EU einigt sich auf Haushalt für 2018

EU einigt sich auf Haushalt für 2018

18.11.2017 | Die EU hat sich mit dem Haushalt 2018 für ungewisse Zeiten gewappnet. Mitgliedstaaten und das Europaparlament einigten sich nach 16-stündigen Verhandlungen in der Nacht zum Samstag auf Ausgaben von 144,7 Milliarden Euro. Dies sind gut zehn Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Um mehr als 100 Millionen Euro gekürzt wurden jedoch die Hilfen für die Türkei.
Kern: FPÖ könnte "Österreich aus der EU sprengen"

Kern: FPÖ könnte "Österreich aus der EU sprengen"

18.11.2017 | Noch-Bundeskanzler Christian Kern glaubt, dass die FPÖ im Falle einer Regierungsbeteiligung in der Europapolitik "viele Lektionen" werde lernen müssen, sonst könnte sie Österreich aus der EU "sprengen". Einzelne Länder könnten sich in der EU nie zu 100 Prozent durchsetzen, sagte Kern nach dem EU-Sozialgipfel in Göteborg.

Riad ruft Botschafter aus Berlin wegen Libanon-Erklärung zurück

18.11.2017 | Aus Protest gegen eine Erklärung des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel zum Libanon ruft Saudi-Arabien seinen Botschafter aus Berlin zurück. "Saudi-Arabien hat beschlossen, seinen Botschafter in Deutschland zu Konsultationen zurückzurufen", meldete die amtliche saudi-arabische Nachrichtenagentur SPA am Samstag.
Macron-Vertrauter zum Chef der Regierungspartei gewählt

Macron-Vertrauter zum Chef der Regierungspartei gewählt

18.11.2017 | Die französische Regierungspartei La Republique en Marche (LREM) hat einen engen Vertrauten von Präsident Emmanuel Macron zu ihrem Vorsitzenden bestimmt. Bei nur zwei Enthaltungen wurde der bisherige Regierungssprecher Christophe Castaner am Samstag auf dem Parteitag in der Nähe von Lyon zum Chef der erst 19 Monate alten Gruppierung gewählt.
Bürgerrechtler Jesse Jackson hat Parkinson

Bürgerrechtler Jesse Jackson hat Parkinson

17.11.2017 | Der amerikanische Bürgerrechtler Jesse Jackson (76) leidet an Parkinson. Das teilte der zweifache ehemalige demokratische Präsidentschaftsbewerber am Freitag selber mit.

Syrien: Tote bei IS-Bombenanschlag auf Flüchtlingslager

17.11.2017 | Bei einem Bombenanschlag der Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) auf ein Flüchtlingslager in Syrien sind 20 Menschen getötet worden. 30 weitere wurden verletzt, als nahe der Stadt Deir al-Sor im Osten des Landes eine Autobombe detonierte, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Freitag berichtete.
Kern sieht Maßnahmen im Sicherheitsbereich kritisch

Kern sieht Maßnahmen im Sicherheitsbereich kritisch

17.11.2017 | Die Einigung von ÖVP und FPÖ in den Koalitionsverhandlungen auf ein Sicherheitspaket hat für Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) "Tücken". "Politisch halten wir das natürlich nicht für sinnvoll", sagte er nach dem EU-Sozialgipfel in Göteborg am Freitagabend gegenüber Journalisten.
Konrad: ÖVP-FPÖ "sicher nicht meine Wunschregierung"

Konrad: ÖVP-FPÖ "sicher nicht meine Wunschregierung"

17.11.2017 | Ex-Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad zeigt sich im Wirtschaftsmagazin "Trend" zu einer offenbar bevorstehenden ÖVP-FPÖ-Regierung skeptisch: "Das wird sicher nicht meine Wunschregierung. Aber offensichtlich gibt es derzeit aus verschiedenen Gründen keine realistische Alternative", meint der frühere Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung.
Warten auf Bewegung beim Brexit

Warten auf Bewegung beim Brexit

17.11.2017 | Großbritannien und die Europäische Union geben die Hoffnung auf einen raschen Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen noch nicht auf.

Nordkorea: Gespräch über Atomwaffen nur bei US-Manöverstopp

17.11.2017 | Nordkorea hat Verhandlungen mit den USA über seine Atomwaffen ausgeschlossen, solange das US-Militär gemeinsam mit Südkorea Manöver abhält. Sein Land werde sein Atomwaffenprogramm als Abschreckung gegenüber den USA aufrechterhalten, sagte der nordkoreanische UNO-Botschafter in Genf, Han Tae Song, in einem am Freitag veröffentlichten Reuters-Interview.

Russland baut Grenzzaun zwischen Krim und Ukraine

17.11.2017 | Russland hat mit dem Bau eines Grenzzauns zwischen der 2014 annektierten Halbinsel Krim und dem ukrainischen Mutterland begonnen. Die rund zwei Meter hohen Befestigungen sollen bis zum ersten Halbjahr 2018 über eine Strecke von 50 Kilometern die Grenze markieren, wie russische Agenturen am Freitag unter Berufung auf den Inlandsgeheimdienst FSB meldeten.
Tausende Griechen gedenken des Studentenaufstands von 1973

Tausende Griechen gedenken des Studentenaufstands von 1973

17.11.2017 | Tausende Menschen haben am Freitag in Griechenland mit Demonstrationen an den blutig niedergeschlagenen Studentenaufstand von 1973 gedacht. Allein in der Hauptstadt Athen marschierten am 44. Jahrestags des Aufstands gegen die damalige Militärdiktatur (1967-1974) nach Schätzungen der Veranstalter mehr als 10.000 Menschen durch das Zentrum.
Trauerzeremonie für 26 tote Migrantinnen in Italien

Trauerzeremonie für 26 tote Migrantinnen in Italien

17.11.2017 | In der süditalienischen Stadt Salerno sind am Freitag die 26 afrikanischen Migrantinnen beigesetzt worden, deren Leichen von einem spanischen Schiff am 5. November nach Italien gebracht worden sind. Zur Trauerzeremonie wurde die Bevölkerung der Stadt Salerno eingeladen. Auf jeden der 26 Särge wurde eine weiße Rose gelegt.

Flüchtlingsbub aus Afghanistan beging in Baden Suizid

17.11.2017 | Ein Flüchtlingsbub aus Afghanistan hat sich in Baden das Leben genommen. Die NÖ Polizei bestätigte am Freitag auf Anfrage entsprechende Medienberichte. Das Ö1-"Mittagsjournal" berichtete von Kritik an den Behörden, denn der 23-jährige Bruder soll die Obsorge für sechs Geschwister gehabt haben und überfordert gewesen sein. Laut den zuständigen Stellen habe es "keine Auffälligkeiten" gegeben.
Sicherheitspaket zur Bekämpfung von Terrorismus fast fertig

Sicherheitspaket zur Bekämpfung von Terrorismus fast fertig

17.11.2017 | Einige technische Details fehlen, aber laut Außenminister Sebastian Kurz soll das Sicherheitspaket fertig geschnürt sein. ÖVP und FPÖ sind sich "in fast allen Punkten einig".
Tote bei Protesten gegen Wahlausgang in Kenia

Tote bei Protesten gegen Wahlausgang in Kenia

17.11.2017 | Bei einer Demonstration kenianischer Oppositionsanhänger sind am Freitag in Nairobi nach Angaben eines Fotografen zwei Menschen erschossen worden. Die Polizei versuchte, eine Menschenmenge aufzulösen, die die Wagenkolonne von Oppositionsführer Raila Odinga begleitete.
Hariri wird Riad noch am Freitag verlassen

Hariri wird Riad noch am Freitag verlassen

17.11.2017 | Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri wird Saudi-Arabien nach Angaben aus seinem politischen Umfeld noch an diesem Freitag Richtung Paris verlassen. Nähere Details nannten die Funktionäre seiner Partei "Zukunftsbewegung" in Beirut knapp zwei Wochen nach seiner viel beachteten Rücktrittserklärung aus Riad zunächst nicht.

Nahostexpertin Kneissl will Außenministerin werden

17.11.2017 | Die Publizistin und Nahostexpertin Karin Kneissl will laut eigener Aussage Außenministerin werden. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache habe sie eine Woche nach der Wahl gefragt, bestätigte sie der "Presse" - "Und ja, ich möchte dieses Angebot als Unabhängige annehmen". Die 52-jährige Juristin und Arabistin war bereits von 1990 bis 1998 im diplomatischen Dienst tätig.
Koalitionsverhandlungen: Weitreichende Verschärfungen im Asylbereich geplant

Koalitionsverhandlungen: Weitreichende Verschärfungen im Asylbereich geplant

17.11.2017 | Mit dem nahenden Abschluss der Koalitionsverhandlungen beim Thema Innere Sicherheit wurden am Freitag bei einer Pressekonferenz nach der Verhandlungsrunde von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache massive Verschärfungen im Asylbereich bekannt gegeben.
Wiens Bürgermeister Häupl zu seinen Nachfolger: "Wer Harmonie garantiert, wird gewinnen"

Wiens Bürgermeister Häupl zu seinen Nachfolger: "Wer Harmonie garantiert, wird gewinnen"

17.11.2017 | Im Interview mit dem "Mittagsjournal" auf Ö1 am Freitag hat sich Wiens Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl an seine beiden möglichen Nachfolger gewandt und durchblicken lassen, dass jener Kandidat das Rennen machen wird, der am ehesten die internen Streitereien beilegen kann.
Häupl: Wer internen Streit beilegen kann, wird gewinnen

Häupl: Wer internen Streit beilegen kann, wird gewinnen

17.11.2017 | Im Rennen um seine Nachfolge hat Wiens Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl vorerst keine Präferenz für Wohnbaustadtrat Michael Ludwig oder den geschäftsführenden Parlamentsklubchef Andreas Schieder durchblicken lassen. Nur soviel: Es werde derjenige Kandidat gewinnen, der die internen Streitereien am ehesten beilegen kann, so die Conclusio des scheidenden Stadtchefs am Freitag.
Zitate der Woche - "Dürfen nicht die Ersatzgrünen werden"

Zitate der Woche - "Dürfen nicht die Ersatzgrünen werden"

18.11.2017 | Im Koalitionspoker will FPÖ-Chef Strache jetzt auch das Ministerium für Finanzen und das Außenminiterium an sich reißen. FPÖ-Gudenus hält seine Partei ja für alle Regierungsposten geeignet: "Jedes Ministerium ist interessant, sonst wär's kein Ministerium." 
EU-Chefs unterzeichneten Erklärung für soziale Rechte

EU-Chefs unterzeichneten Erklärung für soziale Rechte

17.11.2017 | Die EU stärkt die sozialen Rechte der EU-Bürger. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und der estnische Regierungschef, der amtierende EU-Ratspräsident Jüri Ratas unterzeichneten am Freitag zu Mittag in Göteborg die sogenannte Soziale Säule.

Nicht alle Länder übernehmen Gehaltsabschluss des Bundes

17.11.2017 | Nicht nur Oberösterreich wird den Beamten-Gehaltsabschluss des Bundes mit 2,33 Prozent nicht zur Gänze übernehmen. Auch die Steiermark will für ihre Landesbediensteten einen niedrigeren Abschluss. Von Protesten der Gewerkschaft und einer Demonstration wie in Oberösterreich ist in der Steiermark aber noch keine Rede. Einige andere Länder wollen Verhandlungen noch nicht vorgreifen.
Von Steuer-Entlastung 2016 profitierten vor allem Männer

Von Steuer-Entlastung 2016 profitierten vor allem Männer

17.11.2017 | Männer haben von der Steuerreform 2015/16 deutlich stärker profitiert als Frauen. Das geht aus einem Freitag veröffentlichten Rechnungshofbericht hervor. Demnach entfällt nur knapp über ein Drittel der Lohn- und Einkommensteuersenkung von 4,4 Mrd. Euro auf Frauen. Der Rechnungshof fordert das Finanzministerium nun auf, Steuerbegünstigungen zu überprüfen, die vor allem von Männern genutzt werden.
Caritas nimmt künftige Regierung in die Pflicht

Caritas nimmt künftige Regierung in die Pflicht

17.11.2017 | Die Caritas hat den ersten Welttag der Armen zum Anlass genommen, die künftige Regierung an ihre Verantwortung in der Sozialpolitik zu erinnern. In einer gemeinsamen Pressekonferenz am Freitag forderten Präsident Michael Landau und seine Vorgänger Franz Küberl und Helmut Schüller Maßnahmen bei der Mindestsicherung, dem Arbeitsmarkt, im Pflegebereich sowie gegen Steuerhinterziehung.
Koalitionsverhandlungen: Einigung beim Thema Sicherheit naht, FPÖ-Kritik an Van der Bellen

Koalitionsverhandlungen: Einigung beim Thema Sicherheit naht, FPÖ-Kritik an Van der Bellen

17.11.2017 | Beim Themenbereich "Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz" sind sich ÖVP und FPÖ großteils einig. Das Staatsbürgerschaftsrecht für Flüchtlinge soll verschärft werden.
Koalition: Massive Verschärfungen bei Asyl geplant

Koalition: Massive Verschärfungen bei Asyl geplant

17.11.2017 | Die Koalitionsverhandler haben das Kapitel Innere Sicherheit so gut wie abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf massive Verschärfungen im Asylbereich verständigt.
NÖ-Wahlkampf: Ab jetzt gilt die Kostenobergrenze

NÖ-Wahlkampf: Ab jetzt gilt die Kostenobergrenze

17.11.2017 | Ab jetzt dürfen die Parteien im Wahlkampf für die Landtagswahl in Niederösterreich maximal sechs Millionen Euro ausgeben.
Iraks Armee eroberte letzte Stadt unter IS-Kontrolle zurück

Iraks Armee eroberte letzte Stadt unter IS-Kontrolle zurück

17.11.2017 | Die irakische Armee hat binnen weniger Stunden die letzte von der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) kontrollierte Stadt in dem Land zurückerobert. Regierungstruppen und paramilitärische Einheiten hätten "ganz Rawa befreit" und auf allen öffentlichen Gebäuden die irakische Flagge gehisst, erklärte ein irakischer General am Freitag.
EU-Sozialgipfel in Göteborg

EU-Sozialgipfel in Göteborg

17.11.2017 | Heute treffen sich die Sozial- und Regierungschegs der EU zum Sozialgipfel in Göteborg. Dort will sich die Europäische Union zur Stärkung von Arbeitnehmerrechten und sozialen Mindeststandards in allen 28 Mitgliedsstaaten bekennen. Ein Recht auf faire Löhne, ein geregelter Kündigungsschutz, Absicherung bei Arbeitslosigkeit sowie Gesundheit und Pflege sollen unter anderem Thema sein.
Wiener FPÖ wählt Strache wieder zum Parteiobmann

Wiener FPÖ wählt Strache wieder zum Parteiobmann

17.11.2017 | Beim Landesparteitag der Wiener FPÖ steht unter anderem die Wiederwahl von Obmann Heinz-Christian Strache auf dem Programm.
Kern glaubt an Weiterführung der "Aktion 20.000"

Kern glaubt an Weiterführung der "Aktion 20.000"

17.11.2017 | Noch-Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) glaubt nicht, dass eine künftige schwarz-blaue Regierung die "Aktion 20.000" zur Förderung der Altersbeschäftigung zurücknehmen werde. Denn das würde zu großem Unmut in der Bevölkerung führen, sagte er am Rande des EU-Sozialgipfels in Göteborg. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) ergänzte, dass die Maßnahme bis 30. Juni 2019 gesetzlich festgeschrieben sei.
Kushner soll Informationen zurückgehalten haben

Kushner soll Informationen zurückgehalten haben

17.11.2017 | In der Affäre um mögliche Einmischungen Russlands in den US-Wahlkampf 2016 soll der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, Jared Kushner, einem Senatsausschuss Informationen vorenthalten haben. In einem Brief der Senatoren Charles E. Grassley und Dianne Feinstein an Kushners Anwalt ist von einem "russischen Hintertürangebot und Dinnereinladung" die Rede.
Koalitionsverhandlungen: Strache will für FPÖ auch Finanz- und Außenministerium

Koalitionsverhandlungen: Strache will für FPÖ auch Finanz- und Außenministerium

17.11.2017 | FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will, dass seine Partei in einer schwarz-blauen Koalition auch Finanz- und Außenminister stellt.
Pentagon forderte Trump zum Rücktritt auf - Versehen

Pentagon forderte Trump zum Rücktritt auf - Versehen

17.11.2017 | Im Twitterkonto des Pentagons ist eine Nachricht weiterverbreitet worden, in der Präsident Donald Trump zum Rücktritt aufgefordert wird. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte am Donnerstag, dies sei versehentlich passiert. Ein Betreiber des Kontos habe die Nachricht irrtümlicherweise retweeted. Das Pentagon befürworte den Inhalt nicht.
US-Kongress billigte Verteidigungsbudget von 700 Mrd. Dollar

US-Kongress billigte Verteidigungsbudget von 700 Mrd. Dollar

17.11.2017 | Der US-Kongress hat eine deutliche Anhebung des Verteidigungsbudgets auf 700 Milliarden Dollar (586 Mrd. Euro) genehmigt. Der Senat billigte am Donnerstag einstimmig und abschließend ein entsprechendes Gesetz, das am Dienstag das Repräsentantenhaus passiert hatte. Das Gesetz muss nun noch von Präsident Donald Trump unterzeichnet werden.

Parlamentsgebäude Kameruns niedergebrannt

17.11.2017 | Das Parlamentsgebäude Kameruns in Yaounde ist in der Nacht auf Freitag vollständig niedergebrannt. Das berichtete die afrikanische Agentur African Press Agency. Als die Feuerwehr mit erheblicher Verspätung eintraf, hatten die Flammen bereits das ganze Gebäude erfasst. Ob Personen zu Schaden gekommen waren, konnte zunächst nicht geklärt werden.

Massengräber der Kommunisten-Verfolgung auf Java entdeckt

17.11.2017 | In Indonesien sind nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten neue Massengräber aus der Zeit der Kommunisten-Verfolgung entdeckt worden. Wie die 1965 Victims Group am Donnerstag in Jakarta mitteilte, befinden sich auf der Insel Java 16 Stätten mit rund 5.000 mutmaßlichen Opfern der antikommunistischen Verfolgungen der Jahre 1965-1966.
Druck auf Mugabe wächst - Regierungspartei fordert Rücktritt

Druck auf Mugabe wächst - Regierungspartei fordert Rücktritt

17.11.2017 | Nach der Machtübernahme des Militärs in Simbabwe wächst der Druck auf Präsident Robert Mugabe, sein Amt niederzulegen. Die Regierungspartei ZANU-PF kam am Freitag zusammen, um eine Resolution zur Entlassung des 93-Jährigen am Wochenende zu verfassen und die Grundlage für ein Amtsenthebungsverfahren in der kommenden Woche zu schaffen.
 

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