Kurz verteidigt Regierungskurs im Puls 4-Sommergespräch

Kurz verteidigt Regierungskurs im Puls 4-Sommergespräch

23.05.2018 | Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich im Puls 4-Sommergespräch gegen Kritik an der im Ministerrat fixierten Sozialversicherungs-Reform verteidigt. Man sei bei der Reform "keinen Millimeter vom Regierungsprogramm abgewichen", sagte er. Bei anderen Themen wie etwa der Migration sieht er seine Position gegenüber früheren Jahren weitgehend unverändert.
Innsbrucker Neo-Koalition in trauter Viersamkeit

Innsbrucker Neo-Koalition in trauter Viersamkeit

23.05.2018 | Einen Tag vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung hat die Innsbrucker Neo-Stadtkoalition aus Grünen, Für Innsbruck, ÖVP/Seniorenbund und SPÖ am Mittwoch sich und ihr Programm der Öffentlichkeit präsentiert. Unisono lobte man den Verlauf der Koalitionsverhandlungen und den Umgang miteinander. "Es herrschte ein konstruktiver Geist", meinte der gewählte grüne Bürgermeister Georg Willi.
Sozialversicherung: Leistungen für alle verbessern

Sozialversicherung: Leistungen für alle verbessern

23.05.2018 | Alexander Biach wünscht sich als Chef des Sozialversicherungsträger-Hauptverbands der Kassenreform einen Stufenplan. Dabei sollen sich Leistungen zwischen Unselbstständigen, Selbstständigen und Beamten angleichen. Dass das teurer werde, ist klar.
EU-Kommission schlägt dreiprozentige Erhöhung für Budget vor

EU-Kommission schlägt dreiprozentige Erhöhung für Budget vor

23.05.2018 | Die EU-Kommission will das jährliche EU-Budget für 2019 gegenüber dem laufenden Jahr um drei Prozent erhöhen - auch, weil Großbritannien wegen dem Brexit ausscheiden wird. Die EU-Behörde schlug am Dienstag einen Ausgabenrahmen von 166 Milliarden Euro an Verpflichtungen vor.
Trotz mehr US-Soldaten kaum Fortschritte in Afghanistan

Trotz mehr US-Soldaten kaum Fortschritte in Afghanistan

23.05.2018 | Die neue aggressive Afghanistan-Strategie der USA ist nach Einschätzung des Generalinspektors für den US-Einsatz bisher kaum erfolgreich. In seinem zur Wochenmitte veröffentlichten vierteljährlichen Bericht an den Senat heißt es, die Taliban kontrollierten mittlerweile 14,5 Prozent der Bezirke und zwölf Prozent der Bevölkerung.
Wiener NEOS kritisieren fehlende Visionen der Stadtregierung

Wiener NEOS kritisieren fehlende Visionen der Stadtregierung

23.05.2018 | Anlässlich der Wahl von Michael Ludwig (SPÖ) zum neuen Wiener Bürgermeister am morgigen Donnerstag haben die NEOS am Mittwoch Bilanz über die bisherige Regierungsarbeit von Rot-Grün gezogen. Offene Baustellen ortete Klubchefin Beate Meinl-Reisinger im Bildungsbereich, bei den Stadtfinanzen, bei den Themen Transparenz und Bürgerbeteiligung sowie im Gesundheitssystem.
Sprecher für Wiens Neo-Bürgermeister Ludwig sind fix

Sprecher für Wiens Neo-Bürgermeister Ludwig sind fix

23.05.2018 | Die Sprecher des künftigen Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig sind fix: Hanno Csisinko und Paul Weis werden für die Kommunikation des Stadtchefs zuständig sein.
Frankreichs Innenminister will Zeltlager räumen lassen

Frankreichs Innenminister will Zeltlager räumen lassen

23.05.2018 | Nach wochenlangem Streit mit der Stadt Paris will Frankreichs Innenminister Gerard Collomb illegale Migranten-Zeltlager in der französischen Hauptstadt bald räumen lassen. Die humanitären Probleme in den Camps mit mehr als 2.300 Bewohnern seien unerträglich für die Pariser geworden, teilte Collomb am Mittwoch mit. Die Behörden seien angewiesen, schnell einen Plan zur Evakuierung zu erarbeiten.
Israelischer Minister wünscht EU "zur Hölle"

Israelischer Minister wünscht EU "zur Hölle"

23.05.2018 | Israels Energieminister Juval Steinitz hat der Europäischen Union unfaire Kritik und Heuchelei vorgeworfen und ihr gewünscht, sie "möge tausendmal zur Hölle fahren".
Außenministerin Kneissl hat Verständnis für die Türkei

Außenministerin Kneissl hat Verständnis für die Türkei

23.05.2018 | Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat im Konflikt mit Ankara gegenüber den Menschen am Bosporus Verständnis geäußert.
BVT-Affäre: Strache sieht "keine Fehler" bei Kickl

BVT-Affäre: Strache sieht "keine Fehler" bei Kickl

23.05.2018 | Vizekanzler Heinz-Christian Strache stellt sich in der BVT-Affäre hinter Innenminister Herbert Kickl. BVT-Chef Grindling ist ab heute wieder im Dienst.
Regierung besteht auf SV-Einsparungsvolumen

Regierung besteht auf SV-Einsparungsvolumen

23.05.2018 | Die Regierung weist Zweifel an dem von ihr angegebenen Einsparungspotenzial im Zuge der Sozialversicherungsreform zurück. "Wenn manche das kritisieren und nicht glauben, ist das ihr gutes Recht - es gibt andere, die sehr wohl glauben, dass das möglich ist", richtete Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) den Kritikern aus. Der ÖGB drohte indirekt mit Streik gegen die Reformpläne.
Zeitbombe in Rom? Europa zittert vor Italiens neuer Regierung

Zeitbombe in Rom? Europa zittert vor Italiens neuer Regierung

23.05.2018 | In Italien stehen Populisten und Rechte vor dem Einzug in den Regierungspalast. Im Gepäck: Teure Versprechen statt Sparpläne. Die Folgen für Europa könnten gravierend sein.
Amnesty: Rohingya-Miliz verübte Massaker in Myanmar

Amnesty: Rohingya-Miliz verübte Massaker in Myanmar

23.05.2018 | Militante Kämpfer der muslimischen Minderheit der Rohingya haben nach Angaben von Amnesty International ein Massaker an hinduistischen Zivilisten in Myanmar verübt. Die Rebellengruppe Arsa (Arakan Rohingya Salvation Army) ermordete zusammen mit Rohingya-Dorfbewohnern am vergangenen 25. August 53 Hindus in einem Dorf in Myanmars Bundesstaat Rakhine, darunter 23 Kinder.
Nordkorea hält an Zerstörung von Atomtestgelände fest

Nordkorea hält an Zerstörung von Atomtestgelände fest

23.05.2018 | Ungeachtet der von der US-Regierung geäußerten Zweifel an einem Gipfeltreffen mit Nordkorea hält das Land an den Vorbereitungen zur Zerstörung seines Atomtestgeländes fest. Reporter aus China, den USA und Russland trafen bereits in Nordkorea ein, um die Zerstörung der Anlage zu bezeugen.
Studie: Flüchtlinge sind ähnlich religiös wie Österreicher

Studie: Flüchtlinge sind ähnlich religiös wie Österreicher

24.05.2018 | Eine wissenschaftliche Studie von Wiener Demografen zeigt, dass Flüchtlinge kaum religiöser sind als Österreicher. "Wiener Muslime" weisen jedoch den höchsten Grad an Religiosität auf.
EU-Mitgliedschaft nur für 45 Prozent der Österreicher gut

EU-Mitgliedschaft nur für 45 Prozent der Österreicher gut

23.05.2018 | Ein Bild gemischter Gefühle der Österreicher für die EU-Mitgliedschaft ergab eine am Mittwoch im Europarlament veröffentlichte Umfrage.
SV-Umfrage: Ja zu Fusion, Nein zu AUVA-Filetierung

SV-Umfrage: Ja zu Fusion, Nein zu AUVA-Filetierung

23.05.2018 | Sieben von zehn Österreichern befürworten eine Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger, aber nur vier sind mit der geplanten Umsetzung einverstanden.
Umfrage: Mehrheit der Österreicher für Zusammenlegung der SV-Träger

Umfrage: Mehrheit der Österreicher für Zusammenlegung der SV-Träger

23.05.2018 | Die Mehrheit der Österreicher spricht sich in einer Umfrage für eine Zusammenlegung der Sozialversicherungsträger aus. Die Mehrheit der Fusions-Verfechter will jedoch auch, dass die AUVA weiter bestehen bleiben soll.
Pressefoyer nach dem Ministerrat

Pressefoyer nach dem Ministerrat

23.05.2018 | Die Regierung weist Zweifel an dem von ihr angegebenen Einsparungspotenzial im Zuge der Sozialversicherungsreform zurück.
Israel bombardierte Tunnel und Marine-Ziele in Gaza

Israel bombardierte Tunnel und Marine-Ziele in Gaza

23.05.2018 | Israels Luftwaffe hat in der Nacht auf Mittwoch mehrere Ziele im Gazastreifen bombardiert. Es seien ein Tunnel der im Gazastreifen herrschenden Hamas sowie zwei Ziele der Marine in Gaza angegriffen worden, teilte die Armee bei Twitter mit. Es handle sich um die Reaktion auf einen Angriff von Palästinensern auf einen israelischen Militärposten am Vortag.
Liste Pilz: Weiter Beratungen über Rückkehr von Parteigründer

Liste Pilz: Weiter Beratungen über Rückkehr von Parteigründer

23.05.2018 | Die Liste Pilz hat Mittwochnachmittag darüber beraten, welchen Platz ihr Parteigründer künftig im Klub einnehmen soll.
Merkel soll sich für Freilassung von Liu Xia einsetzen

Merkel soll sich für Freilassung von Liu Xia einsetzen

23.05.2018 | Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll sich während ihrer Chinareise für die Freilassung von Liu Xia einsetzen. Diesen Wunsch äußerten Freunde der seit acht Jahren unter Hausarrest stehenden Witwe des verstorbenen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo am Mittwoch gegenüber der Deutschen Presseagentur.
Conte bekam Auftrag zur Regierungsbildung in Italien

Conte bekam Auftrag zur Regierungsbildung in Italien

23.05.2018 | Fast 80 Tage nach den Parlamentswahlen am 4. März bahnt sich in Italien eine neue Regierung an. Nach einem zweistündigen Gespräch im Quirinalpalast in Rom hat der italienische Präsident Sergio Mattarella dem parteiunabhängigen Juristen Giuseppe Conte den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Der 53-Jährige, der von Lega und Fünf Sterne-Bewegung nominiert wurde, nahm den Auftrag mit Vorbehalt an.
Frauenrechtsaktivisten in Saudi-Arabien festgenommen

Frauenrechtsaktivisten in Saudi-Arabien festgenommen

23.05.2018 | Die Behörden in Saudi-Arabien setzen nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen ihren Feldzug gegen Frauenrechtsaktivisten fort. Mittlerweile seien in dem erzkonservativen islamischen Königreich bereits zehn Frauenrechtsaktivisten, unter ihnen mindestens sieben Frauen, festgenommen worden, erklärte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International.
Niedrigere Asyl-Anerkennungsquote in Deutschland

Niedrigere Asyl-Anerkennungsquote in Deutschland

23.05.2018 | Die Anerkennungsquote für Schutzsuchende in Deutschland ist nach einem Bericht der Zeitung "Die Welt" im laufenden Jahr stark gesunken. Nur noch bei einem von drei Antragstellern komme das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu dem Ergebnis, dass es sich tatsächlich um einen Schutzberechtigten handle, berichtete die Zeitung im Voraus aus ihrer Mittwochausgabe.

Deutschland im Streit um Iran-Abkommen unnachgiebig

23.05.2018 | Im Streit zwischen EU und USA um das iranische Atomabkommen hat sich der deutsche Außenminister Heiko Maas bei seinem Antrittsbesuch in Washington unnachgiebig gezeigt. "Wir in Deutschland aber auch in Europa sind entschlossen, alles dazu beizutragen, dieses Abkommen aufrecht zu erhalten, den Iran auch bei der Stange zu halten", sagte er am Dienstag nach ersten Gesprächen mit Kongressabgeordneten.
Zusammenstöße am Rande von Pariser Protestdemo gegen Macron

Zusammenstöße am Rande von Pariser Protestdemo gegen Macron

22.05.2018 | Am Rande einer Demonstration gegen die Politik der französischen Regierung ist es in Paris zu Zusammenstößen zwischen Vermummten und der Polizei gekommen. Nach Behördenangaben flogen aus einer Gruppe von 200 Gewaltbereiten am Dienstag Wurfgeschoße auf Polizisten. Einsatzkräfte hätten 19 Menschen wegen Beteiligung an einer gewalttätigen Gruppierung und Sachbeschädigung festgenommen.
Brasilianischer Präsident Temer tritt nicht noch einmal an

Brasilianischer Präsident Temer tritt nicht noch einmal an

22.05.2018 | Der äußerst unbeliebte brasilianische Präsident Michel Temer strebt keine Wiederwahl an. Seine Partei werde bei der Wahl im Oktober den früheren Finanzminister Henrique Meirelles ins Rennen schicken, kündigte der Staatschef nach Medienberichten am Dienstag an. "Meirelles ist der Beste der Besten", sagte Temer.
FPÖ-Angriffe dominierten bei Vorhofer- und Hochner-Preis

FPÖ-Angriffe dominierten bei Vorhofer- und Hochner-Preis

22.05.2018 | Die politischen Angriffe auf den ORF haben die Reden bei der Verleihung des "Robert-Hochner-Preis" und des "Kurt-Vorhofer-Preises" Dienstagnachmittag dominiert. Bundespräsident Alexander Van der Bellen bezeichnete es als unangebracht, aus Verärgerung heraus das Recht auf Kritik einschränken zu wollen. Hochner-Preisträger Stefan Kappacher verteidigte seine ORF-Kollegen gegen Kritik aus der FPÖ.
Europaabgeordnete fordern EU-USA-Gipfel

Europaabgeordnete fordern EU-USA-Gipfel

22.05.2018 | Aus dem Europaparlament kommt angesichts der zunehmenden Spannungen mit den USA die Forderung nach einem Gipfeltreffen der EU-Spitzen mit Präsident Donald Trump. Beide Seiten müssten sich in bilateralen und globalen Fragen so schnell wie möglich auf eine gemeinsame Agenda verständigen, heißt es in einem Resolutionsentwurf aus dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten.
Zuckerberg entschuldigte sich im EU-Parlament für Fehler

Zuckerberg entschuldigte sich im EU-Parlament für Fehler

22.05.2018 | Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat sich im EU-Parlament für Fehler in Bezug auf Datenmissbrauch entschuldigt. "Wir haben unsere Verantwortung nicht umfassend genug gesehen, der Fehler tut mir leid", sagte Zuckerberg am Dienstagabend im Europaparlament in Brüssel. Er versprach, die ab Freitag geltende EU-Datenschutzgrundverordnung einhalten zu wollen, wich aber harten Fragen der Abgeordneten aus.

Mehrere Tote und Verletzte bei Gefechten in der Ostukraine

22.05.2018 | Bei Kämpfen zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten im Kriegsgebiet Donbass sind mindestens zwei Regierungssoldaten getötet worden. Vier weitere Soldaten seien bei Gefechten in der Nähe des ostukrainischen Dorfes Piwdenne verletzt worden, teilte das Militär am Dienstag in Kiew mit. Eine Regierungseinheit hatte die Siedlung vorige Woche unter ihre Kontrolle gebracht.
UNO-Menschenrechtskommissar kritisiert Politik in Österreich

UNO-Menschenrechtskommissar kritisiert Politik in Österreich

23.05.2018 | UNO-Menschenrechtskommissar Zaid Raad al-Hussein hat bei einem Expertentreffen anlässlich des 25. Jahrestags der Wiener UNO-Menschenrechtskonferenz Kritik an Österreich und Europa geübt. Ethnopopulisten in Europa würden Hass und Angst sähen, sowie "verzerrte und falsche Ideen über Migranten und Menschenrechtsverteidiger" verbreiten, sagte Zaid am Dienstag im Wiener Rathaus.
Trump schließt Verschiebung des Nordkorea-Gipfels nicht aus

Trump schließt Verschiebung des Nordkorea-Gipfels nicht aus

22.05.2018 | Nach den zuletzt schärferen Tönen zwischen Washington und Pjöngjang schließt US-Präsident Donald Trump eine Verschiebung oder gar eine Absage seines Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un nicht aus. "Wenn es nicht passiert, passiert es vielleicht später", sagte Trump am Dienstag zu Beginn seines Treffens mit dem südkoreanischen Staatschef Moon Jae-in in Washington über den Gipfel.

26 Soldaten in Syrien bei IS-Überraschungsangriff getötet

22.05.2018 | Bei einem Überraschungsangriff der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) sind in der syrischen Wüste laut Aktivisten mindestens 26 Regierungskämpfer getötet worden. Darunter seien auch iranische Milizionäre, meldete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag. Demnach begann der Angriff im Morgengrauen mit der Zündung einer Autobombe. Die Kämpfe dauerten noch immer an.
BVT: Gridling ab Mittwoch wieder im Dienst

BVT: Gridling ab Mittwoch wieder im Dienst

23.05.2018 | Nach Aufhebung der Suspendierung wird BVT-Chef Peter Gridling am Mittwoch wieder seinen Dienst antreten.
Dänische Ministerin: Muslime sollen im Ramadan Urlaub nehmen

Dänische Ministerin: Muslime sollen im Ramadan Urlaub nehmen

22.05.2018 | Mit ihrer Aufforderung an Muslime, im Ramadan Urlaub zu nehmen, hat die dänische Integrationsministerin Inger Stojberg für Empörung gesorgt. Man könne keine 18 Stunden fasten und zugleich beispielsweise sicher einen Bus fahren, hatte die liberale Politikerin in einem Kommentar in der dänischen Zeitung "BT" geschrieben.
BVT: "Großer Erklärungsbedarf" von Seiten Kickls

BVT: "Großer Erklärungsbedarf" von Seiten Kickls

22.05.2018 | Der SPÖ-Fraktionsführer im BVT-Untersuchungsausschuss Jan Krainer sieht "großen Erklärungsbedarf" von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), nachdem das Bundesverwaltungsgericht die Suspendierung Peter Gridlings als Leiter des BVT aufgehoben hat.
Michael Ludwig im Portrait: Der rechte Flügel der SPÖ

Michael Ludwig im Portrait: Der rechte Flügel der SPÖ

22.05.2018 | Nach fast 24 Jahren wechselt die politische Spitze Wiens von Michael Häupl zu Michael Ludwig. Am Donnerstag soll der 47-Jährige nach elf Jahren im Wohnbauressort offiziell zum Bürgermeister gewählt werden.
 

vienna.at leserreporter

WhatsApp
+43 (0) 676 88 005 885
Top Artikel auf Vienna.AT