Nationalratswahl erst im Herbst?

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Die Nationalratswahl wird mit größter Wahrscheinlichkeit erst im Herbst stattfinden. Denn für den ventilierten Termin 2. Juli müssten Neuwahlen in der Woche nach Ostern verkündet werden.

Darauf deutet derzeit nichts hin. Fällig ist die Wahl spätestens am 26. November, möglich scheint ein Oktober-Termin.

Der Stichtag für Nationalratswahlen wird nach langjähriger Praxis 61 Tage vor der Wahl angesetzt. Rund zwei Wochen Vorlauf sind für das parlamentarische Procedere – Auflösungsbeschluss, Ministerrat, Hauptausschuss und der Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt – nötig, erklärte der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, gegenüber der APA. Will man diesen üblichen Ablauf einhalten, müsste gleich nach Ostern die Neuwahl-Absicht kundgetan werden.

Diese Frist ist allerdings noch „komprimierbar“: Das parlamentarische Procedere könnte auch auf „ein paar Tage“ verkürzt werden, erklärte Stein. Wenig Spielraum gibt es allerdings beim Stichtag. Ihn näher zur Wahl zu verschieben „brächte große Probleme, u.a. bei den Zusendungen an die Auslandsösterreicher“. Denn die Fristen seien ohnehin sehr knapp bemessen. Ab dem Stichtag können z.B. Unterstützungserklärungen gesammelt werden; er bestimmt auch über die Teilnahme an der Wahl: Nur wer am Stichtag in die Wählerevidenz eingetragen ist, kann seine Stimme abgeben.

Da 2002 am 24. November gewählt wurde – der heuer ein Freitag ist -, ist der spätest mögliche Termin für die heurige Wahl der 26. November. Die ÖVP beteuert zwar stets, dass die Legislaturperiode voll durchgedient und erst Ende November gewählt wird. Dennoch ist ein Oktober-Termin nicht unwahrscheinlich. Bei jedem früheren Termin als dem 26. November muss der Nationalrat die vorzeitige Auflösung beschließen.

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