Neuer Außenminister Sebastian Kurz: Jüngster Minister der Zweiten Republik

Ob der künftige Außenminister Sebastian Kurz mit dem “Geilomobil” zu Staatsbesuchen fahren wird, ist nicht geklärt. Damit nämlich wurde der JVP-Chef im Wien-Wahlkampf 2010 erstmals berühmt.

Erfolgreich als Integrationsstaatssekretär

Im April 2011 holte ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger Sebastian Kurz in sein umgestaltetes Team. Wer dem selbstsicher auftretenden Jungpolitiker zumindest nur ein wenig politisches Talent zutraute, fürchtete, er könnte zu schnell verheizt werden.

Mit ausgestreckter und zugleich strenger Hand machte sich Kurz bald daran, vor allem die Muslime in Österreich zu “integrieren”. In dem von ihm auf die Beine gestellten “Dialogforum Islam” ließ er Maßnahmen wie etwa ein islamisch-theologisches Studium und die Überarbeitung der Schulbücher für den muslimischen Religionsunterricht vorbereiten.

In der Asylfrage ausweichend

Die Asylfrage vermied Sebastian Kurz, als Staatssekretär dem Innenministerium unterstellt, insofern geschickt, als er stets auf die Zuständigkeit seiner Chefin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) verwies. Er sei zuständig für die Integration jener, bei denen schon feststehe, dass sie bleiben dürfen, so das Argument. Und forderte in diesem Zusammenhang etwa Deutschkenntnisse vor dem Schuleintritt. “Integration durch Leistung” wurde sein Leitmotiv.

Die Grenzen seines Ressorts sprengte Kurz mithilfe des Interesses, das ihm aufgrund seiner Jugend zukommt. So forderte er auch schon einmal die Möglichkeit einer Zweckwidmung von Lohn- und Einkommenssteuer. Oder 100 Direktmandate im Nationalrat. Oder eine Anpassung des Pensionsantrittsalters. ÖVP-Obmann Spindelegger sah das gern und ließ Kurz’ JVP Konzepte schreiben.

So kam Sebastian Kurz zur ÖVP

Die ÖVP hatte der Wiener nach eigenen Angaben im Teenager-Alter entdeckt. Er rief einfach an und wollte mitmachen. Da man in der Wiener ÖVP jede Hilfe braucht, war dies logischerweise kein Problem.

Aufgestiegen ist der gestylte Wiener dann recht flott. 2008 setzte die Volkspartei den gerade 21-Jährigen auf die Kandidatenliste für die Nationalratswahl, und ließ ihn in diversen Interviews auftreten, wo Sebastian Kurz mit frischen Tönen durchaus zu gefallen wusste.

Von der Nacht-U-Bahn bis zum Geilomobil

Mit dem Einzug ins Parlament wurde es zwar nichts, Sebastian Kurz stieg jedoch 2009 zum Obmann der Jungen ÖVP auf. Sein wohl erfolgreichstes Thema war die Nacht-U-Bahn, die von der SPÖ nach einer positiven Volksbefragung dazu auch tatsächlich umgesetzt wurde. Freilich war die JVP-Kampagne für die Nacht-U-Bahn eher von Peinlichkeit gezeichnet.

Grenzwertig auch seine Kampagne mit den “Geil-o-mobilen” bei der Wien-Wahl. Richtig geil fanden die Wiener das wohl nicht, wenn man auf das Wahlergebnis schaut. Immerhin, Kurz war drin im Landtag. Und wirkungsvoll war die Kampagne auch, denn das Geilomobil wird Kurz seitdem nicht los.

Skepsis wegen Kurz’ Jugend

So gesehen schadet es wohl nicht, dass er künftig auf dem internationalen Parkett unterwegs ist, wo man die Wiener Kommunalpolitik nicht ganz so akribisch mitverfolgt hat. Leicht wird es Kurz aber wieder nicht haben, denn einmal mehr wird seine Bestellung höchst skeptisch beäugt. Nicht nur sein Alter ist erneut Thema – Kurz löst Karl-Heinz Grasser als der bei Amtsantritt historisch jüngste Minister ab.

Seine Jugend kann er auch mitnichten mit Hausmacht im Außenressort wettmachen, im Gegenteil: Die Hohe Schule der Diplomatie autodidaktisch zu lernen, hält so mancher Beobachter für eine Mammutaufgabe, der nur wenige gewachsen sind.

Neue Herausforderung: Außenminister

Bleibt abzuwarten, ob Sebastian Kurz sich auch im neuen Job – die Integrationsagenden nimmt er übrigens mit – binnen Kürze zum Mediendarling mausern kann und dieser Ruf auch international bestätigt wird. Schafft er es, ist der Wandel von der Nachwuchshoffnung zum ÖVP-Schwergewicht nur mehr eine Frage der Zeit.

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(apa/red)