Venezuelas Opposition rief zu neuen Massenprotesten auf

Venezuelas Opposition rief zu neuen Massenprotesten auf

23.07.2017 | Die Opposition in Venezuela erhöht mit einem Aufruf zu einem erneuten Generalstreik am Mittwoch und Donnerstag den Druck auf Präsident Nicolas Maduro. Wie Oppositionsvertreter am Samstag ankündigten, soll zudem am kommenden Freitag ein Protestmarsch beginnen, um die von Maduro geplante Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung zu verhindern.
Neuer Kommunikationschef von Trump löscht alte Tweets

Neuer Kommunikationschef von Trump löscht alte Tweets

23.07.2017 | Der neue Kommunikationsdirektor im Weißen Haus, Anthony Scaramucci, hat alte Tweets von seinem Account gelöscht. Das teilte der 53-jährige multimillionenschwere New Yorker Ex-Finanzier am Samstag via Twitter mit und erklärte, durch diese Bekanntgabe strebe er "volle Offenlegung" an.
Polens Ex-Präsident Walesa schließt sich Protesten an

Polens Ex-Präsident Walesa schließt sich Protesten an

23.07.2017 | Friedensnobelpreisträger Lech Walesa hat sich den Protesten gegen den Zugriff der polnischen Regierung auf das Justizsystem des Landes angeschlossen. Der frühere Präsident rief seine Landsleute am Samstag auf einer Kundgebung in Danzig auf, das Erbe der demokratischen Revolution nach dem Ende des Kommunismus 1989 zu retten.
Erdogan ruft zur Beilegung der Golf-Krise auf

Erdogan ruft zur Beilegung der Golf-Krise auf

23.07.2017 | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine Beilegung des Konflikts zwischen Katar und seinen arabischen Nachbarstaaten angemahnt. "Niemand hat ein Interesse daran, dass sich diese Krise weiter hinzieht", sagte Erdogan am Sonntag, bevor er zu einer zweitägigen Reise in die Region aufbrach. "Die muslimische Welt braucht Zusammenarbeit und Solidarität und keine neue Spaltung."
Trump betont Befugnis zu Begnadigungen in Russland-Affäre

Trump betont Befugnis zu Begnadigungen in Russland-Affäre

22.07.2017 | US-Präsident Donald Trump hat seine "absolute Befugnis" zu Begnadigungen im Zusammenhang mit der Russland-Affäre betont. In einem Tweet gab er am Samstag zwar zu verstehen, dass er zu diesem Zeitpunkt keine Notwendigkeit sehe, auch nur an einen solchen Schritt zu denken, aber er ließ die Option offen.

Interpol verbreitete Liste mit potenziellen IS-Terroristen

22.07.2017 | Die internationale Polizeiorganisation Interpol hat laut der britischen Zeitung "The Guardian" (Online) eine Liste mit 173 IS-Kämpfern verbreitet. Sie sollen eigens dafür trainiert worden sein, Selbstmordanschläge in Europa auszuführen, um Rache für den internationalen Militäreinsatz gegen den "Islamischen Staat" (IS) zu üben.
Steinmeier für "deutliche Haltsignale" gegenüber der Türkei

Steinmeier für "deutliche Haltsignale" gegenüber der Türkei

22.07.2017 | Der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier hat die schärfere Politik Deutschlands gegenüber der Türkei begrüßt und Staatschef Recep Tayyip Erdogan scharf kritisiert. "Viele, die auch in diesem Staat kooperativ auch mit ihm und seiner Partei in den letzten Jahren gearbeitet haben, werden jetzt verfolgt, werden ins Gefängnis gesteckt, werden mundtot gemacht", sagte er im ZDF-Sommerinterview.
Bildungsministerin Hammerschmid: Flüchtlingsklassen vermeiden

Bildungsministerin Hammerschmid: Flüchtlingsklassen vermeiden

22.07.2017 | Im Interview mit Ö1-"Journal zu Gast" sprach sich SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid für die Integration von Flüchtlingskinder in Regelschulklassen aus.
Berlin feierte Riesenparty zum Christopher Street Day

Berlin feierte Riesenparty zum Christopher Street Day

22.07.2017 | Bunte Kostüme, Regenbogenflaggen und viel nackte Haut bei der Parade zum Christopher Street Day in Berlin: Nach Polizeiangaben beteiligten sich Zehntausende Menschen an der großen Homosexuellenkundgebung in der Hauptstadt, die heuer unter dem Motto "Mehr von uns - jede Stimme gegen Rechts" stand.

Iran startet Produktion neuer Flugabwehrraketen

22.07.2017 | Im Iran hat nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium die Serienproduktion neuer Flugabwehrraketen vom Typ Sajad-3 begonnen. Sie werden eine Reichweite von 120 Kilometern haben und in einer Höhe von 27 Kilometern fliegen können, sagte Verteidigungsminister Hussein Dehghan am Samstag laut iranischem Staatsfernsehen. 
Zitate der Woche - "Das ist Wahlkampftaktik"

Zitate der Woche - "Das ist Wahlkampftaktik"

22.07.2017 | Ja, es ist Wahlkampfzeit - und Sommerloch. Das haben Österreichs Politiker erkannt. Anschuldigungen und Sticheleien beherrschen auch diese Woche. Aber wenigstens einer hat einen Grund zur Freude gefunden. Christian Kern ist glücklich über das gute Wirtschafts-Image Österreichs. Ja, wenn das mal nichts ist.
Vilimsky zu antisemitischen Anspielungen Hübners: "Sturm im Wasserglas"

Vilimsky zu antisemitischen Anspielungen Hübners: "Sturm im Wasserglas"

22.07.2017 | Der "angebliche Fall von Antisemitismus" bei FPÖ-Nationalratsabgeordneten Johannes Hübner sei ein Sturm im Wasserglas, meinte nun dessen Parteikollege und freiheitlicher Europamandatar Harald Vilimsky.
Kern ermahnt Kurz: Nicht gegen Italien positionieren

Kern ermahnt Kurz: Nicht gegen Italien positionieren

22.07.2017 | Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ermahnt, es im Streit mit Italien in der Flüchtlingspolitik nicht zu weit zu treiben: "So geht es einfach nicht. Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht gegen Italien positionieren", sagte Kern der "Presse am Sonntag", nachdem er Samstag früh mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni telefoniert hatte.

SPÖ sieht sich in Forderung nach Erbschaftssteuern bestätigt

22.07.2017 | Die SPÖ sieht sich durch eine aktuelle Umfrage des Nachrichtenmagazins "profil" in ihrer Forderung nach Erbschaftssteuern bestätigt. Demnach befürwortet eine Mehrheit von 56 Prozent eine Erbschaftssteuer, 36 Prozent lehnen eine Wiedereinführung grundsätzlich ab, heißt es laut einer Vorabmeldung.
Neue Waffenruhe bei Damaskus in Kraft

Neue Waffenruhe bei Damaskus in Kraft

22.07.2017 | Die syrische Armee hat am Samstag ein Ende der Kämpfe in der von ihr belagerten Rebellenhochburg Ost-Ghuta bei Damaskus angekündigt. Die Streitkräfte würden aber auf jede Verletzung der Waffenruhe reagieren, hieß es in einer Erklärung.
Vilimsky fordert in Antisemitismus-Debatte verbale Abkühlung

Vilimsky fordert in Antisemitismus-Debatte verbale Abkühlung

22.07.2017 | FPÖ-Generalsekretär und Europamandatar Harald Vilimsky fordert in der Debatte über Aussagen seines Parteikollegen Johannes Hübner von den "selbsternannten Moralaposteln verbale Abkühlung an heißen Sommertagen". Der "angebliche Fall von Antisemitismus" sei ein Sturm im Wasserglas, meinte Vilimsky am Samstag.
Hammerschmid will Flüchtlingsklassen vermeiden

Hammerschmid will Flüchtlingsklassen vermeiden

22.07.2017 | Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) will Flüchtlingsklassen vermeiden. Es sei immer Ansatz der SPÖ gewesen, Flüchtlingskinder in Regelschulklassen zu integrieren: "Sie können Sprache gut lernen und in der Gesellschaft, in der Klasse ankommen", erklärte die Ressortchefin am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast". Laut Hammerschmid gibt es derzeit noch "einige wenige" Flüchtlingsklassen.

Ärzte ohne Grenzen öffnet wieder Klinik in Kunduz

22.07.2017 | Mehr als eineinhalb Jahre nach dem verheerenden Bombardement ihres großen Traumazentrums im nordafghanischen Kunduz hat Ärzte ohne Grenzen (MSF) dort wieder eine Klinik eröffnet. Sie habe am Samstagmorgen die ersten Patienten empfangen, bestätigte die Leiterin der Afghanistan-Mission, Silvia Dallatomasina.

Offenbar 30 Extremisten auf dem Sinai getötet

22.07.2017 | Ägyptische Sicherheitskräfte haben nach eigenen Angaben bei einem Großeinsatz im Norden der Sinai-Halbinsel 30 Extremisten getötet. An dem mehrtägigen Einsatz seien die Armee, die Luftwaffe und die Polizei beteiligt gewesen, teilte das Militär am Samstag mit. Welche Gruppierung im Visier der Sicherheitskräfte war, ließ die Armee offen, die die Extremisten aber als "äußerst gefährlich" bezeichnete.
Gabriel wirbt bei Türken in Deutschland um Verständnis

Gabriel wirbt bei Türken in Deutschland um Verständnis

22.07.2017 | Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat bei den Türken in Deutschland um Verständnis für die härtere Gangart in den Beziehungen zur Türkei geworben. Die Bundesregierung könne nicht tatenlos zusehen, wenn "unbescholtene deutsche Staatsbürger ins Gefängnis gesteckt" würden, schrieb der SPD-Politiker in einem am Samstag in der "Bild"-Zeitung abgedruckten Gastbeitrag auf Deutsch und Türkisch.

Junge Deutsche unter im Irak festgenommenen IS-Anhängerinnen

22.07.2017 | Ein Mädchen aus Sachsen ist nach Angaben der Dresdner Staatsanwaltschaft unter den in der vergangenen Woche in der irakischen Stadt Mosul festgenommenen Anhängerinnen der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat". Die 16-jährige Linda W. sei identifiziert worden, teilte die Behörde am Samstag mit. Das Mädchen aus Pulsnitz bei Dresden werde von der deutschen Botschaft im Irak konsularisch betreut.
Syrische Armee griff IS nahe Raqqa mit Kampfjets an

Syrische Armee griff IS nahe Raqqa mit Kampfjets an

22.07.2017 | Die syrische Luftwaffe hat am Samstag östlich der Stadt Raqqa Luftangriffe auf Stellungen der Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) geflogen. Die Angriffe hätten in der Nähe der Gebiete stattgefunden, in denen auch die von den USA unterstützten Oppositionsmilizen operierten, meldete das syrische Staatsfernsehen unter Berufung auf Armeekreise.

Kriegsrecht auf Philippinen bis Jahresende verlängert

22.07.2017 | Das Kriegsrecht im Süden der Philippinen wird bis Ende des Jahres verlängert. Der Kongress stimmte am Samstag mit großer Mehrheit für die von Staatschef Rodrigo Duterte geforderte Maßnahme. Das Kriegsrecht in der Region Mindanao war am 23. Mai verhängt worden, nachdem bewaffnete Islamisten Teile der Stadt Marawi eingenommen hatten.

3. Salzburger Finanzskandal-Prozess sorgte für Überraschung

22.07.2017 | Der dritte Salzburger Finanzskandal-Prozess um die Übernahme von sechs Swap-Geschäften der Stadt Salzburg durch das Land am 11. September 2007 hat am Freitagabend für eine Überraschung gesorgt. Wie die "Salzburger Nachrichten" und die "Kronen Zeitung" am Samstag berichten, wird sich Richterin Anna-Sophia Geisselhofer nicht weiter auf das Gutachten des Finanzsachverständigen Christian Imo stützen.

3. Salzburger Finanzskandal-Prozess sorgte für Überraschung

22.07.2017 | Der dritte Salzburger Finanzskandal-Prozess um die Übernahme von sechs Swap-Geschäften der Stadt Salzburg durch das Land am 11. September 2007 hat am Freitagabend für eine Überraschung gesorgt. Wie die "Salzburger Nachrichten" und die "Kronen Zeitung" am Samstag berichten, wird sich Richterin Anna-Sophia Geisselhofer nicht weiter auf das Gutachten des Finanzsachverständigen Christian Imo stützen.
VfGH prüft erneut Mindestsicherungs-Regelungen in NÖ

VfGH prüft erneut Mindestsicherungs-Regelungen in NÖ

22.07.2017 | Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) prüft erneut Regelungen für die Mindestsicherung in NÖ. Das Landesverwaltungsgericht habe wegen zwei Paragrafen beim VfGH die Aufhebung wegen Verfassungswidrigkeit beantragt, bestätigte VfGH-Sprecher Wolfgang Sablatnig am Samstag auf Anfrage einen "Standard"-Bericht. Im Fokus stehen geringere Mindeststandards bei unter fünf Jahren Aufenthalt und die Deckelung.

16 Polizisten bei US-Luftangriff in Afghanistan getötet

22.07.2017 | Bei einem US-Luftangriff im Süden Afghanistans sind nach Behördenangaben 16 Polizisten getötet worden. Ein US-Kampfjet bombardierte demnach am Freitag ein Dorf im Bezirk Gereshk, in dem die Polizisten gegen Talibankämpfer vorgingen. Die Polizisten seien "irrtümlich" attackiert worden.
Höchstgericht: Asylwerber sind gegen Verhetzung geschützt

Höchstgericht: Asylwerber sind gegen Verhetzung geschützt

22.07.2017 | Das Strafrecht schützt Asylwerber vor Verhetzung, auch wenn sie nicht explizit unter die im Gesetz genannten Kriterien fallen. Das hat der Oberste Gerichtshof entschieden, nachdem das Oberlandesgericht Graz einen Mann freigesprochen hatte, der auf Facebook das "Erledigen" von Asylanträgen mit dem Maschinengewehr gefordert hatte. Der Freispruch bleibt trotz der rechtlichen Klarstellung aufrecht.
Doskozil fordert von FPÖ Konsequenzen nach antisemitische Anspielungen

Doskozil fordert von FPÖ Konsequenzen nach antisemitische Anspielungen

22.07.2017 | Die Freiheitlichen können kein Partner für die SPÖ sein, sollten sie angesichts der angeblich vorgetragenen antisemitischen Anspielungen seitens FPÖ-Politiker Johannes Hübner bei einem rechtsextremen Treffen in Deutschland keine Konsequenzen ziehen.
US-Justizminister in Russland-Affäre weiter unter Druck

US-Justizminister in Russland-Affäre weiter unter Druck

22.07.2017 | US-Justizminister Jeff Sessions gerät durch neue Enthüllungen über seine Russland-Kontakte verstärkt unter Druck: Entgegen seiner bisherigen Darstellung habe Sessions vor der Präsidentschaftswahl 2016 doch mit dem russischen Botschafter in Washington über wahlkampfrelevante Themen gesprochen, berichtete die "Washington Post" in der Nacht zum Samstag unter Berufung auf US-Behördenquellen.
Kommunikationschef will Trump-Politik aggressiver vermarkten

Kommunikationschef will Trump-Politik aggressiver vermarkten

22.07.2017 | Der neue Kommunikationsdirektor von US-Präsident Donald Trump will dessen Politik "aggressiver" kommunizieren. Trump leiste einen "phänomenalen Job", das müsse "aggressiver" als bisher an die Öffentlichkeit getragen werden, sagte der Finanzinvestor Anthony Scaramucci am Freitag vor Journalisten in Washington.
Tempelberg: Krisensitzung des UNO-Sicherheitsrats beantragt

Tempelberg: Krisensitzung des UNO-Sicherheitsrats beantragt

22.07.2017 | Angesichts der zunehmenden Gewalt im Streit um den Zugang zum Jerusalemer Tempelberg haben Schweden, Frankreich und Ägypten am Samstag eine Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrats für Montag beantragt. Die Ratsmitglieder müssten dringend über Möglichkeiten beraten, "wie die Appelle zu einer Deeskalation unterstützt werden können", sagte der schwedische UN-Botschafter Carl Skau in New York.
Polens Senat stimmte Umbau des Obersten Gerichts zu

Polens Senat stimmte Umbau des Obersten Gerichts zu

22.07.2017 | Begleitet von Protesten hat das Parlament in Polen die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung gebilligt. Mit dem Senat stimmte in der Nacht auf Samstag auch die zweite Parlamentskammer für den Umbau des Justizwesens, wie die Nachrichtenagentur PAP meldete.

US-Verteidigungsminister glaubt nicht an Tod von IS-Chef

22.07.2017 | US-Verteidigungsminister James Mattis geht nach eigenen Worten davon aus, dass der IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi noch lebt. "Ich denke, Al-Bagdadi ist am Leben", sagte Mattis am Freitag im Pentagon. "Ich werde anders denken, wenn wir wissen, dass wir ihn getötet haben. Wir sind hinter ihm her. Aber wir glauben, dass er am Leben ist."

Angreifer erstach drei Israelis im Westjordanland

21.07.2017 | Bei einem Messerangriff in einer jüdischen Siedlung im Westjordanland sind am Freitag drei Israelis getötet worden. Ein Angreifer sei in ein Haus in der Siedlung Neve Tsuf nordwestlich von Ramallah eingedrungen und habe dort auf vier israelische Zivilisten eingestochen, teilte die Armee am Abend mit. Drei von ihnen seien gestorben, ein weiterer sei verletzt.
Tempelberg-Krise: Palästinenser frieren Beziehungen ein

Tempelberg-Krise: Palästinenser frieren Beziehungen ein

21.07.2017 | Die Palästinenser brechen wegen des Streits um den Tempelberg in Jerusalem sämtliche Kontakte zu Israel ab. Dies hat der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) nach einem Krisentreffen seiner Regierung am Freitagabend angekündigt. Anlass ist ein Streit um Metalldetektoren, die Israel nach einem tödlichen Anschlag am Tempelberg an Eingängen zu der heiligen Stätte aufgestellt hatte.

Afghanische Soldaten bei US-Luftangriff irrtümlich getötet

21.07.2017 | Ein fehlgeleiteter US-Luftangriff in Südafghanistan hat anstatt islamischer Talibankämpfer eine Gruppe afghanischer Sicherheitskräfte getötet. Das bestätigte am Freitagabend der Sprecher der US-Streitkräfte in Afghanistan, Bill Salvin, im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. "Bisher wissen wir von neun Opfern, aber die Zahl könnte noch steigen", sagte Salvin.
Weißes Haus: Sarah Sanders folgt Sean Spicer als Sprecherin

Weißes Haus: Sarah Sanders folgt Sean Spicer als Sprecherin

21.07.2017 | Nach dem Rücktritt von Sean Spicer als Sprecher des Weißen Hauses übernimmt ab September dessen bisherige Stellvertreterin Sarah Sanders den Posten. Das kündigte der neue Kommunikationsdirektor von Präsident Donald Trump, Anthony Scaramucci, am Freitag in Washington an. Spicer hatte kurz vorher seinen Rücktritt angekündigt.
ÖVP-Kritik an SPÖ: 100.000 pro Monat für Negativkampagnen?

ÖVP-Kritik an SPÖ: 100.000 pro Monat für Negativkampagnen?

21.07.2017 | Die ÖVP beklagt angebliche Negativkampagnen der SPÖ gegen Volkspartei-Chef Sebastian Kurz. Die Schwarzen kalkulieren, dass der Noch-Koalitionspartner dafür an die 100.000 Euro pro Monat ausgegeben habe.
ÖVP beklagt Negativkampagnen durch SPÖ

ÖVP beklagt Negativkampagnen durch SPÖ

21.07.2017 | Nach der Aufregung um die Facebook-Seite "Wir für Sebastian Kurz" hat die Volkspartei ihre Social Media-Experten schätzen lassen, wie viel Geld die SPÖ in sozialen Netzwerken gegen ihren Spitzenkandidaten Sebastian Kurz investiert. Ergebnis: Seit Kurz ÖVP-Chef ist, soll die SPÖ rund 100.000 Euro pro Monat für Negativkampagnen gegen Kurz im Internet ausgegeben haben, teilte die Volkspartei mit.
 

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