Neues Team im Kärntner Landtag wurde offiziell präsentiert

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Künftig gibt es drei rote Bundesräte aus Kärnten.
Künftig gibt es drei rote Bundesräte aus Kärnten. - © APA
Nach der Kärnten-Wahl wurde am Dienstag das neue Landtags-Team offiziell präsentiert. Das gesamte Team des Landtagsklubs umfasst laut Landeshauptmann Peter Kaiser nun 34 Personen. “Davon sind 44,12 Prozent Frauen”, unterstrich der SPÖ-Chef.

Der Landtagsklub der Kärntner SPÖ hat am Montag seine Personalentscheidungen getroffen, am Dienstag wurde das neue Team der Öffentlichkeit präsentiert. Reinhart Rohr bleibt Erster Präsident des Landtags, Zweiter Präsident wird nach dem Ausscheiden von Rudolf Schober Jakob Strauß. Klubobmann bleibt Herwig Seiser, sein Stellvertreter ist Andreas Scherwitzl.

SPÖ Kärnten präsentierte Landtags-Team

Alle Entscheidungen seien einstimmig gefallen, betonte Landeshauptmann Peter Kaiser. Neu in den Bundesrat entsandt werden der Ferlacher Bürgermeister Ingo Appe, Seniorenvertreter Gerhard Leitner, der dritte im Bunde, Günther Novak, war schon bisher in der Länderkammer. Von dort in den Kärntner Landtag wechseln wird Ana Blatnik, die wie acht weitere Mandatare neu im Landesparlament vertreten ist. Der jüngste Mandatar ist der Hermagorer Luca Burgstaller mit 22 Jahren, ebenfalls als Jugendvertreterin anzusehen ist Christina Patterer aus Kötschach-Mauthen mit 25 Jahren.

Das gesamte Team des Landtagsklubs umfasst laut Kaiser 34 Personen. “Davon sind 44,12 Prozent Frauen”, unterstrich der SPÖ-Chef. Damit sei man in Kärnten in dieser Frage allein auf weiter Flur, bei FPÖ und ÖVP gebe es jeweils eine Frau in einer verantwortlichen Position, beim Team Kärnten niemanden. Klubchef Seiser erklärte, er freue sich, mit einer jungen Mannschaft in die zweite Spielzeit zu gehen, die personelle Mischung im Landtagsklub sei “genial”.

Die SPÖ wird dem Landtag vorschlagen, die insgesamt 14 Ausschüsse mit neun Mitgliedern zu besetzen. Seiser: “Das hieße, dass der SPÖ sechs Mitglieder zustehen, der FPÖ zwei und der ÖVP eines.” Die SPÖ habe aber dem Team Kärnten angeboten, in jedem Ausschuss auf einen der ihr zustehenden Sitze zugunsten des Team Kärnten zu verzichten. Ob die kleinste Landtagspartei dieses Angebot annehmen würde, war am Dienstag noch offen.

Darmann wird FPÖ-Klubobmann, Ofner Bundesrat

Der Kärntner FPÖ-Chef Gernot Darmann wird dem Landtagsklub seiner Partei in der neuen Legislaturperiode auch als Klubobmann vorstehen. Das gab er am Dienstag vor Journalisten bekannt. Josef Ofner, der Bürgermeister von Hüttenberg (Bezirk St. Veit), wird von der FPÖ in den Bundesrat entsandt, seine Stellvertreterin wird die im Dezember vom Team Kärnten zur FPÖ gewechselte Isabella Theuermann.

Vom Tisch ist auch ein ursprünglich ins Auge gefasster Wechsel des bisherigen Landtags-Klubobmanns Christian Leyroutz in den Nationalrat: “Für eine geballte Kraft in der Opposition wollen wir auch auf seine Kompetenzen zurückzugreifen”, begründete Darmann den Schritt. Sandra Wassermann, vorerst provisorisch für Leyroutz ins Parlament entsandt, bleibt in Wien. Leyroutz werde stellvertretender Klubobmann und auch die organisatorische Arbeit im Klub abwickeln, um Darmann für politische Belange freizuspielen: “Es wird nämlich wichtig, die Machtfülle in Kärnten zu kontrollieren”, sagte Darmann, der wiederholt von einer “roten Alleinherrschaft” sprach. Deshalb wolle man auch in der Oppositionsrolle aus dem Vollen schöpfen, man habe mit neun Abgeordneten die Möglichkeit, Sondersitzungen und U-Ausschüsse zu beantragen. Den Posten als Dritter Landtagspräsident wird Josef Lobnig laut Darmann auch weiterhin innehaben.

Künftig sollen in Kärnten zwei freiheitliche Landesparteisekretäre unterwegs sein, und zwar Ofner, der sich um Gemeindeangelegenheiten kümmern soll, und auch Theuermann: Ihre Agenden sind frauenpolitische Themen und die Unterstützung Darmanns im Kontrollausschuss. Mit den Parteisekretären wollen sich die Freiheitlichen für anstehende Wahlen, wie etwa die Gemeinderatswahlen 2021, rüsten. Dass Theuermann bei ihrem Wechsel betont hatte, dass es ihr nicht um bezahlte Posten gehe, stehe nicht im Widerspruch zu ihrer neuen Aufgabe, betonte Darmann: “Für die Tätigkeiten als Landesparteisekretär gibt es lediglich eine Aufwandsentschädigung, wie etwa Kilometergeld.”

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(APA/Red)

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