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EU-Wahl: Wahlbeteiligung auf Talfahrt

Für die EU-Wahl am 7. Juni wird ein neuer Negativrekord bei der Wahlbeteiligung erwartet. Die hat schon bei den bisher drei Urnengängen eine rasante Talfahrt hingelegt.

Gaben bei der ersten Wahl 1996 noch mehr als zwei Drittel (67,73 Prozent) der Wahlbeteiligten ihre Stimme ab, war es schon 1999 nicht einmal mehr die Hälfte (49,40) und 2004 nur mehr 42,43 Prozent.

Bei keiner Nationalrats-, Landtags- oder Präsidentschaftswahl hat es in Österreich je weniger als 50 Prozent Wahlbeteiligung gegeben; nur bei Wahlen in Interessensvertretungen (wie Arbeiterkammer oder ÖH) war das der Fall. Bei den Nationalratswahlen liegt die Beteiligung seit 2006 knapp unter der 80-Prozent-Marke – und stieg 2008 sogar wieder leicht an, auf 78,81 Prozent. Bei den Bundespräsidentenwahlen liegt man seit 1998 noch näher an der 70er-Marke, zuletzt waren es nur mehr 71,60 Prozent. Die bisher schlechtesten Werte auf Landtagsebene waren bei der jeweils letzten Wahl in Wien (2005) und Vorarlberg (2004) mit rund 61 Prozent zu verzeichnen.

“Enttäuschung über die EU” war 2004 – laut einer OGM-Wahltagsbefragung – die Hauptursache für den Verzicht auf die Ausübung des Wahlrechts, gleich dahinter kamen die fehlende Attraktivität der Parteien bzw. Kandidaten sowie die Überzeugung, dass die Stimme keinen Einfluss hat.

Bei dieser EU-Wahl ging die Wahlbeteiligung in allen Bundesländern zurück – im Ausmaß zwischen 1,37 (Tirol) und 10,51 Prozentpunkten (Oberösterreich). Oberösterreich war das einzige Bundesland mit zweistelligem Rückgang. Es blieb trotzdem eine der Wahlbeteiligungshochburgen – hinter dem Burgenland (58,25 Prozent) und Niederösterreich (54,80 Prozent) auf Platz 3. In den anderen Bundesländern pendelte sich die Beteiligung zwischen 34,04 Prozent (Tirol) und 38,68 Prozent (Salzburg) ein.

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