Strolz will weiter nicht mit FPÖ regieren

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Klarstellung von NEOS-Obmann Strolz
Klarstellung von NEOS-Obmann Strolz - © APA
NEOS-Obmann Matthias Strolz betont, dass eine Regierungs-Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen für seine Partei nicht infrage kommt.

“Was die Koalitionsfrage angeht, sehen wir NEOS mit Blick auf das Gesamtprogramm der FPÖ und den Stil aber keine tragfähige Grundlage”, stellt er am Freitag in einer Aussendung nochmals klar. In Sachthemen bleibe man aber für mögliche Kooperationen offen.

“Auch weiterhin stehen NEOS unmissverständlich für ein Modell parteiübergreifender Reform-Projekte und Kooperationen mit allen Parlamentskräften”, so Strolz. Daher werde man inhaltlich auch weiterhin die Zusammenarbeit mit allen Parteien suchen, wenn es um Verbesserungen geht. “Für diese Form der Zusammenarbeit in Sachfragen kommt die FPÖ genauso wie alle anderen Parlamentsparteien infrage”, so der NEOS-Obmann.

Dieser Richtung stimme auch NEOS-Europasprecherin Angelika Mlinar zu, sagte Strolz. Gerade im Europaparlament lebe man die parteiübergreifende Zusammenarbeit mit wechselnden Mehrheiten. “Da aber in der Frage der Europäischen Einigung Welten zwischen uns NEOS und der europafeindlichen FPÖ liegen, wäre eine Regierungskoalition allein deswegen nicht tragfähig.”

NEOS in Vorbereitung auf Nationalratswahl

Die NEOS bereiten sich indessen auf die vorgezogene Nationalratswahl vor. Der erweiterte Vorstand, der Freitagnachmittag zusammentritt, berate über den Fahrplan bis zum 15. Oktober, teilte Generalsekretär Nikola Donig zuvor der APA mit. Über mögliche Allianzen und Kandidaten werde aber noch nicht entschieden.

Vorerst wollen sich die NEOS nur einen Überblick verschaffen, wie man die Zeit bis zur Nationalratswahl nützt. Ausgehen kann man davon, dass die Themen Bildung, Wirtschaft und Steuern auch im Wahlkampf weiter hochgehalten werden. Weiter gehen soll es dann in einen umfangreichen Vorwahlprozess, bei dem die Kandidatenliste erstellt wird.

Dass Avancen des designierten ÖVP-Obmannes Sebastian Kurz ausgiebig im erweiterten Vorstand behandelt werden könnten, dementierte man bei den NEOS. Auch Gerüchte, dass sich die einstige Präsidentschaftskandidatin und NEOS-Sympathisantin Irmgard Griss für eine Kandidatur auf der Liste Kurz entschieden habe, wie die “Wiener Zeitung” berichtet hatte, wurden nicht bestätigt.

(APA)

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