischen, Alexander Sachartschenko, begrüßte die Initiative am Donnerstag ebenfalls.
Beamte bekommen 2,33 Prozent Gehaltserhöhung

Beamte bekommen 2,33 Prozent Gehaltserhöhung

17.11.2017 | Die Beamten bekommen ab 1. Jänner eine Gehaltserhöhung um 2,33 Prozent. Darauf haben sich Regierung und Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) am Donnerstagabend in der vierten Verhandlungsrunde geeinigt. Die Kosten für das Budget beziffert Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) mit 308 Millionen Euro. Sowohl Duzdar als auch GÖD-Vorsitzender Norbert Schnedl zeigten sich mit den Ergebnis zufrieden.
Graz wird "UNESCO Zentrum für Menschenrechte"

Graz wird "UNESCO Zentrum für Menschenrechte"

16.11.2017 | Die Stadt Graz ist zum "UNESCO Zentrum für Menschenrechte" auf regionaler und lokaler Ebene auserkoren worden. Der Beschluss ist am vergangenen Montag bei der Vollversammlung aller 192 Mitgliedsländer in Paris einstimmig gefasst worden. Es handelt sich weltweit um das erst zweite derartige Zentrum neben Buenos Aires, teilte die Stadt Graz am Donnerstag mit.
Berlusconi soll von Ex-Frau 60 Mio. Euro zurück bekommen

Berlusconi soll von Ex-Frau 60 Mio. Euro zurück bekommen

16.11.2017 | Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi soll von seiner Ex-Frau Veronica Lario rund 60 Millionen Euro zurückerstattet bekommen. Die Ex-Schauspielerin habe kein Recht auf die Unterhaltszahlung von 1,4 Millionen Euro monatlich und soll den Betrag, den sie bisher von dem Ex-Premier erhalten hat, zurückzahlen, beschloss ein Berufungsgericht in Mailand laut Medien vom Donnerstag.
Wer wird neuer Chef der Wiener SPÖ? Schieder gegen Ludwig

Wer wird neuer Chef der Wiener SPÖ? Schieder gegen Ludwig

17.11.2017 | Andreas Schieder tritt gegen Michael Ludwig an: Gewinnen wird, wer die Mehrheit der 981 stimmberechtigten Delegierten am 27. Jänner beim außerordentlichen Landesparteitag auf seine Seite ziehen kann.
Mutter heizt mit Brief Kindergarten-Debatte in OÖ an

Mutter heizt mit Brief Kindergarten-Debatte in OÖ an

16.11.2017 | In einem Brief an LH Thomas Stelzer (ÖVP) hat eine oö. Mutter angekündigt, er solle künftig auf ihre Tochter aufpassen. Denn wegen der geplanten Kindergarten-Gebühren für den Nachmittag würden Eltern ihre Kinder abmelden und es werde in ihrem Ort künftig keine Betreuung mehr geben. Die zuständige Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) will kein Abmeldewelle heraufbeschwören.
Wahnsinn als Strategie - Hannelore Veit über Trump

Wahnsinn als Strategie - Hannelore Veit über Trump

16.11.2017 | Der amerikanische Präsident Donald Trump aus Sicht der Politjournalistin. Veit war zu Gast im Otten Areal in Hohenems auf Einladung der Raiffeisenbank Vorarlberg.

"Ehe für alle" sorgt in Vorarlberg für Wirbel

16.11.2017 | In der Vorarlberger Landespolitik ist ein Disput zwischen ÖVP, SPÖ und Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP) ausgebrochen. Nachdem die ÖVP am Mittwochabend im Landtag die "Ehe für alle" abgelehnt hatte, postete die SPÖ auf Facebook umgehend das Abstimmungsverhalten einiger ÖVP-Abgeordneter - versehen mit dem Vorwurf der Diskriminierung. Das ging Sonderegger und der ÖVP zu weit.
Van der Bellen fehlt bei Verhandlungen noch das "Neue"

Van der Bellen fehlt bei Verhandlungen noch das "Neue"

16.11.2017 | Bundespräsident Alexander Van der Bellen lässt sich am Freitag von den Koalitionsverhandlern aus ÖVP und FPÖ über den Verlauf ihrer Gespräche informieren. Der Bundespräsident kürzt deshalb seinen aktuellen Besuch bei Papst Franziskus im Vatikan ab. Am Rande der Vatikan-Visite meinte Van der Belle, dass ihm in den laufenden Regierungsverhandlungen das "Neue" fehle. "Darauf warte ich noch."
Neuer Rekord an Aufenthaltstiteln in der EU

Neuer Rekord an Aufenthaltstiteln in der EU

16.11.2017 | Die EU hat im vergangenen Jahr einen neuen absoluten Rekord an erstmaligen Aufenthaltstiteln für Bürger aus Drittstaaten erreicht. Die meisten der 3,4 Millionen Genehmigungen ergingen 2016 neuerlich an Ukrainer. Großbritannien war das EU-Land, das die meisten Titel an Ausländer ausstellte. 2015 hatte die Gesamtzahl lediglich 2,6 Millionen betragen - ein Anstieg im Vorjahr um rund 30 Prozent.
Vilimsky nimmt Van der Bellens Widerstand gelassen

Vilimsky nimmt Van der Bellens Widerstand gelassen

16.11.2017 | FPÖ-Generalsekretär und EU-Abgeordneter Harald Vilimsky nimmt es demonstrativ gelassen, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihn nicht als Minister angeloben würde. Es gebe dazu noch kein verifiziertes Zitat des Staatsoberhauptes, aber wenn dem so sei, "nehme ich es zur Kenntnis", sagte Vilimsky am Donnerstag im Ö1-"Mittagsjournal".

Selbstmordanschlag in Kabul forderte 14 Tote

16.11.2017 | Bei einem Mordanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens 14 Menschen getötet worden. Ein Selbstmordattentäter habe am Donnerstagnachmittag versucht, in eine Versammlung von Unterstützern eines Provinz-Gouverneurs zu gelangen, sagte ein Sprecher des afghanischen Innenministeriums.
APA eröffnete hauseigenes Pressezentrum

APA eröffnete hauseigenes Pressezentrum

16.11.2017 | Die APA-Gruppe erweitert ihr Angebot für die Medien- und Kommunikationsbranche um ein multimediales Pressezentrum. CEO Clemens Pig sprach bei der Eröffnung am Donnerstag von einem "logischen Schritt in der Weiterentwicklung der Rolle der APA" als News-Tech-Agentur und Dienstleister für den Informationssektor. Die APA will mit der Location einen "Raum für Themen" anbieten.
Tausende Franzosen demonstrieren gegen Macron-Regierung

Tausende Franzosen demonstrieren gegen Macron-Regierung

16.11.2017 | In Frankreich sind erneut tausende Franzosen gegen die Reformen von Präsident Emmanuel Macron auf die Straße gegangen. In Paris folgten am Donnerstag nach Polizeiangaben rund 8.000 Menschen dem Aufruf von Gewerkschaften, Studentenverbänden und Linkspartei.
Facebook-Interaktionen entschieden Social-Media-Wahlkampf

Facebook-Interaktionen entschieden Social-Media-Wahlkampf

16.11.2017 | Die Nationalratswahl wurde auch auf Facebook gewonnen - oder verloren, wie im Fall der Grünen. "Kriegsentscheidend" war nicht, wer wie viele Fans hat, sondern wie viele User mit der Seite interagierten, zog der Social-Media-Experte Roland Trnik am Mittwochabend bei einer Diskussion Bilanz. "Die Zahl der Interaktionen hat den größten Einfluss auf den Facebook-Newsfeed und damit auf die Reichweite."
Mehr als ein Drittel der Wiener im Ausland geboren

Mehr als ein Drittel der Wiener im Ausland geboren

16.11.2017 | Mehr als ein Drittel der Wiener Bevölkerung - 35 Prozent - ist im Ausland geboren. Jeder zweite Wiener hat Migrationshintergrund, ist also entweder selbst nicht in Österreich geboren oder hat zumindest einen im Ausland geborenen Elternteil. Das geht aus dem vierten Integrationsmonitor hervor, den die Stadt Wien erstellt hat. Handlungsbedarf zeigt der Bericht unter anderem im Bildungsbereich.
Entscheidung über Grüne-Klubförderung liegt bei Köstinger

Entscheidung über Grüne-Klubförderung liegt bei Köstinger

16.11.2017 | Die neue Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger (ÖVP) wird entscheiden müssen, ob die Bundesrats-Mandatare der Grünen künftig Fördergelder erhalten. Wie Köstingers Sprecher der APA sagte, handle es sich dabei um Neuland. Denn den Fall, dass eine Partei zwar nicht mehr im Nationalrat vertreten ist, aber weiterhin über eine Bundesrats-Fraktion verfügt, hat es bisher nicht gegeben.
Tagesklinische Spitalsbehandlungen stark im Steigen

Tagesklinische Spitalsbehandlungen stark im Steigen

16.11.2017 | Im Vorjahr wurden mehr als 2,7 Millionen stationäre Aufenthalte in den Akutspitälern dokumentiert sowie gut 158.000 Aufenthalte in Einrichtungen für Langzeitversorgung, Rehabilitation und Prävention. Stark im Steigen sind die Tagesklinische Aufenthalte: 2016 waren es um rund zwei Drittel mehr als vor zehn Jahren. Ein Viertel aller stationären Aufenthalte erfolgt ohne Übernachtung.
Umweltminister zu schlechtem Klima-Ranking Österreichs

Umweltminister zu schlechtem Klima-Ranking Österreichs

16.11.2017 | Auf der Klimakonferenz in Bonn bekommt Österreich für seine Umweltpolitik schlechte Noten.
Am Brenner gefundener Migrantenbub kommt zu Pflegefamilie

Am Brenner gefundener Migrantenbub kommt zu Pflegefamilie

16.11.2017 | Der fünfjährige Flüchtlingsbub, der am Montag zusammengekauert unter dem Flachwagen eines Güterzugs am Grenzbahnhof Brenner gefunden wurde, soll noch in dieser Woche zu einer Pflegefamilie kommen. Bisher gab es keine Spur von den Eltern des Kindes, das stark unterkühlt auf einem Zug in Richtung Österreich gefunden worden war.
Libanesischer Premier Hariri reist offenbar nach Paris

Libanesischer Premier Hariri reist offenbar nach Paris

16.11.2017 | Im Ringen um die politische Zukunft von Libanons Ministerpräsidenten Saad al-Hariri deutet sich eine Lösung an: Hariri nahm am Donnerstag eine Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an, nach Frankreich zu kommen. Libanons Präsident Michel Aoun bezeichnete dies als möglichen "Beginn einer Lösung".
Koalitionsverhandlungen: Kommt jetzt ein Heimatschutzministerium?

Koalitionsverhandlungen: Kommt jetzt ein Heimatschutzministerium?

16.11.2017 | Bereits im Sommer 2017 forderte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl ein "Heimatschutzministerium". Nun, im Zuge der Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ über eine mögliche Regierung, stellt sich die Frage, ob die Freiheitlichen diese Forderung weiter durchsetzen wollen und können.

Absolventen von US-Unis mit besten Jobchancen

16.11.2017 | Absolventen von US-Unis wie dem California Institute of Technology oder der Harvard University werden in einem neuen "Times"-Ranking die besten Jobchancen eingeräumt. Bei der Bewertung der Beschäftigungsfähigkeit der Absolventen finden sich sechs US-Unis unter den Top-Ten. Aus Österreich schaffte es die Uni Wien in das 150 Unis umfassende Ranking, und zwar auf Rang 137.

"Mannigfaltige" Vorwürfe gegen suspendierten Unteroffizier

16.11.2017 | In der Sache um einen Vorarlberger Unteroffizier, der suspendiert worden war, weil er im Dienst ausländerfeindliche Handlungen gesetzt haben soll, sind nun neue Details bekannt geworden. Die Vorwürfe gegen den Beschuldigten wären "mannigfaltig", teilte die Staatsanwaltschaft Eisenstadt (StA) gegenüber der APA mit. Das Ermittlungsverfahren sei noch am Laufen.
Beamten-Gehaltsverhandlungen gehen in vierte Runde

Beamten-Gehaltsverhandlungen gehen in vierte Runde

16.11.2017 | Nach drei Gehaltsrunde ohne konkrete Forderungen seitens der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) oder ein zahlenmäßiges Angebot der Regierung gehen die Verhandlungen nun am Donnerstagnachmittag in die vierte Runde.
Angespannte Ruhe nach Militärputsch in Simbabwe

Angespannte Ruhe nach Militärputsch in Simbabwe

16.11.2017 | Nach den turbulenten Stunden des Militärputsches in Simbabwe steht nun die Frage nach der Nachfolge von Präsident Robert Mugabe im Vordergrund. Soldaten patrouillierten in der Nacht auf Donnerstag weiter an den wichtigen Verkehrsknotenpunkten der Hauptstadt Harare. Zunächst wurden keine Zwischenfälle gemeldet.
IS-Terroristen planten Anschläge mit ferngesteuerten Autos

IS-Terroristen planten Anschläge mit ferngesteuerten Autos

16.11.2017 | Eine Gruppe deutscher IS-Terroristen soll Zeitungsberichten zufolge Sprengstoffanschläge mit ferngesteuerten Autos geplant haben - auch in Deutschland. Das gehe aus Ermittlungsakten vor, schreiben der "Kölner Stadt-Anzeiger" und der Kölner "Express". Es handle sich um eine Gruppe deutscher Anhänger der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) um die Brüder Ömer und Yusuf D. aus Herne.
Hitlergruß-Pose: FP-Bors wird Mandat nicht antreten

Hitlergruß-Pose: FP-Bors wird Mandat nicht antreten

16.11.2017 | Andreas Bors, von der FPÖ NÖ als Bundesrat nominiert, wird sein Mandat nicht antreten. Er sehe sich zu diesem Schritt "aufgrund einer unhaltbaren Medienkampagne mit dem Ziel, die laufenden Regierungsverhandlungen zwischen meiner Freiheitlichen Partei und der ÖVP zu stören, aber auch einen Erfolg der FPÖ bei den kommenden Landtagswahlen zu schmälern", veranlasst, hieß es in seiner Erklärung.
 

vienna.at leserreporter

WhatsApp
+43 (0) 676 88 005 885
Top Artikel auf Vienna.AT