NEOS: Rücktritt Faymanns als “Chance für Österreich”

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Matthias Strolz baut eine neue Allianz auf
Matthias Strolz baut eine neue Allianz auf - © APA/HERBERT NEUBAUER
Bei einer Pressekonferenz sprach sich NEOS-Chef Matthias Strolz abermals für Neuwahlen aus und will ein “zweites Kräftefeld” neben der FPÖ aufbauen.

Bis zum Herbst will Strolz zudem eine “Allianz für Erneuerung” schaffen, die der Abschottungspolitik der FPÖ entgegenstehen und als Alternative dienen soll.

Reformprogramm für neue Bundesregierung definieren

“Ich glaube, es ist anzuerkennen, dass die FPÖ ganz fett da ist”, so Strolz. In Hinsicht darauf und auf die geplante Allianz sei er bereits im Gespräch mit Persönlichkeiten aus dem Wirtschafts- und Kulturbereich, auch andere Parteien, etwa die Grünen, lade er dazu ein, nach gemeinsamen Ansätzen zu suchen, sagte Strolz. Bis Herbst wollen die NEOS ein Reformprogramm definieren, was eine neue Bundesregierung umsetzen müsse. Bei einer Mitgliederversammlung am 25. Juni sollen die entsprechenden innerparteilichen Weichen gestellt werden.

“Es ist wichtig, solche Brüche auch als Chance zu begreifen”, betonte Strolz. Er halte den Rücktritt Faymanns für “stimmig”. “Wenn ich die Mehrheit der Partei nicht hinter mir versammelt habe, muss ich den Weg frei machen.” Das gelte nicht nur für Faymann, sondern auch für die Bundesregierung. “Was droht, ist der gefühlte 20. Neustart dieser Regierung. Das wird nichts bringen”, zeigte sich Strolz überzeugt. “Wenn man bei einem Zug nur den Schaffner austauscht, heißt das ja auch nicht, dass er eine andere Richtung einschlägt.”

SPÖ und ÖVP sind “tot, leer und ausgebrannt”

“Wir fahren an die Wand”, nahm die Klubchefin der Wiener NEOS, Beate Meinl-Reisinger, das Bild auf. In Österreich gebe es in vielen Bereiche große Probleme, etwa am Arbeitsmarkt, im Bildungs- und im Pensionssystem. “Das heißt, wir brauchen eine handlungsstarke, entschlossene Regierung”, betonte Strolz. Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP seien jedoch “tot, leer und ausgebrannt”, begründete er die Forderung nach Neuwahlen. Ein entsprechender Antrag im Parlament liege bereits von der FPÖ vor. “Wir werden einem Antrag auf Neuwahlen zustimmen, wer auch immer formal am schnellsten ist.”

(APA/Red.)

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