Ärztekammer mit Primärversorgung weiter unzufrieden

Ärztekammer mit Primärversorgung weiter unzufrieden

20.06.2017 | Die Ärztekammer trägt wie erwartet die Einigung in der Koalition auf das Primärversorgungsgesetz nicht mit. Kammer-Präsident Artur Wechselberger beklagt, dass die Finanzierung keineswegs gesichert sei. Zudem werde der Aufholbedarf in der Primärversorgung mit dem Gesetz nicht wettgemacht. Was die Ärzte selbst betrifft, werden Bürokratie und zu hohe Risiken beklagt.
Israel beginnt mit Bau neuer Siedlung

Israel beginnt mit Bau neuer Siedlung

20.06.2017 | Unmittelbar vor einem neuen Vermittlungsversuch der USA hat Israel erstmals seit 25 Jahren mit dem Bau einer ganz neuen Siedlung im Westjordanland begonnen. "Heute haben die Bauarbeiten vor Ort angefangen, wie ich es versprochen habe, für die Errichtung einer neuen Siedlung für die Einwohner von Amona", teilte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu am Dienstag über Twitter mit.

Kärnten prüft 624 mögliche Doppelstaatsbürgerschaften

20.06.2017 | Das Land Kärnten hat am Dienstag eine Liste mit möglichen illegalen österreichisch-türkischen Doppelstaatsbürgern vom Innenministerium erhalten. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sagte, man werde die Daten der 624 Personen mit Wohnsitz in Kärnten nun prüfen und gegebenenfalls eine Aberkennung der österreichischen Staatsbürgerschaft einleiten.
UNO muss Hilfe für Hungernde in Nigeria kürzen

UNO muss Hilfe für Hungernde in Nigeria kürzen

20.06.2017 | Die Vereinten Nationen müssen wegen fehlender Hilfsgelder die Unterstützung für 400.000 vom Hunger betroffene Menschen im Nordosten von Nigeria einstellen. "Die Menschen werden in schrecklicher Not sein", warnte der stellvertretende UN-Hilfskoordinator für Nigeria, Peter Lundberg. Langfristig könnte das mehr Flüchtlinge nach Europa treiben.
Lehrergewerkschaft droht mit Maßnahmen gegen Bildungsreform

Lehrergewerkschaft droht mit Maßnahmen gegen Bildungsreform

20.06.2017 | Nach wie vor kritisch sieht die AHS-Lehrergewerkschaft die Einigung beim Schulautonomiepaket. Es sei zwar positiv, dass nun Lehrer und Eltern über die Teilnahme an Modellregionen zur Gesamtschule abstimmen können. Diese Regelung greife jedoch zu kurz, so Vorsitzender Herbert Weiß zur APA. Gewerkschaftliche Maßnahmen könnte es geben, von einem Streik will er allerdings nicht sprechen.
Kanzlertag im Eurofighter-U-Ausschuss

Kanzlertag im Eurofighter-U-Ausschuss

20.06.2017 | Gleich zwei ehemalige Bundeskanzler haben sich am Dienstag im Eurofighter-U-Ausschuss ein Stelldichein gegeben - und sich verteidigt. Wolfgang Schüssel (ÖVP) hob dabei unter anderem die richtige Typenentscheidung und die Gegengeschäfte hervor, Alfred Gusenbauer (SPÖ) bezeichnete den von Norbert Darabos (SPÖ) geschlossenen Vergleich angesichts der Ausgangsposition als "ausgezeichnete Leistung".
Türkei profitiert erheblich von Flüchtlings-Deal

Türkei profitiert erheblich von Flüchtlings-Deal

20.06.2017 | Die türkische Regierung hat für syrische Flüchtlinge in der Türkei von der EU bisher 222 Millionen Euro direkt erhalten. Die Gelder gingen an das Bildungs- und Gesundheitsministerium sowie die türkische Generaldirektion für Migrationsmanagement, wie aus einer Übersicht der EU-Kommission vom Dienstag hervorgeht.
Flüchtlingsdeal-Vater widerspricht Kurz und Kern

Flüchtlingsdeal-Vater widerspricht Kurz und Kern

20.06.2017 | Der "Vater" des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals, Gerald Knaus, hat den Plan von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zur sogenannten Schließung der Mittelmeerroute für Flüchtlinge als Illusion bezeichnet. "An diesem Plan ist alles unrealistisch", erklärte der Leiter des Think Tanks "Europäische Stabilitätsinitiative" (ESI) in einem Interview mit dem "Standard".
Mehrheit der Europäer für Zuwanderungsstopp aus muslimischen Ländern

Mehrheit der Europäer für Zuwanderungsstopp aus muslimischen Ländern

20.06.2017 | Die zwischen Dezember 2016 und Februar 2017 durchgeführte Studie "Europa - ziehen wir (noch) an einem Strang? Was Bevölkerung und Eliten wirklich über die EU denken" brachte hervor, dass eine Mehrheit von Bürgern der befragten EU-Staaten einen Stopp der Zuwanderung befürworten.
Kubas Außenminister klagt "westliche Doppelmoral" an

Kubas Außenminister klagt "westliche Doppelmoral" an

20.06.2017 | Kubas Außenminister Bruno Rodriguez Parrilla sieht Vorwürfe der Missachtung der Menschenrechte auf der sozialistischen Karibikinsel skeptisch. "Es gibt da eine westliche Doppelmoral", sagte der 59-Jährige am Montag in Wien im APA-Gespräch. "Es macht uns Sorge, wie das Thema als politische Waffe instrumentalisiert wird, um ideologische Ziele zu verfolgen und unliebsame Regierungen auszuschalten."
Champs-Elysees-Angreifer war IS-Anhänger

Champs-Elysees-Angreifer war IS-Anhänger

20.06.2017 | Der Angreifer von den Pariser Champs-Elysees war Anhänger der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Wie Ermittler am Dienstag in Paris mitteilten, geht dies aus einem Abschiedsbrief hervor. Für Empörung sorgt in Frankreich, dass der Täter legal Waffen führen durfte, obwohl er als Gefährder bekannt war. Bei dem Angriff am Montag kam der Angreifer ums Leben, sonst wurde niemand verletzt.
Europäer für Stopp von muslimischer Zuwanderung

Europäer für Stopp von muslimischer Zuwanderung

20.06.2017 | Die Bürger von zehn EU-Staaten, darunter Österreich, sind mehrheitlich für einen Stopp der Zuwanderung aus überwiegend muslimischen Ländern. Dies zeigt eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Londoner Chatham House. 56 Prozent der Befragten befürworten einen Zuwanderungsstopp. Für 55 Prozent ist die europäische Lebensweise mit der islamischen unvereinbar, 73 Prozent wollen ein Burka-Verbot.
Van der Bellen im Interview: Rückstellung von Flüchtlingen nicht leicht umsetzbar

Van der Bellen im Interview: Rückstellung von Flüchtlingen nicht leicht umsetzbar

20.06.2017 | Im Interview in der "ZIB2" am Montagabend äußerte sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu der von ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz angeregten Schließung der Mittelmeerroute für Flüchtlingsströme. "Wünschen kann ich mir viel", so Van der Bellen.
US-Polizisten erschossen schwangere Afroamerikanerin

US-Polizisten erschossen schwangere Afroamerikanerin

20.06.2017 | US-Polizisten in Seattle haben bei einem Einsatz eine schwangere Frau erschossen und damit die Diskussion über Polizeigewalt gegen Schwarze erneut angefacht. Die beiden Polizisten waren von einer Afroamerikanerin wegen eines Einbruchs alarmiert worden und trafen die Frau vor Ort mit einem Messer bewaffnet an, wie die Polizei am Montag mitteilte.
Neue Rolle für US-Regierungssprecher Spicer angedacht

Neue Rolle für US-Regierungssprecher Spicer angedacht

20.06.2017 | Das US-Präsidialamt erwägt einem Insider zufolge eine Versetzung von Pressesprecher Sean Spicer.

Französischer Journalist in Mosul getötet

20.06.2017 | Ein französischer Journalist ist in der nordirakischen Stadt Mosul bei einer Minen-Explosion getötet worden. Der Arbeitgeber des Journalisten, France Télévisions, bestätigte den Tod von Stéphan Villeneuve in der IS-Hochburg und sprach der Familie des Getöteten sein Beileid aus.
Erneut Proteste gegen Maduro - Ein Jugendlicher getötet

Erneut Proteste gegen Maduro - Ein Jugendlicher getötet

20.06.2017 | Tausende Menschen haben in Venezuela erneut für den Rücktritt von Präsident Nicolás Maduro und gegen dessen Pläne zur Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung protestiert. Im Verlauf der Demonstration am Montag wurde ein 17-Jähriger tödlich von einer Kugel getroffen, sechs weitere Menschen wurden verletzt, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. Es war bereits der 80. Protesttag.
Doskozil wünscht sich mehr deutsches Grenzschutz-Engagement

Doskozil wünscht sich mehr deutsches Grenzschutz-Engagement

20.06.2017 | Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wünscht sich von Deutschland mehr Engagement in Sachen EU-Außengrenzschutz und Aufbau von Verfahrenszentren außerhalb von Europa. "Ich würde mir mehr Engagement Deutschlands für diese europäische Lösung wünschen", sagte Doskozil dem "Münchner Merkur". Er "dränge generell auf einen neuen EU-Außengrenzschutz", betonte der Minister weiter.
Macron ernennt Philippe erneut zum Premierminister

Macron ernennt Philippe erneut zum Premierminister

20.06.2017 | Nach der Parlamentswahl ist die französische Regierung am Montagabend erwartungsgemäß zurückgetreten. Präsident Emmanuel Macron beauftragte Premierminister Edouard Philippe mit der Bildung einer neuen Regierung. Regierungssprecher Christophe Castaner sagte, die Umbildung werde keine großen Veränderungen bringen. Der Rücktritt der Regierung nach einer Parlamentswahl ist in Frankreich üblich.
Jihadisten bekannten sich zu Anschlag mit neun Toten in Mali

Jihadisten bekannten sich zu Anschlag mit neun Toten in Mali

20.06.2017 | Bei einem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag auf ein bei Ausländern beliebtes Hotel in Mali sind mindestens neun Menschen ums Leben gekommen.
Weltflüchtlingstag: Mahnungen zu Solidarität und Hilfe

Weltflüchtlingstag: Mahnungen zu Solidarität und Hilfe

20.06.2017 | Regierungen und Hilfsorganisationen erinnern am Weltflüchtlingstag am Dienstag an das Schicksal Millionen entwurzelter Menschen weltweit und mahnen zu mehr humanitärer Hilfe.
Von Nordkorea freigelassener US-Student gestorben

Von Nordkorea freigelassener US-Student gestorben

20.06.2017 | Der erst kürzlich nach 17-monatiger Haft in Nordkorea heimgekehrte US-Student Otto Warmbier ist tot. Das teilten seine Eltern Fred und Cindy Warmbier am Montag in einer Stellungnahme mit. "Im Kreise seiner ihn liebenden Familie ist Otto um 14.20 Uhr gestorben", heißt es darin.

Visegrad-Länder beharren auf Nein zu EU-Flüchtlingsquoten

19.06.2017 | Polen, Tschechien, Ungarn und die Slowakei weigern sich weiterhin, sich an der Aufteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU zu beteiligen. Das bestätigten die Regierungschefs der sogenannten Visegrad-Länder am Montag in Warschau bei einem Treffen mit ihren Amtskollegen aus den Benelux-Ländern.

Saudi-Arabien nahm drei iranische Elitesoldaten fest

19.06.2017 | Inmitten der Spannungen zwischen den Regionalmächten am Golf hat Saudi-Arabien nach eigenen Angaben drei iranische Elitesoldaten an Bord eines mit Sprengstoff beladenen Bootes festgenommen. Die drei Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden seien auf eine Ölquelle im Golf zugesteuert, teilte die Regierung in Riad am Montag mit.
Terrorermittlungen nach Zusammenprall mit Polizeiauto in Paris

Terrorermittlungen nach Zusammenprall mit Polizeiauto in Paris

19.06.2017 | Nach einem Zusammenprall eines Autos mit einem Polizeifahrzeug auf den Champs-Elysees in Paris ist der mutmaßliche Angreifer wahrscheinlich tot. Das sagte der Sprecher des Innenministeriums dem Nachrichtensender BFMTV am Montagnachmittag.
Mogherini: Flüchtlingszahlen seit 2016 stark verringert

Mogherini: Flüchtlingszahlen seit 2016 stark verringert

19.06.2017 | Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat Montag in Luxemburg betont, dass sich die Flüchtlingszahlen seit dem vergangenem Jahr stark verringert hätten. So seien im Mai 2016 noch 70.000 Flüchtlinge über Niger nach Libyen gekommen, dieses Jahr kamen im Mai jedoch dank der guten Kooperation mit der Regierung in Niger und der Kooperation mit den Ländern der Sahelzone lediglich 5.000.
"Österreich-Dorf" für die irakische Ninive-Ebene

"Österreich-Dorf" für die irakische Ninive-Ebene

19.06.2017 | Ein "Österreich-Dorf" soll im Nordirak entstehen, um die Rückkehr vertriebener Christen zu erleichtern. Das zerstörte christliche Dorf Baqofa in der Ninive-Ebene rund 25 Kilometer nördlich von Mosul soll mit Hilfe kirchlicher NGOs aus Österreich wieder aufgebaut werden.

EU verlängert Krim-Sanktionen

19.06.2017 | Die EU-Staaten haben ihre Sanktionen gegen die von Russland einverleibte Schwarzmeerhalbinsel Krim erneut um zwölf Monate verlängert. Kreuzfahrtschiffe aus der Europäischen Union werden damit auch weiterhin nicht in Häfen des von der Ukraine abgetrennten Territoriums einlaufen dürfen.

17-jährige Muslimin nach Moschee-Besuch in USA getötet

19.06.2017 | Ein 17-jähriges muslimisches Mädchen ist am Sonntag im Anschluss an einen Moschee-Besuch in Sterling im Norden Virginias offenbar erschlagen worden. Die Umstände auf ein Hassverbrechen hin, meldete Kathpress am Montag unter Berufung auf US-Medienberichte.
Terrorermittlungen nach Autoattacke auf Champs-Elysees

Terrorermittlungen nach Autoattacke auf Champs-Elysees

19.06.2017 | Nach einer Autoattacke auf einen Kleinbus der Gendarmerie in Paris haben die Behörden Ermittlungen wegen Terrorverdachts aufgenommen. Ein 31-Jähriger hatte am Montag auf den Champs-Elysees mit seinem Wagen den Bus gerammt, sein Auto ging dann in Flammen auf. Der mutmaßliche Angreifer starb. Polizisten und Passanten blieben unverletzt. Der Angreifer war den Behörden als radikaler Islamist bekannt.
Macron kann mit großer Parlamentsmehrheit Reformen angehen

Macron kann mit großer Parlamentsmehrheit Reformen angehen

19.06.2017 | Mit einer starken absoluten Parlamentsmehrheit kann Frankreichs Präsident Emmanuel Macron seine Reformpolitik angehen. Die Mitte-Regierung trat nach der Parlamentswahl traditionsgemäß zurück. Der Konservative Edouard Philippe bleibe Premierminister und und werde bis Mittwoch eine neue Mannschaft vorstellen, teilte der Elyseepalast am Montag in Paris mit.
Über 300 Organisationen fordern Klimabeschluss gegen Trump

Über 300 Organisationen fordern Klimabeschluss gegen Trump

19.06.2017 | Mehr als 300 zivile Organisationen haben die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer zu einem starken Zeichen für Klimaschutz aufgerufen. Auch ohne die USA sollten sie bei ihrem G-20-Treffen Anfang Juli in Deutschland am Pariser Abkommen festhalten, forderten sie.
Widerwärtig: Hass-Post an Claudia Gamon nach Rede zur Geburtenrate

Widerwärtig: Hass-Post an Claudia Gamon nach Rede zur Geburtenrate

19.06.2017 | Der fraktionslose Mandatar Marcus Franz forderte die Schaffung einer bundesweiten Beratungsstelle für ungewollt Schwangere. Die Vorarlbergerin Claudia Gamon kritisierte diesen und erhielt anschließend widerwärtige Hass-Post zugesendet.
Assange trifft sich demnächst mit britischen Behörden

Assange trifft sich demnächst mit britischen Behörden

19.06.2017 | In den festgefahrenen Konflikt um Wikileaks-Gründer Julian Assange kommt offensichtlich Bewegung. Assange hat laut einem Medienbericht einen für Montag geplanten Auftritt wegen eines "unmittelbar bevorstehenden" Treffens mit britischen Behörden verschoben.

USA wollen in Syriens Luftraum wieder mit Moskau kooperieren

19.06.2017 | Die USA wollen die durch Abschuss eines syrischen Kampfjets ausgelösten Spannungen im Verhältnis zu Russland rasch wieder entschärfen. Der Generalstabschef der US-Armee, Joe Dunford, kündigte am Montag in Washington an, die von Moskau wegen des Vorfalls ausgesetzte Sicherheitsvereinbarung für den syrischen Luftraum solle möglichst bald wiederhergestellt werden.
Prozess gegen IS-Verdächtigen in Salzburg vertagt

Prozess gegen IS-Verdächtigen in Salzburg vertagt

19.06.2017 | Am Landesgericht Salzburg hat am Montag ein zweitägiger Prozess gegen einen Marokkaner begonnen, der das Netzwerk der Paris-Attentäter mit Informationen unterstützt haben soll. Dem nicht geständigen 27-Jährigen wird Beteiligung an der terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat" (IS) vorgeworfen. Die Verhandlung wurde am Nachmittag auf unbestimmte Zeit vertagt.

Mindestens 16 Tote bei Selbstmordattacken in Nigeria

19.06.2017 | Bei einem Doppel-Selbstmordanschlag in der Nähe eines Flüchtlingslagers im Nordosten Nigerias sind am Sonntag mindestens 16 Menschen mit in den Tod gerissen worden. Nach übereinstimmenden Angaben vom Montag zündeten zwei Frauen ihre Sprengstoffgürtel am Sonntagabend im Dorf Kofa bei Maiduguri, der Hauptstadt des Bundesstaates Borno.
SPÖ und ÖVP einig bei Primärversorgung

SPÖ und ÖVP einig bei Primärversorgung

19.06.2017 | Nicht nur in der Bildungsreform gibt es einen Durchbruch: SPÖ und ÖVP sind sich auch bei den medizinischen Primärversorgungseinheiten einig und bringen am Montag einen gemeinsamen Initiativantrag ein. Die Behandlung im Gesundheitsausschuss ist für Mittwoch vorgesehen, der Nationalratsbeschluss für kommende Woche.

EU will bei Gipfel im November Jobs in Afrika schaffen

19.06.2017 | Die EU will sich bei einem Gipfel mit afrikanischen Partnerstaaten dafür einsetzen, dass für die Jugend in Afrika Jobs geschaffen werden. Zentrales Thema des EU-Afrika-Gipfels Ende November in Abidjan in Cote d'Ivoire (Elfenbeinküste) würden "Investitionen in die Jugend" sein, erklärten die EU-Außenminister am Montag in Luxemburg.
Zwei Ex-Kanzler berichten im Eurofighter-U-Ausschuss

Zwei Ex-Kanzler berichten im Eurofighter-U-Ausschuss

20.06.2017 | Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss kommt diese Woche drei Mal zusammen und hat am Dienstag hochrangigen Besuch. Mit Wolfgang Schüssel (ÖVP) und Alfred Gusenbauer (SPÖ) werden zwei ehemalige Bundeskanzler befragt. Der Mittwoch wird mit nur einem Zeugen, Georg Schmidt, ein kurzer Ausschusstag.
 

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