Nach ORF-Wahl: FPÖ will Stiftungsrat Steger absägen

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Nach ORF-Wahl: FPÖ will Stiftungsrat Steger absägen
Einen Tag nach der Wahl hat die FPÖ aus dem Wahlverhalten ihres Stiftungsrates Norbert Steger Konsequenzen gezogen und dessen Ablöse angekündigt.

Entgegen der Parteilinie hatte Steger bei der ORF-Wahl am Dienstag für Amtsinhaber Alexander Wrabetz gestimmt. Die Reaktion von FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky: “Wir sehen uns durch ihn nicht optimal vertreten.” Ein neuer FPÖ-Vertreter im obersten ORF-Gremium werde bereits im September bestimmt, hieß es aus der FPÖ.

Steger hat nicht vor zurückzutreten 

Steger allerdings denkt nicht daran, sein Amt zu räumen, wie er am Mittwoch in mehreren Stellungnahmen und in einem Schreiben an das Bundeskanzleramt festhielt. Er gibt darin “die verbindliche Erklärung ab, keinerlei Rücktrittserklärung zu beabsichtigen”. “Behauptungen eines mündlich erklärten Rücktritts, wie sie durch die Medien kolportiert werden, entsprechen nicht der Wahrheit”, so Steger, der gegenüber der APA von “einem öffentlichen Fußtritt” sprach. Vilimsky selbst solle abgelöst werden, meinte Steger. “Er hat die Partei medienpolitisch in eine strategische Sackgasse geführt.”

Rein formal kann den früheren Vizekanzler und FPÖ-Chef niemand dazu zwingen, seinen Sitz im ORF-Aufsichtsgremium zu räumen. Bestellt wurde er zwar gesetzeskonform auf Vorschlag der FPÖ, in Folge darf er von dieser aber unabhängig agieren. Einzig nach einer Nationalratswahl dürfte die Partei von sich aus ihren Gremienvertreter austauschen, wie auch die Vorsitzende des ORF-Stiftungsrates, Brigitte Kulovits-Rupp betonte. “Ein Wechsel des Dr. Steger könnte nur erfolgen, wenn eine Nationalratswahl erfolgt”, erklärte sie. Grundsätzlich endet die Amtsperiode der Stiftungsräte erst in zweieinhalb Jahren.

Stiftungsrat nach wie vor parteipolitisch dominiert

ORF-Redakteurssprecher Fritz Wendl sieht in den Vorgängen einen weiteren Beweis dafür, dass die Gremienmitglieder “am Gängelband der Parteien” hängen würden. Das oberste ORF-Gremium, das seit der großen ORF-Reform im Jahr 2001 zumindest vor dem Gesetz von der Parteipolitik befreit wurde, sieht sich seit jeher mit dem Vorwurf konfrontiert, immer noch nahe an den Wünschen der Parteizentralen zu agieren. Seit der Reform vor zehn Jahren gehören zwar Politiker selbst dem Gremium nicht mehr an, parteiferner agiert es deshalb aber nicht. Fraktionen im Wortsinn gibt es zwar nicht, aber de facto sind die vorgeblich lose zusammengesetzten Partei-“Freundeskreise” traditionell sehr eng akkordiert, gemeinsame Linien werden vor den Stiftungsratssitzungen regelmäßig bei Treffen akkordiert, an denen auch immer wieder Parteienvertreter teilnehmen.

Den größten “Freundeskreis” bildet derzeit die SPÖ mit 15 Gremienmitgliedern, wobei auch hier in jüngerer Vergangenheit ein Stiftungsrat wegen allzu großer Unabhängigkeit abgelöst wurde. So wurde im Vorjahr im Zuge der Neukonstitution überraschend der langjährige “Freundeskreis”-Leiter Karl Krammer durch Niko Pelinka ersetzt, der seither die Fäden für die SPÖ zieht und auch die Wiederwahl Wrabetz‘ maßgeblich orchestrierte.

(APA)

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