Nationalrat-Bilanz 2015: 113 Gesetze, 4.200 Anfragen, 48 mal U-Ausschuss

Hypo-U-Ausschuss, Enquete-Kommissionen, Lehrlingsforum, Gedenkjahr
Hypo-U-Ausschuss, Enquete-Kommissionen, Lehrlingsforum, Gedenkjahr - © APA
113 Gesetze in 312,5 Stunden und 54 Sitzungen, sechs Sonder- und 171 Ausschusssitzungen, 4.194 schriftliche Anfragen an die Regierung, neun davon Dringliche, drei Dringliche Anträge, 48 Sitzungen des Hypo-U- Ausschusses – das ist die Nationalrats-Bilanz 2015 in Zahlen.

An Themen ragen Griechenlandkrise, Bürgerkrieg in Syrien samt Flüchtlingsstrom sowie der “entsetzliche” islamische Terror hervor. “Das Parlament blickt auf ein bewegtes und arbeitsames Jahr zurück”, 2015 werde als “besonders schwieriges Jahr erinnerlich bleiben”, resümiert Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) in der am Montag veröffentlichten Jahresrückschau des Nationalrats.

Nationalrat zieht Bilanz

Relativ gering war 2015 die Zahl der einstimmig beschlossenen Vorlagen: Nur 30 Mal – bei 113 Gesetzen – stimmten alle sechs Fraktionen zu. Die Debatten verliefen oft recht hitzig, 36 Ordnungsrufe wurden erteilt. Beschäftigt haben die Abgeordneten auch zwei Enquetekommissionen, zur “Würde am Ende des Lebens” sowie zur “Stärkung der Demokratie in Österreich”. Im Besucherzentrum wurde am 1. April der millionsten Besucher empfangen und das Angebot an politische Bildung für Jugendliche wurde um das Lehrlingsforum erweitert.

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(APA)

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